Bürokratische Planung in der DDR

Hanns Graaf

Die Ziele und Methoden der Planung in der DDR entsprachen weitgehend jenen in der UdSSR. Deren Grundidee war, die Wirtschaft zentral von oben durch staatliche Spezialisten zu planen. So hoffte man, Reibungsverluste durch Krisen und Konkurrenz zu vermeiden und effizienter als kapitalistische Marktwirtschaften zu sein. Dieser Effekt trat z.T. auch ein. Zudem war es durch eine Bündelung von Ressourcen möglich, bestimmte ökonomische und soziale Projekte im Interesse der Gesellschaft schneller umzusetzen.

Doch die stalinistische Planung war auch durch Elemente gekennzeichnet, die nicht nur mit der Marxschen Vorstellung von gesellschaftlicher Planung schlecht vereinbar, sondern auch grundsätzlich falsch waren. Marx und Engels haben kein System von nicht-kapitalistischer Ökonomie und Planung ausgearbeitet. Sie haben nur eine allgemeine Orientierung und einige Prämissen formuliert. Ihre Vorstellungen beruhten darauf, dass 1. dem Kommunismus eine Übergangsperiode vorausgeht, in der das Proletariat die exekutive Macht hat, in der aber bürgerliche und kommunistische Elemente miteinander ringen; 2. müssen (nach und nach) Privateigentum und Konkurrenz überwunden werden; 3. soll eine Gebrauchswertproduktion (anstelle des Primats des Tauschwertes) installiert werden, die demokratisch durch die „assoziierten ProduzentInnen“ (und KonsumentInnen) bestimmt wird.

Der Stalinismus jedoch hat – an Vorstellungen der der II. Internationale anknüpfend – ein ganz anderes Modell von „Planwirtschaft“ etabliert. Dieses bestand darin, dass die Konzentrations- und Zentralisationsprozesse sowie der Einfluss des Staates (Etatismus) der bürgerlichen Ökonomie noch vertieft wurden. Anstelle des konkurrenzierenden Privateigentums sollte der Staat (in Gestalt sozialistischer „Experten“) die Wirtschaft lenken. Damit verbunden war die Vorstellung einer stark zentralisierten, von „oben“ geführten Wirtschaft.

Natürlich muss jede nationale – und internationale – Wirtschaft auch zentrale Elemente enthalten. Das ist – wenn auch nur partiell – schon im Kapitalismus so. Doch offenbar verstand Marx unter Planung eben nicht ein hoch zentralisiertes bürokratisches Staatsmonstrum, das Ressourcen erfasst und hin- und herschiebt, sondern eine Struktur, die von unten nach oben demokratisch aufgebaut und kontrolliert wird. Eine Gebrauchswert-Produktion setzt voraus, dass die Interessen der KonsumentInnen zum Ausgangspunkt der Produktion werden. Hier ist schon die erste zentrale Differenz zum Stalinismus, bei dem fast jeder direkte oder indirekte Einfluss der KonsumentInnen ausgeschaltet war. Selbst im Kapitalismus haben diese aber über den Markt einen gewissen Einfluss, der größer ist als im Stalinismus.

Planung ohne Räte?

Das Fehlen demokratischer, Räte-artiger Strukturen der ProduzentInnen wie der KonsumentInnen (die ja in Gestalt der Arbeiterklasse weitgehend identisch sind) bedeutet also nicht nur, dass die Bestimmung und Kontrolle der Planung und der gesamten Wirtschaftstätigkeit undemokratisch und bürokratisch funktioniert, wie das viele Linke durchaus zu recht kritisieren; es bedeutet aber v.a., dass das Proletariat bzw. die Massen über keine Strukturen verfügen, um ihre Rolle als Eigentümer der Produktionsmittel (PM) wahrnehmen zu können. Sie sind hinsichtlich der realen Verfügungsgewalt über die PM und die Gesellschaft genauso, ja noch stärker enteignet als im Privatkapitalismus. Der Unterschied ist nur, wer über ihnen die Macht hat: eine Klasse von Privatkapitalisten oder eine Klasse kollektiver Bürokraten. In beiden Fällen sind die Ausbeutung, die Unterdrückung, die Entfremdung der Arbeiterklasse, die bornierte Arbeitsteilung der Gesellschaft und die vielen unproduktiven Strukturen nicht überwunden, sondern allenfalls in ihrer Form verändert.

Wesentlich für den privaten Kapitalismus ist, dass der Verwertungskreislauf des Kapitals gesichert ist. Das bedeutet: so viel Neuproduktion wie möglich. In einer proletarischen (kommunistischen) Ökonomie hingegen wäre es das Ziel, die Bedürfnisse mit möglichst wenig Neuproduktion zu befriedigen. Dazu ist es 1. notwendig, eine „Produktrevolution“ (PR) durchzuführen. Auch der Kapitalismus führte eine solche durch, seine Produkte unterscheiden sich wesentlich von denen der Feudalzeit. Ein Arbeiterstaat müsste die Gebrauchseigenschaften von Produkten ganz anders definieren als der Kapitalismus. Während lange Haltbarkeit, Kompatibilität usw. für den Kapitalisten und dessen Interesse an permanenter Neuproduktion eher störend wirken, ist die proletarische Gesellschaft daran interessiert, weil sie den Ressourcenverbrauch und die Arbeitszeit möglichst minimieren will.

2. ist es nötig, die gesellschaftliche Organisation zu verändern, d.h. jene Strukturen, die über die Anwendung von Produktivkräften (technischen wie menschlichen) bestimmen. Wir nennen sie Gesellschaftliche Produktivstrukturen (GPS). Dazu ein Beispiel: Wenn wir eine Reduzierung von Verpackungsmüll wollen, so brauchen wir dazu nicht Recycling, sondern v.a. ein generelles Pfandsystem. Es gibt heute alle notwendigen Materialien (Plastik!) und Techniken für ein solches System. Das wäre aber z.B. für Unternehmen, die Verpackungen herstellen, eine Katastrophe, weil sich ihre Produktion und ihr Umsatz radikal verkleinern würden. Die Einführung eines Pfandsystems setzt aber voraus, dass nicht das Kapital (und sein Staat), sondern das Proletariat, d.h. die Masse der ProduzentInnen und KonsumentInnen, bestimmt und eine Umstellung der gesellschaftlichen Strukturen erfolgt. Voraussetzung dafür ist in jedem Fall, dass dass Proletariat bzw. die Arbeiterbewegung und ihre „Vorhut“ das will, also ein Bewusstsein dafür hat und über Strukturen (Räte, Konsumentenkomitees, Partei, Gewerkschaften, Genossenschaften u.a.) verfügt, die man dafür nutzen kann.

Trotz einiger Ansätze mangelte es letztlich im Stalinismus an diesen Faktoren, so dass es weder zu einer grundsätzlichen PR noch zu qualitativ anderen GPS kam.

Bürokratischer Zentralismus

Ein zentrales Problem der Planung war, dass sie ein viel zu enges Korsett darstellte. V.a. ab den 1970ern, als neue wissenschaftlich-technische Entwicklungen die wirtschaftliche Dynamik erhöhten (Intensivierung statt Extensivierung), machte sich das negativ bemerkbar. Investentscheidungen erfolgten zu spät oder blieben inkonsequent. Da die DDR ein für ihre Verhältnisse viel zu großes und daher notwendig relativ kleingliedriges Produktsortiment hatte, mangelte es oft an Mitteln, um alle Bereiche und oft sogar nur die wenigen Spitzenbereiche zu modernisieren. Da auch der RGW diese technologischen Lücken nicht schließen konnte, stand die DDR letztlich auf verlorenem Posten.

Die zu unflexible Planung resultierte aber zwangsläufig daraus, dass den Betrieben (und ihren Belegschaften) als den entscheidenden Wirtschaftssubjekten zu wenig Raum gelassen wurde. Die Ausschaltung der Belegschaften (Genossenschaften) als den konkreten Eigentümern der PM führte zur Dominanz und Abgehobenheit der Bürokratie. Diese war zudem noch in einen entscheidenden oberen Teil, die Parteiführung, und einen „fachlichen“ Teil, die „eigentliche“ staatliche Wirtschaftsverwaltung gespalten. Auch im Betrieb war das so, auch dort entschied letztlich immer die Partei, die sich alle anderen Strukturen untergeordnet (Gewerkschaften) oder sie eliminiert hatte (Betriebsräte).

Die zentrale Planung enthielt aber auch immer ein marktwirtschaftliches Element, die Beziehungen zwischen den Betrieben, die ähnlich funktionierten wie im Privatkapitalismus. Es gab Studien in den 1960/70ern, die für die UdSSR einen Anteil von „ungeplanten“ zwischen-betrieblichen Wirtschaftsbeziehungen von ca. 1/3 feststellten.

Ein wesentliches Manko der stalinistischen Planung war die Unterminierung der wirtschaftlichen Rechnungsführung durch Subventionen und willkürliche „Industriepreisreformen“. Dadurch war eine genaue Bestimmung der wirtschaftlichen Effizienz kaum möglich. Damit im Zusammenhang stand, dass die entscheidende Kennziffer zur Bestimmung ökonomischen Handelns eines Betriebes und seiner Rationalität unter einem Wust von Plankennziffern „verschwand“: die betriebswirtschaftliche Bilanz, das Verhältnis von Aufwand (c und v) zum Ertrag (Umsatz bzw. Gewinn). An die Stelle einer realen wirtschaftlichen Bilanzierung rückte die Kennziffer „Planerfüllung“. Davon hingen auch die Prämien ab. Die Betriebsleitung versuchte oft, die Planziele niedrig zu halten, um sie besser erfüllen oder übererfüllen zu können. Verstärkt wurde dieses Vorgehen noch dadurch, dass die oft unreale, an politischen Zielen ausgerichtete Gesamtplanung zu Disproportionen und Engpässen führte. Um dem zu entgehen, setzten die Betriebe auf informelle zwischenbetriebliche (Markt)beziehungen oder horteten Material – beides verstärkte die Disproportionen noch.

Die betriebliche Bilanz wurde jeweils in einem größeren Rahmen (Kombinat, Branche, Gesamtwirtschaft) relativiert und „ausgeglichen“. Dadurch wurden positive wie negative Effekte auf alle aufgeteilt. Diese Nivellierung untergrub aber jedes Leistungsprinzip. Anstatt Betriebe und Sparten, die besonders wirtschaftlich waren, zu fördern und somit ihre Leistung im Interesse der gesamten Gesellschaft auf eine höhere Stufe zu heben, dominierte der „Durchschnitt“.

Ein weiteres Problem der Planwirtschaft war, dass es kein „unabhängiges“ Banksystem gab, das Kredite nach Prüfung der betrieblichen Rentabilität ausgab. Die Kreditvergabe war Teil der Planung, die Spielräume dafür waren sehr gering. So war es immer schwierig, kurzfristig außerplanmäßige Investmittel zu erhalten, um neue Produktionen oder sich ergebende Marktchancen schnell nutzen zu können. Verschärfend kam hinzu, dass produktive Betriebe fast ihren gesamten Gewinn an den Staat abgeben mussten. Einerseits sank dadurch das Interesse der Belegschaft an guten Leistungen, andererseits konnten die Betriebe kaum Kapital akkumulieren, das sie in die Modernisierung der Produktion oder die „Eroberung“ neuer Märkte verwenden konnten. Anstatt dass der Staat durch eine sinnvolle Besteuerung der Unternehmensgewinne zum Nutzen der Gesellschaft am Erfolg der Unternehmen partizipiert und lediglich die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft definiert, zwang er die Unternehmen in ein Korsett, das ihnen weitgehend die Bewegungsfreiheit nahm.

Fehlende Flexibilität

Diese „enge“ Planung folgte der These einer gleichmäßigen, Krisen-freien und „harmonischen“ Ökonomie des „Sozialismus“. Sicher stimmt daran, dass die wirtschaftlichen und sozialen Konvulsionen des Kapitalismus durch die Planwirtschaft weitgehend eliminiert werden können. Doch werden dabei andere Faktoren unterschätzt, die ganz unabhängig vom Kapitalismus dafür sorgen, dass die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einer Gesellschaft nicht linear und gleichmäßig verläuft, sondern auch Sprünge und Umwege kennt. Technische Innovationen, Kriege, Umweltkatastrophen und – gerade in der nicht-kapitalistischen Gesellschaft – sich dynamisch verändernde Bedürfnisse erfordern eine flexible Wirtschaft. Das stalinistische Modell einer zentral von oben regulierten Gesellschaft ist auch für die Wirtschaft nicht nur weltfremd, sondern reaktionär.

Die fehlende Flexibilität der DDR-Wirtschaft rührte auch daher, dass es keine Betriebe gab, die freie Kapazitäten hatten, alles war verplant. Jede Änderung oder Ausweitung einer Produktion störte den ökonomischen Gesamtmechanismus. Ein ähnliches Problem offenbart der „Ratiomittelbau“. Viele Betriebe hatten eine eigene Abteilung für Bau und Entwicklung von Rationalisierungsmitteln für seine betrieblichen Belange. Notwendigerweise blieb deren Produktion auf Kleinserien oder Einzelstücke beschränkt. Im Westen hingegen gab es ganze Betriebe (ob inner- oder außerhalb von Konzernen), die auf solche Aufgaben spezialisiert waren und (auch) für den Gesamtmarkt arbeiteten und dadurch höhere Stückzahlen erreichten.

Ähnlich war es bei der Konsumgüterproduktion. Dem permanenten Mangel an Konsumgütern sollte ab den 1970ern begegnet werden, indem viele Betriebe zusätzlich Konsumgüter herstellten, die mit dem normalen Produktsortiment oft wenig zu tun hatten. So entstand ein ganzer Sektor von improvisierter Kleinproduktion, die wenig effektiv war und mitunter auch außerhalb der Planung erfolgte.

Trotz des strengen Zentralismus und Dirigismus von oben gab es bei der Planerstellung sehr wohl eine Rückkopplung zwischen oben und unten. Die Plankennziffern ergaben sich dann meist aus einem Kompromiss aus dem von oben Gewünschten und dem aus Sicht von unten Machbaren. Das war zwar an sich vernünftig, doch wurde die (einzel)betriebliche Rentabilität als wesentliche Messgröße damit tendenziell außer Kraft gesetzt. War ein Betrieb wenig rentabel, so wurde das durch das Gesamtsystem ausgeglichen, der Zwang, die Produktion zu rationalisieren, um die Rentabilität zu verbessern, entfiel somit oft.

Das enge Planungs-Korsett war aber zugleich auch ein Papiertiger, d.h. die reale Wirtschaftstätigkeit regelte sich oft mehr selbst, als dass sie geregelt wurde: „Es gibt volkseigene Betriebe, die (…) quasi marktwirtschaftlich funktionieren. Sie regeln ihre Beziehungen untereinander weitgehend selbst und schließen Verträge über Lieferungen und Leistungen wie in der Marktwirtschaft. (…) Es gibt (…) sowohl eine dirigistische Steuerung der Produktion als auch deren teilweise Regulierung über den Markt. (…) es handelt sich um eine gleitende Planung. (…) Wie unabhängig von zentralen Planungen die meisten Betriebe waren und wie sehr die Auftragsbestände Grundlage ihrer Produktion waren, geht schon daraus hervor, dass die DDR-Wirtschaft zeitweise auch ohne Perspektivplan funktioniert hat. Zwischen 1961 und 1964, aber auch 1965/66 und 1971 gab es keine gültigen mittelfristigen zentralen Pläne.“ (Obst, S. 136f)

Die große Zahl von Einzelkennziffern eines Planes bedeutete, dass die Erstellung, Kontrolle und gegebenenfalls Korrektur der Planung enormen Aufwand erforderte. Das „Planungs-Personal“ war in der DDR daher wesentlich zahlreicher als in der Westökonomie.

Marx vs. Staatskapitalismus

Marx und Engels haben nichts Systematisches bezüglich der Übergangsgesellschaft oder gar einer nicht-kapitalistischen Ökonomie hinterlassen. Wenn sich die Stalinisten auf Marx berufen, um ihren – zu Unrecht als Sozialismus titulierten – Staatskapitalismus zu rechtfertigen, so ist das nichts als Betrug. Marx´ Intentionen zielten darauf ab, die Ausbeutung, die Entfremdung, die bornierte bürgerliche Arbeitsteilung zu überwinden, sie zielten darauf hin, die schöpferischen Potentiale des Menschen freizulegen und der Gesellschaft ein höheres Niveau von Produktivität zu ermöglichen. Niemals wäre Marx auf die abstruse Idee verfallen, dass ein bürokratischer Staat Gesellschaft und Ökonomie in ein Prokrustesbett zwingen solle. Planwirtschaft hieß für ihn, dass die Gesellschaft, die ProduzentInnen und KonsumentInnen, v.a. das Proletariat, gemeinschaftlich die sozialen Prozesse bestimmt. Wer dafür eine Bürokratie installiert, demontiert damit Marx.

Eine geplante Wirtschaft war für Marx eine Wirtschaftsweise, in der nicht die Produktion (die Kapitaleigner) bzw. der „hinter dem Rücken der Akteure sich blind durchsetzende Markt“ bestimmen, sondern das „assoziierte Proletariat“. Damit verbunden ist, dass die Bedürfnisse – also die KonsumentInnen – die Produktion bestimmen. Im Staatskapitalismus war aber gerade das noch weniger der Fall als im Privatkapitalismus, u.a. weil hier sogar die Korrekturen durch den Markt fehlten.

Keine zentrale bürokratische Instanz, sondern nur ein System der Selbstorganisation von unten nach oben (inkl. der Rückkopplung) muss und kann im Arbeiterstaat planen. Die weitgehende Ausschaltung der ProduzentInnen und KonsumentInnen im Stalinismus machte das aber unmöglich. Die in der linken Szene (z.B. im Trotzkismus) verbreitete Ansicht, die zentrale Planung von oben wäre an sich richtig, nur hätte das demokratische Element gefehlt, geht insofern fehl, als gar nicht die Frage entscheidend ist, ob ein Vorgang demokratisch oder bürokratisch abläuft, sondern welche Klasse sie bestimmt und was der Inhalt der Planung ist. Und bestimmen, d.h. die Macht ausüben, kann man nur, wenn man dafür die entsprechenden Strukturen und Entfaltungsräume hat. Fehlen diese – Räte, Betriebs- und Konsumentenkomitees usw. – hat das Proletariat keine reale Möglichkeit, auf Inhalt und Form von Produktion einzuwirken.

Der Staatskapitalismus hat die Produktivkräfte (das Proletariat wie auch die technischen) weniger weiterentwickelt als der Privatkapitalismus, er hat sie dessen Zwängen teilweise entrissen – um sie neuen Zwängen zu unterwerfen.