Aufruhrgebiet

Nuclear waste: What do we do with it?

Vorbemerkung: Die Entsorgung radioaktiver „Abfälle“ – meist als „Endlagerung“ von „Atommüll“ bezeichnet – wird immer noch als ein wesentliches Argument gegen die Kernenergie gebraucht. Die „öffentliche“ Debatte dazu ist aber meist durch Behauptungen geprägt, die im Widerspruch zu den Erkenntnissen der Kernphysik und der Kerntechnik stehen. Wir verlinken darum das folgende Video, weil darin eine seriöse und wissenschaftlich fundierte Darstellung des Sachverhalts jenseits aller Ideologie erfolgt. Das Video wurde von der Physikerin Prof. Sabine Hossenfeld erstellt. Marxisten würden den Sachverhalt natürlich in einen größeren gesellschaftlichen und historischen Zusammenhang einbetten, was im Video nicht geschieht. Doch jede Bewertung einer Technologie und ihrer Perspektive gründet – im Sinne einer materialistischen Anschauung – auf einem fundierten Verständnis der mit ihr verbundenen naturwissenschaftlichen und technischen Fragen. Das Video wird dem gerecht, es ist gut verständlich und befördert eine sachliche Bewertung der diversen Mythen der „grünen“ Anti-Atom-Ideologie und wird deshalb von uns zum Anschauen und Weiterleiten empfohlen. Redaktion Aufruhrgebiet

Hier der Link: https://www.youtube.com/watch?v=aDUvCLAp0uU

Graaf gefragt: Widerstand in der Krise

Redaktion: Wie schätzt Du die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland ein?

Hanns Graaf: Die ärgsten Befürchtungen hinsichtlich der Situation im Energiebereich haben sich nicht bestätigt. Nach einem Stotterstart hat sich die Ampel berappelt und dafür gesorgt, dass es wahrscheinlich keine größeren Probleme bei der Energieversorgung geben wird – weder für die Wirtschaft noch für die Privatverbraucher. Das bewirken u.a. die verschiedenen „Preisdeckel“. Auch bei der Lieferung von Energie hat man Alternativen zum Gas und Öl aus Russland gefunden. Das heißt allerdings nicht, dass alles in Butter wäre. Viele Brachen der Wirtschaft haben große Probleme, die Zusatzkosten für Energie, die nur zum Teil vom Staat begrenzt wurden, zu stemmen. Doch der befürchtete Kollaps ganzer Bereiche wird wohl ausbleiben.

Für Millionen Menschen wird die Inflation, die v.a. von den Energiekosten getrieben wird, aber dazu führen, dass sich ihre Lage verschlechtert. Damit erhält der schon seit Jahrzehnten wirkende Trend der Vergrößerung des prekären Sektors aus Niedriglohn, Prekarisierung, Arbeitslosigkeit und Armut einen neuen Schub.

Redaktion: Also können wir mit einer Entspannung auf dem Energiesektor rechnen?

ABC des Marxismus XLVI: Was ist revolutionärer Defätismus?

Defätismus bedeutet Hoffnungslosigkeit, Resignation, nicht an den Sieg glauben. Eine Haltung der Ablehnung des Krieges wird oft als „defätistisch“ bezeichnet. In Diktaturen ist Defätismus, v.a. in Form der Kriegsdienstverweigerung, im Kriegsfall ein Straftatbestand. Der Begriff „revolutionärer Defätismus“ bezeichnet die Taktik von Revolutionären zum Krieg zwischen imperialistischen Mächten, wie es etwa der Erste Weltkrieg war. Er geht davon aus, dass alle Ziele und Methoden sowie die Ergebnisse imperialistischer Kriege reaktionär sind und daher von Linken und der Arbeiterklasse nicht unterstützt werden dürfen, ja im Gegenteil strikt bekämpft werden müssen.

Als Paradebeispiel für eine solche Einstellung kann die Haltung der Marxistin Rosa Luxemburg gelten. Sie wandte sich gegen Militarisierung und Aufrüstung schon Jahre vor dem Ersten Weltkrieg. Sie betonte, dass die systemimmanenten Krisenpotentiale und Konflikte zwischen den imperialistischen Großmächten letztlich zum Krieg führen müssen, weil der nationale Markt für die riesigen Produktionskapazitäten der Konzerne zu eng wird. Wie alle Marxisten leitete Luxemburg den Krieg im Zeitalter des Kapitalismus aus dessen sozialen Verhältnissen ab: aus den Verwertungskrisen und der Konkurrenz um Marktanteile, Rohstoffquellen und Absatzmärkte. Imperialismus ist für Marxisten nicht nur eine bestimmte aggressive Politik, sondern Ausdruck der Widersprüche und der Dynamik der kapitalistischen Produktionsweise.

Positionen zum Ukraine-Krieg

Hanns Graaf

Der folgende Beitrag befasst sich mit der Position der Liga für die Fünfte Internationale (LFI) und ihrer deutschen Sektion, der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zum Ukrainekonflikt. Die LFI bzw. die GAM glauben, dass ihre Programmatik jener Methodik folgen würde, die man als „revolutionär-marxistisch“ bezeichnet und sich auf Protagonisten wie Marx, Engels, Luxemburg, Lenin oder Trotzki bezieht. LFI und GAM verstehen ihre Politik als antiimperialistisch. Damit ist gemeint, dass Revolutionäre in einem Krieg keine der beteiligten imperialistischen Mächte unterstützen, sondern den Kampf gegen den Imperialismus, v.a. den eigenen, der als „Hauptfeind“ (K. Liebknecht) angesehen wird, und den Kampf halbkolonialer Länder gegen imperialistische Aggression befördern – bis zum Sturz des Kapitalismus. Diese Strategie wird auch als „revolutionärer Defätismus“ bezeichnet. Insoweit ist die Intention von LFI und GAM korrekt und entspricht auch dem, was die Initiative Aufruhrgebiet dazu vertritt.

Wir werden in diesem Beitrag aber zeigen, dass zwischen dem antiimperialistischen Anspruch von LFI und GAM und ihren konkreten Positionen eine erhebliche Differenz besteht. Wir glauben, dass die folgenden Ausführungen für ein richtiges, marxistisches Verständnis des Ukraine-Konflikts wichtig sind und darüber hinaus beispielhaft deutlich machen, welche konkreten Formen die politische Degeneration der „revolutionären“ Linken annehmen kann – und dabei hebt sich die LFI in vielen Fragen eher noch positiv von anderen linken Gruppen ab.

Wir beziehen uns zunächst auf die Erklärung des jüngsten Kongresses der LFI, ihres höchsten Organs (GAM-Infomail 1207, 17. Dezember 2022).

Unternehmensranking – Deutschlands Großkonzerne schaffen sich ab, US-Konzerne dominieren

Dieser Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung von den NachDenkSeiten übernommen.

Im Jahr 2022 gehörte zum ersten Mal kein einziges deutsches Unternehmen mehr zu den einhundert wertvollsten Unternehmen der Welt. 2015 waren es immerhin noch sechs. Das ergab eine Untersuchung des Beratungsunternehmens EY, die kurz vor dem Jahreswechsel veröffentlicht wurde. Europas und vor allem Deutschlands Großkonzerne verlieren in Relation zum Rest der Welt seit den letzten beiden Jahrzehnten. Dominant in der Welt der Großkonzerne sind mehr und mehr die USA. Neun der zehn wertvollsten Unternehmen der Welt haben dort ihren Sitz. Dies ist auch eine Folge einer deutschen Politik, die direkt und indirekt den Interessen amerikanischer Großkonzerne ins Blatt spielt. Von Jens Berger.

Die falsche Wahrheit

Hanns Graaf

In vielen Medien, z.B. im ZDF in Person von Marietta Slomka in der Nachrichtensendung Heute, wurde Ende November des Holodomors gedacht. Als Holodomor (dt. bittere Ernte) wird die Hungersnot von 1932/33 in der UdSSR bezeichnet, die als bewusster Genozid an den Ukrainern interpretiert wird. Die Zahl der Opfer variiert in den Darstellungen, betrug aber mindestens drei Millionen in der gesamten UdSSR. Die meisten Toten gab es damals in der Ukraine, nach Russland die größte Sowjetrepublik. Als Ursache der Katastrophe wird die 1929 von Stalin angeordnete Zwangskollektivierung angesehen.

Die These vom Holodomor wurde zuerst 1935 von US-Zeitungen des Medienmoguls Hearst verbreitet. Hearst bekannte sich als Anhänger Hitlers und Mussolinis. Eine Neuauflage erlebte der Geschichtsmythos dann 1986 mit dem Buch „Harvest of Sorrow“ von Robert Conquest. Trotz aller Bemühungen von Seiten reaktionärer Kräfte wird die These vom Holodomor aber von den meisten Historikern als unwissenschaftlich abgelehnt. Sie unterstellt, dass die Zwangskollektivierung von Stalin absichtlich dazu genutzt worden wäre, möglichst viele Ukrainer umzubringen. Daher hätte es sich um einen Völkermord gehandelt. Diese These wird auch von den ab 2014 regierenden Kiewer Regimen massiv verbreitet.

Die Letzte (De)Generation

Hannah Behrendt

Seit Monaten berichten die Medien lang und breit von den Aktionen der Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ (LG). Diese meist jungen und offenbar wenig mit dem Zwang der Lohnarbeit befassten Menschen sorgen für Schlagzeilen, indem sie öffentliche Gebäude oder Gemälde mit Essen bewerfen und sich auf Straßen festkleben. Zuletzt legten sie sogar Flughäfen für Stunden lahm, indem sie die Pisten besetzten und Starts und Landungen verhinderten. Eines ist den Aktivisten damit sicher gelungen: für Aufmerksamkeit zu sorgen und auf ihr Anliegen, den Klimaschutz, hinzuweisen.

Eine klare Mehrheit der Bevölkerung lehnt diese Aktionen der LG aber ab – obwohl sie durchaus ihr Anliegen des Klimaschutzes teilt. Es gibt aber auch eine Minderheit, welche diese Art der Aktionen der LG teilt, weil sie meint, dass nur so beim Klimaschutz etwas erreicht werden könne. Bis in die „Spitzen“ der Gesellschaft reicht die Sympathie für die LG. So äußerte sich z.B. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang, dass er ihre Aktionen „großartig“ finde und darin nichts Verfassungsfeindliches sehe. Passend dazu meinen Sprecher von Fridays für Future (FFF), wir hätten „keine Zeit mehr für Demokratie“.

Für die Linke und fortschrittliche Menschen ist es sehr wichtig, eine rationale Einschätzung der LG vorzunehmen. Schauen wir uns deshalb an, was ihre Ziele und Methoden sind und wie diese zu bewerten sind.

Was ist Vergesellschaftung?

Teil 2 von 2

Hanns Graaf

Welche Schlussfolgerung können wir heute aus diesen Postionen und Erfahrungen zur Vergesellschaftung ziehen? Was heißt Kampf für Vergesellschaftung heute?

Brecht schrieb einmal: „Um uns selber müssen wir uns selber kümmern!“. Dieser Vers enthält eigentlich schon die Grundidee der Vergesellschaftung. Der zentrale Ausgangspunkt jedes Ansatzes von Vergesellschaftung muss die Frage sein, auf welche soziale Gruppe, auf welche Klasse sie sich bezieht. Für den Marxismus waren dies die Lohnabhängigen, die Arbeiterklasse. Warum? Weil sie am engsten mit der modernen Produktion, mit der Entwicklung der Produktivkräfte verbunden ist, weil sie – mangels Privateigentum an Produktionsmitteln (PM) – kein objektives Interesse am Erhalt des Kapitalismus hat, und weil sie eine massenhafte Klasse ist. Nur das Proletariat ist in der Lage, zentrales Subjekt der Überwindung des Kapitalismus und des Aufbaus einer neuen Gesellschaft zu sein. Vergesellschaftung kann also nur heißen, dass sie durch das Proletariat erfolgt – oder gar nicht. Wenn das Eigentum und/oder das Management aber Privatpersonen oder auch dem Staat untersteht, ist damit automatisch festgelegt, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter keinen Zugriff haben.

Die erste Stufe von oder besser: zur Vergesellschaftung ist daher, die Kontrolle über Strukturen und Vorgänge in der Gesellschaft dem Kapital, dem bürgerlichen Staat, „der Demokratie“ streitig zu machen und unabhängige proletarische Kontroll-Strukturen aufzubauen. Angesichts der Schwäche der Linken geht es heute aber leider meist nur darum, dieses Anliegen propagandistisch zu formulieren, anstatt es direkt praktisch umzusetzen.

Was ist Vergesellschaftung?

Teil 1 von 2

Hanns Graaf

Für jeden Linken und Antikapitalisten sollte die Frage, wie die Alternative zur kapitalistischen Wirtschaft aussehen kann, von besonderer Bedeutung sein – schon deshalb, weil die sog. Planwirtschaften des Ostblocks es nicht vermochten, die Lebensinteressen der Bevölkerung ausreichend, geschweige denn immer besser zu befriedigen und die Bürgerlichen dieses Desaster dazu nutzen, jede Alternative zum Kapitalismus als gescheitert und unmöglich darzustellen. Gerade in Deutschland ist die These, dass der Sozialismus ja nicht funktioniert hat, stark ausgeprägt. Die stalinistischen Länder haben sich in jeder Hinsicht als dem Westen unterlegen erwiesen. Während bürgerliche Ideologen, aber auch viele Linke behaupten, dass der Ostblock sozialistisch gewesen sei, wollen wir hier zeigen, dass die dortige Wirtschaftsweise keine Vergesellschaftung im Sinne von Marx darstellte, dass es kein Sozialismus war und der Stalinismus und sein staatskapitalistisches System gerade daran gescheitert ist, eine sozialistische Entwicklung blockiert zu haben.

Allgemein bedeutet Vergesellschaftung, dass die Verfügung über die Produktionsmittel (PM) und die Produktionsverhältnisse (PV) der Gesellschaft bzw. sozialen Kollektiven unterliegen und nicht besonderen minderheitlichen Gruppen, egal ob Gilden oder Ständen, Feudalherren, Kapitalisten, Rentiers, Aktionären oder einer Staats- oder Parteibürokratie. Wie alle Klassengesellschaften beruht auch der Kapitalismus darauf, dass es herrschende Minderheiten gibt, welche die politische und staatliche Macht ausüben bzw. kontrollieren und direkt oder indirekt über die PK und die PV bestimmen, um sich einen überproportionalen privaten Anteil am gesellschaftlich erarbeiteten Reichtum anzueignen.

Hilfe, die Welt verbrennt!

Paul Pfundt

Diese Parole auf einem Bild mit einem brennenden Wald sah der Autor bei einer Fridays for Future-Demo in Hamburg. Auch in den Leitmedien wird immer wieder die These verbreitet, dass Waldbrände ein zunehmendes Problem darstellen würden. Die Ursache der Zunahme von Waldbränden ist für Medien und Politik natürlich klar: der Klimawandel. Doch stimmen diese Behauptungen?