ABC des Marxismus XXXII: Was ist der Staat?

Der Staat (hier im Sinne eines staatlichen Apparats) umfasst verschiedene Bereiche: die Regierung u.a. exekutive Organe wie Militär, Polizei und Verwaltung sowie dem Staat unterstellte Strukturen wie Universitäten, Institute, staatliche Medien und Unternehmen. Das Parlament, die Justiz und politische Gremien werden formal oft nicht als Teil des Staatsapparates gesehen, sind mit ihm aber eng verbunden. Der Marxismus benutzt für alle diese Elemente den Begriff des „Überbaus“ der Gesellschaft, der sich über der „Basis“, d.h. den sozial-ökonomischen Verhältnissen erhebt. „ABC des Marxismus XXXII: Was ist der Staat?“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 2)

Hanns Graaf

3. Die II. Internationale zur ökonomischen Rolle des Staates

Bei nicht wenigen „MarxistInnen“ treffen wir die Meinung an, dass die Verstaatlichung im Kapitalismus ein „fortschrittlicher Akt“ wäre. Manche Linke glauben, dass es in sozialer oder ökologischer Hinsicht von Vorteil ist, wenn anstatt privater Kapitaleigner der Staat als Unternehmer auftritt bzw. in starkem Maße regulierend in das Wirtschaftsleben eingreift. Das mag von Fall zu Fall auch so sein, doch generell ist es sicher nicht so, wie die Erfahrungen mit staatskapitalistischen Sektoren oder Staaten zeigen. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 2)“ weiterlesen