Zur Losung der Verstaatlichung

Hanns Graaf

Bei einigen linken Organisationen spielt die Losung der Verstaatlichung eine wichtige Rolle. Bei der Gruppe Arbeitermacht (GAM) z.B. taucht die Verstaatlichungs-Forderung oft mit den Zusätzen „entschädigungslos“ und „unter Arbeiterkontrolle“ auf. Hier nur ein Beispiel dazu: in der Arbeitermacht-Infomail Nr. 709 heißt es zum Konflikt bei Norgren: „Betriebe, die entlassen oder mit Entlassungen drohen, müssen entschädigungslos enteignet und unter Kontrolle der Beschäftigten verstaatlicht werden!“ Im GAM-Aktionsprogramm von 2012 heißt es im selben Sinn: „Streiks und Besetzungen im Kampf gegen Massenentlassungen und Betriebsschließungen! Entschädigungslose Verstaatlichung und Fortführung der Produktion solcher Firmen!“

Die GAM glaubt sich dabei in Übereinstimmung mit Geist und Text des 1938 von Trotzki verfassten und von der IV. Internationale angenommenen Programms, des „Übergangsprogramms“ – zumindest macht sie nirgends deutlich, dass sie bewusst von den dortigen Positionen Trotzkis in dieser Frage abweicht. „Zur Losung der Verstaatlichung“ weiterlesen