ABC des Marxismus VI: Was ist Imperialismus?

Als „Imperialismus“ bezeichnen MarxistInnen den Kapitalismus des 20. und 21. Jahrhunderts – in zweierlei Hinsicht. Erstens charakterisieren sie die stĂ€rksten kapitalistischen LĂ€nder, welche die heutige Welt beherrschen, als „imperialistisch“; zweitens nennen sie die gegenwĂ€rtige globale Wirtschaftsordnung eine „imperialistische“. Wenn wir begreifen, was Imperialismus ist, haben wir einen SchlĂŒssel zur Hand, um die ökonomischen und politischen Krisen unserer Welt besser zu verstehen und die tieferen Ursachen von Kriegen, Hungersnöten und Rassismus zu begreifen.

Der Begriff „imperialistisch“ ist nicht neu. Schon das Römische Reich nannte sich „Imperium romanum“. SpĂ€ter bezeichnete man mit „imperialistisch“ eine auf die Beherrschung, Ausbeutung und UnterdrĂŒckung der Welt ausgerichtete Politik. Doch der Marxismus versteht darunter mehr als nur eine bestimmte Politik. FĂŒr ihn ist der Imperialismus ein Kapitalismus auf einer bestimmten Entwicklungsstufe, der bestimmte Merkmale in Ökonomie, Sozialstruktur, Ideologie und Bewusstsein aufweist.

1916, mitten im Gemetzel des 1. Weltkriegs, schrieb Lenin sein Buch „Der Imperialismus als jĂŒngste Etappe des Kapitalismus“, eine – nicht sehr tiefgehende, populĂ€re – Darstellung des modernen Kapitalismus. Lenin beschrieb darin 5 Hauptmerkmale des Imperialismus:

„Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die grĂ¶ĂŸten kapitalistischen LĂ€nder abgeschlossen ist.“

Grundlage des Imperialismus ist die kapitalistische Konkurrenzwirtschaft, die auf dem permanenten Streben nach Profit fußt. Je grĂ¶ĂŸer ein Kapital, z.B ein Konzern, desto grĂ¶ĂŸer seine Macht, seine AbsatzmĂ€rkte und die Masse des Profits. FĂŒr diese hoch konzentrierten Kapitalmengen ist der nationale Markt zu eng. Der Kampf um auslĂ€ndische MĂ€rkte und Rohstoffe wird ĂŒberlebenswichtig.

Zwei verheerende Weltkriege und viele „Stellvertreterkriege“ entbrannten um die Verteilung und Neuaufteilung der EinflußsphĂ€ren zwischen den imperialistischen GroßmĂ€chten Britannien, Frankreich, Deutschland, die USA und Japan und deren Konzernen. Nach dem 2. Weltkrieg zerbrach das Kolonialsystem. Die Direktherrschaft ĂŒber die Kolonien wich der formellen UnabhĂ€ngigkeit dieser Staaten. Jedoch besteht deren reale Unterordnung und AbhĂ€ngigkeit auf wirtschaftlicher und politische Ebene weiter fort. Die Kolonien wurden nicht wirklich frei, sie wurden zu Halbkolonien des Imperialismus.

Die Ausbeutung des unter den großen Konzernen und Staaten aufgeteilten Weltmarkts ermöglicht es den Kapitalisten der imperialistischen LĂ€nder, die so erzielten Extraprofite auch zur Bestechung eines Teils der Arbeiterklasse zu verwenden. Diese Arbeiteraristokratie und die sich darauf stĂŒtzende ArbeiterbĂŒrokratie als soziale Basis des Reformismus sind typische PhĂ€nomene des Imperialismus.

Die heutige Weltwirtschaft wird von riesigen Monopolen und multinationalen Gesellschaften wie CocaCola, McDonalds, Siemens, Apple, facebook, Toyota oder VW dominiert und von einigen fĂŒhrenden – miteinander konkurrierenden – imperialistischen LĂ€ndern bzw. Blöcken wie den USA, Japan, der EU oder China beherrscht. Diese Machtstellung Ă€ußert sich z.B. darin, dass die Handelsbeziehungen oft zu Ungunsten der EntwicklungslĂ€nder geregelt sind und diese in AbhĂ€ngigkeit und Verschuldung gehalten werden.

Heute diktiert der Imperialismus mittels des Internationalen WĂ€hrungsfonds (IWF), der Weltbank oder der Welthandelsorganisation WTO – Agenturen, in denen die imperialistischen HauptmĂ€chte das Sagen haben – den LĂ€ndern der „Dritten Welt“ Sparpakete und Strukturanpassungsprogramme. So bestimmt der Imperialismus, was produziert wird und wer daran verdient – nicht die Einwohner dieser LĂ€nder. Das bestĂ€tigt die Dominanz des Finanzkapitals, wie Lenin sie beschrieb: „Die ÜbermĂ€chtigkeit des Finanzkapitals ĂŒber alle anderen Formen des Kapitals bedeutet die Vorherrschaft der Renten- und Finanzoligarchie; sie bedeutet, daß eine kleine Anzahl finanziell mĂ€chtiger Staaten ĂŒber den Rest herrscht.“ Diese Finanzoligarchie durchdringt die ganze Welt. Ihre Gelder fließen dorthin, wo die Ausbeutung am profitabelsten ist. Neben dem Handel mit Waren ist der Export von Kapital fĂŒr Tochterunternehmen oder Beteiligungen in anderen LĂ€ndern von großer Bedeutung.

Die immer grĂ¶ĂŸeren Kapitalmengen finden jedoch durch die BeschrĂ€nkungen des Weltmarkts und riesige ÜberkapazitĂ€ten oft nur schwer eine profitable Anlage- bzw. Investitionsmöglichkeit. Das Kapital drĂ€ngt daher in den spekulativen Geldmarkt. Die Zockerei der Finanzongleure – MilliardĂ€re, Banken und Fonds – verstĂ€rkt die Krisenhaftigkeit, fĂŒhrt zu wachsenden Staatsschulden und ruiniert ganze LĂ€nder und Regionen, z.B. Griechenland. Der Gedanke, dass der Imperialismus der „3. Welt“ Wohlstand bringt, wirkt heute wie ein schlechter Scherz. Selbst imperialistische „Entwicklungshilfe“ unterminiert oft die einheimische Wirtschaft und die sozialen Strukturen der EntwicklungslĂ€nder. AbhĂ€ngigkeit und Unterentwicklung verschwinden nicht, im Gegenteil: oft nehmen sie noch zu. Hungersnöte, Epidemien und Slums sind die LebensrealitĂ€t ungezĂ€hlter Millionen weltweit.

Mit dem Verweis auf die relative Ruhe zwischen den imperialen MĂ€chten nach dem 2. Weltkrieg wurde es modern, Lenins Imperialismustheorie und v.a. seine revolutionĂ€ren Schlussfolgerungen zu kritisieren. Der Imperialismus sei sozialer und friedlicher geworden, sagten seine Kritiker. Sie lobten den Imperialismus fĂŒr die Entwicklung der Wirtschaft in rĂŒckstĂ€ndigen LĂ€ndern. Bald wĂ€ren Afrika und Asien durch die Globalisierung so wohlhabend wie Europa und die USA. Doch das trifft allenfalls auf wenige LĂ€nder zu, die einen Aufschwung erleben (z.B. China), die Mehrheit behĂ€lt ihre Rolle als „underdogs“ der Welt. Die Globalisierung schafft nicht eine harmonischere und friedlichere Welt, sondern wachsende Ungleichheit, mehr Konflikte und tiefere Krisen.

Das Wiederaufbrechen inner-imperialistischer Konflikte, auch wenn sie bis jetzt auf Handelskriege und ökonomische Gefechte beschrĂ€nkt blieben, kann kĂŒnftig auch wieder zu grĂ¶ĂŸeren militĂ€rischen Konfliken zwischen den imperialistischen Blöcken fĂŒhren.

Widersetzt sich eine Halbkolonie den Interessen der Imperialisten oder droht ein Land der „3. Welt“ zu selbststĂ€ndig zu werden, wie der Irak 1990/91, wird Widerstand mit militĂ€rischer Gewalt von den USA bzw. der NATO niedergeschlagen. In solchen Konflikten mĂŒssen wir uns auf die Seite der Halbkolonie stellen, ihren militĂ€rischen Kampf unterstĂŒtzen, ohne jedoch die bĂŒrgerlichen und tw. reaktionĂ€ren Ziele und Methoden deren FĂŒhrer politisch zu unterstĂŒtzen oder gar vom Kampf gegen sie abzulassen.

Immer wieder gibt es Versuche, die Macht des Imperialismus und der mit ihm zeitweilig verbĂŒndeten reaktionĂ€ren Despoten zu brechen. Ein Beispiel dafĂŒr war der „Arabische FrĂŒhling“. Hier zeigte sich aber auch, wie schnell eine solche progressive Bewegung scheitern oder zu reaktionĂ€ren Resultaten fĂŒhren kann, wenn sie keine konsequent sozialistische Orientierung hat und eine revolutionĂ€r-proletarische FĂŒhrung fehlt.

Der Sieg einer Halbkolonie – selbst unter der FĂŒhrung eines Diktators wie Saddam Hussein – kann  dem Widerstand gegen UnterdrĂŒckung und Ausbeutung weltweit Auftrieb geben. Ein solcher Sieg ist jedoch nur durch die aktive Mobilisierung und Beteiligung der ArbeiterInnen und armen Bauern möglich. Haben sie erst einmal mit der Waffe in der Hand gesiegt, sind sie auch von einem Diktator nicht mehr so leicht zu unterdrĂŒcken.

Imperialismus ist nicht nur eine bestimmte Politik, welche die imperialistischen LĂ€nder einfach aufgeben könnten, wenn sie wollten. Imperialismus ist ökonomisch Kapitalismus auf „entwickelter“ Stufe, d.h. mit Erscheinungen verbunden, die es im frĂŒhen Kapitalismus noch nicht so ausgeprĂ€gt oder in so dominanter Form gab (Monopolisierung, herrschendes Finanzkapital usw.). Solange es Profitwirtschaft gibt, wird es Ausbeutung, UnterdrĂŒckung, Umweltzerstörung und Unterordnung des Menschen unter den „ökonomischen Sachzwang“, sprich die Interessen der Banken und Konzerne, geben. Kriege, VerwĂŒstungen, Armut und Völkermord, Diktaturen, BĂŒrgerkriege und Krisen sind die Konsequenz.

Lenin beschrieb den Imperialismus als ein Stadium des Kapitalismus, wo dieser – im Unterschied zum FrĂŒhkapitalismus – „reaktionĂ€r auf der ganzen Linie“ ist. Er kennzeichnet ihn als „parasitĂ€r“, „faulend“ und „sterbend“. Lenin malt damit ein Zusammenbruchsszenario, das mit einer immer schwĂ€cheren Entwicklung der ProduktivkrĂ€fte verbunden wĂ€re. Diese EinschĂ€tzung hat sich so jedoch nicht bestĂ€tigt. Vielmehr gibt es einerseits die Tendenz einer immer „hektischer“ sich vollziehenden Entwicklung von Wissenschaft und Technik und des weiteren Wachstums der Arbeiterklasse; andererseits die immer stĂ€rkere Tendenz der „Pervertierung“ dieser Potenziale, die immer weniger zum allgemeinen sozialen Fortschritt der Welt und der Lösung ihrer Probleme beitragen. Nicht der Stillstand, sondern der imperialistische „Rahmen“ dieser Dynamik ist das „ReaktionĂ€re“ und wird zum Ausgangspunkt der – von Lenin korrekt gesehenen notwendigen revolutionĂ€ren Alternative.

Lenin u.a. FĂŒhrer der II. Internationale waren auch der Meinung, dass die steigende Konzentration des Kapitals und dessen wachsende Verschmelzung mit dem Staat obejektiv „Schritte Richtung Sozialismus“ seien. Daraus folgerten sie, dass das Proletariat bzw. die Partei den – modifzierten – Staat nur noch ĂŒbernehmen mĂŒsse, um den Kommunismus aufzubauen. Diese Auffassung fĂŒhrte jedoch geradewegs in den Stalinismus und ist historisch gescheitert.

Mit dem Imperialismus entwickelte sich auch der systematische Rassismus. Als die Kapitalisten Anfang des 20. Jahrhunderts ihre eigenen Arbeiter als Kanonenfutter mißbrauchten, wollten sie die erwachende SolidaritĂ€t der ArbeiterInnen in Nationalismus, Militarismus und Rassismus ertrĂ€nken. Sie fĂŒhrten systematisch Gesetze gegen MigrantInnen und ethnische Gruppen bzw. Minderheiten ein – bis hin zum Holocaust an den Juden.

Doch es gibt eine Alternative: Der Kapitalismus der imperialistischen Epoche wird entweder von der Arbeiterklassde revolutionĂ€r ĂŒberwunden oder fĂŒhrt zu immer brutaleren Kriegen, Völkermorden und Wirtschaftskrisen. Die von Rosa Luxemburg formulierte Alternative „Sozialismus oder Barbarei?“ stellt sich immer dringlicher. Doch Imperialismus bedeutet nicht nur Krieg und Armut, Völkermord und FlĂŒchtlingsströme, Diktaturen und BĂŒrgerkriege, Krisen, Ausbeutung und UnterdrĂŒckung. Im Imperialismus spitzt sich auch der Widerspruch zwischen der immer stĂ€rkeren Vergesellschaftung der Produktion und der privaten Aneignung des erzeugten Reichtums, der Widerspruch zwischen den sich enorm entwickelnden ProduktivkrĂ€ften (Arbeiterklasse, Wissenschaft, Technik) und den sie einengenden und pervertierenden Produktions- und EigentumsverhĂ€ltnissen weiter zu. Deshalb nennt Lenin die imperialistische Epoche auch korrekt den „Vorabend der proletarischen Revolution“.

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