Ist die AfD eine faschistische Partei?

Hannah Behrendt

Der folgende Beitrag befasst sich mit zwei Fragen: Ist die AfD eine faschistische Partei? und Wie kann sie bekämpft werden? Dabei beziehen wir uns beispielhaft auf zwei Texte der Gruppe „Revolutionäre Linke“ (RL), die aus der Spaltung von Marx21 hervorgegangen ist (revolinks.de). Die Positionen der RL finden sich so oder ähnlich auch bei vielen anderen linken Gruppen. Alle angeführten Zitate stammen aus dem RL-Artikel zum AfD-Verbot vom 3.5.25 (A) oder aus den FAQs zur AfD (B).

Der Klassencharakter der AfD

Marxisten gehen bei der Charakterisierung einer politischen Formation nicht von verschwommenen Begriffen wie „links“, „rechts“ oder „radikal“ aus, sondern betrachten zuerst, welche Klasseninteressen diese vertritt. Es geht dabei auch um die Führung, das Programm, die Praxis sowie um die Wähler- oder Unterstützermilieus. In der linken Szene ist es üblich, die AfD abzulehnen und zu bekämpfen, weil diese „rechtsextrem“ sei.

Die RL schreibt: „Heute ist die AfD eine Nazipartei.“ (A) Sie stellt zu recht fest, dass sich der Charakter der AfD seit ihrer Gründung gewandelt hat: „Die Partei begann 2013 als diffuses Sammelbecken von Rechten ohne klare Richtung. Vereint waren sie in der Ablehnung des Euro, den sie für soziale Probleme aller Art verantwortlich machten.“ (B) V.a. der wachsende Einfluss des „Flügels“ um Höcke u.a. „extreme Rechte“ und die Verdrängung neoliberal-konservativer Figuren wie die früheren Vorsitzenden Lucke, Petry und Meuthen aus der Partei sieht die RL richtig als Zeichen des Rechtstrends der AfD. Als Beleg für den faschistischen Charakter der Partei wird z.B. darauf verwiesen, dass “2022 (…) auf dem AfD-Bundesparteitag in Riesa Unvereinbarkeitsbeschlüsse mit harten Nazigruppen (…) aufgehoben“ worden sind. (B) Beide Artikel führen als weitere Belege diverse Zitate von führenden AfD-Leuten an, die einen mehr oder weniger starken positiven Bezug zum historischen Faschismus zeigen (sollen).

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150 Jahre „Das Kapital“ von Marx

Hanns Graaf

Als am 14. September 1867 der erste Band des „Kapitals“ von Karl Marx erschien, waren wohl nur der Autor selbst und sein Freund Engels davon überzeugt, ein epochales Werk in die Welt gesetzt zu haben, das diese nicht nur interpretiert, sondern auch grundlegend verändert. Heute, 150 Jahre später, wird wohl niemand bezweifeln, dass die Ideen von Marx die Entwicklung der Welt tatsächlich stark beeinflusst haben – auch wenn der Kommunismus noch immer nicht realisiert ist, wie Marx und Engels gehofft haben, oder der revolutionäre Prozess die Welt diesem zumindest näher gebracht hat. „150 Jahre „Das Kapital“ von Marx“ weiterlesen