ABC des Marxismus 53: Revolutionärer Defätismus

Der Begriff „Defätismus“ ist vom französischen „défaitisme“ abgeleitet und steht für Niederlage oder Miesmacherei. Ursprünglich meinte der Begriff „Defätismus“ eine Haltung, die sich gegen Kriegstreiberei wendet und für militärischen Ungehorsam eintritt. Der Begriff „Revolutionärer Defätismus“ bezeichnet im Marxismus eine Taktik von Revolutionären zum Krieg, bes. gegenüber dem imperialistischen Krieg

Mit der Epoche des Imperialismus haben Militarismus, Rüstung und Krieg an Bedeutung gewonnen, weil die Kapitalverwertung nur noch global erfolgen kann und zu einem weltweiten Kampf um Märkte, Ressourcen und Einflusssphären führt. Aufrüstung und Militarisierung sind zudem wichtige Bereiche der kapitalistischen Wirtschaft geworden. Nationalismus und Militarismus dienen auch zur Ablenkung von sozialen Problemen und vom Klassenkampf und binden die Bevölkerung an „ihre Nation“, sprich an ihre Bourgeoisie.

In der Aufstiegsphase des Kapitalismus gab es noch Kriege zur Durchsetzung der nationalen Souveränität, die einen, wenn auch durch den bürgerlichen Rahmen begrenzten, fortschrittlichen Charakter hatten. So unterstützten Marx und Engels 1870 den Krieg Preußen-Deutschlands gegen Frankreich, weil ein deutscher Sieg die nationale Einigung Deutschlands und die Durchsetzung kapitalistischer Verhältnisse (und damit die Stärkung der Arbeiterklasse) beförderte. Sie lehnten es aber ab, Deutschland auch dann noch zu unterstützen, wenn es den Krieg zu Eroberungen und Reparationen missbrauchen würde.

Ende des 19. Jahrhunderts hatte der inzwischen imperialistische Kapitalismus jede fortschrittliche historische Funktion verloren. Kriege zwischen imperialistischen Staaten dienten nur noch der Sicherung oder Ausweitung der Macht des jeweiligen Bourgeoisie und müssen daher von der Arbeiterbewegung abgelehnt und bekämpft werden, so dass sie verhindert oder möglichst schnell beendet werden. Die bürgerliche Propaganda von „westlichen Werten“, der „Sicherung der Demokratie“ usw. muss entlarvt werden, weil es immer nur um die Pofit- und Machtinteressen des Kapitals geht. Die Arbeiterklasse muss die Kriegführung des eigenen Staates behindern, sie darf den Klassenkampf gegen die eigene Bourgeoisie nicht einstellen – selbst auf die Gefahr der militärischen Niederlage hin. In diesem Sinn sagte Karl Liebknecht angesichts des 1. Weltkriegs: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“

Die deutsche und der größte Teil der internationalen Sozialdemokratie waren 1914 ihren vorherigen offiziellen Erklärungen gegen den Krieg untreu geworden und unterstützten die eigene Kapitalistenklasse beim Völkermorden, anstatt die Arbeiterklasse gegen den Krieg zu mobilisieren. Dagegen wandten sich linke Internationalisten wie Luxemburg, Lenin, Trotzki u.a., die sich u.a. bei den internationalen Konferenzen in Zimmerwald und Kiental trafen. 1919 entstand schließlich die Kommunistische Internationale (Komintern), die im Unterschied zur Sozialdemokratie eine konsequent antiimperialistische und revolutionäre Politik vertrat. V.a. Lenin trat dafür ein, dass der imperialistische Krieg nicht nur beendet, sondern in einen revolutionären Bürgerkrieg zum Sturz der Bourgeoisie umgewandelt werden müsse. Als im Oktober 1917 in Russland die Bolschewiki die Macht errungen hatten, setzten sie diese Politik in die Praxis um: die erste Erklärung der neuen Regierung war das „Dekret für den Frieden“, das zur Beendigung des Weltkriegs aufforderte, einen Frieden ohne Annektionen vorsah und die Arbeiterklassen zum Sturz ihrer kriegstreiberischen Herrscher aufforderte.

Aufgrund der ungleichzeitigen und kombinierten Entwicklung des Kapitalismus standen sich ab Ende des 19. Jahrhunderts imperialistische und koloniale bzw. halbkoloniale Länder (formal selbstständig, aber abhängig vom Imperialismus) gegenüber. Bei Konflikten zwischen dem Imperialismus und kolonialen oder halbkolonialen Entwicklungsländern müssen Revolutionäre letztere militärisch unterstützen, weil die Niederlage des Imperialismus sich positiv auf alle fortschrittlichen Kräfte und Kämpfe auswirkt und zugleich für die Entwicklungsländer den Würgegriff des Imperialismus lockert. Obwohl die Bourgeoisie des (halb)kolonialen Landes sich gegen die Übermacht der imperialistischen Kapitale mitunter wehrt, ist sie zugleich auch immer bereit oder aufgrund ihrer Schwäche gezwungen, einen faulen Kompromiss mit diesen einzugehen, v.a. wenn ihr durch die ausgebeuteten Massen die Enteignung droht. Daher müssen Revolutionäre den antiimperialistischen Kampf militärisch unterstützen, ohne jedoch dabei den Kampf gegen die eigene Bourgeoisie bzw. das reaktionäre Regime aufzugeben. Im Unterschied zur „normalen“ Einheitsfrontpolitik können Revolutionäre hier ein – v.a. militärisches Bündnis – mit der eigenen Bourgeoisie eingehen. Diese Haltung entspricht der Taktik der antiimperialistischen Einheitsfront, die von der frühen Komintern erarbeitet worden war. Beispiele für solche Konflikte, wo Revolutionäre auf Seiten der Halbkolonie stehen, sind etwa die Kriege zwischen der NATO und Afghanistan, Serbien und dem Iran oder der Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien 1982 sowie alle antikolonialen Befreiungskriege.

Die Frage der Unterstützung der nationalen Befreiung war und ist unter Revolutionären umstritten. Während z.B. Rosa Luxemburg die nationale Bewegung für die Unabhängigkeit Polens als Ablenkung vom Klassenkampf ansah und die Überwindung der nationalen Unterdrückung Polens nur im Zuge der Errichtung des Sozialismus für realistisch hielt, meinte dagegen Lenin korrekt, dass jeder Kampf gegen nationale Unterdrückung und für nationale Befreiung unterstützt werden müsse. Er begründete diese Haltung damit, dass die Führung des nationalen Kampfes nicht einer bürgerlichen Führung überlassen werden darf und der Klassenkampf erst dann zur Geltung kommen kann, wenn die ihn „überlagernde“ nationale Frage gelöst ist.

Mitunter tritt der Fall ein, dass eine Halbkolonie vom Imperialismus für dessen reaktionäre Zwecke missbraucht wird. Das ist z.B. aktuell bei der Ukraine der Fall. Diese wurde vom Westen und der NATO gegen Russland in Stellung gebracht und dafür aufgerüstet. 2014 begann Kiew einen Bürgerkrieg gegen die russische Bevölkerung im Donbass. Spätestens nach der Ankündigung Kiews, der NATO beitreten und Kernwaffen stationieren zu wollen, musste Russland – wenn auch verspätet – reagieren, indem sie 2022 in die Ukraine einmarschierte, um dort einen Regimewechsel durchzusetzen. Mehrere Bemühungen Moskaus, den Konflikt mit der Ukraine (und später den Krieg mit ihr) zu beenden (Minsker Verhandlungen u.a.), wurden von Kiew auf Druck des Westens blockiert. Revolutionäre müssen in diesem Konflikt für dessen schnellstmögliche Beendigung eintreten, jede Unterstützung des reaktionären Kiewer Regimes und die Sanktionen gegen Russland ablehnen, weil sie der Verlängerung des Krieges dienen.

Diese Position müsste sich aber ändern, wenn Russland nicht nur jene Gebiete der Ukraine, in die Russische Föderation integrieren würde, die mehrheitlich russisch besiedelt sind und sich für einen Anschluss an Russland ausgesprochen haben (Donbass, Krim), sondern auch andere Landesteile. Dann würde es sich um eine imperialistische Annektion Russlands handeln und die berechtigte nationale Selbstverteidigung der Ukraine würde den Charakter des Konfliktes wesentlich prägen. Zugleich muss aber schon heute auch der imperialistische Charakter Russlands benannt werden. Ein anderes Beispiel ist Israel, das seit seiner Gründung Krieg gegen die Palästinenser führt, sie vertreibt und rassistisch unterdrückt. Auch hier treten wir für die Niederlage Israels ein.

Revolutionärer Defätismus bedeutet im Kern, sich konsequent gegen Aufrüstung, Militarisierung und imperialistischen Krieg zu wenden und dafür möglichst Methoden des Klassenkampfes anzuwenden. Der Verzicht auf den Kampf gegen die eigene Bourgeoisie im Kriegsfall wäre ein größeres Übel als die militärische Niederlage. Jede Burgfriedenspolitik bedeutet, die Arbeiterklasse der Bourgeoisie unterzuordnen und den Klassenkampf zu unterminieren.

Der revolutionäre Defätismus unterscheidet sich vom Pazifismus. Dieser lehnt zwar auch Rüstung, Krieg und Gewalt ab, blendet dabei aber die Klassen- und die Systemfrage weitgehend aus. Ein weiteres Problem des Pazifismus ist, dass er meist eine klassenübergreifende strukturelle Zusammenarbeit mit „aufgeklärten“ oder „linken“ bürgerlichen Kräften anstrebt und proletarische Forderungen und klassenkämpferische Aktionen oft ablehnt. Trotzdem ist es möglich, ja notwendig, auch mit nicht-revolutionären Kräften im Kampf gegen den Militarismus zusammen zu arbeiten. Um das zu ermöglichen, dürfen – im Sinne der Einheitsfronttaktik – revolutionäre und antikapitalistische Positionen nicht zur Vorbedingung gemacht werden. Es muss jedoch volle Propagandafreiheit für alle Teilnehmer von „Friedensbündnissen“ gewährleistet sein. So ist es möglich, auch mit Anhängern bürgerlicher Parteien zusammenzuarbeiten; es wäre jedoch vollkommen falsch, den reaktionären bürgerlichen Charakter dieser Formationen zu verschweigen oder mit bürgerlichen Parteien und Institutionen (Kirchen, Unternehmerverbänden usw.) gemeinsame Aufrufe, Plattformen oder Mobilisierungen zu starten. Der Pazifismus wendet sich in der Regel gegen jede Art von Gewalt und Krieg, ohne deren Klassencharakter zu berücksichtigen. Der Marxismus hingegen unterscheidet zwischen fortschrittlichen Kämpfen gegen Unterdrückung und koloniale Beherrschung oder zur Selbstverteidigung gegen reaktionäre Kräfte, z.B. den Kampf der Kurden oder der Jesiden gegen den „Islamischen Staat“, und reaktionären imperialistischen Kriegen.

Bei Kriegen zwischen halbkolonialen Ländern oder bei reaktionären Bürgerkriegen treten Revolutionäre für deren Beendigung ein und kämpfen gegen die reaktionären nationalistischen, religiösen oder imperialistischen Scharfmacher hinter diesen Konflikten.

Letzten Endes können Kriege aber nur verhindert werden, wenn das kapitalistische System als deren Hauptursache überwunden wird. Abrüstungsverträge, ein „internationales Sicherheitssystem“ oder gar „das Völkerrecht“ können den Frieden nicht sichern – sie dienen aber dazu, die Systemfrage und den Klassenkampf auszublenden und die Arbeiterklasse an bürgerliche Ideologien und Institutionen zu binden. Während der Pazifismus meist auf symbolische Aktionen wie Demos und Appelle setzt und auf die „Einsicht“ bürgerlicher Kräfte hofft, zielt eine revolutionäre Antikriegspolitik v.a. darauf ab, die Arbeiterklasse und die Jugend zu mobilisieren, z.B. zur Wehrdienstverweigerung, zu Streiks und Blockaden von Militärtransporten und -logistik. So kann und muss nicht nur der Militarismus bekämpft, sondern zugleich auch ein antikapitalistisches Potential aufgebaut werden.

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