ABC des Marxismus XXXVI: Was ist Populismus?

Der Begriff „Populismus“ leitet sich vom lateinischen „populus” (Volk) ab. Als populistisch werden sehr unterschiedliche politische Formationen oder ideologische Strömungen bezeichnet. Es wird meist zwischen Rechts- und Linkspopulismus unterschieden. In den letzten Jahren haben sich in vielen Ländern populistische Parteien und Bewegungen gebildet: rechte, wie die Front National, die FPÖ, Pegida oder die AfD, und linke, wie Podemos oder Aufstehen. Einige rechts-populistische Parteien regieren sogar (mit). Oft vermischen sich „linke“ und „rechte“ Elemente wie etwa bei der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich. Populismus in Gestalt politischer Formationen gab es jedoch schon früher (faschistische Bewegungen, Peronismus, Chavez). Populismus prägt als Methode mehr oder weniger jede bürgerliche Politik, ob rechts oder links.

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Eine Kritik der Kritik

Die AfD und das Klima

Hanns Graaf

Im November 2018 veröffentlichte die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) im Rahmen ihres Theorieorgans Revolutionärer Marxismus Nr. 50 zur Frage des Populismus u.a. einen Artikel zur AfD von Wilhelm Schulz . In seinem Beitrag analysiert der Autor treffend und kenntnisreich die Politik, die Entstehung und die fatale Wirkung dieser rechts-konservativen Partei. Ein kurzer Abschnitt widmet sich der Position der AfD in der Klima- und Energiefrage. Auf diesen Passus geht der folgende Beitrag ein.

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Der K(r)ampf gegen die Windräder

Ralf Carls

Schon lange regt sich bundesweit Widerstand gegen die Windkraftanlagen (WKA). Ăśberall, wo neue Standorte bekannt werden oder wo Repowering (Ersetzung niedriger durch höhere WKA)  erfolgt, bilden sich lokale BĂĽrgerinitiativen, die regional, landes- und bundesweit vernetzt sind. Die GrĂĽnde dafĂĽr sind vielfältig. Zumeist bezieht sich der Protest auf die negativen Auswirkungen von WKA wie Zerstörung von Natur und Landschaft, „schreddern“ von Vögeln und Fledermäusen, Lärm, Schattenwurf durch Rotorblätter und die Entwertung ländlicher Immobilien. „Der K(r)ampf gegen die Windräder“ weiterlesen

Abwege der Kritik: Zur Szene der „Klima-Kritiker“

Hanns Graaf

Wer die Beiträge dieses Blogs zu den Bereichen Umwelt, Klima und Energie gelesen hat, könnte den Eindruck haben, dass die Positionen der „Klima-Kritiker“ einfach ĂĽbernommen werden. Das ist tatsächlich auch oft der Fall, weil die wissenschaftlich-technischen Argumente dieser Szene mich  mehr ĂĽberzeugen, als die der „Gegenseite“. „Abwege der Kritik: Zur Szene der „Klima-Kritiker““ weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler

Hanns Graaf

Mit 12,6% erreichte die AfD ein sehr gutes Ergebnis, das ihr 94 Sitze, davon drei per Direktmandat,  im Bundestag sichert. Damit sitzt zum ersten Mal seit 1949 eine Partei rechts von der Union im Bundestag. Der Erfolg der AfD wie auch der Wiedereinzug der FDP und der zunehmende Konservatismus der GrĂĽnen markieren eine deutliche Rechtsentwicklung im Land. Sehr gut war das Ergebnis der AfD nicht nur aufgrund der Stimmenzahl, die aber ungefähr im Bereich dessen lag, was man nach den Umfragen und den letzten Landtagswahlergebnissen erwarten (oder befĂĽrchten) musste, sondern v.a. aufgrund der Umstände, unter denen es erreicht wurde. „Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler“ weiterlesen

Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?

Hanns Graaf

Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natĂĽrlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden ĂĽberwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei fĂĽr soziale Gleichheit“ (PSG) – verfĂĽgen sie weder ĂĽber die soziale Kraft noch ĂĽber ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen

ABC des Marxismus Teil III: Was ist Faschismus?

Der Begriff „faschistisch“ wurde erstmals von Benito Mussolini verwendet, dessen Bewegung 1922 in Italien durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und der Arbeiterparteien an die Macht kam. Während der 1920er und 30er Jahre wuchsen faschistische Bewegungen in ganz Europa. In Ă–sterreich war DollfuĂź ihr FĂĽhrer, in Deutschland Hitler. Der deutsche Faschismus nannte sich in demagogischer Weise „Nationalsozialismus“. „ABC des Marxismus Teil III: Was ist Faschismus?“ weiterlesen