ABC des Marxismus XXXVI: Was ist Populismus?

Der Begriff „Populismus“ leitet sich vom lateinischen „populus” (Volk) ab. Als populistisch werden sehr unterschiedliche politische Formationen oder ideologische Strömungen bezeichnet. Es wird meist zwischen Rechts- und Linkspopulismus unterschieden. In den letzten Jahren haben sich in vielen Ländern populistische Parteien und Bewegungen gebildet: rechte, wie die Front National, die FPÖ, Pegida oder die AfD, und linke, wie Podemos oder Aufstehen. Einige rechts-populistische Parteien regieren sogar (mit). Oft vermischen sich „linke“ und „rechte“ Elemente wie etwa bei der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich. Populismus in Gestalt politischer Formationen gab es jedoch schon früher (faschistische Bewegungen, Peronismus, Chavez). Populismus prägt als Methode mehr oder weniger jede bürgerliche Politik, ob rechts oder links.

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Spitzen-Reformisten in Aktion

Hanns Graaf

Letzte Woche sorgte die Ankündigung von Sahra Wagenknecht, sich aus den Führungsgremien von Linkspartei und Aufstehen zu verabschieden, für Schlagzeilen und reichlich Häme von den politischen Gegnern. Nun reagierte die „Führungscrew“ von Aufstehen auf die Situation und veröffentlichte am 14.3. eine Erklärung zur Situation und den Perspektiven von Aufstehen. UnterzeichnerInnen des Textes „Zur Situation von Aufstehen“ sind u.a. Peter Brandt, Michael Brie, Ingo Schulze, Marco Bülow, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen und Antje Vollmer. Ihre Erklärung sagt sehr viel darüber aus, was die Ursachen der Probleme von Aufstehen sind und wohin die Reise gehen soll.

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Linke im Abseits

Debatte zur Aufstehen-Bewegung

Hanns Graaf

Anlass fĂĽr diesen Artikel ist eine Diskussions-Veranstaltung der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zum Thema 100 Jahre Novemberrevolution, bei der u.a. auch Aufstehen Thema war. Wir wollen hier auf einige Argumente eingehen, welche das Verhältnis Aufstehen – „radikale Linke“ berĂĽhren und RĂĽckschlĂĽsse auf deren Methodik zulassen.

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Welche Regierung?

Zur Debatte in der Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

Auf der offiziellen Seite von „Aufstehen“ wurde im November 2018 eine „Präambel fĂĽr ein neues Regierungsprogramm“ veröffentlicht, das Ausdruck eines „gesellschaftlichen Neubeginns“ sein soll. Leider wird den LeserInnen verschwiegen, wer die AutorInnen dieses Papiers sind. Dieses intransparente und undemokratische Vorgehen verweist deutlich auf die ĂĽbliche Methode reformistischer „Prominenter“, einerseits die Offenheit und die Demokratie ihrer politischen Struktur zu betonen, andererseits aber permanent von „oben“ die politische Ausrichtung vorzugeben bzw. zum beeinflussen. Und das fällt ihnen um so leichter, als das vorherrschende Bewusstsein in solchen Strukturen wie der LINKEN, der SPD oder auch in „Aufstehen“ (und im Grunde in der Arbeiterklasse insgesamt) ja ohnehin reformistisch ist. „Welche Regierung?“ weiterlesen

Aufstehen – wofĂĽr und wogegen?

7 Thesen zur Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

1.

Die Entstehung von „Aufstehen“ ist Ausdruck der Unzufriedenheit ihrer InitiatorInnen und MitstreiterInnen mit der Entwicklung der Gesellschaft in Deutschland und international. Diese wird festgemacht an der immer tieferen sozialen Spaltung, an der Zunahme einer prekären „Unterschicht“ von Lohnabhängigen, am immer deutlicheren Zugriff des Finanzkapitals auf sozio-ökonomische Entscheidungen, am zunehmenden Rechtsruck (AfD, Pegida u.a.) und an der zunehmender Verdrossenheit an der (bürgerlichen) Politik, den Parteien und dem staatlich-bürokratischen System, das sich „den Menschen“ und ihren Lebensinteressen immer mehr entfremdet.

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Aufstehen oder Abwarten?

Wagenknecht, #aufstehen und #unteilbar

Hanns Graaf

Am 13.10. waren in Berlin rund 250.000 Menschen dem Aufruf der Initiative #unteilbar gefolgt, gegen den Rechtsruck in Deutschland, gegen AfD und Pegida, gegen Rassismus und Intoleranz auf die StraĂźe zu gehen. Der Aufruf und das Anliegen von #unteilbar hätte auch von der Aufstehen-Bewegung kommen können und entspricht inhaltlich in weiten Teilen deren GrĂĽndungsaufruf. „Aufstehen oder Abwarten?“ weiterlesen

Kritik im Abseits

Zur Position der Gruppe ArbeiterInnenmacht zur Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

Am 11. September 2018 veröffentlichte die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) ein Statement zur Bewegung „Aufstehen“ – nachdem sie es ĂĽber Monate nicht fĂĽr nötig hielt, sich dazu zu äuĂźern, obwohl das Thema schon seit Januar 2018 in den Medien präsent ist.

In seinem Beitrag „Aufstehen, weggehen, sitzen bleiben?“ erläutert Autor Tobi Hansen nun die Position der GAM. Sein Credo lautet auf einen kurzen Nenner gebracht: das Projekt taugt politisch nichts, es ist rein reformistisch, stehe noch rechts von der LINKEN und könne die LINKE zu spalten. Wir stimmen der im Beitrag von Hansen formulierten Kritik am Reformismus von „Aufstehen“ und deren InitiatorInnen weitgehend zu, möchten aber einige Positionen der GAM genauer betrachten. „Kritik im Abseits“ weiterlesen

Aufstehen – Wahlverein oder Kampfstruktur?

Zum Start der Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

Seit Monaten ist das Projekt „Aufstehen“ in den Medien präsent. Das war angesichts der prominenten InitiatorInnen auch nicht verwunderlich. Neben Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine von der LINKEN unterstĂĽtzen auch Prominente aus der SPD wie Rudolf Dressler oder die GrĂĽnen Antje Vollmer und Ludger Volmer sowie Intellektuelle, darunter der bekannte Autor Christoph Hein, die Bewegung. „Aufstehen – Wahlverein oder Kampfstruktur?“ weiterlesen