Freie Linke | Aufruhrgebiet

Freie Linke: Ein Beitrag zur Debatte

Vorbemerkung: Der folgende Text bezieht sich auf den Beitrag „Alter Wein in neuen Schläuchen“ (https://aufruhrgebiet.de/2022/10/alter-wein-in-neuen-schlaeuchen/) von Hanns Graaf. Dieser kritisierte das Wahlprojekt „Soziale Liste Zukunft“ (SLZ), das auch von Mitgliedern der Gruppe „Freie Linke Zukunft“ (FLZ) angeschoben wurde. Daraufhin gab es von FLZ-Unterstützern eine Replik, die wir hier (kursiv gesetzt) vollständig wiedergeben und mit Kommentaren versehen haben. Redaktion Aufruhrgebiet

„1. Hanns Graafs eigene Strategie war genauso wenig erfolgreich. Wo ist denn die große trotzkistische Massenpartei, die tief in der Arbeiterklasse verwurzelt ist? Wie kommt es denn, dass sich mit dem Great Reset alle trotzkistischen und auch kommunistischen Parteien hinter die Kapitalisten gescharrt haben?“

Wohin des Wegs?

Zur Perspektive der Freien Linken

Hanns Graaf

Es sind fast immer äußere Anstöße, welche die Linke und die Arbeiterbewegung durchschütteln und ihre politische Ausrichtung und organisatorischen Strukturen verändern. So entstand etwa die Kommunistische Bewegung einerseits als Folge der Ersten Weltkriegs und der reaktionären Politik der Sozialdemokratie und andererseits durch den Impuls der Revolution in Russland.

In jüngerer Zeit erfolgte die massenhafte Abwendung von der SPD infolge deren offen neoliberaler Wende mit der rot/grünen Schröder-Regierung und der Einführung der Hartz-Reformen. Dieser Prozess kulminierte dann 2005 in den Montagsdemos und in der Entstehung der WASG. Letztlich scheiterte die WASG dann aber, weil sie a) zwar in Opposition zur SPD stand, aber trotzdem nicht methodisch mit dem Reformismus gebrochen hatte und b), weil die Reformisten auch die WASG politisch dominierten, sie in die Arme der PDS führten und mit der LINKEN die zweite reformistische Partei in Deutschland stärkten. Der dreibeinige Gaul bekam mehr Futter.

Quo vadis Freie Linke?

Paul Pfundt

Im Zuge der Corona-Politik entstand auch eine oppositionelle Bewegung gegen die Maßnahmen der Regierung. Diese Opposition war und ist völlig berechtigt, weil die Lockdown-Politik des Merkelkabinetts – und mehr oder weniger aller Parteien – in mehrfacher Hinsicht kritikwürdig war: die Gefahr von Covid 19 wurde komplett übertrieben und ein absurder medialer Hype veranstaltet. Die verordneten Maßnahmen waren – je nachdem – übertrieben, falsch, verspätet oder ungenügend – jedenfalls insgesamt der Situation unangemessen. Der (vermeintliche) medizinische Nutzen stand in einem klaren Missverhältnis zu den enormen wirtschaftlichen, sozialen und psychologischen Schäden für die Gesellschaft.

Aufgrund dessen, dass auch fast die gesamte Linke alles in allem die offizielle Corona-Politik und -stimmungsmache unterstützt hat, war es nicht verwunderlich, dass die „Querdenker“ eine bürgerliche, klassenübergreifende und stark von den Mittelschichten getragene Bewegung darstellten, in der linke Kräfte eine Minderheit stellten. Kein Wunder: waren doch kleine Selbstständige und ihre Beschäftigten die Hauptbetroffenen der Lockdowns. Neben völlig berechtigter Kritik an verschiedenen Maßnahmen gab es aber auch absurde, verschwörungstheoretische und rechte Positionen in der Bewegung. Da eine klare Positionierung gegen Rechts fehlte, beteiligten sich zunehmend reaktionäre Milieus an den Protesten (Nazis, Reichsbürger, AfD usw.). Doch diese Kräfte waren nur eine Minderheit in der Bewegung und haben sie insgesamt auch nicht geführt. Die bürgerliche Propaganda suggerierte aber, dass alle „Corona-Leugner“ (von denen die meisten Covid 19 gar nicht an sich leugneten, sondern v.a. die Corona-Politik und den Medienhype ablehnten) Rechte, Nazis oder Aluhütler wären.

Für die Erarbeitung einer Programmatik der Freien Linken!

Hanns Graaf (www.aufruhrgebiet.de)

Nachdem die Corona-Maßnahmen nun gelockert wurden, wird es voraussichtlich bald wieder möglich sein, reale Treffen durchzuführen. Auch weil im Herbst ein erneuter Lockdown kommen könnte, sollte die Freie Linke (FL) damit beginnen, ihre programmatische Grundlage zu klären und ihre organisatorischen Strukturen auf- bzw. auszubauen. Letzteres kann allerdings nur provisorischen Charakter haben, da Strukturen immer auf einem Programm beruhen müssen und der Durchsetzung der dort definierten Ziele und Methoden dienen sollen.

Bisher waren Politik und Aktionen der FL verständlicherweise stark vom Corona-Thema bestimmt. Keine politische Organisation kann aber auf Dauer nur auf ein Thema fokussiert sein. Die politische Ausrichtung ist auch nicht nur von konkreten, tagesaktuellen Fragen aus bestimmbar, sondern muss sich v.a. von objektiven Fragen ableiten: von der Analyse des Kapitalismus, des Klassenkampfes, der Arbeiterbewegung und der Linken und von deren historischen Erfahrungen.

Freie Linke: Eine neue Chance?

Hanns Graaf

Seit Januar 2021 formiert sich eine neue linke Struktur: die „Freie Linke“ (FL). Sie vereint Menschen aus verschiedenen linken Zusammenhängen und „individuelle“ Linke, die diverse politische Erfahrungen, Traditionen und „Ismen“ repräsentieren. Die FL ist – anders als früher die WASG oder Aufstehen – kein reformistisches Top down-Projekt von (Ex)FunktionärInnen aus SPD, Linkspartei oder DGB, sondern eine linke Basisinitiative.