Volksfront | Aufruhrgebiet

ABC des Marxismus 51: Was bedeutet „Friedliche Koexistenz“?

Mit der Oktoberrevolution war 1917 in Russland der erste Arbeiterstaat der Welt entstanden. Die regierenden Bolschewiki um ihre wichtigsten Führer Lenin und Trotzki sahen die Revolution in Russland als Teil des weltrevolutionären Prozesses. Doch dieser blieb stecken, weil die Revolutionen in anderen Ländern v.a. mangels potenter revolutionärer Führungen scheiterten. Der revolutionären Periode folgte ab 1923/24 eine Phase der relativen Stabilisierung des Kapitalismus. Die UdSSR blieb isoliert. Den Kommunisten stellte sich nun die Frage, wie die Beziehungen zwischen einem einzelnen Arbeiterstaat und seinem Umfeld aus kapitalistischen Ländern gestaltet werden musste.

Lenin, die Bolschewiki und die Kommunistische Internationale (Komintern) entwickelten das Konzept der „Friedlichen Koexistenz“. Es kristallisierte sich erst nach heftigen Konflikten in der bolschewistischen Partei heraus. So gab es eine starke Fraktion, die „Linkskommunisten“ um Bucharin u.a., die sich 1918 gegen den „Brester Frieden“ mit den Mittelmächten wandten und für die Fortsetzung eines revolutionären Krieges eintraten, während Lenin völlig richtig für einen Friedensschluss – als Atempause – eintrat, weil Sowjetrussland für eine Weiterführung des Krieges zu erschöpft war.

Das Konzept der „Friedlichen Koexistenz“ sah vor, dass zwischen Ländern unterschiedlicher Gesellschaftsordnung „normale“, gleichberechtigte wirtschaftliche Beziehungen hergestellt werden sollten. Diese Koexistenz bezog sich aber nicht auf Ideologie und Politik. Der Arbeiterstaat würde – genau wie sein kapitalistischer Gegner – nicht aufhören, das gegnerische System zu kritisieren und zu bekämpfen. Ein Arbeiterstaat würde alles tun, um überall revolutionäre Organisationen und Arbeiterkämpfe zu unterstützen und den Sturz des Kapitalismus voran zu treiben. Insofern ist die Taktik der „Friedlichen Koexistenz“ keine Neutralitäts-Politik, sondern Teil einer revolutionären Strategie. Lenin betonte mehrfach, dass die Politik der „Friedlichen Koexistenz“ ein Verhältnis zwischen einzelnen Staaten ist, die für eine bestimmte Phase gilt, aber kein Verhältnis zwischen zwei antagonistischen Gesellschaftssystemen.

Alle gegen Rechts?

Hanns Graaf

Deutschland scheint ein Land der Proteste zu werden. Hunderttausende waren gegen die Corona-Lockdowns auf der Straße, Fridays for Future oder „Ende Gelände“ mobilisieren tausende Jugendliche gegen die vermeintlich (!) drohende Klimakatastrophe, die Bewegung „Deutsche Wohnen und Co. enteignen!“ verkörperte sogar die Meinung der Mehrheit der Berliner Bevölkerung, Zehntausende protestierende Bauern legten mit ihren Traktoren den Verkehr lahm, in vielen Städten gibt es Montagsdemos gegen die Ampel. Dazu kommen viele massive Streiks der Gewerkschaften gegen die Folgen der Inflation. Meist unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung gibt es seit Jahren auch viele Proteste gegen die Energiewende, v.a. gegen den Bau von Windrädern, hinter denen viele hunderte Basisinitiativen stehen. Angesichts dieser Massenproteste erweisen sich die Aktionen der Klimakleber als reiner politischer Mummenschanz.

Die Jahrzehnte weitgehender Friedhofsruhe in Deutschland sind offenbar vorbei. Noch nie seit 1945 hatte eine Bundesregierung so wenig Rückhalt in der Bevölkerung und ist für Viele ein Haßobjekt. Das hat sich die Ampel durch ihre dummdreiste, das Land in jeder Hinsicht schädigende Politik redlich verdient. Die Welle von Protesten und Streiks sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es derzeit in bestimmten Fragen auch sehr wenig Protest gibt: so etwa gegen die Rüstungs- und Kriegspolitik der Ampel, gegen die sich verschlechternde Wohnsituation oder auch gegen die Inflation, wogegen nur die Gewerkschaften aktiv waren. Wie erklärt sich dieser offenkundige Widerspruch?

Vom Traum zum Trauma

Hannes Hohn

Vorwort: Anlässlich des 50. Jahrestages des blutigen Putsches gegen die Allende-Regierung in Chile am 11. September 1973 veröffentlichen wir hier eine Analyse aus dem Jahr 2003, der zuerst in der Zeitung „Neue Internationale“ der Gruppe Arbeitermacht veröffentlicht wurde. Heute arbeitet der Autor in der Initiative Aufruhrgebiet mit. Die Redaktion

Am 11. September 1973 ging in Santiago de Chile der Präsidentenpalast, die Moneda, in Flammen auf. Das Militär unter General Pinochet putschte gegen den gewählten Präsidenten Salvador Allende und errichtete eine blutige Militärdiktatur.

Der Putsch beendete die Hoffnung von Millionen Chilenen auf die Umgestaltung des Landes und auf die Einführung des Sozialismus. Stattdessen herrschte in Chile nun Friedhofsruhe. Fast alle demokratischen Rechte wurden von der Pinochet-Junta außer Kraft gesetzt und Gewerkschaften und Streiks verboten. Die Löhne wurden halbiert, während sich die Arbeitszeit gleichzeitig erhöhte. Diese Folgen des Putsches verdeutlichen, in wessen Sinn und Auftrag der Mörder Pinochet handelte: in dem der Kapitalisten.

Die Jahrhundert-Katastrophe (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Am 22. Juni 1941 überfiel Hitlerdeutschland die UdSSR. Die deutsche Wehrmacht war kriegserfahren, selbstbewusst und verfolgte eine moderne Militär-Doktrin. Angesichts der Größe Russlands und seiner riesigen Ressourcen war es aber auch Hitler und seinen Generälen klar, dass die Entscheidung schnell erfolgen musste, ehe Stalin dazu kommen konnte, diese Kräfte zu mobilisieren.

In vielen, v.a. stalinistisch beeinflussten, militärischen Darstellungen wird behauptet, dass die deutsche Seite hoch überlegen gewesen wäre und die Niederlagen der Roten Armee bis Ende 1941 erklären würden. Allenfalls wird zugestanden, dass Stalin bzw. die Armeeführung einige Fehler gemacht hätten. V.a. das Ignorieren der vielen Warnungen vor einem deutschen Überfall durch Stalin war so offensichtlich, dass sein Versagen kaum geleugnet werden konnte.

Die Jahrhundert-Katastrophe (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel Hitlerdeutschland die UdSSR, unterstützt u.a. von Rumänien, Finnland, Ungarn, Italien und Spanien. Doch statt eines erneuten siegreichen Blitzkriegs, der bis Ende Herbst 1941 die Linie Archangelsk – Astrachan erreichen sollte, zogen sich die Kämpfe an der Ostfront bis Mai 1945 hin und endeten mit der Niederlage Deutschlands.

Obwohl die Wehrmacht auch an anderen Fronten kämpfte (Afrika, Atlantik, Luftkrieg), große Teile Europas besetzt hielt und ab 1944 auch noch mit der Eröffnung der „Zweiten Front“ durch die Westalliierten konfrontiert war, band die Ostfront den Hauptteil der Kräfte Deutschlands. Die Kämpfe im Osten und der Nazi-Terror in den besetzten Teilen der Sowjetunion forderten das Gros der Opfer des 2. Weltkriegs. Über 20 Mill. Sowjetbürger starben an der Front, in Gefangenen- und Arbeitslagern, in KZs oder bei Säuberungsaktionen.