Fragen und Antworten zum Kohleausstieg

Paul Pfund

Vor wenigen Tagen legte die sog. „Kohlekommission“ das Ergebnis ihrer monatelangen Beratungen vor. Überraschungen gab es dabei nicht. Am Ziel des Ausstiegs aus der Kohleverstromung wurde festgehalten. Allerdings wurde als Zieldatum des Ausstiegs 2038 genannt. Bis dahin sollen die KapazitĂ€ten der Kohleverbrennung schrittweise minimiert werden. Bis 2022 sollen Anlagen mit einer Leistung von ĂŒber 12 Gigawatt abgeschaltet werden, was etwa 24 Kohlekraftwerken entspricht. 2030 sollen noch höchstens 9 Gigawatt Braunkohle und 8 Gigawatt Steinkohle am Netz sein. Insgesamt werden in Deutschland derzeit 45 Gigawatt Strom durch Kohlekraftwerke erzeugt – rund ein Drittel der Einspeisung. Als Ausgleich fĂŒr das Verschwinden von ArbeitsplĂ€tzen und wegfallende Steuereinnahmen der LĂ€nder sind Strukturhilfen von 40 Mrd. Euro vorgesehen.

Im Folgenden wollen wir auf einige Positionen und Argumente, die hĂ€ufig von der linken und grĂŒnen Szene vorgebracht werden, eingehen

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Stunde der Demagogen

Debatte ĂŒber Abgas-Grenzwerte

Paul Pfund

Die Veröffentlichung eines Statements von ĂŒber 100 LungenĂ€rztInnen, das sich gegen die geltenden NOx-Grenzwerte richtet, hat in den Medien viel Staub aufgewirbelt. Die MedizinerInnen um den Lungenarzt Prof. Dieter Köhler, bis 2007 Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft fĂŒr Pneumologie (DGP), vertreten die Auffassung, dass Stickoxyde nicht so gesundheitsschĂ€dlich sind, wie behauptet wird, dass daher die Grenzwerte zu streng und die Fahrverbote unnötig wĂ€ren.

Wir können in diesem Streit der Wissenschaft mangels Fachkompetenz keine Position beziehen. Jedoch erscheinen uns die Argumente von Köhler und Co. durchaus plausibel. Zudem wissen wir aus vielen Debatten um Umwelt, Klima und Energie, zu welchen pseudowissenschaftlichen AbsurditĂ€ten Teile der „offiziellen“, eng mit Politik, Staat und Teilen des Kapitals verbandelten Wissenschaft oftmals kommen. Deshalb gilt auch in Sachen Abgasgrenzwerte das Motto „An allem ist zu zweifeln“.

Wir wollen in diesem Beitrag auf einige Argumente der GrĂŒnen eingehen, die u.a. von ihrer Vorsitzenden Annalena Baerbock vehement in den Medien vertreten werden.

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Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (2/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die Kritik Luxemburgs an Bernstein

Autor Claus Ludwig bezieht sich positiv auf die Kritik Rosa Luxemburgs an Bernstein in ihrem Werk „Sozialreform oder Revolution“. Er zitiert: „Was die Genossenschaften, und zwar vor allem die Produktivgenossenschaften betrifft, so stellen sie ihrem inneren Wesen nach inmitten der kapitalistischen Wirtschaft ein Zwitterding dar: eine im kleinen sozialisierte Produktion bei kapitalistischem Austausche. In der kapitalistischen Wirtschaft beherrscht aber der Austausch die Produktion und macht, angesichts der Konkurrenz, rĂŒcksichtslose Ausbeutung, d.h. völlige Beherrschung des Produktionsprozesses durch die Interessen des Kapitals, zur Existenzbedingung der Unternehmung.“

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Aufruf der 1. Generalversammlung der Gelben Westen

Wir veröffentlichen hier eine ErklĂ€rung der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich vom 27.1.19. Sie macht deutlich, dass diese Bewegung eine stark anti-kapitalistische Komponente hat und Ausdruck berechtigter und fortschrittlicher Forderungen der Arbeiterklasse ist. Obwohl der Text nicht als strikt revolutionĂ€r und auch nicht als sozialistisch eingeschĂ€tzt werden kann, so zeugt er doch von Widerstand und revolutionĂ€rer Energie. Das ist insofern bemerkenswert, da die Gelbwesten-Bewegung nicht von der Linken und der „offiziellen Arbeiterbewegung, v.a. den Gewerkschaften, initiiert wurde und auch rechte Milieus darin vertreten sind. Die spontane, tw. populistische und Volksfront-artige Bewegung ist damit so klar und stringent, wie sie unter diesen UmstĂ€nden sein kann.

Die Resolution sollte zugleich auch als Aufruf verstanden werden, dass die Linke und die organisierte Arbeiterbewegung die Gilets jaunes unterstĂŒtzt und sich mit ihnen verbindet. Das wĂŒrde der Bewegung nicht nur entscheidend mehr Schlagkraft verschaffen, v.a. könnte die aktionistische Militanz der Gelbwesten mit potentiell effektiveren Aktionen des Klassenkampfes wie Massen- und Generalstreiks verbunden werden. Das gilt nicht nur fĂŒr Frankreich, sondern auch fĂŒr Deutschland, wo es bisher nur sehr bescheidene Versuche der Linken gab, hier eine Gelb- oder Rotwesten-Bewegung aufzubauen.

Redaktion Aufruhrgebiet

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Ideologie statt Wissenschaft

Klimapolitik in der Schule

Hanns Graaf

Vorwort der Redaktion: Nachfolgend veröffentlichen wir einen Leserbrief an den Schulbuch-Verlag Cornelsen. Er zeigt beispielhaft, wie bereits SchĂŒlerInnen in der Klimafrage indoktriniert werden und ihnen ein einseitiges und unwissenschaftliches Bild der RealitĂ€t vermittelt wird. Der Cornelsen-Verlag beantwortete die Zuschrift und stellte in Aussicht, die Kritik bei kĂŒnftigen Buchveröffentlichungen zu berĂŒcksichtigen. Leider erhielten wir nicht die Erlaubnis, die Antwort zu veröffentlichen.

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Linke im Abseits

Debatte zur Aufstehen-Bewegung

Hanns Graaf

Anlass fĂŒr diesen Artikel ist eine Diskussions-Veranstaltung der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zum Thema 100 Jahre Novemberrevolution, bei der u.a. auch Aufstehen Thema war. Wir wollen hier auf einige Argumente eingehen, welche das VerhĂ€ltnis Aufstehen – „radikale Linke“ berĂŒhren und RĂŒckschlĂŒsse auf deren Methodik zulassen.

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FundstĂŒck XLVII

Ich halte die Konsens-Wissenschaft fĂŒr eine Ă€ußerst schĂ€dliche Entwicklung, die in ihrem Fortgang gestoppt werden sollte. Historisch gesehen, war der Konsensanspruch die erste Zuflucht der Schurken; es ist eine Möglichkeit, die Debatte zu vermeiden, indem behauptet wird, dass die Angelegenheit bereits geregelt ist. Wann immer Sie den Konsens von Wissenschaftlern hören, halten Sie Ihrem Geldbeutel fest, denn Sie werden gelinkt.

Michael Crichton

It`s the sun!

Hanns Graaf

Bisher wenig beachtet in der Klimadebatte ist der Einfluss von VorgĂ€ngen, die unser Sonnensystem betreffen. Dazu zĂ€hlen nicht nur die Schwankungen der SonnenaktivitĂ€t, sondern auch Auswirkungen interstellarer VorgĂ€nge. Die Hauptursache fĂŒr die Unterbelichtung dieser Faktoren in der Klimawissenschaft wie in Politik und Medien ist die absurde Überbetonung der Wirkung des CO2 und die Treibhaustheorie durch die IPCC-konforme „Wissenschaft“. In diesem Beitrag wollen wir daher den Einfluss dieser „vergessenen“ Klimafaktoren daher etwas genauer beleuchten.

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