ABC des Marxismus 54: Die Arbeiterregierung

Die Frage, wer die Regierung stellt und welcher Klasse diese dient, ist von zentraler Bedeutung, denn die Regierung ist jene Struktur, mit der eine Klasse ihre Politik umsetzt und die Entwicklung der Gesellschaft durch Gesetze und Verordnungen, mitunter auch durch offene Gewalt bestimmt.

Marx schrieb 1850, kurz nach der Revolution von 1848, die Arbeiter „müssen neben den neuen offiziellen Regierungen zugleich eigene revolutionäre Arbeiterregierungen, sei es in der Form von Gemeindevorständen, Gemeinderäten, sei es durch Arbeiterclubs oder Arbeiterkomitees, errichten (…), hinter denen die ganze Masse der Arbeiter steht.“ (Ansprache der Zentralbehörde an den „Bund der Kommunisten“). 1871 schrieb er in seiner Analyse der Pariser Kommune: „Ihr wahres Geheimnis war dies: Sie war wesentlich eine Regierung der Arbeiterklasse, das Resultat des Kampfs der hervorbringenden gegen die aneignende Klasse, die endlich entdeckte politische Form, unter der die ökonomische Befreiung der Arbeit sich vollziehen konnte.“ (Der Bürgerkrieg in Frankreich, MEW 17, 342)

Marx lehnte – im Unterschied zur Sozialdemokratie – die Vorstellung ab, dass die Arbeiterklasse den bürgerlichen Staatsapparat für sozialistische Zwecke übernehmen könne. Er postuliert demgegenüber, dass der bürgerliche Staat zerschlagen und durch eine Rätedemokratie vom Typ der Kommune ersetzt werden müsse. Im Zuge dessen würde jede (!) Art Staat als eine über der Gesellschaft stehende „separate“ Struktur „absterben“. Hinsichtlich dieses Zieles gibt es eine Schnittmenge mit dem Anarchismus.

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