30 Jahre Mauerfall (1/3)

Hanns Graaf

Der Fall der Mauer im November 1989 war nur der letzte Anstoß für den Kollaps der DDR. Mit der schnellen Wiedervereinigung, der Etablierung der bürgerlichen Demokratie anstelle des Machtmonopols der SED, der Einführung der D-Mark und der Privatisierung der Wirtschaft durch die Treuhand verschwanden die grundlegenden Strukturen der DDR innerhalb kürzester Zeit. Von Politik und Medien wurde und wird die Wiedervereinigung als Beispiel dafür angeführt und gepriesen, dass der Sozialismus oder gar der Kommunismus gescheitert wären und sich der Kapitalismus als überlegen und alternativlos erwiesen hätte.

Doch was da gescheitert ist und warum kann nicht danach beurteilt werden, was politische Akteure selbst dazu behaupten oder glauben, sondern danach – und nur danach -, was die gesellschaftlichen Strukturen der DDR (bzw. des Ostblocks) waren und wie, unter welchen konkreten historischen Umständen, diese entstanden bzw. untergegangen waren. Um diese Fragen zu beleuchten, müssen wir allerdings etwas weiter zurückschauen.

Die Strategie Stalins

Mit der Niederlage Nazideutschlands 1945 übernahm die UdSSR die Staatsmacht in der ostdeutschen Besatzungszone. Doch zunächst war das nicht damit verbunden, dieselben gesellschaftlichen Strukturen zu etablieren wie in der Sowjetunion. Stalins Pläne sahen vielmehr vor, Deutschland zu demilitarisieren und zu deindustrialisieren, um es als potentiellen Gegner auszuschalten. Deutschland sollte ein Pufferstaat zwischen dem Westen und der UdSSR sein. Wie auch in anderen Ländern Osteuropas besetzten die UdSSR bzw. die KPen dieser Länder die sicherheitsrelevanten Bereiche (Polizei, Staatssicherheit, Armee) und beherrschten so den Staatsapparat. Eine Enteignung der Bourgeoisie als Klasse und die Abschaffung der Marktverhältnisse erfolgte zunächst nicht. Enteignet wurden nur Betriebe von Nazis und Kriegsverbrechern bzw. Unternehmen, die schon staatlich waren (Betriebe des Nazi-Staates). Die soziale Struktur blieb also zunächst bürgerlich, allerdings befreit von den spezifischen Elementen des faschistischen Staates (Armee, Gestapo, NSDAP, SA, SS usw.) Eine sozialistische Umwälzung war nicht vorgesehen, wie auch die Politik und die Ideologie der von Moskau nach Deutschland entsandten „Gruppe Ulbricht“ beweist. Die Schaffung von Räten u.a. Strukturen von Arbeitermacht wurde abgelehnt, wo es solche Ansätze gab, wurden sie ausgemerzt.

Doch – wie fast immer – ging Stalins konterrevolutionäre Strategie nicht auf. Sie geriet faktisch von zwei Seiten unter Beschuss: zum einen vom Proletariat, zum anderen von der (westlichen) Bourgeoisie.

Antikapitalistische Dynamik der Arbeiterklasse

Das Proletariat nutzte den Kollaps des bürgerlichen Staatsapparats (des faschistischen deutschen bzw. des einheimischen in Osteuropa) und die Diskreditierung nicht nur des Faschismus, sondern des Kapitalismus insgesamt, um sich neu zu formieren, das gesellschaftliche Leben auf andere Art einzurichten und die Produktionsmittel selbst in die Hand zu nehmen. Dieser letzte Prozess war am weitesten in der CSSR und in Jugoslawien (wo der Einfluss Stalins geringer war) gediehen. Aber auch in Ostdeutschland gingen die ArbeiterInnen daran, die oft herrenlosen Betriebe in eigener Regie zu betreiben oder wieder aufzubauen.

Die von den Nazis zerstörte Arbeiterbewegung entstand v.a. in Deutschland fast wie der Phönix aus der Asche: KPD, SPD und Gewerkschaften hatten trotz der enormen personellen Verluste durch Terror und Krieg recht bald sogar mehr Mitglieder als vor 1933. Überall, aber v.a. in Ostdeutschland, entstanden Antifa-Komitees u.a. Strukturen, die zwar keine proletarischen Rätestrukturen im engen Sinn darstellten, aber durchaus Ansätze dazu waren. Diese Ansätze von Arbeitermacht litten aber darunter, dass es keine relevante politische Kraft gab, welche die Idee eines Arbeiterrätesystems programmatisch und systematisch in die Klasse getragen hätte. Zudem war das Bewusstsein für Selbstverwaltung und Genossenschaftswesen in der deutschen Arbeiterklasse durch Sozialdemokratie und Stalinismus stark unterentwickelt. So blieben die Ansätze von proletarischer Selbstorganisation in Ansätzen stecken.

Wie reagierten Stalin und die ihm hörigen Parteien darauf? Tw. versuchte man, Antifakomitees u.a. Strukturen durch KP-Kader zu kontrollieren, letzten Endes aber wurden sie „abgewickelt“ oder in die neue Staatsstruktur eingebaut und ihnen damit auch jeder Ansatz von Rätedemokratie ausgetrieben.

Der neue „antifaschistisch-demokratische“ Staatsapparat

Der von den Stalinisten an Stelle des alten faschistischen geschaffene neue Staatsapparat beruhte nicht auf Basisstrukturen des Proletariats, er war weder gewählt noch abwählbar und entzog sich auch immer mehr der anfänglich noch tw. gegebenen Kontrolle und dem Einfluss durch die Arbeiterklasse bzw. die Bevölkerung. Dieser von oben bestimmte Apparat war insofern seiner Form und Funktionsweise nach zwar antifaschistisch, aber wenig demokratisch und schon überhaupt nicht proletarisch: es war ein bürgerlicher Staatsapparat. Hinsichtlich seiner Funktion verwaltete er die bürgerliche Produktionsweise und die privaten Eigentumsverhältnisse – wenn auch mit stark etatistischen Elementen, d.h. einer größeren regulierenden Rolle des Staates.

In der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) erfolgte die vollständige Enteignung des Proletariats, das gerade begonnen hatte, sich die Betriebe anzueignen, sowie von Teilen der Bourgeoisie oft dadurch, dass viele (und die entscheidenden) Betriebe Eigentum der UdSSR und in deren Wirtschaftssystem integriert wurden (sog. Sowjetische Aktiengesellschaften, SAG). Diese Fremdbestimmung war damit verbunden, dass viele Ressourcen, Teile der Infrastruktur und ganze Betriebe als Reparationsleistungen nach Osten abtransportiert wurden. Es ist zwar verständlich, dass die Sowjetunion eine Entschädigung für die Kriegszerstörungen einforderte, jedoch verweist allein schon die Form der Reparationen darauf, dass Stalin (Ost)Deutschland deindustrialisieren wollte und auch keine sozialistische Entwicklung anstrebte, für die eine eigene industrielle Grundlage unverzichtbar gewesen wäre. Die Reparationszahlungen hätten auch als Abzug aus der laufenden Produktion geleistet werden können, anstatt Betriebe zu demontieren, nach Osten zu schaffen und sie dort oft ohne Fachleute mehr schlecht als recht wieder in Gang zu bringen. So blieben – in einer Zeit größten Mangels – über Monate riesige Produktionskapazitäten ungenutzt. Stalin fügte der schier unendlichen Reihe fataler wirtschaftlicher Fehlentscheidungen und Dummheiten damit noch eine weitere hinzu.

Die Reparationen wirkten sich umso dramatischer aus, als die westlichen Besatzungsmächte ihre Reparationen bald herunterfuhren und die USA mit dem Marshallplan ab April 1948 massiv Kapital in Westdeutschland u.a. westliche Länder pumpte. Anstatt der auch von einigen Kreisen des angelsächsischen Kapitals angestrebten Deindustrialisierung Deutschlands (Morgenthau-Plan) wurde nun endgültig die Einbindung Westdeutschlands in das westliche System vorangetrieben und die Entwicklung der späteren BRD zum „Schaufenster des Westens“ unterstützt. Dem hätte die „Aufrüstung“ der Ostzone bzw. der späteren DDR zum Schaufenster des Sozialismus entgegengehalten werden müssen. Stattdessen führte Stalins Politik dazu, dass die DDR mit einer riesigen Reparationslast startete.

Im Zuge der Etablierung eines nur indirekt von Moskau gesteuerten eigenständigen ostdeutschen bürokratischen Staatsapparates wurden die meisten Betriebe nach und nach wieder Teil der ostdeutschen Wirtschaft und Eigentum der DDR. Das ändert jedoch nichts daran, dass die Arbeiterklasse keine juristische wie faktische Verfügung über die Produktionsmittel hatte. Diese lag in den Händen der Bürokratie, die der praktische Verwalter des „Volkseigentums“ war.

Ein wichtiger Schritt zur Festigung der stalinistischen Herrschaft in der SBZ war die Vereinigung von KPD und SPD zur SED (1946) auf Basis eines bürgerlichen Programms, das anti-kapitalistische Maßnahmen (zunächst) ablehnte und auf einer bürgerlich-demokratischen Etappe bestand. Diese Etappen-Konzeption war ein menschewistisches Schema und kein bolschewistisch-revolutionäres. Es stand im Widerspruch zu den Möglichkeiten und realen Ansätzen von sich entfaltender Arbeitermacht. Andere Maßnahmen waren die Abschaffung der Betriebsräte und praktisch (wenn auch zunächst nicht formell) des Streikrechts sowie die Etablierung von der SED hörigen Gewerkschaften (FDGB). Damit waren die politische Entfaltung der Arbeiterklasse und ihre freie Selbstorganisation verhindert und ihre Unterordnung unter die Bürokratie gesichert.

Allerdings stieß die „Vertagung“ des Sozialismus auf den Unmut etlicher KPDlerInnen und ArbeiterInnen. Es kostete die KPD/SED-Bürokraten um Ulbricht, Pieck und Grotewohl nicht wenig Mühe, ihnen diesen Kurs zu vermitteln. Im Westen erfüllten die Schumacher-SPD und der DGB dieselbe Funktion der Einbindung und Unterordnung der Arbeiterbewegung in das System. V.a. in Westdeutschland gab es bis in die 1950er Jahre hinein massive Kämpfe und Bewegungen der Arbeiterklasse etwa zur Vergesellschaftung der Grundstoffindustrie, die aber von den Reformisten gezügelt und schließlich in die Falle der „Mitbestimmung“ gelenkt werden konnte.

Die Gründung von BRD und DDR

Stalins Politik war durchaus nicht auf zwei deutsche Staaten ausgerichtet. Er folgte vielmehr der – völlig reaktionären und zudem utopischen – Vorstellung eines gesamtdeutschen neutralen Pufferstaates unter der kollektiven Regie der Besatzungsmächte. Doch allein die Angst des Westens, dass Stalin antikapitalistische Maßnehmen einleiten würde oder durch die Arbeiterklasse dazu gezwungen sein könnte, bewog den Westen, die Allianz der Siegermächte aufzukündigen. Der erste BRD-Bundeskanzler Adenauer formulierte es sehr treffend: „Lieber das halbe Deutschland ganz, als das ganze halb“. Der Kalte Krieg warf seinen Schatten voraus.

Die bewusste Unterminierung der innerdeutschen Wirtschaftsbeziehungen durch die westdeutschen Länder sowie die separate Währungsreform dort 1948 führten geradewegs zur deutschen Teilung. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft, die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) erfolgte am 7. Oktober 1949. Damit existierten nun zwei deutsche Staaten. Stalins Deutschlandpolitik war damit insofern gescheitert, als sein strategischer Deal mit dem Westen von diesem aufgekündigt wurde. Die Hauptverantwortung für die Spaltung Deutschlands trug eindeutig der Westen, obwohl die Mauer 1961 dann von der DDR gebaut wurde.

In einem ging Stalins Plan jedoch auf: er konnte verhindern, dass die Arbeiterklasse sich unabhängig und gegen die Bürokratie formieren und so deren Herrschaft gefährlich werden konnte. Der verhängnisvolle Einfluss des Stalinismus sorgte dafür, dass – ganz anders als am Ende des 1. Weltkriegs – die Krise des Kapitalismus revolutionär ausgenutzt wurde.

Nach einer Übergangszeit von 1944/45 bis 1948/49, in der es u.a. in Frankreich, Italien oder Griechenland massive Kämpfe der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus und für eine sozialistische Orientierung gab, die allesamt von den Stalinisten verraten oder in bürgerliche Gleise gelenkt wurden, hatte sich bis Ende der 1940er jenes bi-polare Weltsystem etabliert, das erst 1989/90 durch den Kollaps des Ostblocks zerbrechen sollte. Für vier Jahrzehnte wurde die Arbeiterklasse auf beiden Seiten des „Eisernen Vorhangs“ von konterrevolutionären Kräften beherrscht: dem sozialdemokratischen Reformismus dort und dem Stalinismus hier.

Neben dieser Gemeinsamkeit der Machthaber östlich und westlich des „Eisernen Vorhangs“, jede revolutionäre Dynamik der Arbeiterklasse zu verhindern, gab es aber auch eine grundsätzliche Konkurrenz und Feindschaft zwischen beiden Systemen. Diese bestand darin, dass einerseits die westliche Bourgeoisie zu recht fürchtete, ihr Privateigentum (an den Staat) zu verlieren, wenn Stalin seinen Machtbereich ausweitete; andererseits wusste die östliche Bürokratie, dass eine Rückkehr zum Privatkapitalismus ihre gesellschaftliche Vormachtstellung und ihre Privilegien beenden würde.

Sozialismus?

Der Kampf der Systeme und die sozialistischen Selbstdarstellungen der Stalinisten machen bis heute viele Menschen glauben, dass der Osten irgendeine Form von nicht-kapitalistischer Gesellschaft oder Sozialismus gewesen wäre. Doch der Schein trügt.

Der Sozialismus/Kommunismus beruht darauf, dass das Proletariat bzw. die Massen die Geschicke der Gesellschaft selbst direkt bestimmen. Das ist ohne Selbstverwaltungs- und Rätestrukturen unmöglich. Hinsichtlich der Ökonomie bedeutet das, dass die ProduzentInnen und KonsumentInnen die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel ausüben. Nach Marx ist der Staat im Kommunismus abgestorben, was eine entsprechende Entwicklung bereits davor, in der Übergangsgesellschaft (Diktatur des Proletariats), voraussetzt. Nirgends haben Marx und Engels dafür plädiert, dass der Staat die Wirtschaft oder gar die ganze Gesellschaft organisiert. Nicht zufällig sprach Marx immer wieder vom „genossenschaftlich assoziierten Proletariat“ als dem sozialen Subjekt, nicht vom Staat als einer abgehobenen, separaten Struktur.

Noch weit deutlicher als nach dem Ende des 2. Weltkriegs hatte sich in der Russischen Revolution von 1917 gezeigt, dass die ArbeiterInnen begannen, die Betriebe zu übernehmen: es entstanden Betriebskomitees – die proletarischen Basisstrukturen des Sowjetsystems -, die eine Art Doppelmacht in den Betrieben errichteten und die Produktion und die betrieblichen Abläufe kontrollierten. All das waren Ansätze der Konstituierung des Proletariats zur Eigentümerin der Produktionsmittel. Infolge der objektiven Schwierigkeiten, aber auch der fehlerhaften subjektiven Politik der Bolschewiki kollabierten diese Strukturen von Arbeitermacht. Immer mehr gerieten Ökonomie und Gesellschaft unter die Fuchtel des bolschewistischen Staatsapparats, der aber nicht nach den Prinzipien der Rätedemokratie funktionierte, sondern – unter der Regie der Partei, nicht der Klasse – zunehmend ein bürokratisches Eigenleben entwickelte.

Diese Strukturen des Partei-Staates waren der soziale Nährboden der Bürokratie in der UdSSR, die sich bis Ende der 1920er von einer Kaste zu einer Klasse mauserte. Nach der Enteignung der Bourgeoisie im Zuge der Revolution wurde danach bzw. parallel dazu auch das Proletariat enteignet. Das war umso leichter möglich, weil die Arbeiterklasse in jeder Hinsicht geschwächt und ausgezehrt war und zudem auch erst begonnen hatte, sich als Eigentümerin zu etablieren.

Diese doppelte Enteignung war damit verbunden, dass die Bürokratie zum neuen – kollektiven, nicht privaten – Eigentümer der Produktionsmittel wurde und die Gesamtheit der Produktionsverhältnisse dominierte. Eine solche Gesellschaft ist kein Sozialismus und auch nicht eine „Vorstufe“ oder ein Übergang dazu. Es handelt sich dabei um eine neue Ausbeuter- und Klassengesellschaft, aber nicht vom Typ des westlichen Privatkapitalismus, sondern um Staatskapitalismus. Die Idee, Sozialismus bedeute Verstaatlichung, gehört zu den Vorstellungen der II. Internationale und des Stalinismus – mit Marx hat sie nichts zu tun.

All diese sozialen Prozesse vollzogen sich auch in Osteuropa und der SBZ bzw. der DDR. Nur ging dem keine proletarische Revolution wie 1917 voraus, sondern ein bürokratischer Umsturz von oben, an dem die Arbeiterklasse nicht oder kaum als selbstständiger Faktor beteiligt war. Die Annahme, dass 1989/90 der Sozialismus gescheitert wäre, ist also völlig absurd und dient letztlich nur der Diskreditierung des wirklichen, Marxschen Kommunismus. Sozialismus oder gar Kommunismus als gesellschaftliche Ordnung hat es bisher noch nie und nirgends gegeben, allenfalls gab es verschiedene Ansätze dazu.

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