Grüner Sozialismus?

Hanns Graaf

Dieser Beitrag befasst sich nicht, wie man vermuten könnte, mit ökosozialistischen Konzepten, sondern mit den Auffassungen der „Klimakritiker“-Szene. In deren Beiträgen zur Klimafrage oder zur Energiewende (EW) tauchen regelmäßig Aussagen wie die folgenden auf:

  • Klimaschutz-Politik ist eine sozialistische Maßnahme, weil sie staatliche Anordnungen trifft und Zwangsmaßnahmen durchsetzt, die an die Staatswirtschaft des Ostblocks erinnern;
  • die Ideologiegläubigkeit der Grünen und ihrer Gefolgschaft auch in anderen Parteien ähnelt dem mehr oder weniger weltfremden, dogmatischen Agieren des DDR-Politbüros;
  • die im Zuge der Klimarettung aktuell schon wirksamen bzw. geplanten Einschränkungen der individuellen Lebenstätigkeit seinen sozialistisch;
  • unter Merkel würde die BRD zu einer DDR 2.0;
  • die „Große Transformation“ bedeutet Einführung des Sozialismus;
  • die Marktwirtschaft wird durch eine Planwirtschaft ersetzt.

Solche u.ä. Positionen findet man in vielen „klimakritischen“ Publikationen und Internetforen. Wir wollen uns diese Meinungen genauer anschauen.

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Luftnummer Windenergie

Paul Pfundt

Als im Jahr 2000 das Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) eingeführt wurde, sollte damit die Einführung der „Erneuerbaren Energien“ (EE) gefördert werden, weil sie ohne Förderung nicht konkurrenzfähig waren. Man erwartete damals eine ständige Verbesserung der EE-Technik und auch eine weitere Verbilligung von EE-Anlagen. In punkto Innovation ist aber nichts Relevantes passiert, was Techniker wusste, aber nicht die Politiker. Wind- und Solaranlagen wurden tw. größer, jedoch kaum effizienter. Mit dem Übergang zur Massenfertigung von Wind- und Solaranlagen schon in den 1990ern wurden sie billiger, doch dieser Effekt ist aufgebraucht.

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Greta folgen?

Hannah Behrendt

Am 22.10.19 veröffentlichte die „Sozialistische Organisation Solidarität“ (Sol) einen Artikel zu Fridays for Future (FfF) und Greta Thunberg (https://solidaritaet.info/2019/10/greta-folgen/). Der Artikel ist insofern von Interesse, weil die Gruppe Sol erst kurz davor entstanden war, als sich die trotzkistische Strömung „Comitee for a workers international“ (CWI) gespalten hatte. Für Außenstehende (und vielleicht auch für Insider) ist nur schwer nachvollziehbar, was die Gründe für diese Spaltung sind. Eine neue Programmatik oder eine tiefere Analyse oder Kritik an der Politik des CWI gibt es von den CWI-Bruchstücken jedenfalls nicht. (In einem früheren Beitrag haben wir die Klima-Position der CWI bzw. ihrer deutschen Sektion SAV analysiert: https://aufruhrgebiet.de/2016/08/sav-und-ipcc/).

Wie wollen hier nun betrachten, was die Sol zur Klimafrage und zu FfF zu sagen hat. Zu Beginn geht Autor Sebastian Sommerer, auf Gretas Segeltörn in die USA ein: „Viele rechte Vorwürfe – wie gegen ihre Reise in die Vereinigten Staaten mit einem Segelboot, was angeblich mehr CO2 verbraucht hat, als ein Flug – sind absurd und lenken vom eigentlichen Kern der Debatte ab. Sie wird angegriffen, um Maßnahmen gegen Klimazerstörung insgesamt zu bekämpfen.“

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Menetekel Grünheide

Paul Pfundt

Erinnern sie sich noch an den Hambacher Forst? Tausende KlimaaktivistInnen veranstalteten über Monate ein Riesenspektakel, das von den Medien nur allzu gern aufgegriffen wurde. Damals ging es um die Abholzung von 500 Hektar Wald.

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Verwirrte bekehren Verwirrte

Wie „MarxistInnen“ in Fridays for Future intervenieren

Hanns Graaf

Fridays for Future (FFF) ist nicht von „MarxistInnen“ o.a. radikalen Linken initiiert worden (und natürlich auch nicht von Greta oder 14jährigen SchülerInnen), sondern von „älteren“ KlimaaktivistInnen aus dem „grünen“ Milieu (Grüne Partei, greenpreace u.a. NGOs, Unis usw.). Das ändert nichts daran, dass FFF sich als links versteht und viele Linke darin aktiv sind. Nachdem es die „radikale Linke“ wie fast immer verpasst hatte, eine eigene Initiative zu den Themen Klima und Energiewende (EW) zu starten (obwohl das ja für sie angeblich sooo wichtige Themen seien), versuchen linke Gruppen nun umso aktiver, Einfluss in FFF zu bekommen. Dieser Beitrag wendet sich daher der Frage zu, ob und wie eine solche Intervention aussehen sollte und zeigt an einem konkreten Beispiel, welche Fehler dabei unterlaufen können.

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Die Waldbrände in Australien

Hanns Graaf / Paul Pfundt

Wie in jedem Sommer brennen in Australien Wälder und Buschland. Das Ausmaß der Feuer in diesem Jahr ist besonders groß. Mindestens 28 Menschen und etwa eine halbe Milliarde Tiere sind tot, fast sechs Mill. Hektar Land sind verbrannt – eine Fläche so groß wie Bayern. Zudem sind enorme materielle Schäden zu beklagen. Während die Feuer früher eher ein Problem einiger ländlicher Gegenden waren, betreffen sie heute fast alle Bundesstaaten und sind auch für die großen Städte eine Bedrohung, v.a. durch den schädlichen Rauch.

Die Brände sind jedoch nicht nur für die Australier eine Herausforderung – sie werden auch zum Anlass genommen, den Hype um die Klimakatastrophe erneut anzufachen. Fast alle Medien und auch die linke Szene werden nicht müde, den Klimawandel für die besonders ausgedehnten australischen Feuer verantwortlich zu machen. Wir wollen deshalb hier unter die Lupe nehmen, was an den Behauptungen der Klima-Alarmisten dran ist.

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Alarmismus für die „gute Sache“?

Hanns Graaf

Die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) gehört zur großen Zahl linker Organisationen, welche die These von der drohenden Klimakatastrophe vertreten. Wie bei anderen Linken sucht man aber auch bei der GAM umsonst nach wissenschaftlich begründeten Darlegungen oder Argumenten. Im Grunde wird immer nur nachgebetet, was die „grüne“ Szene vertritt – ergänzt mit einem „deshalb muss der Kapitalismus überwunden werden“ als revolutionärem i-Pünktchen. Nun hat die GAM einen Beitrag veröffentlicht, der etwas konkreter wird. Wir wollen deshalb den Artikel „Sozialismus oder Planet B! Die Umweltbewegung antikapitalistisch machen!“ von Markus Lehner (ML) in „Neue Internationale“ vom November 2019 unter die Lupe nehmen. Wir besprechen hier nur die Klima-relevanten Aussagen, nicht die Postionen zu den „grünen“ Bewegungen wie Fridays for future.

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Was ist die Klimabewegung?

Hanns Graaf

Der 20. September 2019 erlebte die bisher größten Kundgebungen zur „Klimarettung“ weltweit mit mehreren Millionen TeilnehmerInnen. Auch in Deutschland gab es an vielen Orten Demonstrationen u.a. Aktionen. Allein in Berlin kamen über 100.000 zum Friday for Future (FFF)-Protest. Ohne Frage ist FFF aktuell die stärkste soziale Bewegung in Deutschland. Die Massivität und die starke mediale und politische Wirkung von FFF sind Anlass, über den Charakter und die Perspektiven von FFF nachzudenken.

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Links/grün oder marxistisch?

Paul Pfundt

In regelmäßigen Abständen äußert sich die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zu ökologischen Themen – nachdem das für die GAM noch bis 2015 kaum einen Artikel wert war. Nun hat sie sich anlässlich der Proteste gegen die Automobilshow IAA erneut zu Wort gemeldet (http://arbeiterinnenmacht.de/2019/09/16/25-000-gegen-iaa-und-automobilkonzerne-wie-weiter-nach-dem-politischen-erfolg/). Wie wollen diesen Beitrag hier kritisch beleuchten.

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Wissenschaftler vs. Klimakatastrophismus

Paul Pfundt

Am 19. Juni 2019 verabschiedeten 8 italienische Professoren, die sich mit Klimaforschung befassen, eine Petition, die sich gegen die These einer vom Menschen gemachten Klimakatastrophe und den damit verbundenen Klima-Alarmismus richtet. Die Petition war an den Staatspräsidenten, den Senat, das Parlament und die Regierung gerichtet.

Die Initiatoren der Erklärung sind:

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