Beiträge zu Marxismus und Gesellschaft
Hanns Graaf
Nach den jahrelangen Debatten über das Verhältnis der SPD zur Großen Koalition schien sich mit der Wahl der neuen Parteivorsitzenden eine Lösung anzubahnen. Doch wie so oft bei der SPD kam es wieder einmal ganz anders. Zwar hatte sich die monatelange Kandidatenkür v.a. um Verbleib oder Ausstieg aus der GroKo gedreht, doch mit der Wahl des neuen Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist nun alles genauso unklar wie zuvor.
„Die SPD und die GroKo“ weiterlesenPaul Pfund
Im Windschatten der Turbulenzen um die GroKo bedroht nun neues Ungemach die deutsche Politik. Da Deutschland bestimmte Luftreinheitswerte in den Städten überschreitet, droht Brüssel Berlin nun mit einer Strafzahlungen. Da die Finanzlage des Bundes gerade eben recht gut ist, wäre diese Strafe an sich kein großes Problem. Doch weil die Politik und die mit ihre verbandelte „grüne“ Szene selbst gerade den Dieselskandal medial breit inszeniert hatten, kann sich die Regierung nicht so einfach aus der Affäre ziehen, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren (soweit es diese noch gibt). „Kostenloser ÖPNV: Bus und Bahn statt Autowahn?“ weiterlesen
Hanns Graaf
Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren für die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der Grünen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen