Hanns Graaf
Vorwort: Mit diesem Beitrag setzen wir unsere Reihe von Artikeln zur Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit fort. Redaktion Aufruhrgebiet
Einer der militantesten Arbeitskämpfe fand 1987/88 in Duisburg-Rheinhausen gegen die Schließung des Krupp-Hüttenwerks statt. Der Kampf dauerte 164 Tage. Er war mit Streiks, einem Fast-Generalstreik im Ruhrgebiet, mit Massenprotesten, der Blockade der Rheinbrücke und der A40 u.a. militanten Aktionen verbunden.
Der damalige SPD-Fraktionschef in NRW, Fahrtmann, erklärte: „In Rheinhausen haben wir kurz vor Weihnachten eine vorrevolutionäre Situation erlebt, wie wir sie nach dem zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik noch nicht hatten.”
Der Rheinhausener Betriebsrat (BR) hatte dem Abbau von 2.000 Arbeitsplätzen bereits zugestimmt, bevor am 26.11.87 durch eine Indiskretion der Plan zur endgültigen Stilllegung bekannt wurde. Daraufhin streikten die Stahlkocher drei Tage lang und demonstrierten durch Rheinhausen. Am 30.11. fand eine Betriebsversammlung mit 10.000 Teilnehmern statt, von denen etwa 4.000 keine Werksangehörigen waren, denn das Werk war für die Bevölkerung geöffnet worden. Am 1.12. wurde die Rheinbrücke nach Duisburg besetzt.
Die Belegschaft wählte die Taktik der „stillen Besetzung”: die Produktion lief weiter, aber unter der Kontrolle der Arbeiter. Mehrmals wurde die Produktion auch komplett eingestellt. Das BR-Büro war 24 Stunden besetzt, damit sich die Kollegen jederzeit informieren konnten. Sogar ein eigener Fernsehsender wurde eingerichtet. Protestveranstaltungen und Betriebsbesuche wurden organisiert, Aufsichtsratssitzungen gestürmt und sogar die Villa Hügel in Essen, der Sitz der Krupp-Bosse, besetzt. In der Werkskantine tagte ein Bürgerkomitee, an dem zweimal wöchentlich bis zu 1.000 Menschen teilnahmen. Es gab eine Fraueninitiative mit 500 Aktivistinnen. Am 28.1.88 gingen 15.000 Schüler für die Arbeitsplätze ihrer Eltern auf die Straße.
Höhepunkt der Bewegung von Rheinhausen war der Stahlaktionstag im Ruhrgebiet am 10.12.87, quasi ein regionaler Generalstreik. Stahlarbeiter, Bergleute, Studenten, Bauern und Anwohner bauten Straßensperren, legten Brücken und Verkehr lahm. Hafenarbeiter blockierten die Hafeneinfahrt, um Erzlieferungen für Krupp zu verhindern. In Bochum streikten an diesem Tag 15.000 Kollegen von Opel. Im ganzen Ruhrgebiet kam es zu spontanen Streiks und Protesten, an denen rund 200.000 Menschen beteiligt waren. Der Kampf in Rheinhausen hatte bundesweit und international eine enorme Ausstrahlung. Aktive Gewerkschafter, Vertrauensleute und kämpferische BR kamen von überall nach Rheinhausen.
Die Stahlbarone erkannten, wie gefährlich die Lage war, und beeilten sich, Zugeständnisse zu machen – mit Unterstützung der SPD-Landesregierung und der IG-Metall-Spitze. Die Stahlarbeiter wiederum nutzten das neue Gefühl von Macht, um die anstehende Stahltarifrunde mit dem Streik in Rheinhausen zu verbinden. Bei der Auftaktveranstaltung zur Tarifrunde am 14.1.88 stimmten alle 4.000 Vertrauensleute einstimmig dafür. Eine weitere Abstimmung über die Frage „Wer ist für die Vergesellschaftung?” erbrachte wieder ein einstimmiges Ja. Am 20.1.88 traten 50.000 Stahlarbeiter in den Warnstreik.
Die IGM-Führung und die SPD
Die IGM-Spitze hatte sich mit der „Frankfurter Vereinbarung” schon im Juni 1987 darauf eingelassen, dass weiter Arbeitsplätze in der Stahlindustrie abgebaut werden – obwohl es 2,5 Mill. Arbeitslose gab. Damit fiel sie dem Kampf um Arbeitsplätze und Standorte in den Rücken. Auf dem IGM-Tag von 1983 war sogar die Vergesellschaftung der Stahlindustrie beschlossen worden. Das ebenfalls 1983 auf massiven Druck der Vertrauensleute beschlossene „Stahlpolitische Programm“ mit der Vergesellschaftung der Stahlkonzerne als Ziel war von SPD und IGM-Apparat sabotiert und nie durch Kampagnen in den Belegschaften verankert und in der Bevölkerung populär gemacht worden. Von den Linken in der IG Metall war gefordert worden, den Kampf in Rheinhausen mit dem Kampf für die Vergesellschaftung zu verbinden. Die IGM-Führung ignorierte all das.
Obwohl der Kampf sein Hauptziel nicht erreicht hatte, war er nicht umsonst. Aus Angst vor einer Eskalation machten die Stahlbosse in der Tarifrunde von 1988 trotz Stahlkrise bereits nach den ersten Warnstreiks Zugeständnisse, die auch den Beschäftigten anderer Branchen zugute kamen. Für Rheinhausen gab es eine relativ großzügige Sozialplanregelung und das Versprechen, 1.500 „Ersatzarbeitsplätze” zu schaffen – die allerdings nie entstanden sind. Rheinhausen wurde erst 1993, fünf Jahre später als geplant, geschlossen. Die SPD-Landesregierung zahlte an Krupp hohe Summen für Grundstücke zur Einrichtung eines „Business-Parks”. Die Rheinhauser nennen diesen Park „Is-nix-Park”.
Bilanz
Rheinhausen war der Höhepunkt, aber auch der Endpunkt der betrieblichen Kämpfe der 70er und 80er Jahre. Im Gegensatz zu heute gab es damals noch eine relevante Schicht von Funktionären und Kollegen, die zumindest eine vage Vorstellung davon hatte, dass es eine nichtkapitalistische Produktionsweise geben sollte, und die keine Angst hatten, die Machtfrage zu stellen. Diese Schicht war auch schon beim Kampf um die Durchsetzung der 35-Stunden-Woche ab Ende der 1970er von Bedeutung.
Es zeigte sich, dass die „Montanmitbestimmung“ mit ihrer 50:50-Parität und dem „neutralen Mann“ im Aufsichtsrat letztlich nur den Unternehmern dient. Im Kampf um die Hütte stand zudem der auf Vorschlag der IGM bestellte Arbeitsdirektor eindeutig auf Seiten des Kapitals.
Als die „legale“ Chance auf Durchsetzung des „Stahlpolitischen Programms“ mittels eines streikfähigen Tarifvertragsentwurfs bestand und im Mai/Juni 1987 etliche Vertrauensleute, darunter von Hoesch, Mannesmann, Eisenbahn und Häfen, für ein umfassendes Rationalisierungsschutzabkommen eintraten, lehnte der IGM-Vorstand ab! Im Januar und Februar 1988 bestand zudem die Chance, die laufende Tarifbewegung um Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen sowie eine Verkürzung der Arbeitszeit mit dem Kampf um Rheinhausen zu verzahnen. Tausende Vertrauensleute forderten darum die sofortige Streikurabstimmung. Der IGM-Vorstand lehnte erneut ab und weigerte sich, die gesamte Branche in den Kampf zu führen.
Lehren aus Rheinhausen
- Der Kampf wurde nicht konsequent für standortübergreifende Lösungen durch das Aufgreifen und Vorantreiben der Vergesellschaftungsinitiative von Hans Janßen (früheres IGM-Vorstandsmitglied) geführt. Die Betonung einer betriebswirtschaftlichen Lösung hatte den Haken, dass das BR-Gutachten ins Zentrum rückte, so dass der Erhalt der Rheinhausener Hütte in den Augen anderer Belegschaften immer mehr zur „Sache“ nur der Rheinhausener wurde.
- Der Kampf der Rheinhausener wurde nicht mit der Stahltarifrunde verzahnt – trotz des Votums von 6.000 Vertrauensleuten und einer starken betrieblichen Delegation zur Tagung der Hauptamtlichen von Bezirk und Vorstand der IGM für die sofortige Einleitung der Streik-Urabstimmung und die Vergesellschaftung der Stahlindustrie. Man knickte vor der Drohung, „dann könne sich die Versammlung eine andere Gewerkschaftsführung suchen“, ein – anstatt eine andere Führung aus den eigenen Reihen zu wählen und eine klassenkämpferische Basisbewegung zu schaffen.
- Es wurde zugelassen, dass es Geheimverhandlungen der BR-Spitze gab. Wichtige Entscheidungen wurden von oben vorbereitet und durchgesetzt, ohne öffentliche Diskussion und Entscheidung – unter Ausgrenzung von oppositionellen kämpferischen Minderheiten.
- Ein schwerer Fehler war auch die Weigerung der BR-Mehrheit, Streiks und Liefersperren für das Bochumer Walzwerk nicht konsequent umzusetzen, was die Ausweitung des Streiks behinderte.
- Dem Ultimatum des SPD-Ministerpräsidenten Rau, seine „Vermittlung“ abzubrechen, war nachgegeben worden. Der Streik wurde am 11.1.88 ohne Vorleistung der anderen Seite und formale Abstimmung gegen die warnenden Stimmen der Minderheit beendet.
- Es fehlte die Forderung „Keine Aufgabe von Arbeitsplätzen, wenn nicht gleich viele und gleichwertige neue zur Verfügung stehen“.
- Es war ein Fehler der BR-Mehrheit, nach der Wahl im April 1987 den alten Vorsitzenden Bruckschen im Amt zu lassen. Er konnte so seine Position festigen und wurde zur Stütze des IGM-Apparats und der Rau-SPD. Neue Mehrheiten müssen auch personellen Ausdruck finden.
- Es fehlte eine klassenkämpferische Strömung in der Gewerkschaft, die den Kampf über die Grenzen eines Standortes hätte hinaustragen und eine alternative Kampfführung bilden können.
Rheinhausen hat gezeigt, welche Kampfkraft die Arbeiterklasse entwickeln, wie kreativ und entschlossen sie handeln kann. Wenn am Ende der Erhalt aller Arbeitsplätze nicht erreicht wurde, lag das nicht an den Kruppianern, es fehlte auch nicht an Solidarität. Was fehlte, war 1. die Bereitschaft der IGM- und DGB-Führung den Kampf zu unterstützen, 2. eine organisierte gewerkschaftliche Basis-Opposition und 3. eine Arbeiterpartei, die dem Kampf eine gesellschaftliche Perspektive weisen und den Kampf zu einer gesamtgesellschaftlichen Bewegung hätte entwickeln können.