ABC des Marxismus XLV: Die Pariser Kommune

1870/71 befanden sich Frankreich und die deutschen Staaten unter Führung Preußens im Krieg. Im September 1870 verlor Frankreich die entscheidende Schlacht bei Sedan, die deutschen Truppen besetzten den Nordosten Frankreichs, ab dem 19. September war Paris belagert. Am 31. Oktober nahm die „provisorische“ französische Regierung Verhandlungen mit den Preußen auf.

Anfangs hatten Marx und Engels die deutsche Seite unterstützt, da ihr Sieg die Einigung Deutschlands und damit die Durchsetzung bürgerlicher Verhältnisse – wenn auch von oben und nicht durch eine soziale Revolution – voran bringen würde. Doch als mit dem Einmarsch der deutschen Truppen in Frankreich der Krieg in einen Raub- und Eroberungskrieg umschlug, stellten sich Marx und Engels u.a. Linke wie August Bebel und Wilhelm Liebknecht klar dagegen. In vielen deutschen Städten fanden Kundgebungen von ArbeiterInnen statt, die Antikriegs-Resolutionen verabschiedeten.

Am 18. März 1871 wollte die französische Restarmee die Nationalgarde von Paris entwaffnen und deren Geschütze rauben, die von der Bevölkerung von Paris finanziert und vor den einrückenden Deutschen gerettet worden waren. Die Regierung hatte mehr Angst vor den bewaffneten Volksmassen als vor den Preußen. Die Kanonen-Episode löste in Paris einen Volksaufstand aus. Das Zentralkomitee der Nationalgarde ergriff die Macht in Paris und veranlasste die Besetzung strategisch wichtiger Punkte und öffentlicher Gebäude. Im Unterschied zur regulären Armee war die Nationalgarde direkt mit den städtischen Massen verbunden und deren Druck ausgesetzt.

Unter der Regie des Zentralkomitees wurden Wahlen vorbereitet und am 26. März durchgeführt. Es entstand der vollständig demokratisch legitimierte „Kommunalrat von Paris“, der als „Pariser Kommune“ in die Geschichte eingehen sollte. Prosper-Olivier Lissagaray, ein Augenzeuge der Ereignisse, beschrieb die Kommunalwahlen so: „Zweihundertsiebenundzwanzigtausend Wähler, zweihundert Menschen, die wie aus einem Munde ihre Stimme erheben – das war kein geheimes Komitee, keine Handvoll Aufwiegler und Straßenräuber, wie man seit zehn Tagen behauptete. Es war eine ungeheure Kraft.“

Im Aufruf des ZK der Nationalgarde der Pariser Kommune vom 25.3.1871, am Vorabend der Wahlen, heißt es: “Vergesst nicht, dass diejenigen Menschen euch am besten dienen werden, die ihr aus eurer eigenen Mitte wählen werdet, die das gleiche Leben wie ihr führen und die gleichen Leiden ertragen wie ihr (…) Vermeidet vom Schicksal Begünstigte, denn selten nur will derjenige, der ein Vermögen besitzt, im Arbeitenden seinen Bruder sehen. Wählt eher diejenigen, die sich um eure Stimmen nicht bewerben; der wahre Verdienst ist bescheiden, und es ist Sache der Wähler, ihre Kandidaten zu kennen, und nicht der Kandidaten, sich erst vorzustellen.“

Die Kommune war eine Regierung neuer Art. Sie war nicht nur sehr eng mit den Massen und ihren Strukturen verzahnt und stützte sich auf deren Basisorgane: sie war eine echte Regierung des Volkes, das in Paris überwiegend aus Proletariat und Kleinbürgertum bestand. Die Reichen hatten sich angesichts der Ereignisse schnell nach Versailles, dem Sitz der offiziellen Regierung, abgesetzt.

In der Kommune gab es auch AnhängerInnen des Sozialisten Blanqui und des Anarchisten Proudhon. Letztere waren meist Mitglieder der Internationalen Arbeiterassoziation (IAA), die später als I. Internationale bekannt wurde. Die Mitglieder der IAA verfügten aber nur über 17 der 92 Sitze im Rat der Kommune. In der IAA spielte Marx eine führende Rolle. Er war eher pessimistisch, was die Aussichten der Kommune betraf, bekannte sich aber trotzdem offen zu ihr. Die Niederlage der Kommune leitete eine konservative Phase ein, die auch die Entwicklung der IAA negativ beeinflusste und Marx und Engels (neben anderen Gründen) dazu animierte, sie 1876 aufzulösen.

Die Konzepte Blanquis und Proudhons erwiesen sich, obwohl sie sozialistisch orientiert waren, als unzureichend. Es wurde eine Reihe von Fehlern begangen, was auch Marx kritisierte. Gleich zu Beginn, als die offizielle Armee noch schwach war und viele Soldaten auf die Seite der Kommune überliefen, hatte man versäumt, nach Versailles zu marschieren und die Regierung Thiers zu stürzen. Den Kommunarden fehlte eine effektive zentralisierte militärische Führung, was der anfangs schwächeren offiziellen Armee den Sieg erleichterte. Zudem entließen die Preußen viele Gefangene, damit sie sich der Armee von Thiers anschließen konnten. Ein schwerer Fehler war auch die Nichtinbesitznahme der Bank von Frankreich.

Die Kommunarden kämpften aufopferungsvoll. Am 25. Mai 1871 fand die letzte Versammlung der Kommune statt. Die Armee ging mit brutaler Gewalt gegen die demokratisch gewählte Pariser Volksvertretung, gegen ihre AnhängerInnen und gegen Zivilisten vor. Ab dem 20. Mai eroberte Thiers Armee Paris. Das Schlachtfest der Bourgeoisie kostete 30.000 ArbeiterInnen das Leben und forderte 40.000 Gefangene, Verbannte und zur Zwangsarbeit Deportierte. Die Periode vom 21.-28. Mai ging als „Blutwoche“ ins Gedächtnis der internationalen Arbeiterbewegung ein.

Als sich die Nachricht von der Kommune in den Provinzen verbreitete, wurde in vielen Städten versucht, ebenfalls eine Kommune zu schaffen: in Lyon und Marseilles (unter Führung Bakunins), in Toulouse, Narbonne, Saint-Etienne, Le Creusot, Limoges u.a. Orten. Doch all diese Versuche blieben nur kurzfristige Episoden oder scheiterten sofort. Die Isolation von Paris war eine der wesentlichsten Gründe für ihr Scheitern. Hier zeigte sich auch ein wesentlicher Unterschied zur Revolution von 1789: damals standen die Bourgeoisie, das Kleinbürgertum und das Gros der armen Landbevölkerung auf Seiten der Revolution gegen Adel und König. 1871 stellten sie sich aber gegen eine sozialistische Umwälzung, weil sie um ihr Privateigentum und ihre Privilegien fürchteten. Es gelang auch nicht, die Armee zu spalten und zumindest tw. auf die Seite der Kommune zu ziehen.

Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 8. Februar in den Departements, die nicht von den Preußen besetzt waren, errangen die Monarchisten eine Mehrheit und wenige Tage später wurde der konservative Adolphe Thiers zum Regierungschef Frankreichs ernannt. Er unterzeichnete am 26. Februar 1871 den Vertrag von Versailles, der den Krieg beendete. Der Friedensschluss war ein Grund dafür, dass die Massen sich hinter die Regierung Thiers stellten. Es gab zwar auch einen Teil der Bevölkerung, v.a. in Paris, der einen Volkskrieg gegen die Preußen wollte, aber diese Kräfte waren im nationalen Maßstab eine Minderheit, der auch eine einheitliche politische Führung fehlte.

Die Pariser Kommune stützte sich auf die bewaffnete Massen und auf Verwaltungsorgane, die direkt von der Bevölkerung gebildet und kontrolliert wurden. Überall in Paris entstanden Komitees, Versammlungen, Gewerkschaften, Kooperativen, Debattierclubs, Demonstrationen und Gesellschaften gegenseitiger Hilfe. Die Kommune arbeitete eng mit diesen Strukturen zusammen. Innerhalb kürzester Zeit wurden tiefgreifende soziale – nicht nur politische – Reformen begonnen. Einige – aber nicht alle – Kapitalisten wurden enteignet und diese Betriebe und Werkstätten der Kommune unterstellt oder direkt von den ArbeiterInnen übernommen. Deren Betriebsleitungen wurden direkt durch die Beschäftigten gewählt und die Arbeitszeit verkürzt. Mit verschiedenen Maßnahmen wurde das Leben der Bevölkerung verbessert: Annullierung von Mietschulden, Kündigungsverbot für MieterInnen, Abschaffung der Nachtarbeit für Bäckergesellen, Schließung von Pfandhäusern usw. Am 15. April beschlossen Vollversammlungen der ArbeiterInnen, Betriebe zu übernehmen und sie genossenschaftlich zu betreiben. Am 16. April verabschiedete die Kommune ein Dekret, das Enteignungen und Requisitionen legalisierte.

Auch die Trennung von Kirche und Staat – die schon durch die Revolution von 1789 proklamiert, aber nur tw. durchgeführt worden war – wurde nun konsequent durchgesetzt. Die Schulbildung war nun kostenlos. Zu den bemerkenswertesten Errungenschaften der Kommune zählte auch die Gleichstellung von Mann und Frau. Frauen erhielten erstmals das Recht auf Arbeit und auf gleichen Lohn, jedoch (zunächst) noch nicht das Wahlrecht. Auch die rechtliche Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder sowie die Säkularisierung von Bildungs- und Krankenpflege wurden durchgesetzt. Frauen und Waisen von Nationalgardisten, stand eine Pension zu – egal, ob es sich dabei um „legitime“ Ehen bzw. Kinder handelte oder nicht. Die Kommune war auch die Geburtsstunde des „Frauenbundes für die Verteidigung von Paris“, der sich aktiv an der Verteidigung der Stadt beteiligte, etwa im Sanitätsdienst, beim Minenlegen und beim Barrikadenbau.

Der neue Kommune-“Staat“ war nicht nur eine Regierung im Interesse der werktätigen Massen, sie war auch sozial anders zusammengesetzt und funktionierte anders. Die traditionelle Trennung von Exekutive und Legislative wurde zugunsten einer arbeitenden Struktur abgeschafft. Dass das Prinzip der jederzeitigen Wähl- und Abwählbarkeit aller Posten in Verwaltung, Justiz und Lehre eingeführt worden wäre, wie es viele Linke behaupten, stimmt aber in dieser Absolutheit nicht. Auch die Behauptung, dass die Entlohnung der Verwaltungs- und Regierungsangestellten zum normalen Arbeiterlohn erfolgt wäre, ist ein Mythos. Ihre Bezüge betrugen ein Vielfaches davon.

Die neuartige Struktur und Arbeitsweise der Kommune wurde zum Vorbild der späteren Räte-oder Sowjetdemokratie. Marx bezeichnete die Kommune euphorisch als die „endlich gefundene Form“ einer proletarischen Ordnung. So führte die Analyse des Klassenkampfes Marx zur Weiterentwicklung seiner Staatsauffassung. Er hatte zwar schon immer vertreten, dass der (bürgerliche) Staat keine neutrale Institution, sondern eine Struktur der Klassenherrschaft (der Bourgeoisie) ist und die proletarische Revolution diesen zerschlagen müsse, doch was an dessen Stelle treten sollte, war noch unklar und wurde von Marx meist als „Durchsetzung der vollen Demokratie“ bezeichnet.

Die Kommune zeigte nun aber praktisch, wie diese konkret aussehen könnte. Engels meinte später: „In letzter Zeit ist der sozialdemokratische Spießer wieder mit heilsamem Schrecken erfüllt bei den Worten: Diktatur des Proletariats. Gut und schön, meine Herren, wollen Sie wissen, wie diese Diktatur aussieht? Schauen Sie sich die Pariser Kommune an. Das war die Diktatur des Proletariats.“

Im letzten gemeinsamen Vorwort von Marx und Engels zur deutschen Ausgabe des „Kommunistischen Manifests“ von 1872 wiesen sie darauf hin, dass die Kommune bewiesen habe, dass der alte Staat nicht einfach übernommen und für die Bedürfnisse des Volkes in Bewegung gesetzt werden könne, sondern dass er zerschlagen und auf seinen Trümmern ein ganz anders strukturierter und funktionierender Arbeiterstaat errichtet werden müsse, der aber im Kommunismus auch abgestorben wäre. Die Kommune ist in diesem Sinne schon kein „wirklicher“ Staat mehr, sondern ein Halb-Staat, dessen Funktionen immer mehr von den Massen selbst ausgeübt werden und nicht von einem „separaten“ Apparat.

Dass die Kommune eine sozialistische Regierung, eine Form der Diktatur des Proletariats gewesen wäre, muss allerdings in dieser Absolutheit bezweifelt werden: 1. war nur eine Minderheit der Kommune bzw. des Restes der Kommune sozialistisch eingestellt, 2. zielte das Programm der Kommune auch nicht auf die Abschaffung des Kapitalismus, sondern eher auf dessen Reformierung zugunsten der unteren Schichten und des Proletariats. 3. zeugen auch die Fehler der Kommune von ihrem unzureichenden, nicht konsequent anti-bürgerlichen Programm.

Später bezogen sich viele MarxistInnen positiv auf die Pariser Kommune, u.a. Lenin. Andererseits betrachtete die Sozialdemokratie der II. Internationale die Kommune und ihre räte-demokratischen Prinzipien kaum. Vielmehr setzte sich dort die Auffassung durch, dass der bürgerliche Staat „erobert“ und für sozialistische Zwecke gebraucht werden könnte. Zentristen wie Kautsky vertraten ein Modell der Kombination von „Staatsausnutzung“ und Parlamentarismus mit „parallelen“ Rätestrukturen.

Obwohl die Kommune wesentliche Elemente und Strukturen eines Räte-Regimes aufwies, ist sie doch nur bedingt als Modell zu betrachten. 1. war sie als Regierung aus allgemeinen Kommunalwahlen hervorgegangen und nur tw. aus Kampforganen des Proletariats wie etwa 1917 in Russland, wo das Sowjetsystem wesentlich auf den Streik- und Betriebskomitees der ArbeiterInnen beruhte. So wählten etwa die vornehmen Stadtbezirke auch Bourgeois in die Kommune, was 1917 in Petrograd unmöglich war. 2. war die Kommune nur eine Stadtregierung und keine nationale. Insofern kann die im Paris des 19. Jahrhunderts noch mögliche Zusammenfassung von Exekutive und Legislative in einem Gremium nur bedingt für die wesentlich komplexere Gesellschaft des 20. oder gar des 21. Jahrhunderts verallgemeinert werden. 3. existierte die Kommune nur 72 Tage, so dass es keine Entwicklung ihrer Strukturen und Funktionsweisen und weitere Erfahrungen daraus geben konnte.

Für die Pariser Kommune war die enge Verknüpfung von „offiziellen“ Gremien (dem Rat der Kommune) und verschiedenen betrieblichen und kommunalen Basisstrukturen typisch und entscheidend. Genau das prägte auch die Russischen Revolutionen von 1905 und 1917. Doch das Konzept Lenins und der Bolschewiki bestand eher darin, dass die Partei sich die alleinige Führungsrolle anmaßte und strukturell verankerte. Diese Führung durch die Partei war aber nicht (nur) eine legitime politische, sondern eine strukturell-administrative, die kaum oder nicht mehr mit den Räten verbunden war; später war dann sogar von der a priori „führenden Rolle der Partei“ die Rede. Aus der Wechselwirkung zwischen Partei und Klasse war die Herrschaft der Partei über die Klasse geworden. Dazu trug auch bei, dass es im „Sowjet“system der UdSSR – anders als in der Kommune – nur anfangs Basisstrukturen gab, auf die sich das Sowjetsystem stützen konnte bzw. jene, die es anfangs gab (Betriebskomitees, kommunale Selbstverwaltungsgremien), kollabierten oder wurden abgeschafft. An die Stelle der (genossenschaftlichen) Selbstverwaltung trat ein hyper-zentralistischer bürokratischer Staatsapparat. Diese Praxis und die dahinter stehende Staats- und Gesellschaftskonzeption missverstanden oder missachteten damit z.T. gerade das, was Marx´ Schlussfolgerungen aus der Kommune waren.

So grundlegend und bedeutsam die Erfahrungen mit den Strukturen und Prinzipien der Pariser Kommune für die Machtausübung des Proletariats, für eine Räte-Demokratie auch sind – sie müssen zugleich auch als historisch bedingt angesehen werden. Insofern war es Aufgabe der MarxistInnen, nach den Erfahrungen der Kommune die marxistische (Räte)Staatstheorie weiter zu entwickeln. Damit haben sich aber weder Marx und Engels (nach ihren Schriften zur Kommune selbst, v.a. Marx´ „Der Bürgerkrieg in Frankreich“) genauer befasst, geschweige denn die Sozialdemokratie oder auch Lenin vor 1917. Es war nicht die Partei, die in dieser Frage das „sozialistische Bewusstsein“ in die Klasse getragen hatte, wie es Lenin postulierte – es war die Klasse selbst, die mit Generalstreiks die „Massenstreikdebatte“ ermöglicht hatte. Es war das russische Proletariat, das 1905 und 1917 Rätestrukturen hervorgebracht hat – ohne großes Zutun der Partei oder gar gestützt auf deren Konzepte, die es anfangs tw. gar nicht gab.

Die Skepsis von Marx bezüglich der Aussichten der Kommune war angebracht und sollte sich leider auch bewahrheiten. Marx wusste, dass der Sozialismus nicht in einem Land und schon gar nicht in einer Stadt aufgebaut werden kann. Er ist nur im Rahmen des weltrevolutionären Prozesses realisierbar. 1871 war aber die Arbeiterklasse in den meisten Ländern (auch in Europa) noch eine Minderheit, auch in Frankreich. Die Großindustrie war erst in Ansätzen entwickelt. Die Arbeiterbewegung bestand v.a. in Form von Gewerkschaften – Arbeiterparteien, v.a. als Massenparteien, gab es noch nicht. Die erste entstand 1875 in Deutschland (Vereinigung der Lassalleaner und der Eisenacher in Gotha). Auch die IAA war keine solche Partei, sondern eher ein internationales „Diskussions- und Kooperationsgremium“, das zudem in mehrere ideologische Lager gespalten war. So blieb die Pariser Kommune auch deshalb isoliert, weil es keine wirkliche „nationale“ Arbeiterpartei (bzw. starke Gewerkschaften) gab, die eine allgemeine Kommune-Bewegung hätten tragen können.

Die „marxistische“ Staatstheorie – soweit man überhaupt von einer solchen sprechen kann – hängt heute weit hinter den Anforderungen der Gesellschaft und des Klassenkampfes im 21. Jahrhundert zurück. Allein die unerhörte Zunahme der Bedeutung von Wissenschaft und Technik, die Komplexität sozialer Strukturen und die enorm gewachsene Bedeutung der lohnabhängigen Mittelschicht heute bedürfen einer Weiterentwicklung, Präzisierung und Aktualisierung der Räte-Konzeption und der Staatstheorie, um den Kapitalismus überwinden zu können. Dabei ist die positive Bezugnahme auf die Pariser Kommune ein wesentlicher Ansatz.

Nach der Niederlage der Pariser Kommune schrieb der Arbeiter und Kommunarde Eugene Pottier den Text zur „Internationale“, dem bekanntesten Lied der internationalen Arbeiterbewegung.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.