30 Jahre Mauerfall (3/3)

Hanns Graaf

Als 1971 Staats- und Parteichef Ulbricht durch Honecker abgelöst wurde, weckte das Hoffnungen  auf Reformen und eine Liberalisierung. Tatsächlich gab es anfangs kulturell einen etwas größeren Spielraum, auch in den innerdeutschen Beziehungen gab es einige Bewegung, z.B. Reiseerleichterungen für Rentner. Grundsätzliche Reformen jedoch blieben aus.

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Alarmismus für die „gute Sache“?

Hanns Graaf

Die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) gehört zur großen Zahl linker Organisationen, welche die These von der drohenden Klimakatastrophe vertreten. Wie bei anderen Linken sucht man aber auch bei der GAM umsonst nach wissenschaftlich begründeten Darlegungen oder Argumenten. Im Grunde wird immer nur nachgebetet, was die „grüne“ Szene vertritt – ergänzt mit einem „deshalb muss der Kapitalismus überwunden werden“ als revolutionärem i-Pünktchen. Nun hat die GAM einen Beitrag veröffentlicht, der etwas konkreter wird. Wir wollen deshalb den Artikel „Sozialismus oder Planet B! Die Umweltbewegung antikapitalistisch machen!“ von Markus Lehner (ML) in „Neue Internationale“ vom November 2019 unter die Lupe nehmen. Wir besprechen hier nur die Klima-relevanten Aussagen, nicht die Postionen zu den „grünen“ Bewegungen wie Fridays for future.

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Weltwirtschaft vor einer Rezession

Anmerkung: Dieser Beitrag von Jürgen Roth wurde aus der Zeitung der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) „Neue Internationale“ Nr. 141 vom Oktober 2019 mit freundlicher Genehmigung unverändert übernommen. Die Redaktion

Jürgen Roth

Die neuesten Zahlen schrecken auf. Die kapitalistische Weltwirtschaft steuert auf eine Krise zu. Im verarbeitenden Gewerbe ist sie bereits ausgebrochen.

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30 Jahre Mauerfall (2/3)

Hanns Graaf

Mit der Gründung der DDR am 7.10. 1949 war der staatliche Rahmen für eine eigenes sozial- ökonomisches System geschaffen worden. Schon vor 1949 waren jedoch der Finanzsektor und das Gros der Wirtschaft, v.a. die Großindustrie, das Verkehrswesen, der Energiesektor u.a. zentrale Bereiche verstaatlicht worden. Bereits Anfang 1948 erzeugte der staatliche Sektor über 60% der Produktion, 1950 waren es schon 76%. Damit war die Wirtschaft schon vor 1949 im Kern eine Staatswirtschaft und nicht mehr eine auf Privateigentum, sondern auf Staatseigentum und staatlicher Planung beruhende. Auch wichtige Elemente einer zentralen Planung waren bereits vor 1948 entstanden, u.a. im Finanzsektor. 1950 beschloss der 3. Parteitag der SED dann den ersten Fünfjahresplan. In den 1970ern wurden schließlich auch die noch verbliebenen halbstaatlichen und Privatbetriebe verstaatlicht. Privateigentum gab es jetzt nur vereinzelt im Kleingewerbe, im Handwerk gab es auch genossenschaftsähnliche Strukturen.

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Ostdeutsches Heldenlied

Hanns Graaf

Ach, Leipzig, deine Messen sind gesungen.
Oktober Neunundachtzig lange her.
Die Freiheitschöre sind dir längst verklungen.
Die Heldenstadt ist wieder heldenleer.

Das Land gedreht, gewendet durch die Mängel.
Das Fass ist voll und die Fassade bricht.
Das brave Volk entpuppt sich als ein Bengel,
Hört auf Stiefvater Staat nun länger nicht.

Für Montag steht Revolte im Kalender.
Wie´s Morschgebälke unterm Thron schon kracht!
Der Kaiser ist ja nackt, der alte Blender!
Sein Kronprinz, der blöd grinst, wird ausgelacht.

Erst lauft ihr Sturm und dann nur noch im Kreise,
Kriecht denen auf den Leim zum Runden Tisch.
Die Führer führn euch an in jeder Weise.
Ihr Braten ist nicht Fleisch und auch nicht Fisch.

Die Weltenwender vorm Gewandhaus warten,
Bis die Eroica hat ausgespielt.
Der Aufruhr hofft noch auf die Eintrittskarten,
Verläuft sich bald und hat sich wohl verkühlt.

Ach, Leipzig, hattest dich nur halb gewandelt.
Warst leider satt schon vor dem Hauptgericht.
Was hast du Handelsstadt dir eingehandelt!
Was kam, das Neue, war so neu doch nicht.

Ach Leipzig, deine Messen sind verklungen.
Oktober Neunundachtzig lange her.
Heut wird nur ein Lamento noch gesungen.
Die Heldenstadt ist wieder heldenleer.

1990

Wasserstoff: Der neue Öko-Hype?

Paul Pfundt

Jahrelang wurde von der Öko-Lobby das E-Auto als wesentliches Mittel gepriesen, um den Verkehr sauberer zu machen und die CO2-Emissionen zu mindern. Inzwischen spricht sich jedoch immer mehr herum, dass E-Autos in keinerlei Hinsicht eine Lösung für irgendwas darstellen. Die vor Ort eingesparten Emissionen entstehen nur woanders, nämlich dort, wo der Strom erzeugt wird. Der kommt aber oft noch aus Kohlekraftwerken. Nun verweisen die Ökos gern darauf, dass man diese ja abschalten will. Nur ist das in absehbarer Frist unmöglich, weil von den „Erneuerbaren“ nur die Windenergie massiv ausgebaut werden kann. Die Umstellung auf E-Mobilität würde aber praktisch bedeuten, dass der Stromverbrauch sich verdoppeln und die Zahl der Windräder sich mindestens verdreifachen würde. Auch durch die notwendige Ausdehnung der Stromspeicherung mittels Batterien und den Netzausbau würden die Stromverluste zunehmen. Und: wo soll der viele Strom bei Windflaute herkommen und was kostet der Aufbau einer Elektro-Lade-Infrastruktur?

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30 Jahre Mauerfall (1/3)

Hanns Graaf

Der Fall der Mauer im November 1989 war nur der letzte Anstoß für den Kollaps der DDR. Mit der schnellen Wiedervereinigung, der Etablierung der bürgerlichen Demokratie anstelle des Machtmonopols der SED, der Einführung der D-Mark und der Privatisierung der Wirtschaft durch die Treuhand verschwanden die grundlegenden Strukturen der DDR innerhalb kürzester Zeit. Von Politik und Medien wurde und wird die Wiedervereinigung als Beispiel dafür angeführt und gepriesen, dass der Sozialismus oder gar der Kommunismus gescheitert wären und sich der Kapitalismus als überlegen und alternativlos erwiesen hätte.

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Was ist die Klimabewegung?

Hanns Graaf

Der 20. September 2019 erlebte die bisher größten Kundgebungen zur „Klimarettung“ weltweit mit mehreren Millionen TeilnehmerInnen. Auch in Deutschland gab es an vielen Orten Demonstrationen u.a. Aktionen. Allein in Berlin kamen über 100.000 zum Friday for Future (FFF)-Protest. Ohne Frage ist FFF aktuell die stärkste soziale Bewegung in Deutschland. Die Massivität und die starke mediale und politische Wirkung von FFF sind Anlass, über den Charakter und die Perspektiven von FFF nachzudenken.

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