Hanns Graaf
Auf diese Frage würden nicht Wenige antworten: Nichts! Sie beziehen sich dabei durchaus zu recht darauf, dass die Arbeiterklasse sich kaum gegen die Zumutungen des Kapitalismus – Krieg, Rüstung, Ungerechtigkeit, Naturzerstörung usw. – zur Wehr setzt. Allenfalls wenn es um Löhne geht, beteiligt man sich an Tarifstreiks der Gewerkschaften. Über tagesaktuelle Probleme hinaus gibt es fast kein Interesse an Fragen, die mit einer anderen Gesellschaft zu tun haben. Mehr noch: immer weniger Lohnabhängige organisieren sich noch in Gewerkschaften, Parteien oder gar in revolutionären Gruppen. Auch viele Linke folgern daraus, dass es die Arbeiterklasse gar nicht mehr gebe oder sie zumindest kein revolutionäres Subjekt mehr sei. Wir wollen in diesem Beitrag zeigen, dass es die Arbeiterklasse durchaus noch gibt, wie sie sich verändert hat, warum sie so „unrevolutionär“ denkt und handelt und wie das zu ändern ist.
Die Bewertung und Einordnung der Arbeiterklasse hängt u.a. davon ab, wie man sie definiert. Wir beziehen uns hier auf die Bestimmung von Marx. Er definiert die Arbeiterklasse unabhängig von ihrem Selbstverständnis, ihrer Organisation und ihrem aktuellen Bewusstsein; er geht von ihrer objektiven Stellung in der kapitalistischen Gesellschaft aus. Marx führt dabei drei Kriterien an: 1. besitzt die Arbeiterklasse keine Produktionsmittel (PM, nicht zu verwechseln mit persönlichem Eigentum wie Hausrat, Kleidung, Auto usw.). Daher ist sie zwar im Unterschied etwa zum Sklaven oder zum Leibeigenen rechtlich frei, aber 2. sachlich gezwungen, ihre Arbeitskraft als Ware dem Eigentümer der PM (und damit der Arbeitsplätze) gegen Lohn zu verkaufen. Sie ist mangels anderer relevanter Einkünfte lohnabhängig.
Auf diese beiden Merkmale beziehen sich auch die meisten Linken. Sie übersehen dabei aber oft ein wichtiges 3. Merkmal: den Umstand, dass die Arbeiterklasse im gesellschaftlichen Gefüge eine untergeordnete, im Grunde machtlose Stellung innehat. Wie werden noch sehen, warum gerade dieses letzte Merkmal relevant ist.
Innere Differenzierung
Diese angesprochenen drei Merkmale sind Attribute einer Klasse, die – wie jede Klasse – in sich differenziert ist: nach der Lohnhöhe, der Branche, nach Nationalität, Alter, Bildungsgrad, Geschlecht usw. Die Klasse ist also entlang verschiedener Linien gespalten. Diese Spaltungen äußern sich auch in verschiedenen Ansichten und Verhaltensweisen und werden von Staat und Kapital ausgenutzt, ja oft bewusst verstärkt, um die Arbeiterklasse besser zu beherrschen.
Für das Verständnis der Arbeiterklasse in Deutschland u.a. imperialistischen Ländern sind neben der „eigentlichen“ Arbeiterklasse v.a. drei soziale Gruppen von Lohnabhängigen relevant: die Arbeiteraristokratie, die Arbeiterbürokratie und die lohnabhängige Mittelschicht.
Unter Arbeiteraristokratie verstehen wir jenen „oberen“ Teil der Klasse, der sozial besser gestellt und bezahlt ist als das Gros der Klasse. Die Arbeiteraristokratie stellt die Stammbelegschaften in der Industrie und im Öffentlichen Dienst. Sie stellt auch fast alle Betriebs- und Personalräte, aus ihr rekrutiert sich ein Großteil der Gewerkschaftsfunktionäre. Die Arbeiteraristokratie „profitiert“ von den hohen Gewinnmargen der Konzerne in imperialistischen Ländern. Das Bewusstsein dieser Schicht ist ambivalent: einerseits ist sie stark kleinbürgerlich geprägt, Ideologien wie das Standortdenken oder die Sozialpartnerschaft sind hier besonders verbreitet; andererseits ist ihr (gewerkschaftlicher) Organisationsgrad höher, sie sind selbstbewusster und objektiv besonders kampffähig. In Deutschland stellt die Arbeiteraristokratie einen erheblichen Teil der Gesamtklasse.
Zur Arbeiterbürokratie zählen die hauptamtlichen Funktionäre (und ihre Mitarbeiter) in der reformistischen Bürokratie (DGB, SPD, LINKE, Sozialverbände), in den Parlamenten und tw. in den NGOs. Ihre Existenz beruht zwar darauf, dass es reformistische Organisationen gibt, an deren “Wohlergehen“ sie interessiert sind (Mitgliederzahlen, Wahlergebnisse), doch sie sind auch eng mit dem bürgerlichen Establishment und dessen Strukturen verbunden. Daher passen sie sich dem System an und führen den Klassenkampf – wenn überhaupt – so, dass er die Grenzen und Spielregeln des Kapitalismus nicht überschreitet. Die Arbeiterbürokratie ist eine bürgerliche Agentur, eine Kaste „über“ der Arbeiterklasse und in der (reformistischen) Arbeiterbewegung – sie gehört jedoch nicht zur Arbeiterklasse. Die Etablierung des Reformismus in der Arbeiterbewegung ging wesentlich vom (hauptamtlichen) Apparat der SPD und der Gewerkschaften aus. Das niedrige Bewusstsein und das geringe Aktionslevel der Lohnabhängigen sind auch heute in starkem Maße das Ergebnis des Wirkens der Arbeiterbürokratie, die seit Jahrzehnten alle Strukturen der Arbeiterklasse (Parteien, Gewerkschaften) dominiert. Um ihren Einfluss zurückzudrängen, bedarf es u.a. einer grundlegenden Demokratisierung der Gewerkschaften. V.a. aber braucht es eine starke antikapitalistische Partei, die eine Alternative zum Reformismus aufzeigt und einen systematischen Kampf gegen ihn führt, z.B. mittels einer revolutionären Fraktion in der Gewerkschaft.
Die lohnabhängige Mittelschicht
Von großer Bedeutung für das Verständnis der Funktionsweise des modernen Kapitalismus ist die lohnabhängige Mittelschicht (LMS), oft auch als akademische Mittelschicht bezeichnet. Tatsächlich ist die Mehrheit der LMS akademisch gebildet, dadurch aber auch besonders stark indoktriniert. Postmodernistische Ideologien sind hier stark verbreitet. Die LMS besitzt wie das Proletariat keine Produktionsmittel und ist lohnabhängig. Doch anders als diese erfüllt sie eine organisatorische bzw. ideologische Funktion im bürgerlichen Herrschaftsgefüge. Sie sitzt an allen „Schaltstellen“ der Gesellschaft: in der Verwaltung, in den Medien, im Kulturapparat, in Bildung und Wissenschaft usw. Mit der Entwicklung des Imperialismus haben Zahl und Bedeutung der LMS enorm zugenommen.
Ein Beispiel: ein besonderer Teil der LMS sind die Studierenden. Früher spielten sie im Klassenkampf keine Rolle. 1913 gab es in Großbritannien nur 9.000 Studenten, in Deutschland immerhin 60.000. Aktuell studieren in Deutschland hingegen über 1,9 Mill. Menschen. Es liegt auf der Hand, das diese gravierende Veränderung vielfältige Auswirkungen auf die Gesellschaft und ihre Funktionsweise hat. Viele Ideologien und Bewegungen gehen von der LMS aus und beruhen auf ihr, u.a. die „grünen“. Das Wachstum und die größere Bedeutung der LMS sind v.a. Ergebnis der Entwicklung der Produktivkräfte im Imperialismus: Technik, Wissenschaft und staatliche Organisation spielen eine immer größere Rolle. Insofern müsste der Klassenkampf heute viel intensiver als früher auch in diesen „ideellen“ Bereichen (Medien, Wissenschaft, Bildung usw.) geführt werden – was leider kaum der Fall ist.
Es ist fast üblich, nicht mehr von der Arbeiterklasse zu sprechen, sondern von Lohnabhängigen. Wie wir jedoch gezeigt haben, gehören nicht alle Lohnabhängigen zur Arbeiterklasse und die objektiven wie aktuell-subjektiven Klasseninteressen von Arbeitern, der LMS oder der Arbeiterbürokratie sind oft sehr unterschiedlich, ja tw. gegensätzlich.
Klassenbewusstsein
Das alltägliche Bewusstsein des Proletariats ist normalerweise kein revolutionär-sozialistisches, sondern ein bürgerliches, das sich innerhalb des Systems bewegt. Meist geht es um die Verbesserung der Situation der Beschäftigten im Lohnarbeitssystem, um Löhne, Renten, Sozialleistungen usw. – ohne dass das System und das Privateigentum in Frage gestellt werden. Wenn Marx davon spricht, dass das Proletariat die „einzige konsequent revolutionäre Klasse“ ist, dann bezieht sich dabei gerade nicht auf deren Alltagsbewusstsein, sondern auf die objektive Klassenlage, darauf, dass es keine grundlegenden Interessen (Privateigentum, Reichtum) gibt, die das Proletariat an den Kapitalismus binden würden.
Marx ging davon aus, dass revolutionäres Klassenbewusstsein sich erst herausbilden muss. Dieser Prozess ist massenhaft nur möglich, wenn die Klasse kämpft, sich dafür organisiert und sich dabei ihr Bewusstsein aufgrund neuer Erfahrungen umwälzt. Marx sah das Proletariat zunächst als eine Masse von lohnabhängigen Individuen an, die durchaus auch in Konkurrenz zueinander stehen. Das Proletariat, das sich bewusst als Klasse versteht, formiert sich nur im Klassenkampf. Marx ging davon aus, dass die Arbeiterklasse sich eine wissenschaftliche Weltsicht aneignen muss, um die Welt verstehen und deren revolutionäre Veränderung vollziehen zu können. Dafür braucht es u.a. – aber nicht nur! – eine Partei als organisierten Vortrupp der Klasse. Nach Marx muss der Vorteil des Proletariats, seine große Zahl, mit zweckentsprechender Organisation und revolutionärem Bewusstsein verbunden werden, um den Kapitalismus überwinden zu können. Neben der Zahl sind für Marx auch die Konzentration der Arbeiter in der Industrie und deren enge Verbindung mit den modernen Produktivkräften Merkmale einer Klasse, die objektiv in der Lage ist, eine andere, kommunistische Gesellschaft aufzubauen.
Lenins Konzept
An diesen grundlegenden Positionen knüpfte auch Lenin an und entwickelte sie weiter – wobei er sich stark von den Erfahrungen in Russland, v.a. in der Revolution von 1905 leiten ließ. Lenin meinte, das Proletariat wäre von sich aus nur dazu fähig, ein ökonomistisches, gewerkschaftliches Bewusstsein auszubilden. Daher, so schlussfolgerte Lenin, könne das revolutionär-sozialistische Bewusstsein nur von außen, durch die Partei, in die Klasse „hineingetragen“ werden. Für Russland traf das durchaus weitgehend zu, weil es unter dem Zarismus kaum höher entwickelte „zivilisatorisch-demokratischen“ Strukturen wie in Westeuropa gab, die für das Proletariat relevant waren. Trotz dieser, empirisch durchaus untermauerten Konzeption, ist Lenins Modell nicht nur sehr einseitig, sondern steht auch im Widerspruch zu Marx´ Vorstellungen – obwohl Marx keine ausgeformte Parteitheorie formuliert hat.
Ein Fehler Lenins besteht schon darin, dass er der Arbeiterklasse von sich aus nur ein gewerkschaftliches Bewusstsein zugesteht. Doch oft ist das Bewusstsein der Klasse kein gewerkschaftliches, sondern ein spontan-revolutionäres, das aber meist nicht sozialistisch ist, so z.B. 1917 in Russland. In Spanien 1936 prägte ein revolutionär-sozialistisches Bewusstsein die Mehrheit der Arbeiterklasse und tw. sogar die Dorfarmut – trotz des Fehlens einer revolutionären Partei (es gab aber u.a. die anarchistische CNT als Massengewerkschaft). Oft wurde die Arbeiterklasse auch nicht von der Partei geführt, sondern ging ihr eher voraus. Und oft genug waren es falsche politische Konzeptionen einer Partei, die selbst beste revolutionäre Chancen vereitelte. Lenins Auffassung steht also im Widerspruch zu den realen historischen Erfahrungen – was jedoch nicht heißt, dass die Partei deshalb obsolet wäre.
Lenin unterstellt, dass die Partei a priori eine korrekte Politik verkörpert. Das ist eine eher idealistischen Annahme einer „absoluten Idee“. Wie die Geschichte jedoch zeigt, war es oft der Fall, dass sich die Partei irrte und u.U. die Klasse ihr sogar beim Erfassen der Situation und der ihr angemessenen Politik überlegen war. So plädierten führende Bolschewiki nach dem Februar 1917 dafür, sich mit den Menschewiki wieder zu vereinen, der Kerenski-Regierung beizutreten und den Krieg fortzuführen. Erst Lenins April-Thesen beendeten diesen falschen Kurs der bolschewistischen Führung – nicht zuletzt durch den Druck der revolutionär gesinnten Parteibasis und der Arbeiter.
Lenins sah die Aufgabe der Partei darin, die Massen als „Lehrmeister“ zu führen. Diese Rolle hat die Partei durchaus auch, doch zugleich steht sie (oder sollte sie) in einem Wechselverhältnis mit den Massen stehen. Marx postuliert in seinen Feuerbach-Thesen, dass auch der „Erzieher erzogen werden muss“. Lenins enge Sicht auf die Partei kam praktisch darin zum Ausdruck, dass die Partei alle Bereiche der Gesellschaft dominierte und sich alle Strukturen unterordnete. So konnte sich überhaupt erst eine abgehobene, nahezu unkontrollierbare Bürokratie etablieren. Mit der Durchsetzung des Stalinismus wurde die „führende Rolle der Partei“ dann sogar verfassungsrechtlich verankert. Dieses Modell konterkarierte jede Form von Demokratie. Während Marx unter der „Diktatur des Proletariats“ die Herrschaft der Klasse mittels Rätestrukturen verstand, in denen die Partei eingebunden war, tendierte Lenins Modell dazu, dass die Partei über der Klasse steht und sich auch die Räte unterordnet. So berechtigt das in bestimmten Situationen, z.B. im Bürgerkrieg als Ausnahmelösung (!), gewesen sein mag, so fatal war es, die Ausnahme zur Regel zu machen, wie es dann im Stalinismus der Fall war. Lenin mag das durchaus nicht gewollt haben, doch seine Partei- und Gesellschaftskonzeption (Staatswirtschaft) beförderte das objektiv.
Die Partei ist v.a. auf dem Gebiet „des Politischen“ kompetent, nicht aber auf anderen Gebieten. Dort sind es die Fähigkeiten und die Erfahrungen der Massen (und von Fachleuten), die eine sozialistische Entwicklung ermöglichen. Sind die Strukturen, die neben der Partei nötig sind – Räte, Genossenschaften, Gewerkschaften, Berufsverbände usw. – nicht vorhanden oder in ein von der Partei festgelegtes Korsett eingezwängt, degeneriert die Entwicklung, wie es unter Stalin der Fall war: es entstand kein Sozialismus, sondern Staatskapitalismus.
Trotzki, der aber später selbst Lenins Auffassung verteidigte, schrieb 1904 noch hellsichtig: „Lenins Methoden führen zu folgendem Ergebnis: Zuerst tritt die Parteiorganisation an die Stelle der ganzen Partei; dann nimmt das Zentralkomitee die Stelle der Organisation ein, und schließlich ersetzt ein einziger „Diktator“ das Zentralkomitee.“ Auch Rosa Luxemburg kritisierte in ähnlicher Weise das hyperzentralistische Parteiverständnis Lenins. Beide kritisierten aber nicht oder zu wenig die Vorstellung Lenins, die Räte u.a. Strukturen – und im Endeffekt die gesamte Gesellschaft – der Partei unterzuordnen.
Historische Niederlagen
Zweifellos haben der Stalinismus und seine Krise wesentlich dazu beigetragen, die Idee des Sozialismus zu diskreditieren. Der Ostblock wurde stets „kommunistisch“ genannt, obwohl er jede Dynamik Richtung Kommunismus und den revolutionären (!) Klassenkampf weltweit blockiert hat. Doch die Enttäuschung der Arbeiterklasse vom „Sozialismus“, ihre wachsende Gleichgültigkeit gegenüber einer Alternative zum Kapitalismus hatte noch mehr Ursachen als nur den verderblichen Einfluss von Stalinismus und Sozialdemokratie.
Zunächst muss hier das Scheitern mehrerer Revolutionen genannt werden, als die Arbeiterklasse versuchte, den Kapitalismus zu stürzen: u.a. die Revolutionen in Spanien 1936-39 und in Griechenland 1944-48. In beiden Ländern waren die Umstände zur Eroberung der Macht durch die Massen günstig, doch v.a. die untaugliche Politik Moskaus und der von ihr gelenkten KPen vereitelte den Sieg. Die Strategie Stalins verhinderte auch in Osteuropa nach der Niederlage Hitlerdeutschlands 1944/45 das Entstehen von Rätedemokratien und führte dort den Staatskapitalismus nach Moskauer Vorbild ein. Für Deutschland wirkte sich der Stalinismus besonders verheerend aus: die Politik von KPD und SPD verhinderte das Zustandekommen der Arbeitereinheitsfront gegen Hitler. Stalin ermöglichte durch seinen Pakt mit Hitler vom August 1939 dessen Überfall auf Polen. 1941 geriet die UdSSR durch Stalins politische Dummheit an den Rand einer Niederlage.
Auch später gab es aufgrund der fatalen Politik von Sozialdemokratie und Stalinismus eine Reihe von Niederlagen durch die stalinsche „Volksfrontpolitik“, z.B. in Frankreich 1934, 1944/45 und 1968, Italien 1944/45 oder in Chile und Portugal 1973. Leider war es nicht gelungen, eine Alternative zu den beiden konterrevolutionären Agenturen Sozialdemokratie und Stalinismus aufzubauen. Weder der Trotzkismus noch die 68er Linke wurden zu relevanten Kräften, die das Potential hatten, die Führungskrise des Weltproletariats zu lösen.
Die heutige „radikale Linke“, die in sich sehr differenziert und stark zersplittert ist, zeigt sich insgesamt unfähig und unwillig, die großen programmatischen Defizite zu überwinden, ein höheres Niveau von praktischer Kooperation im Klassenkampf zu erreichen und eine neue antikapitalistische Massenpartei und eine Internationale aufzubauen. Die „radikale Linke“ ist einerseits extrem sektiererisch und dogmatisch, ihrem jeweiligen Ismus verpflichtet, andererseits aber oft auch opportunistisch, indem sie sich stark „links-bürgerlichen“ Ideologien und Bewegungen anpasst.
Alle diese historischen Umstände und politischen Faktoren erklären, warum die Arbeiterklasse und die Linke so stark degeneriert und meist reformistisch orientiert sind. Doch das Benennen dieser Umstände reicht nicht aus und wäre eine nur-ideologische, tendenziell idealistische Erklärung. Schon Marx sagte: „Es genügt nicht, dass der Gedanke zur Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit muss sich selbst zum Gedanken drängen.“
Sozialökonomische Faktoren
Der Niedergang der revolutionären Linken, v.a. in Gestalt des Stalinismus, schon seit Ende der 1920er hatte und hat einen verheerenden Einfluss auf die Arbeiterbewegung – in mehrfacher Hinsicht. Einmal fehlte eine konsistente antikapitalistisch-revolutionäre Kraft als Konkurrenz zu Reformismus und Stalinismus. Zum anderen wurde jene Minderheit von antikapitalistisch eingestellten Arbeiterinnen und Arbeitern mit allen möglichen kruden, einseitigen oder voluntaristischen „linken“ Ideologien beeinflusst, die sich letztlich als untauglich erwiesen. Gewissermaßen als Eingeständnis des eigenen Scheitern und als Reaktion auf den Zusammenbruch des Stalinismus wandten sich viele Linke, v.a. auch in Deutschland, den Grünen und „grünen“ Bewegungen zu und übernahmen links-bürgerliche reformistische Ideologien (Klimahysterie, Coronakatastrophismus, Gendern, Wokeness usw.). Auch dadurch wurde das Gros der Lohnabhängigen der Bourgeoisie bzw. bestimmten ihrer Flügel untergeordnet und damit das Klassenbewusstsein unterminiert. Es ist völlig klar: so lange das Gros der linken Szene – vom Reformismus von SPD, DGB und Linkspartei bis hin zur „radikalen Linken“ – diesen pseudo-linken bürgerlichen „grünen“ Ideologien folgt, wird es Klassenkampf und Klassenbewusstsein nur in sehr marginaler Form geben. Selbst wenn Krisen, Sozialabbau oder Krieg die Menschen in den imperialistischen Zentren direkter betreffen als heute, würde der Widerstand nur sporadischen Charakter annehmen und keine gesellschaftliche Perspektive haben, ja wie sich heute am Aufstieg der AfD zeigt, kann sogar eine national-konservative oder gar faschistische „Alternative“ entstehen, wie es vor 1933 schon einmal der Fall war.
Der sozial-ökonomische Aufschwung nach 1945 (Langer Boom), das steigende Lebensniveau großer Teile der Lohnabhängigen, die Etablierung der bürgerlichen Demokratie als „normale“ Herrschaftsform, v.a. in den imperialistischen Ländern, und das Ausbleiben von Kriegen zwischen imperialistischen Staaten und in Europa haben in der Summe objektive Bedingungen dafür geschaffen, die Arbeiterklasse und die Lohnabhängigen stärker ins System einzubinden und revolutionäre Potentiale zu schwächen. Diese „Stabilisierung“ des Kapitalismus im Rahmen der bipolaren Weltordnung endete in den 1980er/90er Jahren mit der Durchsetzung neoliberaler Konzepte; es begann die Periode des Spätimperialismus, die durch neue Herrschafts- und Funktionsweisen gekennzeichnet ist und mehr Konflikte, Krisen und Kriege jeder Art hervorbringt.
Fazit
Entgegen den diversen Auffassungen, dass es keine Arbeiterklasse und keine Arbeiterbewegung mehr geben würde oder diese zumindest nicht mehr revolutionär wären, meinen wir mit guten Gründen sagen zu können, dass es sie durchaus noch gibt – allerdings meist reformistisch, also bürgerlich beherrscht. Um diesen Zugriff reformistischer u.a. bürgerlicher Kräfte und Ideologien aufzubrechen, bedarf es der grundlegenden Reformierung der „radikalen Linken“. Diese ist nur möglich und sinnvoll, wenn sie damit verbunden ist, eine neue starke revolutionäre Partei und Internationale aufzubauen und dafür entsprechende Taktiken zu entwickeln bzw. anzuwenden. Ähnlich wie Lenin für Russland 1902 die Überwindung des „Zirkelwesens“ zugunsten einer revolutionären Partei forderte, müssen wir heute den Aufbau einer neuen revolutionären Arbeiterpartei in Angriff nehmen!
Unabhängig von diesen „subjektiven“ Faktoren gibt es aber auch objektive Entwicklungen, die diesem Ziel (unbewusst und ungewollt) zuarbeiten: die schwindende Attraktionskraft des Reformismus und das historische Scheitern des Stalinismus. So lange diese stark und „lebendig“ waren, war es kaum möglich, eine revolutionäre Alternative zu ihnen zu formieren. Zum anderen beschert der Spätimperialismus der Arbeiterklasse, aber auch den Mittelklassen und -schichten neue Angriffe und Probleme, die sie dazu zwingen werden, sich zu wehren. Der „Komfortkapitalismus“ – der ohnehin fast nur die imperialistischen Zentren und nur wenige (ehemals) halbkoloniale Länder betraf – ist zu Ende. Der „alte“ Klassenkampf wird wieder kehren. Er bietet auch die Chance, die Linke und die Arbeiterbewegung zu erneuern und die Arbeiter wieder an ihre Rolle als Totengräber des Kapitalismus (Marx) zu erinnern.