Aufstehen ist sitzen geblieben – Eine Bilanz

Hanns Graaf

Als im September 2018 der Internetauftritt der Bewegung Aufstehen startete, interessierten sich viele Zehntausende für diese neue linke Bewegung und meldeten sich per Mail als Interessierte oder als Mitglied an.

Dieses Vorgehen offenbarte schon viele Probleme, die inzwischen zum Scheitern von Aufstehen geführt haben. Normalerweise würde man den Aufbau einer linken Struktur so beginnen, dass ein Programm oder zumindest Eckpunkte eines solchen diskutiert und sowohl Basisstrukturen wie auf diesen beruhende und aus ihnen hervorgehende Koordinierungsstrukturen geschaffen werden. Nicht so bei Aufstehen. Hier gab es eine InitiatorInnengruppe um Sahra Wagenknecht, die eine Medienkampagne initiierte, einen Aufruf verfasste und einen Trägerverein installierte. All das war – nicht nur am Anfang, sondern auch später – weder demokratisch legitimiert noch Ergebnis eines politischen Diskussions- oder Formierungsprozesses. Es war ein reines Top down-Projekt.

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Weimar in Thüringen

Hannah Behrendt

Nachdem CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen neuen Ministerpräsidenten für Thüringen anstatt das Linskpartei-Kandidaten Ramelow gewählt hatten, war die Aufregung groß. Völlig zurecht wurde dieses Manöver der Parteien der „bürgerlichen Mitte“ von Vielen kritisiert. Noch wichtiger aber war, dass sofort spontan Menschen auf die Straße gingen, um gegen den FDP-Ministerpräsidenten von Gnaden der AfD zu protestieren und ihren Unmut über die Kungelei mit der Partei des Rechtsaußen Höcke kund zu tun. Immerhin haben der politische Druck und die Proteste dafür gesorgt, dass Kemmerling zurücktrat.

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Wagenknechts Sicht auf Aufstehen

Hannah Behrendt / Hanns Graaf

Gibt es eigentlich Aufstehen noch? Nachdem die Bewegung vor etwa einem Jahr mit viel medialem Tamtam von Sahra Wagenknecht u.a. Prominenten aus der Taufe gehoben wurde, ist heute nicht mehr viel davon zu hören. Quasi anlässlich des ersten Jahrestages gab Wagenknecht am 26.8.19 der Berliner Zeitung ein Interview, in dem sie die Entwicklung von Aufstehen bilanziert und darauf eingeht, was die Probleme von Aufstehen sind und ob die Bewegung nicht überhaupt schon gescheitert ist.

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Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (1/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Die Linke befasst sich selten mit der Genossenschaftsfrage, um nicht zu sagen, sie ignoriert sie weitgehend. Insofern hebt sich davon ein Beitrag auf der Website der trotzkistischen Gruppe Sozialistische Alternative Voran (SAV) positiv ab. Die SAV arbeitet in der Linkspartei mit. Autor Claus Ludwig, Mitglied des SAV-Bundesvorstands und Linkspartei-Stadtrat in Köln, behandelt darin verschiedene Aspekte des Genossenschaftswesens. Wir gehen hier auf diesen Beitrag genauer ein, weil er grundsätzliche Positionen, die in der linken und marxistischen Szene weit verbreitet sind, darlegt und daran wesentliche sachliche und methodische Fehler sichtbar werden.

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Aufstehen – wofür und wogegen?

7 Thesen zur Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

1.

Die Entstehung von „Aufstehen“ ist Ausdruck der Unzufriedenheit ihrer InitiatorInnen und MitstreiterInnen mit der Entwicklung der Gesellschaft in Deutschland und international. Diese wird festgemacht an der immer tieferen sozialen Spaltung, an der Zunahme einer prekären „Unterschicht“ von Lohnabhängigen, am immer deutlicheren Zugriff des Finanzkapitals auf sozio-ökonomische Entscheidungen, am zunehmenden Rechtsruck (AfD, Pegida u.a.) und an der zunehmender Verdrossenheit an der (bürgerlichen) Politik, den Parteien und dem staatlich-bürokratischen System, das sich „den Menschen“ und ihren Lebensinteressen immer mehr entfremdet.

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Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung

Hanns Graaf

Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren für die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der Grünen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen