Ein positives Beispiel

Hannah Behrendt

Das zentrale Problem der antikapitalistischen Linken nicht nur hierzulande ist deren numerische Schwäche und deren Zersplitterung. Beides ist Resultat grundlegender programmatischer Defizite, die sich über viele Jahrzehnte angehäuft und schon früher für schwerste historische Niederlagen der Arbeiterbewegung gesorgt haben. Die Misere betrifft auch nicht nur die „radikale Linke“, sondern äußert sich auch in einem niedrigen Klassenbewusstsein des Proletariats.

Die Initiative Aufruhrgebiet hat sich deshalb der Aufgabe verschrieben, den politischen und organisatorischen Erneuerungsprozess der „radikalen Linken“ voranzutreiben. Das bedeutet: mehr Diskussionen zwischen linken Organisationen und engere praktische Kooperation. Wir kritisieren seit Jahren das Sektierertum und die diversen Anpassungen an „links“-bürgerliche, v.a. „grüne“ Ideologien und Bewegungen und das fatale Fehlen an Bereitschaft, die Grundlagen des jeweiligen Ismus historisch-kritisch zu überprüfen. Umso angenehmer ist es, wenn wir hier auf Entwicklungen eingehen können, die zeigen, wie die (subjektiv) revolutionäre Linke aus ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit und Handlungsschwäche herauskommen kann.

Wir haben empfohlen, bei der Bundestagswahl ungültig zu wählen (hier). Bei Redaktionsschluss war uns die Kandidatur eines Genossen der trotzkistischen „Spartakist Arbeiterpartei Deutschlands“ (SpAD) noch nicht bekannt und taucht darin deshalb nicht auf. Gleichwohl halten wir diese Kandidatur in Hamburg-Wandsbeck für korrekt und unterstützenswert. Warum? Der Kandidat der SpAD, Toralf Endruweit, ist Arbeiter im Hamburger Hafen. Er ist im „Komitee von Hafenarbeitern für eine kämpferische ver.di“ aktiv (she. dazu hier). Dieses Komitee war u.a. im Kampf gegen die Hafenprivatisierung und den MSC-Deal aktiv. Toralf kandidiert auf der „Internationalistischen Liste“, die v.a. von der MLPD getragen wird.

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Die Qual der Wahl

Redaktion Aufruhrgebiet

Die Bundestagswahlen 2021 sind spannend wie kaum in den letzten Jahren. Die Union liegt lt. Umfragen weit hinter ihren Ergebnissen der letzten Jahre zurück. Bei den Grünen folgte auf die Anfangseuphorie schnell die Ernüchterung, weil ihre Kandidatin Baerbock sich im Fettnäpfchenhopping übt. AfD, FDP und LINKE liegen in etwa dort, wo es zu erwarten war. Gewinner dieser Wahl könnte wider Erwarten die SPD werden, deren Spitzenkandidat Olaf Scholz bisher Fehler vermieden hat und zudem von den Pannen und von der Dummheit seiner Rivalen profitieren konnte.

Wenn Überraschungen ausbleiben, könnte die SPD also den nächsten Bundeskanzler stellen. Eine erneute Große Koalition ist damit so gut wie ausgeschlossen und eine Dreierkonstellation die wahrscheinlichste. Allerdings wäre eine SPD-geführte Regierung eine wacklige Konstruktion, in der die SPD keine so starke Stellung hätte, weil ihre Koalitionäre zusammen stärker wären als die SPD.

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Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz

Paul Pfund

Das groß angekündigte „Duell“ zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Schulz enttäuschte auf ganzer Linie – zumindest Jene, die (leichtfertig) angenommen hatten, es ginge da hoch her und brächte einige Erleuchtung ob etwaiger grundlegender Unterschiede zwischen Union und SPD. „Die Kuschel-Kämpfer: Zum Kandidaten-Duell zwischen Merkel und Schulz“ weiterlesen