Aufstehen – wofür und wogegen?

7 Thesen zur Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

1.

Die Entstehung von „Aufstehen“ ist Ausdruck der Unzufriedenheit ihrer InitiatorInnen und MitstreiterInnen mit der Entwicklung der Gesellschaft in Deutschland und international. Diese wird festgemacht an der immer tieferen sozialen Spaltung, an der Zunahme einer prekären „Unterschicht“ von Lohnabhängigen, am immer deutlicheren Zugriff des Finanzkapitals auf sozio-ökonomische Entscheidungen, am zunehmenden Rechtsruck (AfD, Pegida u.a.) und an der zunehmender Verdrossenheit an der (bürgerlichen) Politik, den Parteien und dem staatlich-bürokratischen System, das sich „den Menschen“ und ihren Lebensinteressen immer mehr entfremdet.

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Quo vadis SPD?

Hanns Graaf

Die mit Spannung erwartete Abstimmung des SPD-Parteitags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einer neuen GroKo erbrachte eine knappe Mehrheit von 56%. Doch damit ist noch nichts entschieden, denn auch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen braucht noch die Zustimmung der Mitgliederbasis der SPD, damit diese Teil der neuen (alten) Regierung werden kann. „Quo vadis SPD?“ weiterlesen

Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung

Hanns Graaf

Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren für die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der Grünen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen

Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?

Hanns Graaf

Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natürlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden überwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei für soziale Gleichheit“ (PSG) – verfügen sie weder über die soziale Kraft noch über ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen

ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?

Das Wesen einer Partei erkennt man an verschiedenen Merkmalen: am Programm, an der politischen Praxis, an der Tradition, am Führungspersonal, am inneren Regime und an der sozialen Lage der Mitglieder- und Wählerschaft. Allen bürgerlichen Parteien ist gemeinsam, dass sie die kapitalistische Produktionsweise, v.a. das Privateigentum an den Produktionsmitteln und den bürgerlichen Staat, verteidigen. Damit handeln sie, trotz der Unterschiede in vielen Fragen, alle grundsätzlich im Interesse der Klasse der Bourgeoisie. „ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?“ weiterlesen

Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz

Paul Pfund

Das groß angekündigte „Duell“ zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Schulz enttäuschte auf ganzer Linie – zumindest Jene, die (leichtfertig) angenommen hatten, es ginge da hoch her und brächte einige Erleuchtung ob etwaiger grundlegender Unterschiede zwischen Union und SPD. „Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz“ weiterlesen