Der föderalistische Kropf

Hannah Behrendt

Deutschland ist ein föderales Staatswesen. Wesentliche politische und staatliche Kompetenzen obliegen den Bundesländern (Bildung, Baurecht, Polizei u.a.). während die Außen- und Militärpolitik in den Händen des Bundes liegt. In den Ländern gibt es eigene Verfassungen, Parlamente, Ministerien, Gerichte und Verwaltungsstrukturen sowie eine Vielzahl verschiedener Institutionen neben den Strukturen des Bundes. In der BRD ist der Föderalismus durch Art. 20 des Grundgesetzes (GG) festgeschrieben. Die staatlichen Aufgaben werden in Kooperation von Bund und Ländern wahrgenommen. Das zeigt sich u.a. darin, dass der Bundestag die Bundesgesetze beschließt, aber der Bundesrat als Länder-Vertretung den Gesetzen zustimmen muss.

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Engels und der Klimawandel

Hanns Graaf

Am 19. April veröffentlichte die Sozialistische Initiative (SAV) einen Artikel von Arne Johansson mit dem Titel „Marxismus und Klimawandel: Engels‘ Bemühen um einen dialektischen Begriff der Natur“.

Zunächst ist zu loben, dass ein Marxist versucht, einen Zusammenhang zwischen dem Marxismus (hier in Gestalt der Beiträge von Engels) und der Klimadebatte herzustellen. Wir wollen hier untersuchen, inwieweit der Autor seinem Thema gerecht wird.

Natürlich geht es nicht direkt um das Klima, da Engels sich dazu nicht geäußert hat. Das ist auch nicht verwunderlich, da es im 19. Jahrhundert eine Klimaforschung und -debatte im heutigen Sinne kaum in Anfängen gab. Erst mit dem theoretischen Beitrag des Chemikers Svante Arrhenius zum Treibhauseffekt im Jahr 1897 – also nach dem Tod von Engels – kam eine Diskussion dazu auf. Etliche führende Physiker der damaligen Zeit haben die Treibhaus-Theorie als unwissenschaftlich abgelehnt – nicht nur in der Form, wie sie Arrhenius vertrat, sondern grundsätzlich, weil sie gegen Grundsätze der Thermodynamik verstieß (2. Hauptsatz). Auch Arrhenius selbst gab zum Schluss entnervt den Versuch auf, seine These zu beweisen.

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ABC des Marxismus XII: Was ist Kommunismus?

Der Begriff „Kommunismus“ kommt vom lateinischen „communis“ (gemeinsam) und bezeichnet einerseits jene Bewegungen und Kräfte, die für den Kommunismus eintreten, zum anderen ist damit die kommunistische Gesellschaftsformation gemeint. „ABC des Marxismus XII: Was ist Kommunismus?“ weiterlesen