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Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler

Hanns Graaf

Mit 12,6% erreichte die AfD ein sehr gutes Ergebnis, das ihr 94 Sitze, davon drei per Direktmandat,  im Bundestag sichert. Damit sitzt zum ersten Mal seit 1949 eine Partei rechts von der Union im Bundestag. Der Erfolg der AfD wie auch der Wiedereinzug der FDP und der zunehmende Konservatismus der Grünen markieren eine deutliche Rechtsentwicklung im Land. Sehr gut war das Ergebnis der AfD nicht nur aufgrund der Stimmenzahl, die aber ungefähr im Bereich dessen lag, was man nach den Umfragen und den letzten Landtagswahlergebnissen erwarten (oder befürchten) musste, sondern v.a. aufgrund der Umstände, unter denen es erreicht wurde. „Bundestagswahl 2017: Die AfD und die demokratischen Heuchler“ weiterlesen

Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?

Hanns Graaf

Manche Linke folgen bei Wahlen dem Motto „Wahlen ändern nichts, ansonsten wären sie ja verboten“. Das stimmt natürlich insofern, als alle aktuell zur Wahl stehenden größeren Parteien gar nicht die Absicht haben, das kapitalistische System in Frage zu stellen. Selbst dann, wenn sie – wie die Linkspartei – den Kapitalismus manchmal in Sonntagsreden überwinden wollen. Selbst wenn sie diesen sogar offen ablehnen – wie die kandidierenden kleineren linken Organisationen DKP, MLPD oder die „Partei für soziale Gleichheit“ (PSG) – verfügen sie weder über die soziale Kraft noch über ein Konzept, um das zu bewerkstelligen. Insofern ändern Wahlen an der Gesellschaft „insgesamt“ tatsächlich nichts. „Bundestagswahlen 2017: Wen wählen?“ weiterlesen

ABC des Marxismus Teil III: Was ist Faschismus?

Der Begriff „faschistisch“ wurde erstmals von Benito Mussolini verwendet, dessen Bewegung 1922 in Italien durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und der Arbeiterparteien an die Macht kam. Während der 1920er und 30er Jahre wuchsen faschistische Bewegungen in ganz Europa. In Österreich war Dollfuß ihr Führer, in Deutschland Hitler. Der deutsche Faschismus nannte sich in demagogischer Weise „Nationalsozialismus“. „ABC des Marxismus Teil III: Was ist Faschismus?“ weiterlesen