Sozialismus oder Kapitalismus? (2/2)

Zum Klassencharakter von China (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die zweite Welle der Modernisierung

In den 1990er Jahren gab es zwei globale Entwicklungen, die einen starken Einfluss auf China hatten. Zum einen kollabierte 1989/90 der Stalinismus in der UdSSR und Osteuropa. Die Massenproteste fegten die herrschende BĂĽrokratie hinweg oder fĂĽhrten zu einer Kräfteverschiebung und einem Strategiewechsel innerhalb der BĂĽrokratie. In Folge dessen erfolgte in all diesen Ländern – in Tempo und AusmaĂź unterschiedlich – der Ăśbergang vom Staatskapitalismus zum „normalen“ Privatkapitalismus.

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Sozialismus oder Kapitalismus? (1/2)

Zum Klassencharakter von China (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Die Frage,welche Gesellschaftsordnung China repräsentiert, ist in der Linken höchst umstritten, v.a. seit der Öffnung und den marktwirtschaftlichen Reformen, die schon Ende der 1970er unter Deng Xiao Ping begannen. Während eine Seite, die v.a. stalinistisch geprägt ist, meint, China wäre immer noch ein „sozialistischer Staat“, verortet die andere Seite, zu der u.a. trotzkistische Gruppierungen gehören, China als kapitalistisch-imperialistisch.

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Fragen und Antworten zum Kohleausstieg

Paul Pfund

Vor wenigen Tagen legte die sog. „Kohlekommission“ das Ergebnis ihrer monatelangen Beratungen vor. Ăśberraschungen gab es dabei nicht. Am Ziel des Ausstiegs aus der Kohleverstromung wurde festgehalten. Allerdings wurde als Zieldatum des Ausstiegs 2038 genannt. Bis dahin sollen die Kapazitäten der Kohleverbrennung schrittweise minimiert werden. Bis 2022 sollen Anlagen mit einer Leistung von ĂĽber 12 Gigawatt abgeschaltet werden, was etwa 24 Kohlekraftwerken entspricht. 2030 sollen noch höchstens 9 Gigawatt Braunkohle und 8 Gigawatt Steinkohle am Netz sein. Insgesamt werden in Deutschland derzeit 45 Gigawatt Strom durch Kohlekraftwerke erzeugt – rund ein Drittel der Einspeisung. Als Ausgleich fĂĽr das Verschwinden von Arbeitsplätzen und wegfallende Steuereinnahmen der Länder sind Strukturhilfen von 40 Mrd. Euro vorgesehen.

Im Folgenden wollen wir auf einige Positionen und Argumente, die häufig von der linken und grünen Szene vorgebracht werden, eingehen

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Stunde der Demagogen

Debatte ĂĽber Abgas-Grenzwerte

Paul Pfund

Die Veröffentlichung eines Statements von über 100 LungenärztInnen, das sich gegen die geltenden NOx-Grenzwerte richtet, hat in den Medien viel Staub aufgewirbelt. Die MedizinerInnen um den Lungenarzt Prof. Dieter Köhler, bis 2007 Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie (DGP), vertreten die Auffassung, dass Stickoxyde nicht so gesundheitsschädlich sind, wie behauptet wird, dass daher die Grenzwerte zu streng und die Fahrverbote unnötig wären.

Wir können in diesem Streit der Wissenschaft mangels Fachkompetenz keine Position beziehen. Jedoch erscheinen uns die Argumente von Köhler und Co. durchaus plausibel. Zudem wissen wir aus vielen Debatten um Umwelt, Klima und Energie, zu welchen pseudowissenschaftlichen Absurditäten Teile der „offiziellen“, eng mit Politik, Staat und Teilen des Kapitals verbandelten Wissenschaft oftmals kommen. Deshalb gilt auch in Sachen Abgasgrenzwerte das Motto „An allem ist zu zweifeln“.

Wir wollen in diesem Beitrag auf einige Argumente der GrĂĽnen eingehen, die u.a. von ihrer Vorsitzenden Annalena Baerbock vehement in den Medien vertreten werden.

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Genossenschaften: Die Stieftöchter der Linken (2/2)

Die SAV und die Genossenschaftsfrage (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Die Kritik Luxemburgs an Bernstein

Autor Claus Ludwig bezieht sich positiv auf die Kritik Rosa Luxemburgs an Bernstein in ihrem Werk „Sozialreform oder Revolution“. Er zitiert: „Was die Genossenschaften, und zwar vor allem die Produktivgenossenschaften betrifft, so stellen sie ihrem inneren Wesen nach inmitten der kapitalistischen Wirtschaft ein Zwitterding dar: eine im kleinen sozialisierte Produktion bei kapitalistischem Austausche. In der kapitalistischen Wirtschaft beherrscht aber der Austausch die Produktion und macht, angesichts der Konkurrenz, rücksichtslose Ausbeutung, d.h. völlige Beherrschung des Produktionsprozesses durch die Interessen des Kapitals, zur Existenzbedingung der Unternehmung.“

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