Kurioses zum Gipfel

Hanns Graaf

Anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg veröffentlichte die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) eine Broschüre unter dem Titel „Unite against G 20“. Der Untertitel betont: „Den Feind verstehen, um ihn zu bekämpfen“. (she. www.arbeiterinnenmacht.de)

Sicher können wir der internationalistischen und revolutionären Stoßrichtung, die in der Broschüre dargestellt wird, insgesamt voll zustimmen. Allerdings wollen wir einige kritische Anmerkungen zu jenen Passagen machen, die sich mit der Frage des Klimaschutzes und der Energiewende befassen. Immerhin hat die deutsche Kanzlerin Merkel als Gastgeberin dieses Thema zu einem der Top-Themen des Gipfels ausgerufen. Auch die Proteste gegen den Gipfel stehen stark unter dem Motto der „Klimarettung“. Die Broschüre der GAM bietet zu diesem Thema ein eigenes Kapitel, das ein guter Beleg dafür ist, dass man von der Sache, um die es hier konkret geht, wenig verstanden hat.

Die Energiewende

Bezüglich der Klima- und Energiepolitik in Deutschland wird festgestellt: „Schließlich setzt auch die „Klimakanzlerin“ weiter auf fossile Energieträger und macht die sog. „Energiewende“ zur Makulatur.“

Hier scheint die GAM „übersehen“ zu haben, dass die Energiewende (EW), d.h. die Umstellung auf die „erneuerbaren Energien“ (EE), seit über zwei Jahrzehnten auf Hochtouren läuft und das größte Wirtschafts-Investprogramm in einer Branche seit 1945 darstellt. Allein 2015 flossen etwa 30 Milliarden in diesen Bereich, überwiegend finanziert von den Massen, die gezwungen werden, per EEG-Regelungen höhere Stromrechnungen zu bezahlen, mit denen v.a. der Bau von Wind- und Solaranlagen subventioniert werden. Auch im internationalen Vergleich ist Deutschland eines der ganz wenigen Länder, welche die EE derart fördern. So steigt der Anteil der EE an der Stromproduktion auch stetig an. Aktuell kommt etwa ein Drittel des Stroms aus EE-Anlagen. Selbst die Förderung der Elektro-Mobilität wird krampfhaft fortgeführt, obwohl deren Effekt gleich Null ist. Auch der Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 ist durchaus ambitioniert und wird planmäßig voran getrieben. Eine  „Makulatur“ der EW sähe wohl deutlich anders aus. Die GAM erweist sich hier leider als unfähig, die Realität wahrzunehmen, wie sie ist.

Was die GAM offenbar meint, ist, dass die EW nicht ambitioniert genug betrieben würde. Das ist freilich etwas anderes als die Behauptung, die EW sei „Makulatur“. Als Beleg führt die GAM an: „Schließlich setzt auch die „Klimakanzlerin“ weiter auf fossile Energieträger“. Offenbar glaubt auch die GAM, dass Deutschland – noch dazu in kurzer Frist – auf Kohle, Gas und Öl als Energieträger verzichten könne. Immerhin kommen fast 90% unserer Primärenergie aus fossilen Stoffen. Wollte man diese ersetzen, müssten nicht nur wie jetzt die Stromerzeugung, sondern der  gesamte Verkehrssektor und die Heizungsenergie auf EE umgestellt werden – ein finanziell wie technisch völlig unmögliches Unterfangen! Hier geht die GAM dem kleinbürgerlich-reaktionären Utopismus auf den Leim.

Selbst die komplette Umstellung nur der Stromproduktion auf EE ist aus mehreren Gründen gar nicht möglich: 1. existieren keine ausreichenden und technisch brauchbaren Speicher-Kapazitäten für Strom, die nötig sind, um die jedes Jahr für mehrere Tage am Stück ausfallende Stromversorgung durch den natürlich bedingten Ausfall von Wind und Sonne (Dunkelflaute) auszugleichen. Die wirtschaftlichste Art der „Strom-Speicherung“ sind Pumpspeicherwerke. Doch auch diese Vernichten bei der Speicherung ca. 20% des Stroms. Als ausreichenden Puffer würde Deutschland mehrere Hundert solcher Anlagen brauchen. Die modernste dieser Art, das PSW in Goldisthal, kostete eine Milliarde Euro. Für viele solcher Anlagen fehlen sowohl das Geld als auch geeignete Standorte. Jede ernsthafte Analyse zeigt dasselbe Bild auch für andere Speichertechniken (power to gas, Batterien usw.). 2. fehlen die notwendigen Netze, der unbedingt nötige Ausbau des Stromnetzes hinkt selbst den gegenwärtigen Anforderungen um Jahre hinterher. 3. sollen Verkehr und Heizung auch auf EE umgestellt werden, was erst ein richtige EW und nicht nur eine Stromwende wäre, müsste die Stromproduktion um ein Mehrfaches (selbst ohne Berücksichtigung der enormen Verluste durch Speicherung und Leitung) ausgeweitet werden. 4. bedeutet die unregelmäßige Stromerzeugung durch EE (bei fehlender Speicherung), dass permanent ein Reserve-Kraftwerkspark bereitstehen muss, um Stromausfälle zu verhindern, was erneut enorme Zusatzkosten bedeutet.

Ein schneller oder kompletter Ausstieg aus der fossilen Verbrennung ist also schlicht unmöglich! Außer spinnerten Ökos, einigen gekauften „Experten“ und ihrem linken Nachtrab ist das inzwischen sogar der bürgerlichen Politik klar – nur traut sich niemand, das eigene Scheitern zuzugeben; warum auch: Investoren, Windmüller und Chefärzte mit Solaranlagen auf ihrer Villa verdienen daran doch prächtig.

Den Unsinn planen!

Unbeirrt fordert die GAM aber: „Für einen Plan zum Ausstieg aus einer Energieproduktion mit fossilen Brennstoffen und Kernkraft! Für die massive Erforschung und Einsatz von alternativen Energieformen wie Wind-, Gezeiten- und Sonnenkraft!“ Was falsch ist, wird aber auch durch eine planmäßige Umsetzung nicht besser! Stets behauptet die GAM, dass das Problem der EW nur deren falsche Umsetzung wäre und unter kapitalistischen Bedingungen nicht funktionieren könne. Dass es sich hier um ein technisches System handelt, das man nicht einfach politisch motiviert verändern kann, wie man will, und das technischen und Naturgesetzen gehorcht, die auch ein grüner Parteitagsbeschluss nicht ändern kann, begreifen die Materialisten der GAM nicht. Das kommt davon, wenn man jahrzehntelang wichtige Bereiche der Realität nicht untersucht, auf der „grünen Welle“ mitschwimmt und nur ein paar (scheinbar) anti-kapitalistische Slogans hinzufügt.

Auch der GAM ist natürlich klar, dass Wind und Sonne nicht immer verfügbar sind. Ihr Fehler besteht darin, dass sie nicht verstehen, welche technischen, ökonomischen und finanziellen Probleme dadurch notwendigerweise entstehen und dass diese weder heute noch in absehbarer Zeit lösbar sind. Sie kritisieren zwar das WIE der EW, stimmen aber ihrem Kern, dem Ausbau der EE, zu. Damit unterstützt die GAM ein utopisches, reaktionäres und in jeder Hinsicht sogar schädliches Projekt.

Genauso unsinnig ist ihre Position für den Ausstieg aus der Kernkraft. Die (gegenwärtig) einzige Energiequelle mit riesigem Zukunftspotential wird abgelehnt, weil man auch hier der unwissenschaftlichen grünen Atom-Phobie anhängt. Die großartigen Fortschritte bei der Kerntechnik der letzten Jahre (Generation IV), die schon heute in die Praxis wirksam sind, werden einfach ignoriert. Stattdessen setzt man auf die Erforschung von Wind- und Solartechnik, als ob da nicht schon massiv geforscht würde und diese Techniken seit Jahrtausenden (Wind) oder Jahrzehnten (Sonne) bekannt wären. V.a. verstehen die GAM und alle grünen EE-Freaks nicht, dass das Problem von Wind- und Solartechnik nicht nur die Technik, sondern der „Rohstoff“ ist. Wind und Sonne sind ja nicht nur oft nicht verfügbar, v.a. ist ihr Energiegehalt zu gering, so dass die Relation von technischem Aufwand und Energiegewinn schlecht ist. Nicht umsonst müssen EE massiv subventioniert werden, weil sie sich sonst nicht auf dem Markt behaupten könnten. Wenn man dann noch – was von den grünen Lügenbaronen fast nie gemacht wird – die Aufwendungen für Netzausbau und Speicherung und Back-up-Kraftwerke hinzurechnet, wird klar, dass sich die EE nie „rechnen“ können. Die folgende Tabelle aus Wikipedia zeigt das recht gut – und auch hier sind die systembedingten „Nebenkosten“ für Speicherung, Netzausbau und Back-up noch nicht einmal mitgerechnet, genauso wie die noch billigere Kernenergie hier nicht erwähnt wird:

Energieträger	Stromgestehungskosten in €/MWh
	Datenherkunft: Fraunhofer ISE 2013
Braunkohle	38–53
Steinkohle	63–80
Erdgas-GuD	75–98
Wind/Onshore	45–107
Wind/Offshore	119–194
Biomasse	135–215
Photovoltaik-Kleinanlage (DE)	98–142
Photovoltaik-Großkraftwerk (DE)	79–116

Und es wird doch tatsächlich auch noch die „Gezeitenkraft“ ins Feld geführt. Die war schon in den 1970ern ein medialer „Renner“. Nur: in der Realität gibt es sie immer noch nicht. Warum? Weil gerade bei ihr Aufwand und Nutzen eben in keinem Verhältnis stehen! Studien haben z.B. ergeben, dass für die britische Stromversorgung – also nicht einmal für die gesamte Energieversorgung – per Gezeitennutzung die gesamte Küste der Insel mit Ausnahme der Schiffslinien mit Gezeiten-Anlagen bestückt werden müsste. Realistisch? Wohl kaum.

Die Klimafrage

Auch zum Klima sagt die Broschüre etwas. Immerhin tischt uns die GAM nicht wie sonst die Lüge auf, dass die Extremwetter-Ereignisse zunehmen – eine Grundthese des Klima-Alarmismus. Ist das ein Schritt zu mehr Objektivität oder wurde nur vergessen, es zu erwähnen? Hat man gar den letzten Bericht des Weltklimarats IPCC, den AR 5 von 2013, gelesen? Wie auch immer: die GAM geht weiter davon aus, dass uns eine Klimakatastrophe drohe. Zwar gibt es nur klimatische und Wetterveränderungen (was nicht dasselbe ist), die es so schon immer in der Klimageschichte gab , aber was soll´s: wenn alle sagen, es kommt die Klimakatastrophe, dann muss es doch stimmen.

Zum Klimaschutz schreibt die GAM: „Vor allem aber setzen die „flexiblen Mechanismen“ des Kyoto-Vertrages auf „markwirtschaftliche Methoden“, um die Emissionen zu senken. Statt die Unternehmen zu verpflichten, Emissionen zu senken und bei Nichteinhaltung die Produktion zu enteignen, wurde ihnen erlaubt, sich Zertifikate zu beschaffen, die Verschmutzung genehmigen. Für diese gibt es einen eigenen „Markt“. Somit können Unternehmen zusätzliche Emissionsrechte kaufen und umweltschädliche Techniken weiter einsetzen.“

Hier irrt die GAM. Natürlich wäre es möglich, auch mit marktwirtschaftlichen Methoden eine (für das Klima allerdings völlig unbedeutende) Senkung des CO2-Aussstoßes zu erreichen. Immerhin hat man es ja auch geschafft, z.B. in Deutschland und Dänemark, die EE in relevantem Maße zu etablieren – allerdings tw. eher gegen als durch marktwirtschaftliche Instrumente (Subventionen). Die Probleme liegen ganz woanders. Erstens: die Einführung der EE führt zu einer Erhöhung des Ressourcenverbrauchs. So verbraucht ein modernes 2-Megawatt-Windrad etwa 5-6.000 Tonnen Material (noch dazu für eine Laufzeit von nur 16-20 Jahren), die natürlich vorher hergestellt werden müssen, was Energieverbrauch und CO2-Emissionen zunächst erhöht. D.h. die EW frisst ihre eigenen Einsparungen wieder auf. Noch negativer wird diese Bilanz dadurch, dass in Deutschland (wenn auch nicht weltweit) der Atomausstieg erfolgt, da die Kernkraft eine CO2-neutrale Bilanz hat. Zweitens hat der CO2-Zertifikate-Handel das Problem, dass die Zertifikate viel zu billig sind und deshalb keinen wirtschaftlichen Druck ausüben. Dass das so ist, liegt aber am bürgerlichen Staat, der natürlich „seine“ Bourgeoisie nicht wirtschaftlich schädigen will. Das ist aber etwas anderes, als zu sagen, dass „die marktwirtschaftlichen Methoden“ nicht funktionieren. Der Zertifikatehandel ist an sich auch gar kein marktwirtschaftliches Instrument, da hier vom Staat willkürlich ein Preis für etwas gesetzt wird, was eigentlich überhaupt keine Ware ist, das CO2.

Doch selbst jetzt ist es nicht so, dass die Unternehmen alle keinen Nachteil vom Zertifikatehandel hätten. Viele Unternehmen müssen dafür auch real etwas bezahlen. Wie so oft wird hier Umweltschutz mit Klimaschutz vermengt. Umweltschutz ist sinnvoll und auch möglich, Klimaschutz jedoch nicht. CO2 ist ein unschädliches Gas und zudem für die Photosynthese unverzichtbar. CO2-Einsparung hat mit Umweltschutz nichts zu tun – im Gegenteil: mehr CO2 fördert generell das Pflanzenwachstum und somit auch die Sicherstellung der Ernährung sowie die biologische Vielfalt. Diese positiven Wirkungen durch die Zunahme des CO2-Gehalts in der Luft ist übrigens durch viele Studien erwiesen.

Richtig ist hingegen die Forderung der GAM nach Enteignung von Unternehmen (unter Arbeiterkontrolle), welche die Umwelt schädigen. Nur beseitigt diese Enteignung nicht automatisch die Umwelt- bzw. Klimaschädigung. Will man die Ökonomie auf einen CO2-freien Betrieb umstellen, so ist das – wie oben gezeigt – nahezu unmöglich. Zudem ist es ein Grundtrend auch jedes kapitalistischen Unternehmens, Ressourcen – darunter Energie – einzusparen. Warum? Um Kosten zu sparen. Man schaue sich nur als Beispiel die Daten zum Energieverbrauch der deutschen Stahlindustrie seit den 1950ern an. Hier kann man sehen, dass der Energieverbrauch pro Tonne Stahl jedes Jahr gesunken ist – auch ohne dass es die Grünen gab. Unglaublich!

Weiter schreibt die GAM: „Soll das Ziel, die Erwärmung auf höchstens zwei Grad zu begrenzen, erreicht werden, dürften nur noch 20 Prozent der weltweit bekannten Reserven an fossilen Energieträgern verbrannt werden. Die G20 subventionierten aber noch 2015 die Produzenten fossiler Brennstoffe mit 452 Milliarden Dollar; für die Förderung erneuerbarer Energien gaben sie nur knapp ein Viertel aus (121 Milliarden). Jahrelang war von der nahenden Erschöpfung fossiler Ressourcen und der Notwendigkeit eines Übergangs zu anderen Energieträgern die Rede. Derzeit erleben jedoch die fossilen Brennstoffe eine Wiedergeburt, unter anderem durch den Ausbau des Frackings. Länder wie Brasilien, China oder Indien setzen auf Kohle, Erdgas und Erdöl und stimmen Emissionsreduktionen nicht zu.“

Unterstellen wir einmal, dass die Angaben über die Höhe der Subventionen stimmen, so wird hier trotzdem ein völlig falsches Bild gezeichnet. Die Solarenergie hat z.B. weltweit nur einen lächerlichen Anteil von 2% an der Energieerzeugung (davon ist das Gros keine Photovoltaik, sondern Solarthermie zur Erhitzung von Wasser). Der Anteil der EE insgesamt beträgt immerhin 18%. Allerdings zählt dazu tw. die Kernenergie, überwiegend Wasserkraft und in hohem Maße Bio-Energie (Biogasanlagen und Biosprit). Die Wasserkraft ist nur bedingt ausbaubar und hat erhebliche Nebenwirkungen für die Umwelt, noch mehr trifft das auf die Bio-Energie zu. D.h. Wind- und Solartechnik, wohin die meisten Subventionen fließen, fristen nur ein Schattendasein. Trotzdem erhalten gerade sie überproportional viele Subventionen. Diese Tatsache erhellt, warum die Gegenüberstellung der Subventionshöhen durch die GAM eine Milchmädchenrechnung ist. Anstatt nachzuweisen, dass die EE finanziell benachteiligt sind, verhält es sich genau anders herum. Auch hier geht die GAM den grünen Ideologen und Schwindlern auf den Leim und folgt ihnen in ein energetisches Wolkenkuckucksheim.

Immerhin dämmert der GAM jedoch zuweilen, dass es im Kern gar nicht um den Klimaschutz geht, sondern um ganz profane Wirtschaftsförderung: „Den finanzschwächeren Ländern soll zwar ab 2020 mit jährlich 100 Milliarden Dollar bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen geholfen werden – realiter betrachtet, entpuppt sich so manche dieser Maßnahmen jedoch eher als Exportförderung für die Umweltindustrie der führenden Länder.“ So ist es.

Schon von Anfang an diente die Mär von der Klimakatastrophe dazu, die Förderung der Konjunktur, höhere Steuereinnahmen und das Aufpolieren des Images bürgerlicher Politik zu verbinden. So ist es auch kein Wunder, dass die Theorie der Klimakatastrophe und des Treibhauseffektes keinesfalls v.a. Ergebnisse innerwissenschaftlicher Meinungsbildung waren, sondern von bestimmten Think tanks des Kapitals (u.a. Rockefeller-Foundation, Club of Rome, Goldmann-Sachs) gefördert und als „offizielle Wissenschaft“ etabliert worden sind.

Auch der G20-Gipfel wird wieder für die Weltrettung instrumentalisiert – obwohl das gar nicht nötig wäre, denn sehr viele der GegendemonstrantInnen in Hamburg glauben ja ohnedies an den Klimazirkus. Und wir werden sehen, dass es Merkel und ihre EU-Gefolgsleute auch diesmal wieder schaffen, sich als „die Guten“ hinzustellen. Der Obskurant Trump kommt ihnen da als Kontrast-Programm sogar sehr gelegen.

Gerade deshalb wäre es die Aufgabe der Linken, sich diesem absurden Klimarummel und der  unnützen, ja schädlichen Energiewende entgegen zu stellen und deren Klassencharakter bloß zu legen. Dazu ist es aber erforderlich, dass die Linke eine eigene materialistische und wissenschaftliche Analyse erarbeitet, anstatt sich dem grünen Irrationalismus anzupassen. Die GAM hat sich mit ihren Ausführungen zu Klima und Energie erneut einen Bärendienst erwiesen, weil sie damit ihr Ziel des Aufbaus einer revolutionär-kommunistischen Alternative selbst konterkariert und sich stattdessen dem grün-bürgerlichen Mainstream anpasst. Hier handelt es sich jedoch nicht einfach um einen Irrtum in einer einzelnen Frage. Dieser „Fauxpas“ ist nur ein Ausdruck der tiefen und schon lange währenden politischen Krise der radikalen Linken.