ABC des Marxismus XXXI: Was ist der Zionismus?

Jahrhundertelang waren die Juden in Europa Pogromen ausgesetzt. Manche BĂŒrgerrechte und bestimmte Berufe waren ihnen verwehrt. So wurden sie in den Handel und die Geldwirtschaft, spĂ€ter in Intelligenz-Berufe gedrĂ€ngt. Im Mittelalter hatten Juden eine wichtige Funktion als Finanziers von Königen und dem Adel sowie im Fernhandel inne. Als mit dem Aufkommen des Kapitalismus Handel und Finanzwesen in die HĂ€nde der (meist nichtjĂŒdischen) Bourgeoisie gerieten, verloren viele Juden ihre frĂŒhere gesellschaftliche Stellung und wurden zu Parias. Die Vorbehalte und der Hass auf die Juden speisten sich aus verschiedenen Quellen: aus der Konkurrenz, aus der Ausbeutung der Armen durch jĂŒdische Wucherer und aus den nichtjĂŒdischen Religionen. Oft wurden die Juden von den Herrschenden zum SĂŒndenbock gemacht, um von den wirklichen Problemen abzulenken.

Wirtschaftlicher Abstieg und Diskriminierung fĂŒhrten ab dem 19. Jahrhundert zur Flucht vieler osteuropĂ€ischer Juden nach Westeuropa und in die USA. Die vorherrschende Tendenz unter den Juden war aber, sich in die bĂŒrgerliche Gesellschaft zu integrieren. Der grĂ¶ĂŸte Teil der westeuropĂ€ischen Juden war assimiliert, bewahrte aber zugleich seine religiöse und kulturelle EigenstĂ€ndigkeit. Die Juden bereicherten die Entwicklung von Wissenschaft und Kultur in Europa.

Das Judentum ist eine religiös-kulturelle, aber keine ethnische Gemeinschaft. Innerhalb des Judentums gibt es deutliche soziale Abstufungen. Der Großteil der Juden gehört dem Proletariat an, ein Teil zu den Mittelschichten, eine Minderheit zĂ€hlt zur Bourgeoisie. Insofern sind die Juden keine Klasse. Sie sind aufgrund ihrer geographischen Zerstreuung, ihrer starken Assimilation und wegen des Fehlens eines Staatsgebildes (bis zur GrĂŒndung Israels 1948) auch keine Nation. Selbst die hebrĂ€ische Sprache wurde von den Juden kaum mehr als Alltagssprache genutzt und erst wieder in Israel kĂŒnstlich „aufgewertet“.

In den 1880ern und 90ern gab es zunehmend Pogrome gegen Juden, v.a. in Osteuropa, nationalistische und völkische Ideen verstĂ€rkten sich. Ausdruck dessen war z.B. die Dreyfuss-AffĂ€re in Frankreich. Vor diesem Hintergrund erfolgte eine Politisierung der Juden. Ein Teil sah in der sozialistischen und Arbeiterbewegung eine Kraft, die auch die Diskriminierung der Juden beenden könnte. So war z.B. der jĂŒdische „Bund“ Teil der russischen Sozialdemokratie, viele Intellektuelle, die aus jĂŒdischen Familien stammten, wurden bekannte SozialistInnen: z.B. Karl Marx, Rosa Luxemburg oder Leo Trotzki.

Als Reaktion auf die permanente UnterdrĂŒckung der Juden, aber auch auf die linken Tendenzen im Judentum entstand der Zionismus. Die Idee, nach Jerusalem, nach „Zion“, zurĂŒckzukehren, war zwar bei den Juden schon immer vorhanden, doch begrĂŒndet wurde der Zionismus als politische Strömung erst Ende des 19. Jahrhunderts von Theodor Herzl, der 1896 sein Buch „Der Judenstaat“ veröffentlichte, in dem die grundlegenden Ideen des Zionismus dargelegt sind. Herzl war Mitorganisator des 1. Zionistischen Weltkongresses, der 1897 in Basel tagte, und PrĂ€sident der dort gegrĂŒndeten „Zionistischen Weltorganisation“.

Der Zionismus ist keineswegs „die“ Weltanschauung „der Juden“, sondern eine besondere bĂŒrgerliche Ideologie innerhalb des Judentums. Der Zionismus befĂŒrwortet eine kapitalistische Ordnung. Herzl behauptete, dass „die Juden“ eine eigene Nation seien und daher Anspruch auf einen eigenen Staat hĂ€tten. Nur dieser könne den Juden eine sichere Existenz bieten. Von Beginn an versuchten die Zionisten, ihren Staat mit Hilfe der Regierungen der kapitalistischen GroßmĂ€chte zu erschaffen. Der Zionismus war von Beginn an nicht auf eine friedliche Koexistenz oder gar multi-ethnische Gesellschaft in PalĂ€stina ausgerichtet, sondern auf die Bevorzugung der Juden gegenĂŒber anderen Bevölkerungsgruppen.

Nach dem Ersten Weltkrieg war PalĂ€stina britisches Mandatsgebiet. Der britische Außenminister bot der zionistischen Bewegung an, sich dort anzusiedeln – den britischen Kolonialpolitikern war klar, dass die Beherrschung PalĂ€stinas ohne jĂŒdische Siedler schwierig sein wĂŒrde. So wurde PalĂ€stina nach einer ersten jĂŒdischen Einwanderungswelle Anfang der 1920er zu einer kolonialen Siedlerkolonie. In den 1920er und 1930er Jahren begehrten die Araber gegen die britische Kolonialherrschaft auf. Da die Briten in dieser Situation die Juden als StĂŒtze ihrer Herrschaft gegen die Araber benutzten, richtete sich der Hass der Araber auch gegen die Juden. Nachdem in PalĂ€stina ĂŒber Jahrhunderte verschiedene Volksgruppen und Religionen weitgehend friedlich zusammen gelebt hatten, spaltete der Kolonialismus diese Einheit und schĂŒrte die GegensĂ€tze und den Hass zwischen ihnen.

Eine BegrĂŒndung fĂŒr das zionistische Staatsprojekt war die These, dass die Juden das „auserwĂ€hlte Volk“ seien und kulturell höher stĂ€nden als etwa die Araber. Die Idee, den „rĂŒckstĂ€ndigen Völkern“ eine „höhere Kultur“ zu bringen, teilt der Zionismus mit anderen reaktionĂ€ren Ideologien, mit denen die koloniale UnterdrĂŒckung begrĂŒndet wurde. Die Schaffung Israels sollte damit verbunden sein, dass Juden Unternehmen grĂŒnden, in denen die Araber als Billigarbeiter beschĂ€ftigt wĂ€ren. All diese Ideen erweisen den Zionismus als nationalistische und rassistische Ideologie der besonderen Art. Die Verfassung Israels enthĂ€lt noch heute Elemente, welche die Juden gegenĂŒber anderen Bevölkerungsgruppen bevorzugen. So konnten z.B. in der „Staats-Gewerkschaft“ Histadrut nur Juden Mitglied werden.

Der Zionismus wurde – trotz der UnterstĂŒtzung durch die bĂŒrgerlichen Staaten – nie zur dominanten Strömung innerhalb der Juden. Erst der Faschismus und der Holocaust verstĂ€rkten die zionistischen Ansichten unter den Juden massiv. Nach 1945 wuchs der Zustrom von Juden aus Europa nach PalĂ€stina. Auch die imperialistischen GroßmĂ€chte unterstĂŒtzten diese Migration und die GrĂŒndung Israels 1948. DafĂŒr gab es viele GrĂŒnde: erstens war nach dem Holocaust der moralische und politische Druck zur Schaffung eines jĂŒdischen Staates sehr stark, zweitens waren die europĂ€ischen Regierungen froh, im eigenen Land das „Judenproblem“ damit „gelöst“ zu haben, drittens instrumentalisierte man von Beginn an Israel als BrĂŒckenkopf und Statthalter des Imperialismus im Nahen Osten. Das war zum einen wichtig, weil der Einfluss des britischen Imperialismus als Ordnungsfaktor in der Region zurĂŒckging bzw. der US-Imperialismus diese Rolle anstrebte. Zum anderen waren der Nahe und Mittlere Osten als wichtigste Ölregionen der Welt von zentraler Bedeutung. Der sich verstĂ€rkende arabische Nationalismus wurde dort zum potentiellen Konkurrenten des Imperialismus um die Vorherrschaft, v.a. ab den 1950er und 60er Jahren.

Ein allgemeiner arabischer Anti-Judaismus ist bis in die 1930er Jahre nicht feststellbar. Erst mit der kolonialen Vorherrschaft der Briten in PalĂ€stina und v.a. mit der GrĂŒndung Israels eskalierten die sozialen und militĂ€rischen Konflikte zwischen Juden und Arabern. Der Landhunger der jĂŒdischen Siedler wurde dadurch gestillt, dass die frĂŒheren palĂ€stinensischen Bewohner vertrieben wurden oder aber das Land arabischen Großgrundbesitzern abgekauft wurde. Auf letzteren Umstand verweisen die Verteidiger Israels oft, um die LegitimitĂ€t der Expansion Israels zu belegen. Doch tatsĂ€chlich zeigt diese Argumentation nur, wie komplett bĂŒrgerlich sie ist, weil sie nicht die Klassenfrage stellt, d.h. die Vertreibung und den Verlust der Lebensgrundlage der palĂ€stinensischen Bauern und Landarbeiter nicht berĂŒcksichtigt, sondern alles nur als „normalen“ Verkaufsvorgang ansieht. Noch heute fĂŒhrt die von Israel subventionierte Ansiedlung von Juden im Westjordanland zur Benachteiligung und Vertreibung der PalĂ€stinenser.

Im Zuge der aggressiven Siedlungspolitik und nach mehreren Kriegen zwischen Israel und den arabischen Nachbarstaaten dehnte sich das Staatsgebiet Israels aus. Heute ist Israel ein hochentwickelter kapitalistischer Nationalstaat, der ĂŒber großes militĂ€risches Potential verfĂŒgt. Diese Entwicklung und diese StĂ€rke konnte er aber nur durch die massive finanzielle und militĂ€rische UnterstĂŒtzung durch den Imperialismus, v.a. durch die USA, erlangen. Die Grundlage der Existenz Israels ist die Vertreibung und Benachteiligung der PalĂ€stinenser, der Preis ist ein permanenter Krieg. Die Blockade Gazas und die ZerstĂŒckelung und Besetzung großer Teile des Westjordanlandes belegen, dass Israel ein aggressiver, rassistischer Staat ist. Auch die israelischen Juden selbst bezahlen dafĂŒr einen hohen Preis durch die Militarisierung der Gesellschaft, enorme RĂŒstungskosten, die daraus resultierende Staatsverschuldung und permanenten BĂŒrgerkrieg.

Der Nahost-Konflikt ist im Kern kein Konflikt zwischen Religionen, er ist auch und v.a. ein Konflikt zwischen Klassen: dem Kapital in Gestalt der jĂŒdischen Bourgeoisie und dem Imperialismus, der sie unterstĂŒtzt, und auf der anderen Seite dem Proletariat, v.a. dem arabischen Proletariat. Eine Lösung des PalĂ€stina-Konflikts ist nur möglich, wenn der Klassenkampf bewusst vom arabischen und vom jĂŒdischen Proletariat gemeinsam gefĂŒhrt wird. Dazu mĂŒssen sich die PalĂ€stinenser von ihren religiös-nationalistischen FĂŒhrungen (PLO, Hamas u.a.) trennen und ihre tw. vorhandenen reaktionĂ€ren Juden-feindlichen Ansichten ĂŒberwinden. Vor allem aber muss das jĂŒdische Proletariat seine Instrumentalisierung fĂŒr die pro-imperialistische Politik Israels ĂŒberwinden.

Der Kampf der PalĂ€stinenser gegen den Staat Israel und fĂŒr das Recht auf RĂŒckkehr bzw. EntschĂ€digung ist vollauf berechtigt, was allerdings nicht bedeutet, dass damit auch alle Kampfmittel (z.B. SelbstmordanschlĂ€ge tw. auch gegen Zivilisten) und die Politik z.B. der Hamas gutgeheißen werden können. Der Zionismus hat nicht die Erlösung der Juden gebracht, sondern sie in Gestalt Israels selbst zu UnterdrĂŒckern gemacht. Die Kritik an Israel und am Zionismus hat nichts zu tun mit Antisemitismus. Eine wirkliche Perspektive fĂŒr die Juden und die Massen der Region, ein Ende der jahrzehntelangen Konflikte kann nur die Beseitigung des Staates Israel und die Schaffung einer multikulturellen und sĂ€kularen sozialistischen RĂ€terepublik PalĂ€stina sein!

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Davids Enkeln

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