Hanns Graaf
Was hat sich in reichlich einem Jahrzehnt, in den 1920ern, in der UdSSR verändert? Zunächst konnten die Bolschewiki den Bürgerkrieg siegreich beenden, jede Opposition bekämpfen und ihre Macht sichern. Auf dieser Basis gelang es, bis Mitte der 1920er die Wirtschafts- und Versorgungskrise zu überwinden und zu stabilisieren. Parallel dazu gab es aber einen Niedergang des Sowjetsystems, d.h. der Räte- und Selbstverwaltungsstrukturen des Proletariats. An deren Stelle agierte ein riesiger Partei-Staats-Apparat. So notwendig bzw. unvermeidbar diese Entwicklung unter den komplizierten Startbedingungen Sowjetrusslands auch war – sie stellte eine bedrohliche Abweichung von jenem Weg, von jenen Methoden dar, die zentral für den sozialistischen Aufbau sind: die Selbstorganisation in einem Rätesystem. Anstatt, dass der Staat begann „abzusterben“, weitete er sich immer mehr aus. Dieser Prozess ist aber langfristig notwendig damit verbunden, die Formierung der Arbeiterklasse zum sozialen Subjekt zu blockieren. In den 1920ern bestand noch die Möglichkeit, dieses Problem zu lösen, Voraussetzung dafür war aber, dass es erkannt und mit den richtigen Mitteln und Methoden überwunden würde. Letztlich bleibt zu konstatieren, dass das Bewusstsein und die Fähigkeiten dafür in ausreichendem Maße weder in der Arbeiterklasse noch in der Partei vorhanden waren. Die geringen Ansätze dazu wurden bekämpft (z.B. durch das Fraktionsverbot von 1921). Schon zu Beginn der 1920er erlangten die Bürokratie und deren Methoden (z.B. Kommissar-Ernennungsprinzip statt Wahl und Kontrolle von unten) ein Übergewicht. Die zentrale Figur dieses Prozesses war Stalin, der sich dafür einen „treuen“ Funktionärsapparat schuf.
Personalien
Der Tod vieler bolschewistischer Kader erleichterte den Aufstieg der Bürokratie. Besonders der Tod Lenins 1924 war ein nicht zu ersetzender Verlust. Obwohl er durch seinen stark ausgeprägten Etatismus und seine einseitige Partei-Klasse-Konzeption selbst der Fehlentwicklung ungewollt Vorschub geleistet hatte, erkannte und kritisierte er anderseits massiv die Bürokratisierungstendenzen. Wir können mit einiger Berechtigung annehmen, dass er (wie in bestimmten Fragen schon früher) in der Lage gewesen wäre, seine Konzeption zu überdenken und zu modifizieren. Insofern war Lenin sowohl Vorbereiter Stalins als auch dessen entschiedener Gegner.
Die zweite wichtige – und meist unterschätzte – Personalie war Dzerzynski, der eine zentrale Rolle auch beim wirtschaftlichen Aufbau spielte. Er starb 1926. Die danach beginnenden wirtschaftlichen Maßnahmen Stalins (Beendigung der NÖP, Erster Fünfjahrplan, Zwangskollektivierung) markierten in vielerlei Hinsicht einen Bruch mit dem bis dahin praktizierten Kurs und den dabei angewandten Methoden. All das, wogegen Dzerzynski gekämpft hatte (Bürokratisierung, Voluntarismus, Ignoranz gegenüber der Fachwissenschaft, Missachtung der Interessen und der aktiven Mitwirkung der proletarischen Basis), wucherte nun unter Stalin umso mehr.
Die dritte wesentliche Personalie ist Leo Trotzki, der wichtigste Gegenspieler Stalins und dessen Kurs der Stärkung der Macht der Bürokratie. Er war die zentrale Figur der „Linken Opposition“. Diese war schon Mitte der 1920er bekämpft und auf undemokratische Weise aus vielen relevanten Bereichen verdrängt worden, obwohl bis dahin noch selten offener Terror angewandt wurde. Ab Ende der 1902er aber änderte sich das. Die, „Linke“ bzw. „Vereinigte Opposition“ (mit Sinowjew u.a.) wurde immer stärker verleumdet, verdrängt und terrorisiert. Trotzki wurde nach Alma Ata verbannt und schließlich 1929 ins Exil gezwungen. Der Kampf gegen jede tatsächliche oder vermeintliche „Opposition“ gipfelte schließlich in den 1930ern in den Schauprozessen, der Verbannung in die Gulags und der Liquidierung Hunderttausender.
Das Terror-Regime
Der Terror hatte verschiedene Effekte und war keinesfalls nur irrational. Gab es bis Mitte der 1920er noch eine relativ offene politische Debatte in der Partei, in den Gewerkschaften und Sowjetstrukturen, so änderte sich das ab Ende des Jahrzehnts grundlegend. Von nun an unterlag alles dem Diktat der Linie, die von Stalin und seiner Entourage vorgegeben wurde. Ein Klima der Angst und der Hysterie beherrschte die Gesellschaft. In einer solchen Atmosphäre war Sowjetdemokratie unmöglich geworden. Der Spielraum für die Arbeiterklasse, sich frei zu artikulieren und zu organisieren, ging von nun an gegen Null. Diese „Politik der Peitsche“ wurde flankiert mit gewissen Verbesserungen der Lage der Arbeiterklasse (weniger der Bauernschaft). Auch diese „Politik des Zuckerbrots“ führte dazu, dass sich die Arbeiterklasse kaum gegen Stalins terroristische Politik wehrte und auch die „Linke Opposition“ bei den Arbeitermassen wenig Gehör fand.
Der Terror auch gegen Teile des Apparats war für Stalin aber durchaus auch rational: er verhinderte die Entstehung von Opposition und er sicherte das einheitliche Agieren der Apparate auf Basis der Direktiven des Politbüros. Diese Einheitlichkeit und Vasallentreue der Bürokratie war eine Grundvoraussetzung für eine bürokratisch-zentralistische Staatswirtschaft.
Wirtschaftspolitik
1928/29 waren wirtschaftspolitisch entscheidende Jahre. Sie markieren einen deutlichen Kurswechsel. Zunächst wurde die 1921 von Lenin angeregte NÖP von Stalin beendet. Die NÖP stellte eine Kombination aus dem Wiederaufbau der staatlichen Wirtschaft (Großindustrie, wirtschaftliche Rahmenbedingungen) und der Belebung privater Initiative (Landwirtschaft, Agrarhandel, Handwerk) dar. Nicht nur ihr Erfolg gab der NÖP recht, sie war auch grundsätzlich jene Methode des sozialistischen Aufbaus, die der Übergangsperiode, v.a. unter den damaligen Bedingungen Russlands, angemessen war. Besonders die Belebung der Landwirtschaft und die Überwindung des Hungers wären ohne die NÖP so kaum möglich gewesen, da die Grundlagen für eine genossenschaftliche Landwirtschaft noch nicht gegeben waren.
Die „Überspitzungen“ des Kriegskommunismus, die mit der NÖP weitgehend überwunden worden waren, wurden nun mit der stalinschen Hyperindustrialisierung des 1. Fünfjahrplans und der Zwangskollektivierung wieder „reaktiviert“, ja noch verstärkt. Die wachsenden Fähigkeiten der Gesellschaft bei der Wirtschaftsentwicklung bis Mitte der 1920er wurden nun in den hektischen Strudel willkürlicher, überzogener und der Realität nicht angemessener Maßnahmen gezogen. Die – ohnehin noch ungenügenden – Formen von Arbeiterdemokratie und der demokratischen Mitgestaltung durch die Massen wurden zerstört und einem rücksichtslosen und weltfremden Dirigismus von Politikastern geopfert.
Die zuerst von der Linken Opposition geforderte beschleunigte Industrialisierung wurde vom Flügel um Stalin und Bucharin zunächst zugunsten eines langsameren Tempos abgelehnt (obwohl die Entwicklung bis dahin durchaus nicht langsam war). Dann jedoch wurde das Ruder radikal herumgerissen und ein halsbrecherisches Tempo vorgelegt. Der 1. Fünfjahrplan, dessen Ziele an sich schon unrealistisch waren, wurde dann noch verschärft (Planerfüllung in vier statt in fünf Jahren). Das führte zu Disproportionen, Verschwendung von Ressourcen und dazu, dass von nun an die Statistiken permanent gefälscht wurden und eine allgemeine Angst um sich griff, den Direktiven Stalins nicht gerecht – und dafür bestraft – zu werden.
Die ideologische Begründung Stalins für seinen wirtschaftlichen Crashkurs war die These, dass man den Westen in nur zehn Jahren einholen müsse, sonst würde Sowjetrussland zermalmt werden. Diese Begründung war so dumm wie falsch. Erstens war es objektiv unmöglich, den Westen so schnell einzuholen. Zweitens war der Imperialismus bis Ende der 1930er Jahre weder bereit noch in der Lage, die UdSSR militärisch anzugreifen. Stalins permanente Spionage- und Kriegsparanoia diente ihm als Mittel, den Terror zu begründen. Die UdSSR, die daamls über die stärkste Armee der Welt verfügte, hatte zwei Jahrzehnte (1921-41) Zeit für den friedlichen Aufbau. Zudem war der Imperialismus in dieser Phase mit permanenten Krisen (u.a. Weltwirtschaftskrise ab 1929) und einer starken Arbeiterbewegung konfrontiert. Das traf v.a. für den potentiellen militärischen Hauptgegner Deutschland zu. In dieser Zeit zeigte sich schon zunehmend die Tendenz des Stalin-Regimes, die Weltlage falsch einzuschätzen.
Was bedeutet „Planwirtschaft“?
Die Ansicht, dass die UdSSR auch noch ab den 1930ern ein Arbeiterstaat gewesen wäre, gründet sich u.a. darauf, dass es eine Planwirtschaft gab. Die Verteidiger des Kapitalismus, aber auch viele Linke verstehen unter „Planwirtschaft“ meist ein von oben durch den (proletarischen) Staat geregeltes Wirtschaftssystem. Doch die Intention von Marx und Engels lässt sich nicht darauf reduzieren und ist damit keinesfalls identisch. Zwar haben sie kein systematisches Modell einer nachkapitalistischen Wirtschaft entworfen, doch sie haben wichtige Aussagen dazu getroffen. Danach sollte diese Wirtschaft auf genossenschaftlichen Strukturen beruhen, die den direkten (!) Zugriff der ArbeiterInnen auf die Produktionsmittel sichern. Aus diesen Strukturen sollte eine „staatliche“, d.h. rätedemokratische, gesellschaftliche Kooperation erwachsen. Nicht zentrale Staatsgremien, sondern die Bedürfnisse der „assoziierten“ ProduzentInnen und KonsumentInnen und deren rätedemokratischen Strukturen sollten über Produktion und Verteilung entscheiden.
Der wachsende Widerspruch zwischen den konkurrierenden Einzel-Kapitalen und den gesellschaftlichen Gesamtinteressen in der imperialistischen Epoche ab Ende des 19. Jahrhunderts führte viele Theoretiker der II. Internationale dazu, den Staat als jene Struktur zu begreifen, mit der diese Konflikte überwunden werden könnten. Für sie musste das Proletariat nur noch die „Staatsmacht ergreifen“, um die Wirtschaft in ihrem Interesse steuern zu können. Diese irrige Annahme bedeutete aber, dass die Arbeiterklasse erneut nicht (direkt) die Produktionsmittel verwaltet, sondern eine über ihnen stehende Struktur: der Staat. Nach Marx und Engels sollte dieser aber im Zuge der Entwicklung zum Kommunismus absterben, anstatt Wirtschaft und Gesellschaft zu verwalten. Die Konzeption der II. Internationale (z.B. Hilferding, Neurath) prägte auch stark das Denken Lenins, Trotzkis und der Bolschewiki. Ihre Konzentration auf die Verstaatlichung – neben einer und gegen eine wirkliche Arbeiterselbstverwaltung – führte letztlich in die bürokratische Staatswirtschaft Stalins.
Wenn der „soziale Inhalt“ der proletarischen Planung die Gebrauchswertproduktion ist, dann stellt sich auch die Frage der Produktqualität. Die Entwicklung der industriellen Massenproduktion im Kapitalismus war mit einer grundsätzlichen Umwälzung des Gebrauchswertes von Produkten – des Produkt“designs“ – verbunden. Eine nachkapitalistische Ökonomie benötigt ebenfalls eine solche „Produktrevolution“, die für ein höheres Niveau an Arbeitsproduktivität (nicht nur auf betrieblicher, sondern auf gesellschaftlicher Ebene) und Bedürfnisbefriedigung unverzichtbar ist. Auch die Organisation der gesellschaftlichen Strukturen, innerhalb deren die (technischen) Produktivkräfte wirken (Gesellschaftliche Produktivstrukturen, GPS), muss umgewälzt werden. Diese beiden wichtigen Aspekte spielen leider in der Linken noch bei Marx und Engels wirklich eine Rolle.
Eine proletarische Planwirtschaft funktioniert anders als eine kapitalistische Marktwirtschaft und steht zu ihr im Widerspruch. Produkte werden in einer Planwirtschaft im Rahmen einer allgemeinen Planung erzeugt, die nicht nur wie im Kapitalismus einen engen Sektor (ein Unternehmen, eine Abteilung) betrifft, sondern die gesamte Wirtschaft, letztlich im internationalen Rahmen. Die Frage was, wie viel, wo und mit welchen Mitteln produziert wird, wird demokratisch von einem System von Organen der ganzen Gesellschaft festgelegt. Dazu müssen Strukturen von ProduzentInnen und KonsumentInnen vorhanden sein, welche die Bedürfnisse der Gesellschaft feststellen, die Inhalte und Ziele der Produktion und Entwicklung festlegen und die Durchführung des Planes überwachen und ihn permanent nachjustieren. Über die Planung würde die Gesellschaft in ihrem eigenen Interesse entscheiden, während im Kapitalismus nur eine Minderheit von Kapitalbesitzern oder im Staatskapitalismus die Minderheit der Bürokratie entscheidet und profitiert.
Eine geplante Wirtschaft und deren Orientierung an den Bedürfnissen der Gesellschaft ist nicht vereinbar mit den egoistischen Eigeninteressen von Kapitalisten oder Bürokraten. Deswegen müssen genossenschaftliche bzw. selbstverwaltete Unternehmen die Basis einer Planwirtschaft bilden. Die Verwaltung der einzelnen Unternehmen muss in den Händen der Belegschaft liegen. Währen die Betriebe aber nicht über einen Plan bzw. mit überbetrieblichen Organen miteinander verbunden, stünden sie einander immer noch als Konkurrenten gegenüber. Planwirtschaft bedeutet insofern demokratische gesellschaftliche Vernetzung der genossenschaftlichen Betriebe. Das ist freilich ein ganz anderes Modell als das einer Staatswirtschaft.
Zwangskollektivierung
Noch fataler als die „überhastete“ Industrialisierung war die 1929 beginnende Zwangskollektivierung. Hintergrund war die „Scherenkrise“. Da es an Industriegütern mangelte, fehlte es den Bauern an Motivation, mehr zu produzieren und sie versuchten tw., die Agrarpreise in die Höhe zu treiben. Da die Mittelbauern ihre Höfe nicht erweitern durften, verlegten sie sich immer mehr darauf, aus Vermietung, Verpachtung und Wucher Gewinn zu ziehen, wodurch sich die Lage der Dorfarmut verschlechterte. Doch anstatt verschiedene wirtschaftspolitische Instrumente zur Milderung des Problems zu nutzen (u.a. Steuerpolitik), griff Stalin zum Holzhammer und verkündete die „Liquidierung des Kulakentums“ und die durchgehende Kollektivierung. Die Absurdität dieses Plans ist kaum zu überbieten, nur Maos dumme und verbrecherische Volkskommunen-Bewegung, die zu Millionen Hungertoten führte, ist damit vergleichbar.
Lenin und die Bolschewiki hatten (trotz etlicher Fehler z.B. hinsichtlich des Verhältnisses zu den Mittelbauern und überzogener Verstaatlichungen) immer darauf bestanden, dass die Kollektivierung auf freiwilliger Basis und im Einklang mit den wirtschaftlichen Gegebenheiten erfolgen müsse. Stalin brach komplett mit diesen Prinzipien zugunsten einer unrealistischen, voluntaristischen und terroristischen Politik. Diese führte zur Enteignung, Vertreibung und zum Tod vom Millionen von Bauern. Aus Rache und Verzweiflung töteten die Bauern ihr Vieh und verweigerten die Aussaat. Sie reagierten genauso, ja noch drastischer auf die staatlichen Zwangsmaßnahmen wie schon zuvor im Kriegskommunismus. Die zwangsinstallierten Genossenschaften (Kolchosen) waren keine wirklichen Genossenschaften, sondern eher „besondere“ Staatsgüter. Die Kolchosniki waren keine Genossenschaftsbauern, sondern eher Lohnabhängige speziellen Typs. Die armen Bauern und die in die Kolchosen gezwungenen Mittelbauern erwiesen sich als unwillig oder unfähig, größere landwirtschaftliche Güter rationell zu betreiben. Es fehlte an Landtechnik, Dünger, Ställen und fachlicher Qualifikation. Jeder normal denkende Mensch konnte das Desaster voraussehen – die allwissenden Politikaster in Stalins Politbüro nicht.
Die Ergebnisse der Zwangskollektivierung waren die Zerstörung großer Teile der agrarischen Produktivkräfte, erneut Millionen von Hungertoten, ein Absinken der Agrarexporte und der Erzeugung von Vorprodukten für die Industrie. Experten schätzen, dass allein die Vernichtung von Arbeitskraftkapazität wertmäßig so groß war wie die Zuwächse durch die Industrialisierung des 1. Fünfjahrplans. Über Jahrzehnte erholte sich die sowjetische Landwirtschaft nicht von Stalins agrarpolitischem Exzess.
Stabilisierung und Degeneration
Trotzdem gelang es, bis 1941 die industrielle (und tw. auch die agrarische) Produktion deutlich zu steigern, auch der Lebensstandard des Proletariats (weniger jener der Bauernschaft) verbesserte sich. Damit hatte sich ohne Frage die materielle Grundlage für den Aufbau des Sozialismus verbessert. Auch das brachte Trotzki dazu, die UdSSR weiterhin als Arbeiterstaat zu bezeichnen, der zwar hinsichtlich des politisch-staatlichen Regimes stark deformiert war – Trotzki sprach von der Bürokratie als einem „Krebsgeschwür“ -, dessen soziale Grundlage aber immer noch nicht-kapitalistisch sei, weil sie nicht auf Privateigentum, sondern auf Staatseigentum beruhte. Hier aber „verwechselt“ Trotzki Verstaatlichung mit Vergesellschaftung, bei der die Produktionsmittel „direkt“ von Räte-Organen der Arbeiterklasse (also von den ProduzentInnen und KonsumentInnen) „verwaltet“ werden.
Trotzki konstatiert zu recht, dass mit der Industrialisierung objektiv die Grundlagen für den Sozialismus gelegt und ausgeweitet worden sind, doch er unterschätzt, dass parallel dazu der entscheidende qualitative Faktor dieses Prozesses, das Proletariat, immer mehr von allen Schalthebeln der Gesellschaft verdrängt und fast aller Möglichkeiten der politischen und sozialen Machtausübung beraubt wurde. Lenin postulierte einst, dass Kommunismus = Sowjetmacht + Elektrifizierung sei. Letztere wurde in bestimmter Weise durchgeführt, erstere hingegen wurde eliminiert.
Trotzkis Vorstellung, dass die Arbeiterklasse immer noch der Hegemon der Gesellschaft sei – die darum nicht mehr kapitalistisch sein könne -, aber die Bürokratie trotzdem an allen Schaltstellen sitze, ist in sich zutiefst widersprüchlich. Diese Zwittersituation könnte nur für eine kurze Phase die Gesellschaft prägen. Über kurz oder lang würde sich entweder das Proletariat der Bürokratie entledigen oder aber diese sich von einer Kaste zu einer Klasse mausern. Die Bürokratie als bürgerliches Element musste von der Macht verdrängt werden oder aber sie würden sich irgendwann die gesamte Macht aneignen. Ende der 1920er war dieser Prozess beendet: die Bürokratie hatte jeden Einfluss der Arbeiterklasse auf die Schaltstellen der Gesellschaft eliminiert. Die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen hatten zu einer neuen sozialen Qualität geführt: dem Staatskapitalismus.
Staatskapitalismus
Dieser unterscheidet sich zwar in wichtigen Merkmalen vom Privatkapitalismus des Westens (kein Privateigentum, eingeschränkter Markt und weniger Konkurrenz, geringere Rolle des Gewinns usw.), dafür zeichnen ihn andere Merkmale aus, die den Kapitalismus (und tw. auch jede andere Klassengesellschaft davor) prägen: die Ausbeutung und Beherrschung der Mehrheit durch eine Minderheit, die Dominanz der Lohnarbeit, allgemeine Entfremdung, eine imperialistische Außenpolitik usw. Der Sturz des Kapitalismus mit der Oktoberrevolution hatte den Beginn der sozialen Emanzipation des Proletariats und der Entwicklung zum Sozialismus gebracht. Doch objektive Probleme, v.a. aber die soziale, numerische und konzeptionelle Schwäche der Arbeiterklasse bzw. ihrer bolschewistischen Partei haben es nicht vermocht, die antisozialistischen Elemente, d.h. den Aufstieg der Bürokratie und damit des staatskapitalistischen Modells zu vereiteln. Zwar konnte der Rückfall der UdSSR in die früheren privat-kapitalistischen Verhältnisse verhindert werden bzw. war unmöglich geworden, aber dafür etablierte sich eine staatskapitalistische Ordnung. Die Enteignung des Privatkapitals erwies sich als notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung für die Entwicklung gen Kommunismus.
Der Weg zu einer kommunistischen Gesellschaft ist nicht primär dadurch gekennzeichnet, dass die ökonomische Basis auf ein bestimmte Weise anders strukturiert und organisiert ist, sondern dadurch, dass eine andere Klasse darüber bestimmt; es geht nicht (nur) um eine Organisationsfrage, sondern um die Klassenfrage. Die von Marx und Engels postulierte These vom Absterben des Staates im Kommunismus ist unvereinbar mit der Vorstellung, dass die Ökonomie und die ganze Gesellschaft unter der Fuchtel eines Staates stehen. Die Verwirklichung der direkten Räte- und Selbstverwaltungsdemokratie ist unvereinbar mit der Installierung eines „modifizierten“ Staatsapparats. Die Dialektik der Geschichte der UdSSR besteht gerade darin, dass die Revolution von 1917 den Weg zum Kommunismus geöffnet hat, aufgrund objektiver und subjektiver Faktoren letztlich aber zum Staatskapitalismus führte. Es gab für diesen Irrweg keine Notwendigkeit, aber die Möglichkeit. Der revolutionäre Aufbruch der russischen Arbeiterklasse zur „Klasse für sich“ endete darin, dass sie wieder eine „Klasse an sich“ wurde, dafür wurde die Kaste der Bürokratie zu einer „Klasse für sich“. Die historische Sackgasse des Staatskapitalismus war 1989/90 beendet. Die letzten Dinosaurier dieses Systems (z.B. Nordkorea) werden scheitern oder aber – wie China und Vietnam – sich in „rein“ privatkapitalistische Systeme verwandeln.