Schlagwort: Gewerkschaftsfraktion

Kommunistische Betriebsarbeit

Vorbemerkung: Dieser Text führt die Reihe von Beiträgen zur Frage, wie die Politik von Revolutionären im Betrieb und in der Gewerkschaft aussehen könnte, weiter. Teil 1 erschien hier.

Redaktion Aufruhrgebiet

Hanns Graaf

Betriebe sind immer noch die Orte, wo das Gros der Wertschöpfung stattfindet und das Industrieproletariat konzentriert ist. Allerdings haben sich in den vergangenen Jahrzehnten dort große Veränderungen vollzogen. Mit der Agenda-Politik ab den 2000ern vergrößerte sich in Deutschland die Schicht prekärer Beschäftigung deutlich, tarifgebundene Beschäftigungsverhältnisse gingen zurück. Der Anteil von migrantischen Beschäftigten, der schon mit der „Gastarbeiterwelle“ deutlich zugenommen hatte, stieg mit der Massenmigration ab 2015 noch einmal an. Auch der Anteil von Frauen an der Erwerbsarbeit ist heute höher als früher. Das Bildungsniveau der Arbeiterklasse nahm nach 1945 stark zu: waren in den 1950ern noch 2/3 der Beschäftigten un- oder angelernt, sank deren Anteil bis 2000 auf ca. 15%. Die Zahl der in der Industrie Arbeitenden sank relativ und absolut, während die Beschäftigtenzahl im sog. Dienstleistungssektor (der aber oft auch „industriell“ ist: Verkehr, Logistik, Reparatur usw.) anstieg. Die Zahl von Großbetrieben mit über 1.000 Beschäftigten nahm ab: 1976 gab es 1066 solcher Betriebe, 2008 nur noch 642.

Neben der Arbeiterklasse hat sich eine Millionen starke lohnabhängige Mittelschicht etabliert, die über keine Produktionsmittel verfügt und Lohn erhält, aber – anders als der „normale“ Lohnabhängige – eine Funktion im Herrschafts- und Organisationsapparat erfüllt. In imperialistischen Ländern besteht ein erheblicher Teil der Arbeiterklasse aus der gegenüber dem Rest der Klasse besser gestellten Arbeiteraristokratie. Diese stellt das Gros der Gewerkschaftsmitglieder und der Betriebsräte (BR). Sie sind einerseits ideell wie organisatorisch oft vom Reformismus dominiert, andererseits besser organisiert als andere Teile der Lohnabhängigen und objektiv besonders kampfstark.

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Gewerkschaften in der Krise

Paul Pfund

Gewerkschaften (wir betrachten hier v.a. die im DGB organisierten Gewerkschaften, nicht andere wie z.B. den Deutschen Beamtenbund) werden zu recht als die wichtigsten proletarischen Klassenorganisationen angesehen, was ihre Größe, ihre Kampfkraft auf dem Feld der Ökonomie und ihre Nähe zum Proletariat betrifft. Insofern ist es sehr bedenklich, wenn die Mitgliederzahl des DGB seit vielen Jahren sinkt – seit 1990 hat sie sich halbiert. 2017 sank sie erstmals unter 6 Millionen. Ende 2022 waren es nur noch 5,6 Mill. Mitglieder – ein Minus gegenüber dem Vorjahr von über 85.000. Trotzdem haben die Gewerkschaften – selbst nur die im DGB – immer noch weit mehr Mitglieder als alle Parteien zusammen.

Vom Gewerkschaftsapparat werden als Gründe für diesen Abwärtstrend u.a. die demografische Entwicklung, Beschäftigungsabbau, der größere deregulierte Billiglohnsektor, die Ausweitung tariffreier Bereiche, der Strukturwandel in der Berufswelt und die Pandemie angegeben. Sicher sind  das reale Probleme. Doch v.a. ist die Politik der Gewerkschaften in den letzten Jahrzehnten selbst daran schuld. Sie haben etwa den Agenda-Gesetzen „ihres“ SPD-Kanzlers Schröder zugestimmt bzw. sie selbst mit auf den Weg gebracht. Der IG Metall-Funktionär Peter Hartz war nicht nur Namensgeber der Hartz-Gesetze, er hat dessen Konzeption und die Ausweitung des Billiglohnsektors mitgestaltet. Genauso sein IG-Metall-Kollege Riester, der die neoliberale Umgestaltung des Sozialversicherungswesens (Riesterrente) mitzuverantworten hat. Eine Gewerkschaft, die solche Funktionäre hat, braucht keine Feinde mehr.

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