Spitzen-Reformisten in Aktion

Hanns Graaf

Letzte Woche sorgte die Ankündigung von Sahra Wagenknecht, sich aus den Führungsgremien von Linkspartei und Aufstehen zu verabschieden, für Schlagzeilen und reichlich Häme von den politischen Gegnern. Nun reagierte die „Führungscrew“ von Aufstehen auf die Situation und veröffentlichte am 14.3. eine Erklärung zur Situation und den Perspektiven von Aufstehen. UnterzeichnerInnen des Textes „Zur Situation von Aufstehen“ sind u.a. Peter Brandt, Michael Brie, Ingo Schulze, Marco Bülow, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen und Antje Vollmer. Ihre Erklärung sagt sehr viel darüber aus, was die Ursachen der Probleme von Aufstehen sind und wohin die Reise gehen soll.

Die GIS und die revolutionäre Partei

Hanns Graaf

Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, warum die Arbeiterklasse eine revolutionäre Partei braucht, welche Aufgabe und welche Struktur sie hat. Dazu besprechen wir den Artikel „Rolle und Struktur der revolutionären Organisation“ vom 12. Februar 2019 der Gruppe Internationaler SozialistInnen (GIS).

Grundsätzlich betont die GIS die Notwendigkeit einer revolutionären Organisation und lehnt Konzepte, welche diese Notwendigkeit bestreiten, ab – so etwa die Auffassung, dass eine Partei unnötig sei und Räte ausreichen würden, oder die Position, dass eine Partei erst während der Revolution aufgebaut werden könne.

Sozialismus oder Kapitalismus? (2/2)

Zum Klassencharakter von China (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die zweite Welle der Modernisierung

In den 1990er Jahren gab es zwei globale Entwicklungen, die einen starken Einfluss auf China hatten. Zum einen kollabierte 1989/90 der Stalinismus in der UdSSR und Osteuropa. Die Massenproteste fegten die herrschende Bürokratie hinweg oder führten zu einer Kräfteverschiebung und einem Strategiewechsel innerhalb der Bürokratie. In Folge dessen erfolgte in all diesen Ländern – in Tempo und Ausmaß unterschiedlich – der Übergang vom Staatskapitalismus zum „normalen“ Privatkapitalismus.

Sozialismus oder Kapitalismus? (1/2)

Zum Klassencharakter von China (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Die Frage,welche Gesellschaftsordnung China repräsentiert, ist in der Linken höchst umstritten, v.a. seit der Öffnung und den marktwirtschaftlichen Reformen, die schon Ende der 1970er unter Deng Xiao Ping begannen. Während eine Seite, die v.a. stalinistisch geprägt ist, meint, China wäre immer noch ein „sozialistischer Staat“, verortet die andere Seite, zu der u.a. trotzkistische Gruppierungen gehören, China als kapitalistisch-imperialistisch.

Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (2/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die Kritik Luxemburgs an Bernstein

Autor Claus Ludwig bezieht sich positiv auf die Kritik Rosa Luxemburgs an Bernstein in ihrem Werk „Sozialreform oder Revolution“. Er zitiert: „Was die Genossenschaften, und zwar vor allem die Produktivgenossenschaften betrifft, so stellen sie ihrem inneren Wesen nach inmitten der kapitalistischen Wirtschaft ein Zwitterding dar: eine im kleinen sozialisierte Produktion bei kapitalistischem Austausche. In der kapitalistischen Wirtschaft beherrscht aber der Austausch die Produktion und macht, angesichts der Konkurrenz, rücksichtslose Ausbeutung, d.h. völlige Beherrschung des Produktionsprozesses durch die Interessen des Kapitals, zur Existenzbedingung der Unternehmung.“

Linke im Abseits

Debatte zur Aufstehen-Bewegung

Hanns Graaf

Anlass für diesen Artikel ist eine Diskussions-Veranstaltung der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zum Thema 100 Jahre Novemberrevolution, bei der u.a. auch Aufstehen Thema war. Wir wollen hier auf einige Argumente eingehen, welche das Verhältnis Aufstehen – „radikale Linke“ berühren und Rückschlüsse auf deren Methodik zulassen.

Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (1/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Die Linke befasst sich selten mit der Genossenschaftsfrage, um nicht zu sagen, sie ignoriert sie weitgehend. Insofern hebt sich davon ein Beitrag auf der Website der trotzkistischen Gruppe Sozialistische Alternative Voran (SAV) positiv ab. Die SAV arbeitet in der Linkspartei mit. Autor Claus Ludwig, Mitglied des SAV-Bundesvorstands und Linkspartei-Stadtrat in Köln, behandelt darin verschiedene Aspekte des Genossenschaftswesens. Wir gehen hier auf diesen Beitrag genauer ein, weil er grundsätzliche Positionen, die in der linken und marxistischen Szene weit verbreitet sind, darlegt und daran wesentliche sachliche und methodische Fehler sichtbar werden.

Welche Regierung?

Zur Debatte in der Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

Auf der offiziellen Seite von „Aufstehen“ wurde im November 2018 eine „Präambel für ein neues Regierungsprogramm“ veröffentlicht, das Ausdruck eines „gesellschaftlichen Neubeginns“ sein soll. Leider wird den LeserInnen verschwiegen, wer die AutorInnen dieses Papiers sind. Dieses intransparente und undemokratische Vorgehen verweist deutlich auf die übliche Methode reformistischer „Prominenter“, einerseits die Offenheit und die Demokratie ihrer politischen Struktur zu betonen, andererseits aber permanent von „oben“ die politische Ausrichtung vorzugeben bzw. zum beeinflussen. Und das fällt ihnen um so leichter, als das vorherrschende Bewusstsein in solchen Strukturen wie der LINKEN, der SPD oder auch in „Aufstehen“ (und im Grunde in der Arbeiterklasse insgesamt) ja ohnehin reformistisch ist. „Welche Regierung?“ weiterlesen

Aufstehen – wofür und wogegen?

7 Thesen zur Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

1.

Die Entstehung von „Aufstehen“ ist Ausdruck der Unzufriedenheit ihrer InitiatorInnen und MitstreiterInnen mit der Entwicklung der Gesellschaft in Deutschland und international. Diese wird festgemacht an der immer tieferen sozialen Spaltung, an der Zunahme einer prekären „Unterschicht“ von Lohnabhängigen, am immer deutlicheren Zugriff des Finanzkapitals auf sozio-ökonomische Entscheidungen, am zunehmenden Rechtsruck (AfD, Pegida u.a.) und an der zunehmender Verdrossenheit an der (bürgerlichen) Politik, den Parteien und dem staatlich-bürokratischen System, das sich „den Menschen“ und ihren Lebensinteressen immer mehr entfremdet.

„Aufstehen – wofür und wogegen?“ weiterlesen

Kritik im Abseits

Zur Position der Gruppe ArbeiterInnenmacht zur Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

Am 11. September 2018 veröffentlichte die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) ein Statement zur Bewegung „Aufstehen“ – nachdem sie es über Monate nicht für nötig hielt, sich dazu zu äußern, obwohl das Thema schon seit Januar 2018 in den Medien präsent ist.

In seinem Beitrag „Aufstehen, weggehen, sitzen bleiben?“ erläutert Autor Tobi Hansen nun die Position der GAM. Sein Credo lautet auf einen kurzen Nenner gebracht: das Projekt taugt politisch nichts, es ist rein reformistisch, stehe noch rechts von der LINKEN und könne die LINKE zu spalten. Wir stimmen der im Beitrag von Hansen formulierten Kritik am Reformismus von „Aufstehen“ und deren InitiatorInnen weitgehend zu, möchten aber einige Positionen der GAM genauer betrachten. „Kritik im Abseits“ weiterlesen