Pariser Kommune | Aufruhrgebiet

ABC des Marxismus 54: Die Arbeiterregierung

Die Frage, wer die Regierung stellt und welcher Klasse diese dient, ist von zentraler Bedeutung, denn die Regierung ist jene Struktur, mit der eine Klasse ihre Politik umsetzt und die Entwicklung der Gesellschaft durch Gesetze und Verordnungen, mitunter auch durch offene Gewalt bestimmt.

Marx schrieb 1850, kurz nach der Revolution von 1848, die Arbeiter „müssen neben den neuen offiziellen Regierungen zugleich eigene revolutionäre Arbeiterregierungen, sei es in der Form von Gemeindevorständen, Gemeinderäten, sei es durch Arbeiterclubs oder Arbeiterkomitees, errichten (…), hinter denen die ganze Masse der Arbeiter steht.“ (Ansprache der Zentralbehörde an den „Bund der Kommunisten“). 1871 schrieb er in seiner Analyse der Pariser Kommune: „Ihr wahres Geheimnis war dies: Sie war wesentlich eine Regierung der Arbeiterklasse, das Resultat des Kampfs der hervorbringenden gegen die aneignende Klasse, die endlich entdeckte politische Form, unter der die ökonomische Befreiung der Arbeit sich vollziehen konnte.“ (Der Bürgerkrieg in Frankreich, MEW 17, 342)

Marx lehnte – im Unterschied zur Sozialdemokratie – die Vorstellung ab, dass die Arbeiterklasse den bürgerlichen Staatsapparat für sozialistische Zwecke übernehmen könne. Er postuliert demgegenüber, dass der bürgerliche Staat zerschlagen und durch eine Rätedemokratie vom Typ der Kommune ersetzt werden müsse. Im Zuge dessen würde jede (!) Art Staat als eine über der Gesellschaft stehende „separate“ Struktur „absterben“. Hinsichtlich dieses Zieles gibt es eine Schnittmenge mit dem Anarchismus.

Marx und Engels zum Staat

Hanns Graaf

Marx und Engels waren Materialisten. Insofern leiteten sie Ideen, Politik, den Staat u.a. Formen des Überbaus letztlich aus den sozialen Strukturen, v.a. den Produktionsverhältnissen ab. Der Staat war für sie nichts Ewiges, sondern Resultat und Teil der historischen Entwicklung und der Entwicklung der Produktivkräfte. Als (materialistisch-kritische) Anhänger Hegels sahen auch sie die Geschichte als einen Prozess der Höherentwicklung an, der vom sich periodisch zuspitzenden Widerspruch zwischen den Produktivkräften und den sie einengenden Produktionsverhältnissen angetrieben wird. Die Geschichte war für sie auch durch die Herausbildung, Veränderung und schließlich durch die Vorstellung des „Absterbens“ des Staates bei der Entwicklung gen Kommunismus gekennzeichnet.

ABC des Marxismus XLV: Die Pariser Kommune

1870/71 befanden sich Frankreich und die deutschen Staaten unter Führung Preußens im Krieg. Im September 1870 verlor Frankreich die entscheidende Schlacht bei Sedan, die deutschen Truppen besetzten den Nordosten Frankreichs, ab dem 19. September war Paris belagert. Am 31. Oktober nahm die „provisorische“ französische Regierung Verhandlungen mit den Preußen auf.

Anfangs hatten Marx und Engels die deutsche Seite unterstützt, da ihr Sieg die Einigung Deutschlands und damit die Durchsetzung bürgerlicher Verhältnisse – wenn auch von oben und nicht durch eine soziale Revolution – voran bringen würde. Doch als mit dem Einmarsch der deutschen Truppen in Frankreich der Krieg in einen Raub- und Eroberungskrieg umschlug, stellten sich Marx und Engels u.a. Linke wie August Bebel und Wilhelm Liebknecht klar dagegen. In vielen deutschen Städten fanden Kundgebungen von ArbeiterInnen statt, die Antikriegs-Resolutionen verabschiedeten.

Fundstück III

Vergesst nicht, dass diejenigen Menschen euch am besten dienen werden, die ihr aus eurer eigenen Mitte wählen werdet, die das gleiche Leben wie ihr führen und die gleichen Leiden ertragen wie ihr (…) Vermeidet vom Schicksal Begünstigte, denn selten nur will derjenige, der ein Vermögen besitzt, im Arbeitenden seinen Bruder sehen. Wählt eher diejenigen, die sich um eure Stimmen nicht bewerben; der wahre Verdienst ist bescheiden, und es ist Sache der Wähler, ihre Kandidaten zu kennen, und nicht der Kandidaten, sich erst vorzustellen.

Aus dem Aufruf des ZK der Nationalgarde der Pariser Kommune vom 25.3.1871 am Vorabend der Wahlen.