Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler

Hanns Graaf

Mit 12,6% erreichte die AfD ein sehr gutes Ergebnis, das ihr 94 Sitze, davon drei per Direktmandat,  im Bundestag sichert. Damit sitzt zum ersten Mal seit 1949 eine Partei rechts von der Union im Bundestag. Der Erfolg der AfD wie auch der Wiedereinzug der FDP und der zunehmende Konservatismus der Grünen markieren eine deutliche Rechtsentwicklung im Land. Sehr gut war das Ergebnis der AfD nicht nur aufgrund der Stimmenzahl, die aber ungefähr im Bereich dessen lag, was man nach den Umfragen und den letzten Landtagswahlergebnissen erwarten (oder befürchten) musste, sondern v.a. aufgrund der Umstände, unter denen es erreicht wurde. „Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 1)

Hanns Graaf

 Der vorliegende Artikel wendet sich der Frage zu, welche Position der Marxismus zur Umwandlung der Wirtschaft von einer kapitalistischen zu einer nicht-kapitalistischen einnimmt. Dabei steht im Mittelpunkt, wer das Subjekt der Veränderung der Wirtschaft, v.a. der Eigentumsverhältnisse, ist. „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 1)“ weiterlesen

Berlin. Lustgarten

Hanns Graaf

Kein Paradies. Karierter
Platz verrechneter
Geschichte.

Der Dom zur Rechten:
Restauriert.

Getürmt
Halblinks Historia übern
Jordan Preußens.
Dort, im Zeughaus, trieb sie
Ab.

Pflasterplatz. Quadrierte
Ordnung. Gar die Bäume
Paradiern, als hätts
DEN Baum, der
Aus der Reihe
Stürzte, nie
Gegeben.

Demonstrationen
Verlaufen sich
Träge. Laue Redner
Wabern. Randvoll
Könnte ich, Pardon!, in deine
Schüssel, Schinkel,
Kotzen.

Komm,
Sagst du, wie
Kies zerknirscht,
Wir müssen, komm doch!,
Weiter.

1990

Anmerkung:

Der Lustgarten wurde 1989/90 wieder Ort politischer Kundgebungen. DER Baum ist Herbert Baum, dessen kommunistisch-jüdische Widerstandsgruppe 1942 einen Brandanschlag gegen eine Nazi-Hetzausstellung im Lustgarten durchgeführt hat. Er und viele seiner Mitkämpfer wurden ermordet.

Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?

Hanns Graaf

Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natürlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden überwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei für soziale Gleichheit“ (PSG) – verfügen sie weder über die soziale Kraft noch über ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen

ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?

Das Wesen einer Partei erkennt man an verschiedenen Merkmalen: am Programm, an der politischen Praxis, an der Tradition, am Führungspersonal, am inneren Regime und an der sozialen Lage der Mitglieder- und Wählerschaft. Allen bürgerlichen Parteien ist gemeinsam, dass sie die kapitalistische Produktionsweise, v.a. das Privateigentum an den Produktionsmitteln und den bürgerlichen Staat, verteidigen. Damit handeln sie, trotz der Unterschiede in vielen Fragen, alle grundsätzlich im Interesse der Klasse der Bourgeoisie. „ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?“ weiterlesen

Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz

Paul Pfund

Das groß angekündigte „Duell“ zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Schulz enttäuschte auf ganzer Linie – zumindest Jene, die (leichtfertig) angenommen hatten, es ginge da hoch her und brächte einige Erleuchtung ob etwaiger grundlegender Unterschiede zwischen Union und SPD. „Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz“ weiterlesen