Hambacher Forst: Fakten vs. Fakes

Paul Pfund

Die GegnerInnen der Rodung des Hambacher Forstes vermitteln 1. den Eindruck, als wäre der Rodungsstopp ein Beitrag zum Kohleausstieg und 2. könnte der Strom der beiden Kraftwerke, welche die Kohle aus dem Hambacher Tagebau nutzen, durch „Erneuerbare“ ersetzt werden. Diese Positionen werden von der „grünen“ und linken Szene fast ausnahmslos geteilt. Bezeichnend dabei ist jedoch, dass wir bei ihnen nirgends auf Fakten beruhende Sachargumente finden, welche diese Behauptungen stützen. Diese Sachargumente wollen wir darum hier darstellen. „Hambacher Forst: Fakten vs. Fakes“ weiterlesen

Wie aus Lügen und Unkenntnis „Politik“ wird

Hambacher Forst und Kohleausstieg

Hanns Graaf

Wie zu erwarten war, erklärt sich auch die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) mit den BesetzerInnen im Hambacher Forst solidarisch. In einem Infomail-Artikel vom 14.9.18 erledigt das für die GAM Chris Kramer. Wir wollen seine Argumente unter die Lupe nehmen. „Wie aus Lügen und Unkenntnis „Politik“ wird“ weiterlesen

Ignoranz statt Analyse (Teil 2 von 2)

Vorbemerkung der Redaktion: Hier veröffentlichen wir zwei Kritiken, zu Artikeln, die von der Jugendorganisation Revolution veröffentlicht worden sind. Revolution (www.onesolutionrevolution.de) arbeitet eng mit der Gruppe ArbeiterInnenmacht (www.arbeiterinnenmacht.de) zusammen. Die Kritiken sind Revolution mehrfach übermittelt worden, im Gespräch mit einigen ihrer Genossen wurde auch eine Antwort zugesagt. Das ist inzwischen schon einige Monate her. Eine Antwort blieb aus. So haben wir uns entschlossen, unsere Kritiken, die ursprünglich als Beiträge zu einer nicht-öffentlichen Diskussion mit Revolution gedacht waren, hier zu veröffentlichen. Wir meinen, dass sie einen guten Einblick vermitteln, wie oberflächlich und dogmatisch diese Organisation – pars pro toto für die gesamte Linke – die Themen Klima- und Energiepolitik behandelt. „Ignoranz statt Analyse (Teil 2 von 2)“ weiterlesen

Ignoranz statt Analyse (Teil 1 von 2)

Vorbemerkung der Redaktion: Hier veröffentlichen wir zwei Kritiken, zu Artikeln, die von der Jugendorganisation Revolution veröffentlicht worden sind. Revolution (www.onesolutionrevolution.de) arbeitet eng mit der Gruppe ArbeiterInnenmacht (www.arbeiterinnenmacht.de) zusammen. Die Kritiken sind Revolution mehrfach übermittelt worden, im Gespräch mit einigen ihrer Genossen wurde auch eine Antwort zugesagt. Das ist inzwischen schon einige Monate her. Eine Antwort blieb aus. So haben wir uns entschlossen, unsere Kritiken, die ursprünglich als Beiträge zu einer nicht-öffentlichen Diskussion mit Revolution gedacht waren, hier zu veröffentlichen. Wir meinen, dass sie einen guten Einblick vermitteln, wie oberflächlich und dogmatisch diese Organisation – pars pro toto für die gesamte Linke – die Themen Klima- und Energiepolitik behandelt. „Ignoranz statt Analyse (Teil 1 von 2)“ weiterlesen

Kurioses zum Gipfel

Hanns Graaf

Anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg veröffentlichte die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) eine Broschüre unter dem Titel „Unite against G 20“. Der Untertitel betont: Den Feind verstehen, um ihn zu bekämpfen. (she. www.arbeiterinnenmacht.de) „Kurioses zum Gipfel“ weiterlesen

Elektrisch in die Sackgasse

Paul Pfund

Kein Tag vergeht, ohne dass Politik und Medien Propaganda für Elektroautos machen. Dabei ist ein eigenartiger Kontrast auffällig: auf der einen Seite wird beklagt, wie wenig E-Autos auf den Straßen unterwegs sind und dass es trotz aller Förderungen und der staatlichen Kaufprämie kaum eine Nachfrage nach den Stromern gibt. Andererseits wird aber immer behauptet, dass den E-Autos die Zukunft gehört und ein Umstieg heute notwendig ist. Doch ist das wirklich so? Dieser Frage wollen wir hier nachgehen. „Elektrisch in die Sackgasse“ weiterlesen

Die Strahlenschutzkommission hat den Gesetzgeber kritisiert – darf sie das?

von Dr. Lutz Niemann
(mit freundlicher Genehmigung des Autors)

Im Jahre 2008 hatte Sigmar Gabriel ein neues Thema in die öffentliche Diskussion gerückt, die „marode ASSE“. Er hatte ein NULL-Ereignis zu einem Skandal gemacht, mit fleißiger Mithilfe der Medien in Deutschland. Es ging dabei um die Endlagerung schwach radioaktiver Abfälle in der ASSE. Dieses Thema hatte sich als sehr zugkräftig erwiesen, um Stimmung und Emotionen bei den Bürgern zu wecken. Aber zunächst eine kurze Wiederholung der physikalischen Tatsachen und der Kampagne. „Die Strahlenschutzkommission hat den Gesetzgeber kritisiert – darf sie das?“ weiterlesen

Triumph oder Tragödie?

Zu einem Beitrag der Berliner Zeitung über die Energiewende

Hannes Hohn

In der Berliner Zeitung vom 28.12.2016 erschien ein Artikel zur aktuellen Situation auf dem Strommarkt. Er ist ein gutes Beispiel dafür, dass die hiesigen Medien überhaupt kein Verständnis für die Situation in der deutschen Stromwirtschaft haben und die Dimension der durch die Energiewende hervorgerufenen gravierenden Veränderungen nicht zu erfassen vermögen. „Triumph oder Tragödie?“ weiterlesen

Ein Urteil und viele Fehlurteile

Zum Entscheid des BVerfG über die Schadenersatzklage der Energiekonzerne

Hanns Graaf

Am 6.12.16 urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe über eine Klage der Energiekonzerne RWE und En.BW. Darin fordern diese Schadenersatz in Höhe von 19 Milliarden Euro für ihnen entgangene Erlöse aufgrund des 2011 von der Bundesregierung kurzfristig beschlossenen beschleunigten Atomaustiegs nach dem Unglück von Fukushima. „Ein Urteil und viele Fehlurteile“ weiterlesen