Aufstehen – Wahlverein oder Kampfstruktur?

Zum Start der Bewegung „Aufstehen“

Hanns Graaf

Seit Monaten ist das Projekt „Aufstehen“ in den Medien präsent. Das war angesichts der prominenten InitiatorInnen auch nicht verwunderlich. Neben Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine von der LINKEN unterstĂĽtzen auch Prominente aus der SPD wie Rudolf Dressler oder die GrĂĽnen Antje Vollmer und Ludger Volmer sowie Intellektuelle, darunter der bekannte Autor Christoph Hein, die Bewegung. „Aufstehen – Wahlverein oder Kampfstruktur?“ weiterlesen

Anmerkungen zum Programm der Gruppe ArbeiterInnenmacht

Hanns Graaf

Die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) gehört zu den wenigen radikal-linken Organisationen, die über eine umfangreichere Programmatik verfügen. Auch ihr Aktionsprogramm hat sie immer wieder überarbeitet und aktualisiert. Die neue Fassung wurde nun im Mai 2018 veröffentlicht (www.arbeiterinnenmacht.de). Die Kernelemente des Programms, insbes. der Forderungsteil, blieben überwiegend gleich. Positiv an diesem Programm ist zunächst, dass nicht nur eine Analyse der Lage (international und national) erfolgt, sondern daraus auch konkrete Forderungen bzw. Vorschläge für die Linke und die Arbeiterbewegung abgleitet werden. Insofern ist es tatsächlich eine Anweisung für den Klassenkampf und nicht nur ein Kommentar. Methodisch beruht das Programm auf Trotzkis „Übergangsprogramm“.

Wir können vielen Einschätzungen und Forderungen durchaus zustimmen, wollen hier aber einige, aus unserer Sicht fehlerhafte, Aussagen kritisieren bzw. auf wichtige Aspekte hinweisen, die fehlen. „Anmerkungen zum Programm der Gruppe ArbeiterInnenmacht“ weiterlesen

Das Dilemma des Konkreten

Eine Kritik an den „Politischen Grundsätzen (Für den Kommunismus)“ der „Gruppe Internationale Kommunisten“ (GIS) (http://gis.blogsport.de/2013/12/23/fuer-den-kommunismus/)

Hanns Graaf

In diesem Text legt die GIS ihr grundsätzliches methodisch-programmatisches Verständnis von Kommunismus und Klassenkampf dar. Er enthält ein klares Bekenntnis zum Kommunismus und zur revolutionären Ăśberwindung des Kapitalismus. Sein Hauptmangel ist das weitgehende Unverständnis dessen, was Klassenkampf ist und wie ein revolutionäres Subjekt darin eingreifen und sich stärken kann. Insofern könnte „Das Ziel ist alles, der Weg ist nichts“ ein passender Slogan fĂĽr die GIS sein. Der recht umfangreiche Text kann hier nicht in Gänze behandelt werden. Unsere Kritik beschränkt sich daher auf einige zentrale Aussagen. „Das Dilemma des Konkreten“ weiterlesen

Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung

Hanns Graaf

Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer GroĂźen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren fĂĽr die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der GrĂĽnen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen

Klimawissenschaft: Konsens Nonsens

Hanns Graaf

Ein zentrales Argument der BefĂĽrworter der Theorie einer drohenden Klimakatastrophe gegen ihre Kritiker ist die Behauptung, dass es einen Konsens in der Klimawissenschaft gebe und demzufolge abweichende Meinungen entweder irrelevant oder ĂĽberhaupt unwissenschaftlich wären. Angesichts der – behaupteten – Einigkeit der Wissenschaft und ihrer zur Schau getragenen Selbstgewissheit ist es immerhin erstaunlich, dass man trotzdem so viel MĂĽhe darauf verwendet, die Abweichler vom „offiziellen“ Klimaalarmismus permanent zu verunglimpfen, anstatt sich ernsthaft mit deren Argumenten zu beschäftigen. „Klimawissenschaft: Konsens Nonsens“ weiterlesen

150 Jahre „Das Kapital“ von Marx

Hanns Graaf

Als am 14. September 1867 der erste Band des „Kapitals“ von Karl Marx erschien, waren wohl nur der Autor selbst und sein Freund Engels davon ĂĽberzeugt, ein epochales Werk in die Welt gesetzt zu haben, das diese nicht nur interpretiert, sondern auch grundlegend verändert. Heute, 150 Jahre später, wird wohl niemand bezweifeln, dass die Ideen von Marx die Entwicklung der Welt tatsächlich stark beeinflusst haben – auch wenn der Kommunismus noch immer nicht realisiert ist, wie Marx und Engels gehofft haben, oder der revolutionäre Prozess die Welt diesem zumindest näher gebracht hat. „150 Jahre „Das Kapital“ von Marx“ weiterlesen

Staatskapitalismus statt Sozialismus (Teil 2 von 2)

Ein Beitrag zur Konzeption einer nachkapitalistischen Wirtschaft

Hanns Graaf

Der Staat als EigentĂĽmer

Beim Staatseigentum das Eigentumsrecht nicht von Einzelpersonen wahrgenommen, sondern von einer Gruppe, der BĂĽrokratie. Doch auch im modernen „Privat“-Kapitalismus befinden sich die groĂźen Kapitale meist nicht in individueller Hand, sondern sind „Gruppeneigentum“ in Gestalt der Anteilseigner einer AG oder GmbH. Freilich sind die einzelnen Unternehmensanteile bzw. Aktien letztlich häufig privates Eigentum einer konkreten Person. Oft gibt es auch Formen „verschränkten“ Gruppeneigentums, z.B. wenn Fonds Aktienpakete halten. Der moderne Finanzmarkt zeigt geradezu einen Trend dazu, dass die einzelnen Eigentumsrechte oft nur schwer zu identifizieren sind. „Staatskapitalismus statt Sozialismus (Teil 2 von 2)“ weiterlesen

Storys statt Geschichte

Eine Rezension zu „30 Jahre Antifa in Ostdeutschland“

Hannes Hohn

Drei Jahrzehnte Antifaschismus in Ostdeutschland sind allemal ein Grund zum Bilanzieren. Dieser Aufgabe widmet sich das Buch „30 Jahre Antifa in Ostdeutschland“ (Verlag Westfälisches Dampfboot, ISBN 978-3-89691-102-5) auf 212 Seiten. Der (etwas eigenartige) Untertitel kĂĽndigt an, dass es um „Perspektiven auf eine eigenständige Bewegung“ geht – damit sind wohl Perspektiven einer oder fĂĽr eine eigenständige Bewegung gemeint. Das Buch enthält 12 Beiträge verschiedener AutorInnen, darunter auch der Herausgeber Christin Jänicke und Benjamin Paul-Siewert. „Storys statt Geschichte“ weiterlesen

Wie weiter nach Hamburg?

Erfahrungen und Schlussfolgerungen aus den Anti-G20-Protesten

Redaktion von Aufruhrgebiet.de

Der G20-Gipfel war kein Erfolg fĂĽr die Herrschenden. Weder konnten sie darauf verweisen, dass durch sie die Welt verbessert noch Probleme minimiert hätten. Sie konnten auch kein konkretes Projekt dafĂĽr präsentieren. Ja, es gelang ihnen noch nicht einmal, wie mitunter bei ähnlichen Events frĂĽherer Jahre, einen solchen Eindruck zu erwecken bzw. die Medien dazu zu bringen, diesen Eindruck der Ă–ffentlichkeit zu vermitteln „Wie weiter nach Hamburg?“ weiterlesen

Staatskapitalismus statt Sozialismus (Teil 1 von 2)

Ein Beitrag zur Konzeption einer nachkapitalistischen Wirtschaft

Hanns Graaf

Schon Anfang und Mitte der 1920er Jahre begann in der internationalen Linken eine Diskussion ĂĽber den Klassencharakter der UdSSR. Mit dem Aufstieg Stalins und der Etablierung jener Strukturen, die wir heute „Stalinismus“ nennen, spitzte sich diese Diskussion noch zu. Die einen sahen die UdSSR als mehr oder weniger „sozialistisch“ an, andere, v.a. Trotzki, bezeichneten sie als „degenerierten Arbeiterstaat“, wieder andere, darunter z.B. RätekommunistInnen und AnarchistInnen, verstanden die UdSSR als Staatskapitalismus. Bis heute trennt die Frage der Charakterisierung der UdSSR und des „Ostblocks“ die Linke in gegensätzliche Lager. „Staatskapitalismus statt Sozialismus (Teil 1 von 2)“ weiterlesen