Was ist Zero Covid?

Redaktion Aufruhrgebiet

Aktuell macht eine Kampagne im Kampf gegen Corona im linken Milieu von sich reden: Zero Covid. Ihr zentrales Anliegen ist, durch einen vollständigen Lockdown Corona endlich zu „besiegen“, d.h. die Infektionsdynamik entscheidend, bis zur Inzidenz von Null einzudämmen. Dass soll aber nicht nur dadurch erreicht werden, dass der Staat aufgefordert wird, entsprechende Maßnahmen durchzuführen. Parallel dazu soll eine massenhafte Kampagne aufgebaut werden, die den Forderungen Nachdruck verleihen kann.

Zero Covid ist nicht die erste Initiative dieser Art. Im Aufruf „No Covid“ etwa forderten 13 WissenschaftlerInnen eine Inzidenz unter 10 und wollen dort, wo dies gelingt, „grüne Zonen“ mit mehr Freiheiten erlauben. In einigen Ländern hat das funktioniert. Demgegenüber fordert Zero Covid nun aber einen generellen Lockdown, der andauern soll, bis die Null erreicht ist – eine ziemlich utopische Vorstellung.

Die Hauptforderungen von Zero Covid sind:

1. Einschränkung der Kontakte auf ein Minimum, auch am Arbeitsplatz. Alle nicht notwendigen Bereiche der Wirtschaft sollen stillgelegt werden.

2. Die Menschen können nur zu Hause bleiben, wenn sie finanziell abgesichert sind. Deshalb ist ein umfassendes Rettungspaket für alle nötig.

3. Der Gesundheits- und Pflegebereich muss ausgebaut werden. Das heißt u.a.: Löhne rauf, mehr Personal und weg mit dem Profitprinzip im Gesundheitswesen.

4. Eine Pandemie lässt sich nur global besiegen: Impfstoffe dürfen nicht den Profiten von Unternehmen dienen, sondern müssen allen Menschen überall zur Verfügung stehen.

5. Für europaweite Covid-Solidaritätsabgaben auf Reichtum, Gewinne und Finanztransaktionen.

Positiva

Richtig und unterstützenswert ist an diesen Forderungen, dass die Coronahilfen durch eine (progressive) Besteuerung von Reichtum und Kapital erfolgen und alle Bedürftigen berücksichtigen  sollen. Auch die dritte Forderung geht in die richtige Richtung. Wir würden hier für eine Vergesellschaftung des Gesundheitsbereiches eintreten. Das heißt allerdings nicht Verstaatlichung, sondern Überführung der Unternehmen in die Hände der Beschäftigten, verbunden mit direkter Kontrolle durch die Belegschaften und die Arbeiterbewegung, d.h. Gewerkschaften, Kontrollkomitees, KonsumentInnenausschüsse usw. Nur dann, wenn das nicht gelingt (was aus verschiedenen Gründen leider oft der Fall sein wird), soll eine Verstaatlichung erfolgen und dann so viel Arbeiterkontrolle wie möglich durchgesetzt werden. Die Punkte zwei und vier verstehen sich von selbst.

Natürlich ist es auch grundsätzlich richtig, eine Bewegung, ein Aktionsbündnis aufzubauen, um diese Forderungen durchzusetzen. Derzeit haben schon über 100.000 Menschen den Aufruf unterschrieben. Viele linke Gruppen wollen die Kampagne aber aus verschiedenen Gründen nicht unterstützen. Aktiv beteiligt ist u.a. die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM). Sie schreibt zur Initiative u.a., die Kampagne soll “durch weitere Forderungen, Aufrufe, betriebliche und öffentliche Aktionen ergänzt und unterstützt werden. (…) Zur Zeit stellt #ZeroCovid noch eine Art Dach für Arbeits- und entstehende Ortsgruppen dar und noch kein schlagkräftiges Aktionsbündnis. Das soll und muss es aber werden, wenn wir erfolgreich sein wollen. Dazu bedarf es einer Massenbewegung, die lokale und betriebliche Strukturen von aktiven UnterstützerInnen, also Orts- und Betriebsgruppen sowie Gewerkschaften, politische Organisationen und Gruppen umfasst. Aus den Basisstrukturen der Kampagne und unterstützenden Organisationen sollte eine Koordinierung gebildet werden, deren Aufgabe in der Präsentation nach außen, v.a. aber in der Koordinierung und Verbreiterung von Aktionen auf der Straße, in Betrieben und Schulen besteht, um den nötigen Druck zur Durchsetzung der Forderungen zu entfalten.“ Diese Orientierung ist richtig.

Die Hauptfrage einer Bewegung ist aber immer, ob das Ziel, das sie verfolgt, richtig ist. Dazu kommt noch die Frage, ob die (objektive) Klassenkampfsituation eine solche Kampagne hergibt – wenn nicht, würde sie allenfalls propagandistische Bedeutung haben.

Was ist Corona?

Die Corona-Epidemie zeichnet sich (nicht nur in Deutschland) dadurch aus, dass sie v.a. für sehr alte Menschen gefährlich ist. In Deutschland sind 80% der „Corona-Toten“ (an und mit Corona Gestorbene) 70 Jahre oder älter, dabei ist die Sterberate von Altenheimbewohnern besonders hoch. Menschen über 75 Jahren starben in 2% der Fälle, zwischen 65 und 74 Jahren war es nur 1%. Statistisch vernachlässigbar waren jüngere Tote: Bei Hochrisiko-Patienten unter 65 Jahren fiel die Sterberate auf 0,2%, bei gesunden Jüngeren auf gerade 0,01%. Angesichts dessen stellt sich die Frage, was es für den Schutz 80jähriger Altenheimbewohner bringen soll, wenn Läden, Kinos und  Schulen geschlossen werden?! Allein die Tatsache, dass die Initiative auf das Kernproblem von Corona gar nicht speziell eingeht und keinen konkreten Vorschlag macht, offenbart deren Nutzlosigkeit und Weltfremdheit.

Die logische Folge dieser Tatsachen hätte sein müssen, dass die Älteren sowie die Beschäftigen im medizinischen und sozialen Bereich besonders geschützt werden. Gerade dabei haben die Regierungen aber meist versagt, auch in Deutschland. Stattdessen wurden fast überall mehr oder weniger konsequente Lockdowns praktiziert. Es zeigt sich aber, dass diese nur dort, wo sie konsequent und schnell (!) mit geeigneten Maßnahmen umgesetzt wurden, auch durchgreifend gewirkt haben. Das war v.a. in asiatischen Ländern der Fall, darunter in Südkorea sogar ohne Lockdown. In Europa haben die Lockdowns sicher die Infektion abgeschwächt, doch die meist „halben“ Maßnahmen (Offenhalten der Wirtschaft) haben nicht verhindert, dass die Epidemie Ende 2020/Anfang 2021 wie ein Bumerang erneut zuschlug. Auch längere und strengere Lockdowns haben eine zweite Welle nicht verhindert.

In Deutschland erfolgten die Anti-Corona-Maßnahmen im Frühjahr zu spät und zu chaotisch. Als der Lockdown Mitte/Ende März 2020 in Kraft trat, war der Höhepunkt der ersten Welle schon vorüber. Der Lockdown war unnötig. Im Sommer lagen die täglichen Todeszahlen oft im einstelligen Bereich, an einigen Tagen sogar bei Null. Eine Überlastung der Krankenhäuser gab es nicht. Das wird aktuell noch deutlicher, da es diese auch jetzt nicht gibt, obwohl in der zweiten Welle die Zahl der Kranken tw. um das Dreifache höher lag als im Frühjahr und sich der langjährige Trend des Schließens von Krankenhäusern und des Bettenabbaus auch in den letzten Monaten fortgesetzt hat.

Die Alarmtrompeter Merkel, Spahn, Söder, Wieler usw. sind angesichts dieser Fakten als Heuchler und als unfähig entlarvt. Die willfährigen „öffentlich-rechtlichen“ und privaten Großmedien haben ihnen die Bilder und Schlagzeilen dazu geliefert, indem sie nachweislich übertriebene und einseitige Berichte oder einfach Fakes geliefert haben, z.B. zur Lage in Bergamo und New York, anstatt sachlich die Tatsachen und Hintergründe darzustellen.

Das RKI

Das RKI hat wesentliche Aufgaben bei der Corona-Bekämpfung versäumt und die Bevölkerung und die Politik (bewusst?) getäuscht. Erst jüngst hat sich der Statistiker Prof. Kauermann von der LMU in München im Hinblick auf das RKI geäußert: „Für uns ist es erschreckend zu sehen, dass die Datenqualität in Deutschland noch immer eine einzige Katastrophe ist“.

Das RKI sprach sich auch gegen konkrete Analysen (Hainsbergstudie, pathologische Untersuchung von Coronatoten) aus, die dann aber doch u.a. von den Professoren Streeck und Püschel durchgeführt worden sind. Diese und viele andere, auch internationale, Studien zeigten, dass Corona v.a. für sehr alte und vorerkrankte Menschen gefährlich ist. Für unter 20jährige ist Corona gegenstandslos. Es gibt keine signifikante Übersterblichkeit – obwohl viele Tote als Coronatote geführt werden, die keine sind. Eine Ursache dafür ist, dass die Medizin für eine solche „Analyse“ Geld erhält und so die Zahl der Corana-Toten in die Höhe getrieben wird. Lt. einigen Studien sind  ca. 30% der Coronatoten nicht an Corona gestorben.

Das RKI und Leute wie Prof. Drosten sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass wir kein genaues Bild vom Infektionsgeschehen haben und falsche Kriterien angewendet werden. Einen korrekten Überblick über das Infektionsgeschehen erhält man z.B. durch eine Kohortenstudie, wo – ähnlich einer Wahlumfrage – ein repräsentativer Personenkreis regelmäßig getestet wird. Das RKI hat ein solche Studie abgelehnt! Stattdessen zaubert man je nach Bedarf „Kriterien“ aus dem Hut: den R-Faktor, der unter 1 gedrückt werden müsse (was schon seit Wochen der Fall ist), der Inzidenzwert und v.a. die PCR-Tests. Obwohl von vornherein klar war, dass ein PCR-Test keine aussagekräftigen Daten liefert und als Grundlage einer Therapie unzureichend ist, wird er trotzdem benutzt, um die Dynamik der Pandemie zu erfassen (sog. Fallzahlen). Ein Problem an PCR-Tests ist zudem, dass es für „flächendeckende“ Testungen gar keine ausreichenden Laborkapazitäten gibt. Politik und Medien suggerieren, dass positiv Getestete Kranke, also „Fälle“, wären, was absurd ist. Zudem wird der Zusammenhang zwischen den Fallzahlen (Positive) und der Zahl der Testungen verschleiert. Da die Zahl der Tests gegenüber dem Frühjahr tw. um das Fünfzehnfache (!) zugenommen hat, mussten auch die Fallzahlen steigen – das wäre selbst bei einem Sinken der Infiziertenzahl so!

Das Testprozedere war derart, dass es keinen Effekt haben konnte, weil die Nachverfolgung aufgrund der riesigen Fallzahl unmöglich war. Auch die Corona-App erwies sich als Schuss in den Ofen, weil sie a) zu spät kam und b) aufgrund völlig unsinniger Datenschutzauflagen (die überspitzte Angst der links-grünen Kleinbürger lässt grüßen) unbrauchbar ist. Eine sinnvolles Testen hätte darin bestanden, bestimmte Bereiche zu 100% zu testen, u.U. Quarantäne für Positive anzuordnen und alle Hinzukommenden nur in diesen Bereich zu lassen, wenn sie getestet und negativ sind. Für dieses Vorgehen reichen Schnelltests. Stattdessen wurde weitgehend zufällig und punktuell getestet, wer gerade Lust hatte bzw. dazu aufgefordert war, während tw. zugleich Menschen mit Symptomen sich nicht testen lassen konnten.

Aber nochmal: die Grundfrage ist die, dass Corona die „offiziell“ behauptete besondere Gefährlichkeit nicht hat und keine deutliche Übersterblichkeit hervorruft – und wenn, dann hat das oft auch soziale Ursachen. In Deutschland sterben jedes Jahr knapp eine Million Menschen – Tendenz seit Jahren steigend wg. Bevölkerungszunahme und steigendem Altersdurchschnitt. An oder mit Corona sind in knapp einem Jahr ca. 60.000 gestorben (Stand Anfang Februar 2021)), also 6% aller Todesfälle. Davon waren ca. 80% über 70. Bleiben 12.000 Corona-Opfer unter 70, was etwa 1% der Sterbefälle entspricht. Ist das Grund genug, viele Monate lang die gesamte Bevölkerung in Geiselhaft zu nehmen, das soziale Leben zu minimieren, zehntausende Unternehmen zu ruinieren, Hunderttausende Existenzen zu zerstören, die Staatsverschuldung explodieren zu lassen und zugleich die Wertschöpfung zu senken?! Wohl kaum! 2017/18 forderte die Grippe in Deutschland etwa 25.000 Tote und war somit die schlimmste Grippesaison seit 30 Jahren. Damals gab es keine Medienberichte, geschweige denn einen Lockdown.

Lockdown

Die Lockdown-Maßnahmen waren tw. absurd, tw. aber auch völlig unzureichend. Der aktuelle Lockdown konnte gar keinen großen Effekt haben, weil die Wirtschaft weiterlief und der ÖPNV weiter täglich Millionen Menschen in Kontakt brachte. Hier wäre – wenn schon – ein Totallockdown von 1-2 Wochen nötig gewesen. Auch hier hat die Regierung, weil sie die Pfründe des Kapitals nicht angreifen will, versagt. Die Infektions- und Totenzahlen sinken seit Ende Januar – also erst 6-7 Wochen nach Beginn des Lockdowns am 1.11. Wäre der Lockdown der Hauptgrund für das Sinken der Fallzahlen, hätte der Sinkeffekt viel eher eintreten müssen.

Aktuell gehen die Infektionszahlen, die Zahl der Kranken und die Sterbezahlen runter. Zugleich beginnt das Impfen. In Israel, wo die Bevölkerung bereits durchgeimpft ist, gehen die Zahlen deutlich nach unten. Ohne Astrologie zu betreiben können wir davon ausgehen, dass die Corona-Pandemie – zumindest in Europa – ihren Höhepunkt überschritten hat und durch die Impfung weiter eingedämmt werden wird. Natürlich bleibt eine gewisse Unsicherheit, v.a. wegen der Mutationen. Doch wie man darauf reagieren muss und kann, hängt von den konkreten Umständen ab und kann nicht a priori mit einen Dauerlockdown beantwortet werden.

Es geht also um die Beendigung des Lockdowns, nicht um dessen erneute Verlängerung bis ultimo. Zero Covid verfolgt das Ziel, die Methode der Lockdowns nicht nur fortzuführen, sondern sogar zu intensivieren. Vor einem Jahr hätte das vielleicht noch einen gewissen Sinn gehabt, heute nicht mehr. Zero Covid abstrahiert weitgehend von der Fachdiskussion zu Corona und dem Stand der empirischen Studien, die klar belegen, dass Covid 19 erstens nicht die behauptete markante Übersterblichkeit und Gefährlichkeit hat und 2. die „üblichen“ Lockdownmaßnahmen insgesamt unangemessen und wenig wirksam sind. Insofern ist die Zero Covid-Strategie aus medizinischer, aber auch aus sozialer Sicht falsch.

Es muss auch stark bezweifelt werden, ob die Kampagne massenhaft Unterstützung erhält. Die Leute haben die Schnauze voll vom Dauerlockdown. Die zunehmenden Proteste gegen das Eingesperrt werden v.a. von Jugendlichen in etlichen Städten der Welt zeigen das. Doch selbst wenn der Lockdown als Mittel sinnvoll wäre – was wir durchaus bestreiten, schon weil die Kollateralschäden größer sind als dessen Nutzen – so ist er als Methode nicht endlos anwendbar. Die Arbeiterklasse und die Gewerkschaften werden Zero Covid sicherlich nicht unterstützen – schon deshalb, weil sie nicht zu unrecht befürchten, dass die Jobs noch mehr in Gefahr geraten, wenn die Betriebe schließen – denn die Konkurrenz, v.a. in China, produziert weiter. Nun kann man natürlich argumentieren, dass die Kampagne ja weltweit erfolgen soll, doch Jede(r) weiß, dass das derzeit völlig unrealistisch ist. Anfang 2020 war die Situation anders – da war von der Linken aber nichts zu merken. Jede Taktik ist an bestimmte Bedingungen gebunden, jede Taktik hat ihr „Momentum“. Aktuell gibt es dieses nicht.

Insofern ist die Lockdown-Kernforderung der Initiative falsch und daher eine Unterstützung der Initiative, so gut auch einzelne Forderungen sind, abzulehnen.

Die Umsetzung des Hauptziels von Zero Covid – ein erneuter, noch schärferer Lockdown – würde dazu führen, dass angesichts des absehbaren Endes der Pandemie durch das Impfen erneut riesige Kollateralschäden entstehen würden, die v.a. die Arbeiterklasse und die Mittelschichten treffen und von ihnen ausgebadet und bezahlt werden müssten. Insofern, als die Initiative die sozialen Schäden zwar begrenzen will, sie aber real noch mehr vergrößert, erweist sie sich nicht als Lösung, sondern als Bumerang.

Die Linke

Man fragt sich überhaupt, warum die Linke (zumindest jener Teil, der die Initiative unterstützt) nun  plötzlich – ein Jahr nach Beginn von Corona – aktiv wird? Zu Beginn hat die Linke (wie meist)  alles verschlafen. Nur wenige nahmen Anstoß am Corona-Management von Regierung und RKI – und wenn, dann bezog sich diese nicht auf die Infektionsbekämpfung. Einige plädierten sogar für eine generelle Schließung von Schulen und Kitas seit März, also für (fast) ein Jahr! Eine Ursache für ihre Inaktivität war, dass die Linke wieder einmal unfähig war, ein Phänomen, ein konkretes Problem zu analysieren und die bürgerliche Propaganda zu durchschauen. Dabei war es in diesem Fall leicht, da die Äußerungen der „Offiziellen“ derart widersprüchlich waren wie selten. Merkel, Spahn und das RKI meinten noch im März 2020 (!), es bestünde keine Gefahr, wer das behaupte, sei ein Verschwörungstheoretiker, Masken bringen nichts usw. usw.

So war es kein Wunder, dass die Corona-kritischen Proteste nicht von Linken, sondern vom  besonders gebeutelten Mittelstand ausgingen. Schon bald sahen auch diverse rechte Milieus ihre Chance und sprangen auf den Zug auf – jedoch stellten sie nur eine (wenn auch besonders sichtbare) Minderheit und waren nur selten die Initiatoren oder Führer der Bewegung. Gleichwohl tuteten auch die meisten Linken ins Horn der „Staatsmedien“ und verleumdeten die gesamte Bewegung als „rechts“, „faschistisch“ oder „verschwörungstheoretisch“.

Nun glaubt die Linke offenbar, den verlorenen Boden gutmachen zu können, indem sie auf eine Bewegung setzt, die ein falsches Hauptziel ausgibt, viel zu spät kommt und dem Bewusstsein der Massen, die ein Ende der Lockdowns wollen und zunehmend (und zu recht) an deren Sinnhaftigkeit zweifeln, entgegen steht.

Dieses Vorgehen der Linken ist genauso falsch und absurd wie ihre Unterstützung für FfF u.a. Klimainitiativen, die einem rein ideologischen und unwissenschaftlichen Hype um eine angebliche Klimakatastrophe auf den Leim gehen. Eine Linke, die so denkt und handelt, gräbt ihr eigenes Grab, nachdem sie schon Jahrzehnte politischen Siechtums hinter sich hat. Der Versuch, „Anti-Kapitalismus“ durch die Hintertür einer absurden Coronapolitik in die Gesellschaft zu tragen, wird scheitern.

Die Corona-Krise offenbart erneut die tiefe Krise der Linken und die dringende Notwendigkeit, sie grundlegend zu renovieren. Darauf hat Aufruhrgebiet immer wieder hingewiesen und Vorschläge gemacht.