Was ist Imperialismus? | Aufruhrgebiet

Hanns Graaf

In diesem Artikel geht es um die Frage, was Imperialismus ist und welche theoretischen Beiträge die Arbeiterbewegung und v.a. Lenin dazu geleistet haben. Eine stimmige Analyse des Imperialismus ist unabdingbar, um eine korrekte revolutionäre Politik formulieren und umsetzen zu können.

Imperialismus-Diskussion in der Sozialdemokratie

Als Ende des 19. Jahrhunderts der Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium überging, gab es verschiedene Versuche von Sozialdemokraten, diese neue Entwicklungsphase zu verstehen. Am bedeutendsten waren dabei die Beiträge Kautskys und Hilferdings, letzterer v.a. mit seinem Buch „Das Finanzkapital“ von 1910. Schon Ende der 1890er hatte Kautsky in mehreren Artikeln in der „Neuen Zeit“ seine Analyse der neuen Phase des Kapitalismus dargestellt. Ökonomisch sah er in der Entstehung großer Kapitalstrukturen (Konzerne, Trusts usw.) und im Finanzkapital wesentliche neue Merkmale des Kapitalismus. Anhand der Zunahme des Kapitalexports zeigte er den Zusammenhang zwischen der Ökonomie und einer besonders aggressiven und global ausgerichteten imperialistischen Politik: „die neue Art der Reichspolitik oder Weltpolitik (ist) eine Folge der Entwicklung des industriellen Kapitals (…), der Zunahme der Bedeutung der hohen Finanz, des Kapitalexports.“ (Kautsky, Die Neue Zeit, 23.4.1915, S. 110.)

In der methodischen Tradition von Marx stehend, folgt für Kautsky Politik aus der ökonomischen Grundstruktur der Gesellschaft, die Interessen imperialistischer Staaten sind letztlich Ausdruck der Verwertungsinteressen des dominanten Großkapitals. Anders als noch im Kapitalismus der freien Konkurrenz ist so viel Kapital akkumuliert und konzentriert, dass es sich nicht mehr nur auf dem nationalen Markt realisieren kann. Es verlangt nach neuen Quellen für Ressourcen, nach lukrativen Investments und Absatzmärkten. Das führt zu verstärkter Aggressivität nach außen, es führt zu Kolonialismus und Neokolonialismus, zu Handelskonflikten und Kriegen und zur permanenten Neuaufteilung der Welt, die für das Kapital keine weißen Flecken mehr hat. Aber auch nach innen wächst die Aggressivität, da Aufrüstung und Krieg Widerstand provozieren, der bekämpft werden muss. Zudem kann eine kriegerische Außenpolitik nur durchgeführt werden, wenn die „Heimatfront steht“.

Ultraimperialismus

Nach 1900 brachten Kautsky, aber auch bürgerliche Autoren wie z.B. Hobson den Begriff des Ultraimperialismus ins Spiel, der die aggressive imperialistische Phase ablösen könnte. Kautsky schrieb, dass dann eine Periode begänne, „in dem der Konkurrenzkampf der Staaten durch ihr Kartellverhältnis ausgeschaltet“ würde. Allerdings sah Kautsky den Ultraimperialismus nur als eine mögliche Tendenz und nicht – wie ihm oft zu unrecht vorgeworfen wurde – als die einzig mögliche Entwicklung an.

Gleichwohl widerspiegelte Kautskys Ultraimperialismus-Vorstellung die Idee, dass der Kapitalismus sich so entwickeln könne, dass zentrale „Schwächen“ dieses Systems wie Krisen, Kriege usw. überwunden werden könnten. Etliche Sozialdemokraten folgerten aus der Ultraimperialismus-These, dass der imperialistische Weltkrieg nur eine unvermeidliche „Durchgangsphase“ wäre, die man „erdulden“ müsse, bevor man ins bessere Land des harmonischen Ultraimperialismus gelangen würde, wo auch eine Reformierung des Kapitalismus besser möglich sei. Ergebnis dessen war dann die Burgfriedenspolitik der Mehrheit der Führungen und Apparate der II. Internationale ab 1914 und ihre reaktionäre Haltung zu den Revolutionen im und nach dem Weltkrieg.

Heute, über 100 Jahre später, genügt ein Blick auf die Geschichte, um zu sehen, dass die Vorstellungen Kautskys hinsichtlich des Ultraimperialismus insgesamt nicht eingetroffen sind. Die Konkurrenz zwischen den großen Kapitalgruppen und Staaten ist nicht nur nicht verschwunden, sie hat zu noch weit größeren Katastrophen als dem 1. Weltkrieg geführt. Selbst in Zeiten ohne militärische Konflikte zwischen den (westlichen) imperialistischen Staaten ist die Hochrüstung zu einer permanenten Erscheinung geworden. Die Entwicklungen der letzten Jahre, der Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China, aber auch heiße Kriege wie in der Ukraine oder in Nahost haben die internationale Lage wieder verschärft.

Andererseits gab und gibt es aber auch Tendenzen, die als Elemente einer Art „Ultraimperialismus“ verstanden werden könnten. Dazu kann man etwa auf ökonomischem Gebiet das Bretton Woods-Abkommen, die Weltbank, den IWF, die G20 oder die WTO zählen. Militärisch drückt sich das u.a. in der NATO aus, politisch in Strukturen wie der UNO oder der EU. Bei all diesen Versuchen der imperialistischen Kooperation dürfen aber wichtige Merkmale nicht vergessen werden:

die nach 1945 entstandenen Strukturen waren Ausdruck des Gleichgewichts der bipolaren Weltordnung zwischen dem westlichen privatkapitalistischen und dem östlichen staatskapitalistischen Block, zwischen NATO und Warschauer Pakt;
die „kooperativen“ Strukturen dienten der imperialistischen Ausbeutung und Unterdrückung der halbkolonialen Welt;
sie „harmonisierten“ die Widersprüche und die Konkurrenz innerhalb der Blöcke, nicht aber zwischen ihnen.

Alles in allem kann man deshalb von bestimmten Elementen eines Ultraimperialismus (bzw. zweier imperialistischer Blöcke) sprechen, aber nicht von einem Ultraimperialismus an sich. In gewissem Sinn wurde die Konkurrenz, wurden die Konflikte nur auf eine höhere Ebene gehoben, nämlich auf die Konfrontation zwischen Staatenblöcken anstatt zwischen Staaten. Die aktuellen Konflikte um die Formierung der zwei imperialistischen Hauptblöcke – hier USA, EU, Japan, dort China, Russland, BRICS – zeigen das sehr deutlich.

Entsprechend der Auffassung Lenins von der ungleichen und zugleich kombinierten Entwicklung der (imperialistischen) Welt gab und gibt es immer wieder aufsteigende Mächte wie früher z.B. Deutschland und Japan, die als zu spät gekommene Imperialismen die Welt neu ordnen wollten und diese in riesige Katastrophen stürzten. Ähnlich verhält es sich heute mit den aufstrebenden BRICS-Staaten, die sich von der Dominanz der USA u.a. westlicher Mächte befreien und selbst einen imperialen Status erlangen wollen. Parallel dazu versuchen „absteigende“ Mächte wie die USA oder die EU, ihre Position in der Welt zu wahren.

Hintergrund dieser Dynamik ist die Entwicklung neuer (technischer) Produktivkräfte (PK) bzw. dynamischerer Produktionsverhältnisse (PV), die diesen – und v.a. auch dem Finanzkapital – bessere Entfaltungsmöglichkeiten bieten. Das führt nicht nur zur Entstehung neuer Produktions- und Absatzsphären und neuer Kapitale, sondern im Zusammenhang damit auch zum Aufstieg (bzw. auch zum Abstieg) von Großmächten.

Die Entwicklung des (zweigeteilten) Imperialismus nach 1945 zeigt, dass sich dessen Strukturen und Aktionsweisen zwar gewandelt haben, dass sich aber sein Wesen nicht geändert hat: immer noch beruht er auf der Ausbeutung von Lohnarbeit, immer noch erzeugt er Krisen und Konflikte aller Art und führt zu Kriegen, zu Umweltzerstörung, Armut, Unwissenheit usw. Letztlich dienen alle Versuche, die „inneren“ Konflikte zu managen nur dazu, die imperialistische Ausplünderung der Welt aufrecht zu erhalten.

Lenins Imperialismus-Auffassung

Bereits vor dem 1. Weltkrieg waren wesentliche Merkmale des Imperialismus von Marxisten herausgearbeitet worden. Lenin baute auf diesen Erkenntnissen auf und entwickelt sie weiter. Insbesondere die Arbeiten von Hilferding und dem bürgerlichen Ökonomen Hobson waren für ihn wichtig. In seiner Imperialismus-Broschüre von 1915 „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ – die er selbst als populäre Darstellung verstand – verweist Lenin auf fünf zentrale Merkmale des Imperialismus:

Konzentration von Produktion und Kapital in Form von Konzernen und Monopolen, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen;
Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital zum Finanzkapital;
Bedeutungszuwachs des Kapitalexports im Verhältnis zum Warenexport;
Ausbildung internationaler monopolistischer Kapital(isten)verbände, die den Weltmarkt unter sich aufteilen;
Tendenz zur territorialen Neuaufteilung der Welt unter den Großmächten.

Lenin leitete diese Tendenzen nicht wie viele bürgerliche Beobachter aus falscher Politik oder ungenügender Beeinflussung der Wirtschaft (Etatismus) ab, sondern aus den grundlegenden sozial-ökonomischen Strukturen des Imperialismus. Damit folgte auch er methodisch dem Ansatz von Marx, der analytisch bei seiner Gesellschaftsanalyse ebenfalls von den ökonomischen Verhältnissen, bes. von den Eigentumsverhältnissen, ausging. Der Kern der Imperialismus-Auffassung Lenins bestand darin, dass – anders als noch im Kapitalismus der freien Konkurrenz – große Konzerne und der Finanzsektor, die zum Finanzkapital verschmelzen, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft dominieren. Auf einen kurzen Nenner gebracht ist Imperialismus für Lenin Monopolkapitalismus. Jedes Monopol erzeuge „unvermeidlich die Tendenz zu Stagnation und Fäulnis“. In einem gewissen Maße würde so lt. Lenin auch der technische Fortschritt behindert.

Diese Veränderungen haben auch Folgen für die soziale Struktur. Zum einen entsteht eine parasitäre Schicht von Rentiers, Lenin nennt sie „Kuponschneider“, heute würde man sie Shareholder nennen. Andererseits entsteht in der Arbeiterklasse eine Schicht von relativ bessergestellten Arbeitern, die Lenin als „Arbeiteraristokratie“ bezeichnet. Aus dieser heraus bildet sich eine Schicht von (hauptamtlichen) Funktionsträgern der Arbeiterbewegung, die er „Arbeiterbürokratie“ nennt. Bei dieser sozialen Differenzierung knüpft Lenin an bestimmte Ausführungen schon bei Marx an. Während Lenin die Arbeiteraristokratie als Teil der Arbeiterklasse ansieht, zählt für ihn die Arbeiterbürokratie zu recht nicht dazu. Die Existenz beider Schichten beruht nach Lenin auf den Extraprofiten der imperialistischen Kapitale. Beide Schichten bilden die soziale Basis des Reformismus.

Mit der Macht des Großkapitals verbunden ist für Lenin auch eine Tendenz des Abbaus von Demokratie. Für Lenin ist Imperialismus „Reaktion auf der ganzen Linie“ – im Inneren und umso mehr im Hinblick auf die globale Peripherie (koloniale Unterdrückung, Unterentwicklung, Verschuldung).

Die historische Tendenz des Imperialismus sieht Lenin gerade nicht in einer „Harmonisierung“ der Widersprüche und Krisen, wie sie der Ultraimperialismus-Theorie eigen ist, sondern in deren Zuspitzung. Auch hier knüpft Lenin wieder an Marx´ Vorstellung an, nach der der Kapitalismus tendenziell mehr und tiefere Krisen und Kriege erzeuge und die Arbeiterklasse immer stärker zum Klassenkampf und letztlich zur Revolution treibe. Für Lenin ist der Imperialismus eine Epoche von Kriegen und Revolutionen. Bilanziert man die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts, kommt man nicht umhin festzustellen, dass Lenin recht hatte.

Praktisch kam die Methode Lenins darin zum Ausdruck, dass es die Bolschewiki 1917 v.a. auf sein Betreiben hin ablehnten, in die bürgerliche Kerenski-Regierung einzutreten und diese stattdessen im Oktober stürzten. Damit zog Lenin die praktische Konsequenz aus den historischen Entwicklungen, die sich seit Mitte des 19. Jahrhunderts vollzogen hatten: die Bourgeoisie hatte jeden fortschrittlichen Charakter eingebüßt, sie fürchtete sich mehr vor dem Proletariat, als sie Interesse an anti-feudalen und demokratischen Entwicklungen hatte. Marx hatte noch 1848 für eine Kampfeinheit von Proletariat und liberaler Bourgeoisie plädiert, dabei aber zugleich betont, dass die Arbeiterklasse möglichst viele eigene Positionen verteidigen und die Revolution „permanent“ machen solle. 1917 – selbst im rückständigen Russland – sah die Situation schon anders aus. Nicht die Bourgeoisie, sondern das Proletariat selbst konnte und musste die Führung in der Revolution übernehmen und die demokratische Revolution zur sozialistischen weitertreiben – eine programmatische Schlussfolgerung, die Trotzki mit seiner Konzeption der „Permanenten Revolution“ noch konsequenter und eher als Lenin gezogen hatte. Ganz anders als die Bolschewiki vertraten die europäische Sozialdemokratie, die Menschewiki und die rechten Sozialrevolutionäre in Russland die Auffassung, dass die Russische Revolution nur eine bürgerlich-demokratische unter Führung des liberalen Bürgertums sein könne.

Gänzlich anders als Lenin, Trotzki und die Bolschewiki sah dann nur zwei Jahrzehnte später die Strategie Stalins aus. Anstatt auf die Machtergreifung des Proletariats und das Vorantreiben des weltrevolutionären Prozesses orientierte seine Volksfrontpolitik – z.B in Spanien – auf ein nicht nur taktisches, sondern auf ein Regierungsbündnis mit den „demokratischen“, „antifaschistischen“ Teilen der Bourgeoisie und blockierte damit den Übergang zur sozialistischen Phase der Revolution. Insofern war Stalins Strategie eine menschewistische und keine bolschewistische Konzeption.

Während die Stalinisten nicht müde wurden, vom Zusammenbruch des Kapitalismus und dem unvermeidlichen Sieg des Sozialismus zu faseln, taten sie konkret alles, die Arbeiterklasse der Bourgeoisie unterzuordnen. Das Ergebnis aber war noch nicht einmal die Rettung der Demokratie, sondern der Faschismus, der 2. Weltkrieg, der Holocaust und die Zerstörung der revolutionären Arbeiterbewegung.

Politische Folgerungen

Neben den ökonomischen und sozialen Merkmalen des Imperialismus betont Lenin – stärker als alle anderen Theoretiker – die politischen Implikationen und die Aufgaben der revolutionären Arbeiterbewegung. Für Lenin ist die Häufung und Zuspitzung von Krisen und Kriegen, v.a. eine Chance für das Proletariat, die Macht zu ergreifen und den Kapitalismus zu stürzen. In besonders klarer Weise kommt diese konsequent revolutionäre Haltung in Lenins Position zum Ausdruck, dass der imperialistische Krieg in einen revolutionären Bürgerkrieg umgewandelt werden müsse. Wie richtig diese Losung war, die Lenin schon zu Beginn des 1. Weltkriegs aufgestellt hatte, zeigen die revolutionären Zuspitzungen in Russland, Deutschland, Ungarn, Finnland und Italien während des Krieges oder kurz danach und umso mehr die Weltwirtschaftskrise von 1929, der Aufstieg des Faschismus, der 2. Weltkrieg und die großen Klassenkämpfe der 1920-40er Jahre, die – trotz ihres Scheiterns – enorme revolutionäre Potentiale enthielten, die aber v.a. wegen des Fehlens einer revolutionären Klassenführung ungenutzt blieben.

Angesichts der Differenzierung des Proletariats im Imperialismus, d.h. die Entstehung einer Arbeiteraristokratie und der Arbeiterbürokratie, betonte Lenin besonders die Bedeutung einer revolutionären Partei bzw. der organisatorischen Trennung der revolutionären Kräfte von den Reformisten und Zentristen. Die Formierung der bolschewistischen Partei zu jener Kraft, die 1917 in der Lage war, die Revolution zum Sieg zu führen, bestätigte Lenins Sicht – auch wenn die Programmatik der Bolschewiki erhebliche Schwächen v.a. bezüglich der Konzeption einer nachkapitalistischen Gesellschaft aufwies.

Probleme

Neben den korrekten und für die weitere Perspektive der revolutionären Arbeiterbewegung bedeutenden Elementen der Imperialismus-Konzeption Lenins können wir im historischen Nachhinein aber auch verschiedene Schwächen identifizieren.

1. Lenins Kritik an Kautsky

Lenin kritisierte sehr scharf Kautskys Auffassungen vom Imperialismus. Dabei kippt er aber tw. das Kind mit dem Bade aus. So unterstellt er Kautsky, dass dieser die Entwicklung zum Ultraimperialismus als einzige Perspektive vertreten habe, obwohl Kautsky diese Entwicklung nur als eine Möglichkeit ansah. Wir haben zudem schon oben darauf verwiesen, dass der Imperialismus v.a. nach 1945 bestimmte Tendenzen eines Ultraimperialismus aufweist. Lenin stellt Kautsky v.a. mit Beginn des 1. Weltkriegs als Antisozialisten und Reformisten dar, nicht nur hinsichtlich der Imperialismustheorie, sondern auch hinsichtlich seiner Staatsauffassung (z.B. in „Staat und Revolution“). So richtig viele Kritikpunkte Lenins auch sind, so sind sie – wie oft bei Lenin – Polemiken bzw. Beschimpfungen, die völlig überzogen und nicht immer durch Fakten und Beweise unterlegt sind. Kautsky war (zumindest zu Lenins Lebzeit) politisch ein Zentrist, kein Reformist.

2. Die Wirtschaftskonzeption

Interessant an Lenins Kritik ist auch, dass er verschiedene Vorstellungen von Kautsky, Hilferding u.a. Vertretern der II. Internationale gerade keiner Kritik unterzog, sondern sie in zentralen Teilen übernahm. Das betrifft etwa die Auffassung von Klassenbewusstsein, der Rolle der Partei, der Frage des Staates und der Auffassung von einer nachkapitalistischen Wirtschaft. Wir sind auf diese Fragen schon in anderer Beiträgen eingegangen und wollen daher hier nur die Frage der nachkapitalistischen Wirtschaft kurz beleuchten.

Wie die Sozialdemokratie insgesamt – konkret z.B. Hilferding – gingen auch Lenin und die Bolschewiki davon aus, dass eine nachkapitalistische Wirtschaft eine Staatswirtschaft wäre und keine, die auf Genossenschaftlichkeit und Selbstverwaltung beruht. Das spätere bürokratische Wirtschaftsmodell der UdSSR war hier konzeptionell schon angelegt. Letztlich liegt der Staatswirtschaftsauffassung der Irrtum zugrunde, dass Verstaatlichung gleich Vergesellschaftung sei. Das genossenschaftliche System der Anarchisten in Spanien ab 1936 aber beweist, dass es auch anders und besser geht. Bei Marx finden wir nirgends die Idee einer Staatswirtschaft, im Gegenteil: er betont immer wieder die genossenschaftlich-assoziativen Strukturen.

Die Staatsorientierung kam auch daher, dass die Konzentration von Kapital in Form von Großbanken, Konzernen, Trusts, Aktiengesellschaften usw. sowie die Verstaatlichung als Formen einer Vergesellschaftung angesehen wurden, die per se schon über den Kapitalismus hinausweisen würde. Dabei beriefen sich viele Linke u.a. auf Äußerungen von Engels in seinem „Anti-Dühring“, die sie aber sehr „eng“ auslegten. Engels schrieb dort:

„Aber weder die Verwandlung in Aktiengesellschaften noch die in Staatseigentum, hebt die Kapitaleigenschaft der Produktivkräfte auf. Bei den Aktiengesellschaften liegt dies auf der Hand. Und der moderne Staat ist wieder nur die Organisation, welche sich die bürgerliche Gesellschaft gibt, um die allgemeinen äußern Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise aufrechtzuerhalten gegen Übergriffe, sowohl der Arbeiter wie der einzelnen Kapitalisten. Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist. Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, desto mehr wird er wirklicher Gesamtkapitalist, desto mehr Staatsbürger beutet er aus. Die Arbeiter bleiben Lohnarbeiter, Proletarier. Das Kapitalverhältnis wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf die Spitze getrieben. Aber auf der Spitze schlägt es um. Das Staatseigentum an den Produktivkräften ist nicht die Lösung des Konflikts, aber es birgt in sich das formelle Mittel, die Handhabe der Lösung.

Diese Lösung kann nur darin liegen, dass die gesellschaftliche Natur der modernen Produktivkräfte tatsächlich anerkannt, dass also die Produktions-, Aneignungs- und Austauschweise in Einklang gesetzt wird mit dem gesellschaftlichen Charakter der Produktionsmittel. Und dies kann nur dadurch geschehn, dass die Gesellschaft offen und ohne Umwege Besitz ergreift von den jeder andern Leitung außer der ihrigen entwachsenen Produktivkräften.“

Im Gegensatz zu vielen seiner Interpreten betont Engels hier gerade, dass das Kapitalverhältnis durch die Verstaatlichung (im Kapitalismus) nicht aufgehoben wird. Nicht der Staat, nicht eine besondere Bürokratie ermöglicht wirkliche Vergesellschaftung – sie wird nur dadurch möglich, „dass die Gesellschaft offen und ohne Umwege (sic!) Besitz ergreift von den jeder andern Leitung außer der ihrigen (sic!) entwachsenen Produktivkräften.“

Die neuen imperialistischen Megastrukturen waren das genaue Gegenteil einer Vergesellschaftung, denn eine solche würde ja bedeuten, dass „die Gesellschaft“, also v.a. die Masse der lohnabhängigen Produzenten und Konsumenten, über Produktion und Distribution entscheidet oder wenigstens mitbestimmt. Davon kann aber im Imperialismus keine Rede sein! Im Gegenteil: die nahezu unbeschränkte Macht des Großkapitals über alle Bereiche der Gesellschaft ist größer als je zuvor.

Eine deutliche Differenz zu Marx besteht auch in der Position von Lenin und nahezu allen sozialdemokratischen Autoren zur Frage der Lohnarbeit in der nachkapitalistischen Gesellschaft. Während Marx die Überwindung des Lohnarbeitssystems als Ganzes forderte, ging es seinen Nachfolgern eher bzw. nur darum, das Lohnsystem im Interesse der Lohnarbeiter zu verbessern (höhere Löhne, staatliche Regelungen). Überwunden kann das Lohnsystem und die damit verbundene Entfremdung aber nur werden, indem die genossenschaftliche Produktion und genossenschaftliches Eigentum (!) an den Produktionsmitteln (PM) eingeführt wird. Auch die Beschäftigten im Staatssektor bleiben nämlich lohnabhängig, nur der „Eigentümer“, der bestimmt, ist ein anderer: früher war es der Kapitalist, später der Staatsbürokrat.

3. Die Bourgeoisie

Es gibt bei Lenin kaum eine Differenzierung zwischen verschiedenen Gruppen des Kapitals und der herrschenden Elite. So kann er die relative Eigenständigkeit politischer Prozesse und der Entwicklungsphasen des Imperialismus nicht ausreichend verstehen. Die Merkmale der „Fäulnis“ und der „Aggressivität“ des Imperialismus werden so zu einseitig von Lenin betont. Kann die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts noch als eine tendenziell „diktatorische“ verstanden werden, so ist die zweite weit mehr eine demokratische. Das spiegelt sich auch in den Einschätzungen der jeweiligen Periode wider. Phasen, in denen sich der Imperialismus stabilisiert, werden nicht ausreichend verstanden. Das zeigte sich etwa in der stalinschen „Politik der 3. Periode“, die eher eine blanquistische Konzeption als eine revolutionäre war. Sie ging zu wenig von den objektiven Umständen aus und war tendenziell volutaristisch. Auch bei Trotzki schlägt die Leninsche Auffassung von Imperialismus durch. So trat er 1923 für einen revolutionären Aufstand in Deutschland ein, obwohl die Arbeiterklasse noch von der Sozialdemokratie dominiert war und es schon deshalb wenig Aussicht auf Erfolg einer Revolution gab. Diese Chance eröffnete sich erst rund ein Jahrzehnt später, doch war die KPD dann schon durch die Politik Stalins als revolutionäre Kraft ruiniert. Die objektiven Bedingungen der Revolution waren im Deutschland von 1923 zudem auch sehr anders als 1917 in Russland.

U.a. im „Übergangsprogramm“, dem Gründungsprogramm der IV. Internationale, konstatiert Trotzki 1938 einen „Stillstand der Produktivkräfte“, was selbst als Momentaufnahme fraglich, als Periodenkennzeichnung aber einfach falsch war. Hier scheint auch eine Auffassung von PK hervor, die zu stark auf quantitative Merkmale abzielt und die qualitativen Elemente (Wissenschaft, Technik) vernachlässigt. Auch nach 1945, als eine neue Periode der Prosperität begann, die bis in die 1970er andauerte, warteten viele Linke auf den Zusammenbruch des Kapitalismus und träumten vom „letzten Gefecht“.

4. Reformismus

Diese zu einseitige Sicht auf den Imperialismus ging einher und mündete in einer Unterschätzung der Frage der „Reformpolitik“.

Lenin wandte sich oft scharf gegen die Position Kautskys, dass das Proletariat mit Erfolg gegen die imperialistische Politik vorgehen und Reformen erreichen könne. Für Lenin ist die Überwindung der ökonomischen Grundlagen des Finanzkapitals Voraussetzung des Kampfes gegen den Imperialismus. Lenin schriebt dazu u.a.: „denn ein ‚Kampf’ gegen die Politik der Trusts und Banken, der die ökonomischen Grundlagen der Trusts und Banken unangetastet lässt, läuft auf bürgerliche Reformen und Pazifismus hinaus, auf harmlose und fromme Wünsche. Sich über die bestehenden Widersprüche hinwegsetzen, die wichtigsten von ihnen vergessen, anstatt die Widersprüche in ihrer ganzen Tiefe aufzudecken – das ist Kautskys Theorie, die mit dem Marxismus nichts gemein hat.“

Diese Haltung Lenins widerspiegelt auch die Tatsache, dass es den Revolutionären damals noch an genaueren konzeptionellen Vorstellungen mangelte, wie der Klassenkampf geführt werden kann. Diese Reife erlaubten erst die Erfahrungen aus der Revolution von 1917 und das „Übergangsprogramm“ von Trotzki von 1938. Doch blieb die Verarbeitung dieser Erfahrungen in der revolutionären Arbeiterbewegung sehr begrenzt.

Natürlich hat Lenin damit recht, dass in „letzter Instanz“ der Kapitalismus überwunden werden muss – was wohl auch Kautsky nicht bestritten hätte. Die Differenz ist aber eine andere. Lenin plädierte immer dafür, die Revolution „zu machen“, wenn sich dafür eine Chance bietet. Kautsky dagegen plädierte selbst dann eher für eine Verbindung von bürgerlich (!) parlamentarisch-demokratischen Maßnahmen und klassenkämpferischer Mobilisierung und Rätedemokratie. Dieses „Zwittermodell“ Kautskys zielt auf eine Art Doppelmacht, während Lenin völlig richtig sah, dass diese nur ein Moment im revolutionären Prozess sein kann, der zugunsten des Proletariats aufgelöst werden muss. Das war die – v.a. in programmatisch-taktischer Hinsicht – grundlegende Differenz zwischen Lenin und Kautsky.

Unabhängig von der russischen Frage war (und ist) die Einstellung der kommunistischen Bewegung zum Kampf für Reformen tw. mangelhaft. Zwar betonte die Kommunistische Internationale (Komintern) bis zu ihrer stalinistischen Degeneration ab dem 5. Komintern-Kongress 1924 die Bedeutung der Einheitsfrontpolitik, doch betraf diese v.a. die Kooperation (und zugleich politische Auseinandersetzung) mit der Sozialdemokratie, jedoch kaum die Kooperation zum Aufbau sozialer und wirtschaftlicher Selbstverwaltungs- und Genossenschaftsstrukturen. So engagierten sich SPD und KPD z.B. für Konsum- und Wohnungsgenossenschaften, doch diese Projekte blieben meist Parteiprojekte und auf wenige Sektoren beschränkt. Verbundene Genossenschaftsstrukturen, die auch eine gewisse Größe und damit wirtschaftliche Potenz haben, wurden nicht geschaffen. Schon 1899 hatte Eduard Bernstein angemahnt, dass sich die SPD systematisch mit der Genossenschaftsfrage befassen müsse – sein Vorschlag wurde nicht aufgegriffen und z.B. von Rosa Luxemburg recht oberflächlich und brüsk zurückgewiesen.

Die Ursache dieser Vernachlässigung der Selbstverwaltungsfrage, die auch die Gesellschaftsstrategie der Bolschewiki prägte, war einerseits die Erwartung des baldigen Zusammenbruchs des Kapitalismus und andererseits die Orientierung auf die Partei-Staats-Maschine als Subjekt von Veränderungen. Das Produkt der Bürokratie aber war nicht eine sozialistische Entwicklung, sondern ein staatskapitalistisches System.

5. Die Rolle der Produktivkräfte

Die Sicht von Kautsky, Hilferding, Lenin u.a. Theoretikern der Arbeiterbewegung auf den Imperialismus betraf v.a. die makroökonomischen Strukturen, besonders die Rolle des Finanzkapitals. Demgegenüber wurde die Entwicklung der technischen PK weniger berücksichtigt. Bei Lenin kam das evtl. daher, dass er annahm, dass die Bedeutung der Konkurrenz als Antrieb der Entwicklung durch die Monopol-Tendenz abnehmen und die Neigung zur Stagnation zunehmen würde. Diese Tendenz gibt es fraglos auch, doch andererseits war schon um 1900 deutlich erkennbar, dass Umfang und Tempo von Wissenschaft und Technik im Imperialismus zunehmen. Das bedeutet u.a., dass der Druck zur technischen Erneuerung und zur Verkürzung der Kapital-Umschlagzeit zunimmt. Die forcierte technische Erneuerung führt wiederum dazu, dass der Kapitalbedarf steigt, was die Rolle der Banken als Kreditgeber verstärkt. Eine große Bedeutung hat auch, dass neue Technik und wissenschaftlicher Fortschritt dafür sorgen, dass beständig neue Produktionszweige und gesellschaftliche Bedürfnisse und damit neue Investitionsmöglichkeiten entstehen. Die Haushaltstechnik, der Auto- und Flugverkehr, das Internet, die Gentechnik und der Pharmabereich sind nur einige Beispiele dafür. Diese permanente Erneuerung gibt dem Kapitalismus immer neue Wachstumsschübe – ohne aber dessen systemische Widersprüche und Abgründe aufheben zu können.

Zusammenfassung

Die Betrachtung der Versuche von Theoretikern der Arbeiterbewegung, den Imperialismus zu verstehen, zeigen, dass es einerseits korrekte Einschätzungen gab, was die ökonomischen Großstrukturen (Finanzkapital, Konzerne usw.) angeht, dabei aber andererseits auch bestimmte Merkmale falsch gewichtet wurden, z.B. die Einschränkung der Konkurrenz. Andere Phänomene wurden falsch eingeschätzt bzw. die Schriften von Marx und Engels wurden falsch interpretiert, v.a. hinsichtlich der Rolle des Staates und der Selbstverwaltung.

Die Strategie der Arbeiterbewegung – sowohl ihres reformistischen Teils, als auch ihres revolutionären Flügels – wurde von der tw. unzureichenden Imperialismustheorie beeinflusst. Zum einen insofern, als man von einem baldigen Zusammenbruch oder einer „automatischen“ Tendenz der Vergesellschaftung ausging. Für die Sozialdemokratie hieß das: Ausharren, die eigenen Positionen verteidigen, die Zeit für sich arbeiten lassen, kleine Reformschritte aneinander reihen usw. Für die Revolutionäre hieß das, sich auf den revolutionären Umsturz, den Endkampf, der kurz bevorstünde, vorzubereiten. Demgegenüber wurde der Kampf um die Einheitsfront, der Aufbau von genossenschaftlichen Strukturen und um Reformen vernachlässigt. Dazu kam, dass die UdSSR, die zu Anfang weltweit eine große Anziehungskraft für Linke und die Arbeiterklasse ausübte, durch den Terror und den Bürokratismus Vielen zunehmend suspekt wurde. Nicht verwunderlich, dass so die SPD die KPD als „rotlackierte Faschisten“ bezeichnen konnte, die eine Diktatur nach Stalins Vorbild installieren wolle.

Diese Ausrichtung der KPD kam u.a. in der fatalen Politik der „3. Periode“ ab Mitte der 1920er oder ab 1935 in der absurden These vom „Sozialfaschismus“ zum Ausdruck. Neben der ebenfalls falschen Politik von SPD und ADGB trug so die KPD wesentlich dazu bei, dass eine Arbeitereinheitsfront gegen Hitler nicht zustande kam und die KPD nur sehr langsam wuchs. Der nach 1933 folgende Kurswechsel Stalins und der Komintern zur Volksfront und 1939 sogar zum Pakt mit Hitler war dann vollends katastrophal. 1943, als die Niederlage Deutschland schon klar war und man sich auf revolutionäre Möglichkeiten vorbereiten musste, wurde die Komintern aufgelöst. Zur Erinnerung: 1919 war sie gegründet worden, um den Prozess der Weltrevolution voranzutreiben.

Die Überbetonung der „Untergangsdynamik“ des Imperialismus führte zu kurzsichtigen, „revoluzzerhaften“ Konzepten zu Lasten mittel- und langfristiger Orientierungen. Anstelle einer konkreten Analyse des Imperialismus und v.a. seiner neuen Tendenzen nahm auch im Stalinismus der Nach-Stalin-Zeit die Vorstellung des niedergehenden, immer schwächer, aber auch immer aggressiveren Imperialismus eine zentrale Stellung ein. Nicht mehr der revolutionäre Kampf, sondern der Erhalt des Status quo und die Friedenssicherung sollten dafür sorgen, dass sich die Überlegenheit des Sozialismus (der keiner war) zeigt. Die Weltgeschichte wurde in dieser Sicht aus einer Arena des Klassenkampfes zu einer automatisch den Fortschritt hervorbringenden Maschine. Theoretisch war das unterlegt mit einer mechanistischen Auffassung der Dialektik der Geschichte, die mit dem Verständnis von Marx wenig zu tun hatte.

Das große Verdienst Lenins, aus der Zuspitzung der krisenhaften und aggressiven Tendenzen des Imperialismus konsequent revolutionäre Schlüsse zu ziehen, war andererseits damit verbunden, die Konzentration von Kapital und die Verstaatlichung fälschlich als Ausdruck einer Vergesellschaftung zu verstehen. Gab es hinsichtlich der Konzeption für die Revolution – im engeren Sinn verstanden als Politik zur Machtergreifung des Proletariats – einen grundlegenden Bruch mit dem Reformismus und dem Zentrismus der II. Internationale, so erfolgte andererseits dieser Bruch hinsichtlich deren Konzeption der nachkapitalistischen Gesellschaft kaum. So war es den Bolschewiki zwar möglich, in der Revolution zu siegen, doch für die Entwicklung des Arbeiterstaates war ihr Konzept unzulänglich. Sicher spielten die komplizierten objektiven Umstände für die stalinistische Degeneration eine Rolle, doch war die konzeptionelle „Unreife“ der Bolschewiki ein genauso wichtiger Faktor. Auch Trotzki sah fast nur die objektiven Faktoren der bürokratischen Deformation, nicht die subjektiven.

Es ist kaum von der Hand zu weisen, dass viele Fehlorientierungen und kurzschlüssige „revolutionäre“ Konzepte auch aus einer unzureichenden Analyse des Imperialismus herrühren. Sicher wird jede Analyse der Realität immer mehr oder weniger hinterherhinken, doch – und das war ein fatales Ergebnis des „Leninismus“ und des Stalinschen Dogmatismus – entscheidend ist, ob jede Analyse, jede Konzeption einer historischen Kritik unterzogen, permanent aktualisiert und anhand von Erfahrungen weiterentwickelt wird.

Wie jede andere Gesellschaftsformation unterliegt auch der Kapitalismus bestimmten Zyklen, hat Phasen der Krise, der Stabilisierung und des Aufschwungs. Gerade die Entwicklung der Welt im 20. Jahrhundert hat gezeigt, dass der Imperialismus nicht an den eigenen Widersprüchen zusammenbricht, sondern bewusst gestürzt werden muss. Ist aber der dafür notwendige revolutionäre Faktor, eine starke und organisierte revolutionäre Arbeiterbewegung, zu schwach oder gar nicht vorhanden, so existiert der Imperialismus weiter – und sei es in Form offener Barbarei.