Hannah Behrendt
Die Internationale sozialistische Liga (ISL) ist – nachdem, was bisher auf Deutsch veröffentlicht wurde – ein internationaler Zusammenschluss von mehreren Dutzend subjektiv revolutionären Organisationen überwiegend trotzkistischer Ausrichtung. In Deutschland ist die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) Teil der ISL. Sie verfolgt das Ziel, eine größere revolutionäre Internationale und (nationale) revolutionäre Parteien aufzubauen. Entgegen der seit Jahrzehnten v.a. im Trotzkismus grassierenden Spalteritis ist die ISL ein Projekt, das Gruppen zusammenführt und die programmatische Debatte voran bringen will. Insofern sollte die ISL als Projekt von Antikapitalisten sehr ernst genommen werden – als ein potentieller Ansatz, die jahrzehntelange Führungskrise des Weltproletariats zu überwinden. Diese Aufmerksamkeit muss damit verbunden sein, die programmatischen Grundlagen der ISL zu überprüfen, denn nur eine korrekte Programmatik als Grundlage ermöglicht das Erreichen dieses Zieles.
In einer Erklärung zum 1. Mai 26 betont die ISL: „Sich gegen alle imperialistischen Pole zu stellen, bedeutet, alle unterdrückten Völker, die von ihnen angegriffen oder überfallen werden, bedingungslos zu verteidigen, unabhängig vom angreifenden Imperialismus und der politischen Führung dieser Völker. (…) In allen Fällen verbinden wir nationale Befreiungskämpfe mit einer sozialistischen Perspektive – der einzigen, die die Selbstbestimmung der Völker vollständig garantieren kann.“
Es gibt keinen Anlass, an dieser korrekten Haltung der ISL zu zweifeln. Allerdings steckt der Teufel bekanntlich im Detail, hier ist es der Ukrainekrieg. Dieser Konflikt unterscheidet sich von anderen insofern, als hier ein Bürgerkrieg in der Ukraine sich zu einem Krieg mit Russland entwickelt hat. Die Ukraine ist nicht wie Russland ein imperialistischer Staat, sondern eine sog. Halbkolonie: staatlich formal unabhängig, aber in jeder Hinsicht vom Imperialismus abhängig. Es liegt zudem auf der Hand, dass die Ukraine nach dem Putsch auf dem Maidan 2014 zunehmend unter den Einfluss der EU und der NATO geriet und jenen Russlands kappte. Das u.a. Faktoren machen die Einschätzung des Charakters dieses Krieges und der Position von Revolutionären dazu komplizierter als in anderen Konflikten, wie etwa beim Irankrieg, wo die USA und Israel eindeutig die Aggressoren sind und der Iran als Halbkolonie gegen den Imperialismus unterstützt werden muss – unabhängig vom Charakter seines Regimes, wie die ISL richtig betont.
„Die ISL und der Krieg in der Ukraine“ weiterlesen