Vorwort: Wir veröffentlichen hier den 50. Beitrag der Reihe „ABC des Marxismus“. Die ABC-Artikel sind mehr als nur Begriffsdefinitionen auf Basis der Methode des Marxismus, sie verarbeiten Erfahrungen des Klassenkampfes und setzen sich mit nicht-marxistischen Positionen auseinander. Sie stellen so gewissermaßen ein Kompendium revolutionärer Politik dar. Redaktion Aufruhrgebiet
Seit Jahrzehnten brodelt der Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem westlichen Imperialismus einerseits und dem Widerstand der Palästinenser bzw. der arabischen Welt andererseits.
Der Zionismus ist die Staatsideologie Israels. Er ist aber nicht „die Ideologie“ aller Juden, etliche Juden lehnen ihn und die Politik Israels ab oder sehen sie sehr kritisch.
Als Begründer des Zionismus gilt Theodor Hertzl. 1896 veröffentlichte er sein Buch „Der Judenstaat“, das er unter dem Eindruck der antijüdischen Dreyfus-Affäre in Frankreich und den sich häufenden Pogromen gegen Juden in Osteuropa schrieb. Diese Pogrome führten zu einer starken Migration nach Westen. Die dortigen Juden, sozial besser gestellt als die zugewanderten osteuropäischen Juden, befürchteten nun stärkere antijüdische Vorbehalte und Repressionen. Hertzls Intension war daher, den Juden eine Heimat zu schaffen, einen eigenen Staat, wo sie in Freiheit leben könnten.
Im Unterschied aber zu linken Kräften im Judentum, z.B. dem BUND als Teil der russischen Sozialdemokratie (SdAPR), die die Lösung des jüdischen Problems im proletarischen Klassenkampf und im Sozialismus sahen, orientierte der Zionismus auf einen bürgerlichen Staat, den er mit Hilfe des Imperialismus errichten wollte. Auch Marx, selbst Atheist, aber aus einer jüdischen Rabbinerfamilie stammend, sah die Befreiung der Juden nur im Rahmen der Befreiung der Menschheit vom Kapitalismus als möglich an, in der Überwindung der Paria-Existenz der Juden in den Poren der bürgerlichen Gesellschaft.
Der linke Zionismus (Labour-Zionismus) entstand in der Russischen Revolution von 1905. Er lehnte sich zwar an den Antikapitalismus an, integrierte sich aber in das reaktionäre Projekt Israel. Der Labour-Zionismus mit seiner „Staatsgewerkschaft“ Histradut war v.a. am Anfang die wichtigste Kraft bei der Konstituierung Israels. Er realisierte seine „sozialistischen“ Projekte, z.B. die Kibbuze, im Rahmen der rassistischen Unterdrückung und Vertreibung der Palästinenser.
Eine andere zionistische Richtung war die 1924 gegründete „Revisionistische Partei“ (RP) von Jabotinsky, die sich schon 1935 von der zionistischen Weltorganisation abspaltete. Die RP liebäugelte mit dem italienischen Faschismus. 1939 bildete die RP den „Irgun Zwi Leumi“ als Alternative zur von Labour dominierten zionistischen Armee „Hagana“.
Der Zionismus Hertzls sah die Juden als „auserwähltes Volk“ an, das anderen kulturell überlegen sei (z.B. gegenüber den Arabern, die als kulturell tiefer stehend angesehen wurden) – eine völkisch-rassistische Konzeption. Heutige Zionisten betrachten die Juden oft als Nation oder sogar als eigene Rasse. Doch die Juden (abgesehen von Israel selbst, das sich inzwischen als Nation konstituiert hat) können historisch keine Nation gewesen sein, da die Entstehung von Nationen (nicht zu verwechseln mit der Existenz von Staaten) erst viel später mit der Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise einsetzte. Die These von den Juden als Rasse ist – wie jeder Rassismus – eine unwissenschaftliche Behauptung und belegt nur den völkisch-rassistischen Charakter des Zionismus.
Die frühen Zionisten sahen verschiedene Weltregionen als mögliche Orte eines Judenstaates an. Letztlich orientierten sie sich auf Palästina, weil dort schon viele Juden lebten, weil Palästina deren „historische Heimat“ war und weil der britische Imperialismus, der Palästina nach dem 1. Weltkrieg als Mandatsgebiet verwaltete, die Zuwanderung von Juden förderte. Heute gibt es israelische Zionisten, die behaupten, dass ihre Religion Palästina als „einzige Heimat der Juden“ definiere. Doch mit dem „heiligen, gelobten Land“ war in der jüdischen Religion der Glaube gemeint, keine geografische Region.
Der Zionismus blieb bis zum Aufstieg Hitlers eine Minderheitsströmung im Judentum. Doch durch den aggressiven Judenhass, den Terror und den Holocaust der Nazis sahen immer mehr Juden die Auswanderung in einen eigenen Staat als einzige Perspektive an. Die Ära der jüdischen Massenmigration begann. Bis 1945 blieb die Einwanderung noch durch die Regelungen der Briten beschränkt, weil diese schon damals Konflikte zwischen Juden und Arabern um Land und Ressourcen befürchteten. Erst nach dem Krieg konnte eine massenhafte jüdische Migration beginnen, die bis heute andauert. 1945 lebten rund 500.000 Juden in Palästina. Bis 1952 kamen weitere Hunderttausende nach Israel. Bis Anfang der 1960er sank die Zuwanderung dann auf ca. 15.000 pro Jahr. Erst 1988/89 nahm sie wieder bedeutend zu, v.a. als Folge des Zusammenbruchs und des sozialen Desasters in der (Ex-)UdSSR. Die große Mehrheit der heute etwa 6,5 Mill. Juden (von 9,3 Mill. Einwohnern) Israels ist also nicht als direkte Folge des Faschismus und des Holocaust eingewandert, sondern a) in Folge verschiedener Probleme in ihren kapitalistischen Herkunftsländern (u.a. Antisemitismus, soziale Not) und b) in Folge der bewussten Anwerbung und der Bevorteilung der jüdischen Siedler gegenüber der Stammbevölkerung und den Palästinensern durch den Staat Israel. Es ist ein Mythos, dass die Gründung Israels eine notwendige und quasi natürliche Folge des Holocaust gewesen wäre.
Obwohl schon vor der Gründung Israels immer mehr Juden nach Palästina gekommen waren, schaffte erst die Staatsgründung die Bedingungen für eine Masseneinwanderung, die noch heute anhält. Viele Jahrhunderte haben Juden und Muslime in Palästina friedlich zusammengelebt. Erst mit dem Eingreifen des Imperialismus nach dem Sykes-Picot-Abkommen von 1916, das die Region zwischen Frankreich und Britannien aufteilte, und mit der Balfour-Resolution von 1917, mit der sich Britannien verpflichtete, eine „nationale Heimstatt“ für Juden zu schaffen, entstand der heutige Dauerkonflikt. Die Histradut begann schon in den 1920ern, Boykotte gegen arabische Waren und Arbeitskräfte zu organisieren. 1936 kulminierte die Unzufriedenheit der Araber mit der britischen Besatzungsmacht in einem Generalstreik. Dabei agierten die Juden als Streikbrecher und Helfer der Briten, die ihnen daraufhin soziale Vorteile einräumten. Der Streik endete – auch aufgrund der verweigerten Unterstützung durch die arabischen Oberschichten – in einer Niederlage. 1936 war ein zentraler Ausgangspunkt des Konfliktes zwischen Palästinensern und Juden.
Der Staat Israel wurde am 14.5.1948 mit Billigung der UNO gegründet. Auch Stalin unterstützte die Gründung – als Ausdruck seiner Suche nach einem strategischen Kompromiss mit dem Westen. Die moskautreue KP in Palästina unterstützte die Gründung Israels und spielte daher im Widerstand der Palästinenser nie eine relevante Rolle. Nach 1945 wollte der britische Imperialismus die jüdische Zuwanderung zunächst begrenzen, doch v.a. auf Druck der USA wurde diese Limitierung schnell aufgegeben. Immer mehr lösten die USA nun die Briten als hegemoniale Macht in Nahost ab und sind bis heute der wichtigste Unterstützer Israels (was begrenzte Differenzen nicht ausschließt). Die Existenz Israels – v.a. seine militärische Stärke – hing von Anfang an davon ab, dass viele jüdische Siedler ins Land kamen. Das war nur möglich durch die Vertreibung der dort ansässigen arabischen Bevölkerung. Diese erfolgte sowohl mit offener Gewalt als auch dadurch, dass Agrarflächen von den arabischen Großgrundbesitzern, den Effendis, abgekauft wurde. Auch das führte aber zur Vertreibung der arabischen Pachtbauern.
Zugleich wurden und werden die arabischen Einwohner und Nachbarn Israels als besonders unterdrückte und rechtlich benachteiligte Billigarbeitskräfte ausgebeutet. Hier zeigt sich der direkte Zusammenhang von Kapitalismus und Rassismus. Auf der Überausbeutung und Entrechtung der Palästinenser beruht auch der in der Region vergleichsweise hohe Lebensstandard des jüdischen Proletariats, das fast durchgehend zur Arbeiteraristokratie gehört.
Die weitere Ansiedlung von Juden erfolgt – und kann nur erfolgen – durch den Bau von immer mehr „Wehrdörfern“ in den Palästinensergebieten, v.a. in der Westbank, was weitere Vertreibungen, Enteignungen und den Raub von Ressourcen (Wasser) zu Lasten der Palästinenser bedeutet. Diese Politik Israels ist nicht nur inhuman, sie verstößt auch permanent gegen Resolutionen der UNO. Israels Existenz ist an die massive Unterstützung durch den westlichen Imperialismus, v.a. die USA, gebunden. Ohne diese wäre Israels massive Hochrüstung und Militarisierung unmöglich – es wäre längst bankrott.
Mehrfach haben sich Palästinenser und arabische Staaten gegen Israel erhoben. Diese Kämpfe waren grundsätzlich gerecht, weil sie sich a) gegen die Unterdrückung und Vertreibung der Palästinenser richteten und sich b) gegen Israel als Statthalter des westlichen Imperialismus in der Region wandten, der die ölreiche und strategisch wichtige Region (Suezkanal) unter seiner Kontrolle halten will. Die Kriege gegen Israel scheiterten an militärischen Fehlern, v.a. aber daran, dass es Kriege von Staaten, aber keine „Volkskriege“ waren, die das arabische Proletariat und die ländliche Armut mobilisiert hätten. Die Aufstände (Intifadas) der Palästinenser, v.a. der Jugend, gegen Israel können wiederum ohne Militärhilfe anderer Länder gegen Israels Militärmacht nicht ankommen.
Im palästinensischen Widerstand gab und gibt es verschiedene Kräfte: linke (z.B. die PFLP), bürgerlich-nationalistische (z.B. PLO) und klerikale (z.B. Hamas). Die zunehmende Degeneration und Schwäche der Arbeiterbewegung und der Linken im globalen Maßstab sowie die Kapitulation der PLO mit dem Oslo-Vertrag führte zu einem Erstarken der rechts-klerikalen Kräfte im palästinensischen Widerstand, v.a. der Hamas.
In den 1960ern bis 1980ern dominierte die PLO den palästinensischen Widerstand. Nachdem sie 1982 aus dem Südlibanon vertrieben worden war, gab sie den Guerillakampf auf – und ihr Prestige sank. Sie erkannte den Staat Israel an und verurteilte den „Terrorismus“ als Preis für die Gründung der neuen Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese verstrickte sich tief in Korruption und Kollaboration mit Israel. Nachdem PLO-Chef Arafat sowohl den bewaffneten Kampf als auch das Ziel eines einzigen säkularen Staates aufgegeben hatte, orientierte er sich auf einen zersplitterten „Teilstaat“ im Westjordanland und Gaza unter israelischer Kontrolle. Die PLO schloss mit dem Abkommen von Oslo (1993) einen Kompromiss mit dem Imperialismus und Israel, um eine Zweistaatenlösung zu erreichen. Das scheiterte an der aggressiven Haltung Israels, das an seiner Siedlungspolitik und am Status der Palästinensergebiete als abhängigen Bantustans festhielt.
Die Hamas entstand 1987 – fünf Tage nach der ersten Intifada – auf Initiative des palästinensischen Ablegers der ägyptischen Muslimbruderschaft. Ihre Gründungscharta enthält antisemitische Verschwörungstheorien. Im Unterschied zum Islamischen Staat (IS), der andersgläubige Muslime als Abtrünnige betrachtet, gegen die ein terroristischer Krieg geführt werden darf, geht die Hamas von einer „Islamisierung von unten“ aus. Israel duldete, ja förderte die Hamas zunächst als konservativ-religiöses Gegengewicht zu den säkular-linken Organisationen, z.B. der PFLP. Die Strategie der Hamas, durch einen permanenten Kleinkrieg auch gegen Zivilisten Zugeständnisse zu erzwingen (oder gar Israel zu zerstören) ist so utopisch wie reaktionär. Israel kann von der Hamas militärisch nicht besiegt werden. Unabhängig vom „national-staatlichen“ Aspekt bieten weder die PLO noch Hamas o.a. klerikal-bürgerlich-nationale Kräfte der Region und den Massen eine fortschrittliche sozial-ökonomische Perspektive.
Die Hamas errang bei den palästinensischen Wahlen 2006 eine Mehrheit und damit die Kontrolle in Gaza. Aktuell dominiert sie den palästinensischen Widerstand. Die Hamas ist eine klerikal-nationalistische Organisation, die von den reaktionären Regimen Iran und Katar unterstützt wird. Hamas ist nicht nur eine militärische, sondern auch eine politisch-staatlich-soziale Struktur. Sie ist als kämpferische und (scheinbar) konsequente Kraft stark in der Bevölkerung verwurzelt. Obwohl sie offiziell die Existenz Israels anerkannt hat, dominiert bei Hamas die Idee, Israel auszulöschen und die Juden „ins Meer zu treiben“. Ihr Hass, nicht nur auf den Staat Israel, sondern auf „die Juden“, unterminiert jeden Versuch einer Kooperation des jüdischen mit dem palästinensischen Proletariat gegen ihre Beherrscher. Die Hamas – wie der militante Islamismus allgemein – ist einerseits Ausdruck des Zurückbleibens der sozial-ökonomischen Entwicklung (und damit verbunden der Klassendifferenzierung) im „arabisch-muslimischen Raum“ und der Konservierung „archaischer“ Zustände, andererseits der Schwäche und Degeneration der Arbeiterbewegung und der Linken (die stark stalinistisch geprägt war).
Heute ist Israel ein durch den Zionismus indoktriniertes, hochgerüstetes und auf permanenten Bürgerkrieg getrimmtes Land. Es ist wirtschaftlich hoch entwickelt, aber auch stark von westlicher (Militär)Hilfe abhängig. Israel ist eine halbkoloniale pro-imperialistische Regionalmacht. Neben der rassistischen Unterdrückung und Vertreibung der Palästinenser (Siedlungspolitik) existiert auch in Israel selbst ein Klassenkonflikt, v.a. zwischen dem arabischen Proletariat und der Bourgeoisie, der immer wieder aufbricht. Die zionistische Ideologie und die Siedlungspolitik haben sich aber bisher als erfolgreiches Mittel erwiesen, um die jüdischen Massen an die Herrschenden in Israel und an den westlichen Imperialismus zu binden. Es zeigt sich auch hier, dass sich ein Volk bzw. das Proletariat nicht befreien kann, wenn es selbst an der Unterdrückung anderer Gruppen beteiligt ist, wie schon Marx feststellte.
Die These vom „Recht auf Selbstverteidigung Israels“ bedeutet Verteidigung des rassistischen Regimes dieses Staates, bedeutet Anerkennung der Vertreibung und Unterdrückung der Palästinenser, bedeutet Verlängerung des permanenten Krieges in der Region. Eine Beendigung des Nahost-Konflikts ist nur möglich, wenn dessen Ursachen verschwinden: die Unterdrückung und Vertreibung der Palästinenser. Dazu muss der aggressive und rassistische Staat Israel verschwinden und durch einen säkularen, multiethnischen Staat Palästina, in dem Araber und Juden friedlich zusammen leben, ersetzt werden. Eine Zweistaatenlösung würde das rassistische Regime Israels nicht beenden und wirkliche nationale Selbstständigkeit eines Palästinenserstaates und dessen Entwicklung nicht gewährleisten – sie ist eine reaktionäre Utopie.
Die „nationale“ Perspektive muss mit einer sozialen verbunden sein. Die sozial-ökonomische Entwicklung der Region – als Grundlage der „Austrocknung“ der alten Rivalitäten – ist undenkbar, so lange einerseits die israelische Bourgeoisie und der westliche Imperialismus, andererseits klerikal-national-bürgerliche arabische Kräfte bestimmen. Kurz gesagt: die Überwindung von Kapitalismus und Privateigentum ist notwendig. Ein Sieg der Intifada ist nur möglich, wenn der Kampf der Palästinenser mit dem Kampf der fortschrittlichen Kräfte in Israel verbunden wird und eine revolutionär-sozialistische Orientierung hat. Sie muss eingebettet sein in eine entsprechende internationale Entwicklung und Veränderung der Arbeiterbewegung und der Linken und mit fortschrittlichen sozialen Umwälzungen in der Region verbunden sein.
In Deutschland stehen Politik und Medien fest an der Seite Israels. Dazu verbreiten sie oft einseitige Darstellungen und blenden weitgehend den historischen Kontext und die Wahrheit über den Nahost-Konflikt aus. Solidaritätsdemos mit dem palästinensischen Widerstand werden als nur Hamas-freundlich und antisemitisch denunziert. Fast jede Kritik an Israel wird (auch von Teilen der Linken) als per se antisemitisch verleumdet. Über diese ideelle Unterstützung Israels hinaus leistet Deutschland Militärhilfe für Israel. Die jüdischen Organisationen in Deutschland, v.a. der Zentralrat der Juden, vertreten meist die Politik Israels, machen sich so zu Handlangern der zionistischen Politik und befördern damit antijüdische Vorbehalte bei hier lebenden Arabern.
Die weltweiten Massendemonstrationen zeugen von der breiten Unterstützung der Bevölkerung für die palästinensische Sache. Diese Mobilisierungen müssen mit Aktionen einhergehen, welche Waffenlieferungen und den Handel mit Israel blockieren, inkl. der Besetzung von Häfen, Protesten und Streiks der Gewerkschaften. Ein Sieg des palästinensischen Widerstands setzt eine starke revolutionäre Partei voraus, die im palästinensischen und im jüdischen Proletariat, in der ländlichen und städtischen Armut und in den Flüchtlingslagern verankert ist.