Quo vadis Freie Linke?

Paul Pfundt

Im Zuge der Corona-Politik entstand auch eine oppositionelle Bewegung gegen die Maßnahmen der Regierung. Diese Opposition war und ist völlig berechtigt, weil die Lockdown-Politik des Merkelkabinetts – und mehr oder weniger aller Parteien – in mehrfacher Hinsicht kritikwürdig war: die Gefahr von Covid 19 wurde komplett übertrieben und ein absurder medialer Hype veranstaltet. Die verordneten Maßnahmen waren – je nachdem – übertrieben, falsch, verspätet oder ungenügend – jedenfalls insgesamt der Situation unangemessen. Der (vermeintliche) medizinische Nutzen stand in einem klaren Missverhältnis zu den enormen wirtschaftlichen, sozialen und psychologischen Schäden für die Gesellschaft.

Aufgrund dessen, dass auch fast die gesamte Linke alles in allem die offizielle Corona-Politik und -stimmungsmache unterstützt hat, war es nicht verwunderlich, dass die „Querdenker“ eine bürgerliche, klassenübergreifende und stark von den Mittelschichten getragene Bewegung darstellten, in der linke Kräfte eine Minderheit stellten. Kein Wunder: waren doch kleine Selbstständige und ihre Beschäftigten die Hauptbetroffenen der Lockdowns. Neben völlig berechtigter Kritik an verschiedenen Maßnahmen gab es aber auch absurde, verschwörungstheoretische und rechte Positionen in der Bewegung. Da eine klare Positionierung gegen Rechts fehlte, beteiligten sich zunehmend reaktionäre Milieus an den Protesten (Nazis, Reichsbürger, AfD usw.). Doch diese Kräfte waren nur eine Minderheit in der Bewegung und haben sie insgesamt auch nicht geführt. Die bürgerliche Propaganda suggerierte aber, dass alle „Corona-Leugner“ (von denen die meisten Covid 19 gar nicht an sich leugneten, sondern v.a. die Corona-Politik und den Medienhype ablehnten) Rechte, Nazis oder Aluhütler wären.

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Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung

Hanns Graaf

Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren für die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der Grünen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen