Was ist Vergesellschaftung?

Teil 1 von 2

Hanns Graaf

Für jeden Linken und Antikapitalisten sollte die Frage, wie die Alternative zur kapitalistischen Wirtschaft aussehen kann, von besonderer Bedeutung sein – schon deshalb, weil die sog. Planwirtschaften des Ostblocks es nicht vermochten, die Lebensinteressen der Bevölkerung ausreichend, geschweige denn immer besser zu befriedigen und die Bürgerlichen dieses Desaster dazu nutzen, jede Alternative zum Kapitalismus als gescheitert und unmöglich darzustellen. Gerade in Deutschland ist die These, dass der Sozialismus ja nicht funktioniert hat, stark ausgeprägt. Die stalinistischen Länder haben sich in jeder Hinsicht als dem Westen unterlegen erwiesen. Während bürgerliche Ideologen, aber auch viele Linke behaupten, dass der Ostblock sozialistisch gewesen sei, wollen wir hier zeigen, dass die dortige Wirtschaftsweise keine Vergesellschaftung im Sinne von Marx darstellte, dass es kein Sozialismus war und der Stalinismus und sein staatskapitalistisches System gerade daran gescheitert ist, eine sozialistische Entwicklung blockiert zu haben.

Allgemein bedeutet Vergesellschaftung, dass die Verfügung über die Produktionsmittel (PM) und die Produktionsverhältnisse (PV) der Gesellschaft bzw. sozialen Kollektiven unterliegen und nicht besonderen minderheitlichen Gruppen, egal ob Gilden oder Ständen, Feudalherren, Kapitalisten, Rentiers, Aktionären oder einer Staats- oder Parteibürokratie. Wie alle Klassengesellschaften beruht auch der Kapitalismus darauf, dass es herrschende Minderheiten gibt, welche die politische und staatliche Macht ausüben bzw. kontrollieren und direkt oder indirekt über die PK und die PV bestimmen, um sich einen überproportionalen privaten Anteil am gesellschaftlich erarbeiteten Reichtum anzueignen.

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Hilfe, die Welt verbrennt!

Paul Pfundt

Diese Parole auf einem Bild mit einem brennenden Wald sah der Autor bei einer Fridays for Future-Demo in Hamburg. Auch in den Leitmedien wird immer wieder die These verbreitet, dass Waldbrände ein zunehmendes Problem darstellen würden. Die Ursache der Zunahme von Waldbränden ist für Medien und Politik natürlich klar: der Klimawandel. Doch stimmen diese Behauptungen?

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Positionen zum Schulsystem

Hannah Behrendt

Mit der Durchsetzung der kapitalistischen Produktionsweise wurde es notwendig, dass auch die Arbeiterklasse über eine mehr oder weniger fundierte Bildung verfügt, um den Anforderungen von Wissenschaft und Technik in Produktion und Gesellschaft gerecht zu werden. So entstand ein allgemeines Bildungssystem, zu dem wesentlich auch der Bereich der Schule gehört. Die schulische Ausbildung der künftigen Lohnarbeiter und Spezialisten obliegt fast ausschließlich dem staatlichen Bildungssystem, da die Bourgeoisie diese Aufgabe nicht direkt übernehmen will bzw. kann.

Das derzeitige Schulsystem in Deutschland ist u.a. dadurch gekennzeichnet,

  • dass es überwiegend dem Staat untersteht (staatliche, aber auch Schulen privater oder institutioneller Träger), der Inhalte und Formen der Bildungsvermittlung bestimmt;
  • dass es in sich differenziert ist (mehrgliedriges Schulsystem);
  • dass das vermittelte Wissen – adäquat der Arbeit im Kapitalismus – einen Doppelcharakter hat: einerseits notwendiges Wissen und Fähigkeiten zur Meisterung des Lebens, andererseits bürgerliche Ideologie (Normen, Rechtfertigung des Kapitalismus, „Untertanengeist“ usw.);
  • dass das Ziel von Schule einerseits die ideelle Reproduktion der Lohnarbeiterklasse und andererseits die „Züchtung“ einer Minderheit zur akademisch-intellektuellen Elite (lohnabhängige Mittelschicht) als Teil des Herrschaftsapparats ist.
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Freie Linke: Ein Beitrag zur Debatte

Vorbemerkung: Der folgende Text bezieht sich auf den Beitrag „Alter Wein in neuen Schläuchen“ (https://aufruhrgebiet.de/2022/10/alter-wein-in-neuen-schlaeuchen/) von Hanns Graaf. Dieser kritisierte das Wahlprojekt „Soziale Liste Zukunft“ (SLZ), das auch von Mitgliedern der Gruppe „Freie Linke Zukunft“ (FLZ) angeschoben wurde. Daraufhin gab es von FLZ-Unterstützern eine Replik, die wir hier (kursiv gesetzt) vollständig wiedergeben und mit Kommentaren versehen haben. Redaktion Aufruhrgebiet

„1. Hanns Graafs eigene Strategie war genauso wenig erfolgreich. Wo ist denn die große trotzkistische Massenpartei, die tief in der Arbeiterklasse verwurzelt ist? Wie kommt es denn, dass sich mit dem Great Reset alle trotzkistischen und auch kommunistischen Parteien hinter die Kapitalisten gescharrt haben?“

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Linke an der Roten Linie

Hanns Graaf

Am 3. Oktober hatte das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“ zur Kundgebung „Protestieren statt Frieren“ aufgerufen. An dieser ersten größeren Demonstration gegen die Krise in Berlin beteiligten sich mit einem Block auch RIO, SoL, GAM, Revolution, RSO – alles trotzkistische Organisationen – und die „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG).

Diese Veranstaltung hätte ein Schritt zur Zusammenführung verschiedener Proteste in und um Berlin sein können, die seit Wochen stattfinden. Doch stattdessen kamen gerade einmal 1.500. Ein Desaster! Es zeigt, dass gegenwärtig zwar sehr viele Leute über Krise und Krieg beunruhigt sind, aber abwarten, statt auf die Straße zu gehen. Das hängt auch mit der starken Wirkung der offiziellen Propaganda in Sachen Energiewende und Ukraine-Krieg zusammen. Es zeigt aber auch die erschreckende Schwäche der „radikalen Linken“ und v.a. das völlige Versagen der reformistischen Kräfte SPD, LINKE und DGB. Allein die LINKE hat in Berlin mehrere tausend Mitglieder, die aber völlig passiv bleiben und von ihrer Führung auch nicht mobilisiert werden.

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Alter Wein in neuen Schläuchen

Eine Analyse der Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“

Hanns Graaf

Die „Freie Linke Zukunft“ ist ein Teil des Spektrums der „Freien Linken“ (FL). Kürzlich hat sie ein Projekt initiiert, das sich Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“ (SLZ) nennt (Aufruf hier). Wir wollen die Zielstellung und das Programm der SLZ hier daraufhin betrachten, ob es geeignet ist, den Widerstand gegen Krise und Krieg voran zu bringen und die antikapitalistischen Kräfte zu stärken.

Zunächst stellt sich die Frage, was ein Wahlprojekt gegenwärtig überhaupt bewirken kann. Es ist klar, dass die „Freie Linke Zukunft“ aus eigener Kraft keine Kraft aufbauen kann, die bei einer Wahl auch nur 0,1% erreichen könnte. Das wäre nur dann möglich, wenn es breiten, massenhaften Widerstand gegen die aktuelle Ampel-Politik geben würde. Davon kann gegenwärtig aber (noch) keine Rede sein. Das Ausmaß der Proteste liegt aktuell noch weit unter dem Level der Anti-Corona-Proteste 2020/21, die Hunderttausende auf die Straße brachte. Nur dann aber – und wenn die „Freie Linke Zukunft“ darin ein markante Rolle spielen würde – wäre für ein Wahlprojekt genügend „kritische Masse“ vorhanden. Das ist gegenwärtig nicht der Fall. Die SLZ ist somit von vornherein ein Projekt ohne Substanz, das sich und die Linke letztlich nur lächerlich macht, indem man peinlich wenige Stimmen einsammelt, die überhaupt kein Gewicht haben und nur zeigen, wie marginal die Linke ist – doch das weiß man auch so.

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Graaf gefragt: Krise und Widerstand

Redaktion: Deutschland ist in schweres Fahrwasser geraten. Manche Beobachter befürchten die schwerste Krise nach 1945. Kanzler Scholz spricht von einer Zeitenwende. Wie schätzt Du die Lage ein?

Hanns Graaf: Die gegenwärtige Krise ist deshalb besonders brisant, weil mehrere Faktoren zusammentreffen. 1. erleben wir eine massive Teuerungswelle, die Millionen von Lohnabhängigen, aber auch Rentner, Studenten u.a. untere Schichten, aber auch zunehmend den unteren Mittelstand betreffen. 2. ist diese Verteuerung v.a. durch eine Verteuerung der Energiekosten (Strom, Gas, Benzin) geprägt. 3. sattelt diese Krise auf frühere Verwerfungen durch die Lockdown-Politik auf, die Lieferketten gestört und dadurch bestimmte Engpässe hervorgerufen hat, die wieder zu höheren Preisen führen. Gerade der untere Mittelstand und Selbstständige sowie deren Angestellte haben darunter gelitten. Etablierte soziale Funktionen (Bildung, Freizeit, Kultur, Gesundheitswesen usw.) wurden damit geschädigt. 4. betrifft die Teuerung, v.a. die steigenden Energiekosten, auch die gesamte Wirtschaft massiv. Daran zeigt sich 5., dass die strukturellen Verheerungen der Energiewende-Politik immer deutlicher werden. Nicht nur die Lebenshaltungskosten der Massen, sondern auch die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft, v.a. der energieintensiven Bereiche, wird unterminiert.

Redaktion: Kann man also von einer kombinierten Krise sprechen?

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Kernkraft: Irrweg oder Ausweg?

Paul Pfundt

Sollen die letzten drei AKW in Deutschland noch länger als geplant am Netz bleiben, um die befürchtete Energiekrise im Hebst und Winter abzumildern? Diese Frage treibt gegenwärtig Politik und Medien um. Selbst im „grünen“ Milieu das bisher strikt für den Ausstieg aus der Kernenergie war, beginnt man einzuknicken. Umfragen zeigen inzwischen eine Mehrheit für eine kurzzeitige oder sogar generelle Weiternutzung der Kernenergie.

Wir wollen hier die grundsätzliche Frage betrachten, ob Kernenergie überhaupt eine für die Zukunft sinnvolle Option ist. Gegen die zivile Nutzung der Kernkraft gibt es mehrere zentrale Argumente. Sehen wir sie uns genauer an.

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Wir zahlen nicht für deren Krise!

Vorbemerkung: Dieser Text ist unser Vorschlag einer Plattform für Aktionsgruppen / Bündnisse gegen die aktuelle Krise. Die Redaktion

Noch nie nach 1945 waren wir mit einer solchen Krise konfrontiert wir jetzt. Die Inflation entwertet unsere Einkommen und drückt Millionen ins soziale Abseits. Besonders drastisch ist die Erhöhung der Energiekosten. Dazu kommt, dass Strom und Gas nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Die Wirtschaft verbraucht 2/3 des Gases und 50% des Stroms. Bankrotte von Betrieben und Verlagerung von Standorten sind die absehbaren Folgen – und sie haben schon begonnen. Millionen Jobs sind in Gefahr! Nachdem die überzogene Corona-Politik schon Teile der Wirtschaft geschädigt und soziale Verwerfungen angerichtet hat, droht nun ein wirtschaftliches und soziales Desaster, u.a. weil die allgemeine Teuerung mit einer Verknappung von Gütern zusammenfällt.

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