Redaktion Aufruhrgebiet
Warum ist die Linke so schwach? Warum ist die Arbeiterbewegung fast nur noch in der Defensive? Warum existiert so wenig Widerstand gegen die Kriegs- und Aufrüstungspolitik der Ampel und des Westens, dem Haupttreiber des Ukrainekonflikts?
Es gibt dafür viele Ursachen, doch ein zentraler Faktor ist, dass es keine kämpferische antikapitalistische Arbeiterpartei gibt, welche die Interessen der Lohnabhängigen vertreten könnte und als relevante Kraft wahrgenommen würde. Immer wieder gibt es Proteste, Streiks und Opposition – doch sie verlaufen meist im Sande oder haben wenig Effekt, weil sie politisch-programmatisch zu heterogen sind, weil sie von der Masse der Arbeiterklasse isoliert sind, weil ihnen eine allgemeine, historische Perspektive fehlt und sie meist nur „punktuelle“ Orientierungen haben.
Viele fortschrittliche Menschen haben noch Illusionen in die etablierte Politik und den Staat, anstatt selbst aktiv zu werden und genossenschaftliche Strukturen aufzubauen. Viele haben aber auch eine Abneigung gegen Parteien – was angesichts des Versagens, ja der Verbrechen der SPD und des Stalinismus verständlich ist. Sie fürchten, dass eine Partei degenerieren würde. Doch auch alle anderen Strukturen – Gewerkschaften, Räte, Gruppen, Bewegungen – unterliegen dieser Gefahr. Ihr kann aber begegnet werden, wenn die Basis aus der Geschichte lernt und von vornherein gegen die Bürokratisierung, die Anbiederung an das Establishment und die Verquickung mit dem Staat angeht.
Warum ist eine Arbeiterpartei für die Entfaltung von Widerstand zentral? 1. ist nur sie in der Lage, eine konsistente Programmatik zu entwickeln und auf dieser Basis einen Kaderkern und die Mitgliedschaft zu qualifizieren und zu formieren. Nur sie kann daher 2. in allen Strukturen der Arbeiterbewegung wirken, alle sozialen und politischen Felder bearbeiten und die dortigen oppositionellen Strukturen miteinander verbinden.
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