Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?

Hanns Graaf

Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natürlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden überwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei für soziale Gleichheit“ (PSG) – verfügen sie weder über die soziale Kraft noch über ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen

ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?

Das Wesen einer Partei erkennt man an verschiedenen Merkmalen: am Programm, an der politischen Praxis, an der Tradition, am Führungspersonal, am inneren Regime und an der sozialen Lage der Mitglieder- und Wählerschaft. Allen bürgerlichen Parteien ist gemeinsam, dass sie die kapitalistische Produktionsweise, v.a. das Privateigentum an den Produktionsmitteln und den bürgerlichen Staat, verteidigen. Damit handeln sie, trotz der Unterschiede in vielen Fragen, alle grundsätzlich im Interesse der Klasse der Bourgeoisie. „ABC des Marxismus XXII: Was ist eine bürgerliche Arbeiterpartei?“ weiterlesen