Laudatio des Tages vom 10.4.2019

HaHo

Es ist immer schön, wenn eine marxistische Organisation einer grĂŒnen Bewegung wie den Fridays for Future-Demonstrationen argumentativ beispringt. Hier nun ist die SAV gesprungen, auch wenn es ein Salto mortale wurde.

Da wird zuerst gefordert: „Sofortiger Ausstieg aus dem Kohleabbau, bei garantierter BeschĂ€ftigungssicherung ohne Lohnverluste!“

In Pippi Langstrumpf-Manier will sich die SAV die Welt zurecht modeln, wie es ihr gefĂ€llt. Leider gerĂ€t ihr vor lauter Phantasie – die ja im Fieberwahn besonders farbenfroh blĂŒht – die RealitĂ€t etwas aus dem Blick. Aktuell wird ein Drittel des Stroms von Kohlekraftwerken erzeugt. Wenn diese sofort abgeschaltet wĂŒrden, ginge in Deutschland schlagartig das Licht aus. Denn die „Erneuerbaren“ erzeugen gegenwĂ€rtig auch ein Drittel. Die können also die Kohle nicht ersetzen. Was dann? Da helfen nur Spenden aus der SAV-Parteikasse, um – sofort (!) – 30.000 weitere WindrĂ€der zu bauen. Die dafĂŒr nötigen 30.000 x 3.000.000 Euro (das soll Eurer Kassenwart gefĂ€lligst selber ausrechnen!) sind doch wohl drin, oder?! Das ist eine Zahl mit sehr vielen Nullen, aber davon hat die SAV ja offenbar genug. FĂŒr die benötigten 30.000 x 5.000 Tonnen Material sind auch Sachspenden willkommen.

Manchmal ist die Wahrheit ganz einfach: Momentan und „sofort“ kann gar nichts die Kohle ersetzen. Ohne Kohlestrom aber sitzt auch die SAV-Versammlung im Dunkeln, aber dort fehlt es offenbar mit und ohne Kohlestrom an Erleuchtung. Das könnte die SAV z.B. von den Technikern und Ingenieuren der Kraftwerke oder des Netzmanagements erfahren, mit denen die Sozialisten eng verbunden sein sollten. Und verbunden sind sie ja – die Augen der SAV.

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FĂŒr welches Ziel?

Fridays for Future

Hanns Graaf

Am 15. MĂ€rz soll weltweit ein Schulstreik fĂŒr mehr Klimaschutz stattfinden, der sicher auch in Deutschland tausende SchĂŒlerInnen statt in die KlassenrĂ€ume auf die Straßen fĂŒhrt. Initiiert wurde Fridays for Future von Greta Thunberg, einer 16jĂ€hrigen schwedischen SchĂŒlerin, die sich fĂŒr den Kampf gegen die Klimakatastrophe engagiert. Inzwischen ist daraus eine weltweite Bewegung geworden. Wie war das möglich, da offenbar keine Partei oder Bewegung hinter der Initiative stand und nur die „kleine“ Greta?

Wichtig war dabei die ausnehmend positive Berichterstattung der Medien, die in Greta einen Polit-Star der besonderen Art gefunden hatten. Sie kam nicht aus dem Establishment, war jung und genoss auch wg. ihres Autismus noch einen besonderen Sympathie-Bonus. Ein wesentlicher Faktor war zweifellos auch, dass die Klimaschutz-Szene sich Gretas sehr bald annahm und ihre Auftritte managte.

Inzwischen ging durch die Medien (die öffentlich-rechtlichen ausgenommen) aber auch die Meldung, dass die Klima-Aktivistin und Geografie-Studentin Luisa-Marie Neubauer, eine der deutschen „BegleiterInnen“ Gretas, eine Vielfliegerin ist, die in ihrem jugendlichen Alter bereits fast alle Kontinente per Flugzeug bereist hat, was sicher nicht Klima-konform ist.

Da das SchwĂ€nzen der Schule, noch dazu regelmĂ€ĂŸig, ein Vergehen darstellt, kommt auch dem Umstand, dass die Schulbehörden dem Schulstreik oft eher wohlwollend als ablehnend gegenĂŒber stehen, Bedeutung zu. Ein Ă€hnlich positives Verhalten der Schulbehörden gegenĂŒber anderen Schulstreiks der letzten Jahre ist uns hingegen nicht bekannt – im Gegenteil: viele politisch engagierte SchĂŒlerinnen hatten mit Repressionen zu kĂ€mpfen. Nun hat sogar Kanzlerin Angela Merkel die fĂŒr Klima streikenden SchĂŒlerInnen gelobt. Wenn einem so viel Gutes widerfĂ€hrt, ist das doch eine Nachfrage wert.

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Fragen und Antworten zum Kohleausstieg

Paul Pfund

Vor wenigen Tagen legte die sog. „Kohlekommission“ das Ergebnis ihrer monatelangen Beratungen vor. Überraschungen gab es dabei nicht. Am Ziel des Ausstiegs aus der Kohleverstromung wurde festgehalten. Allerdings wurde als Zieldatum des Ausstiegs 2038 genannt. Bis dahin sollen die KapazitĂ€ten der Kohleverbrennung schrittweise minimiert werden. Bis 2022 sollen Anlagen mit einer Leistung von ĂŒber 12 Gigawatt abgeschaltet werden, was etwa 24 Kohlekraftwerken entspricht. 2030 sollen noch höchstens 9 Gigawatt Braunkohle und 8 Gigawatt Steinkohle am Netz sein. Insgesamt werden in Deutschland derzeit 45 Gigawatt Strom durch Kohlekraftwerke erzeugt – rund ein Drittel der Einspeisung. Als Ausgleich fĂŒr das Verschwinden von ArbeitsplĂ€tzen und wegfallende Steuereinnahmen der LĂ€nder sind Strukturhilfen von 40 Mrd. Euro vorgesehen.

Im Folgenden wollen wir auf einige Positionen und Argumente, die hĂ€ufig von der linken und grĂŒnen Szene vorgebracht werden, eingehen

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FĂŒnf Mythen zum Hambacher Forst

Der folgende Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung des Autors vom ScienceSkepticalBlog ĂŒbernommen.

Michael KrĂŒger

1. Die Aktivisten behaupten immer wieder, es geht ihnen um das Klima. Ist dem wirklich so?

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Hambacher Forst: Fakten vs. Fakes

Paul Pfund

Die GegnerInnen der Rodung des Hambacher Forstes vermitteln 1. den Eindruck, als wĂ€re der Rodungsstopp ein Beitrag zum Kohleausstieg und 2. könnte der Strom der beiden Kraftwerke, welche die Kohle aus dem Hambacher Tagebau nutzen, durch „Erneuerbare“ ersetzt werden. Diese Positionen werden von der „grĂŒnen“ und linken Szene fast ausnahmslos geteilt. Bezeichnend dabei ist jedoch, dass wir bei ihnen nirgends auf Fakten beruhende Sachargumente finden, welche diese Behauptungen stĂŒtzen. Diese Sachargumente wollen wir darum hier darstellen. „Hambacher Forst: Fakten vs. Fakes“ weiterlesen

Wie aus LĂŒgen und Unkenntnis „Politik“ wird

Hambacher Forst und Kohleausstieg

Hanns Graaf

Wie zu erwarten war, erklĂ€rt sich auch die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) mit den BesetzerInnen im Hambacher Forst solidarisch. In einem Infomail-Artikel vom 14.9.18 erledigt das fĂŒr die GAM Chris Kramer. Wir wollen seine Argumente unter die Lupe nehmen. „Wie aus LĂŒgen und Unkenntnis „Politik“ wird“ weiterlesen