Arbeiterparteitaktik | Aufruhrgebiet

Eine neue, Fünfte Internationale?

Hanns Graaf

Marx und Engels forderten im „Kommunistischen Manifest“: „Arbeiter aller Länder, vereinigt Euch!“. Damit sagten sie nicht nur, dass die Arbeiterklasse grundlegende gemeinsame Interessen hat und sich nicht vor den Karren ihrer nationalen Bourgeoisie spannen lassen sollte; sie meinten damit auch, dass das Proletariat sich eine Organisation auf internationaler Ebene schaffen müsse. Nur eine solche wäre in der Lage, die verschiedenen Erfahrungen der Klasse zu verarbeiten und die internationale Kooperation im Klassenkampf voran zu treiben.

Kurzer Rückblick auf die Geschichte von vier Internationalen

Wie ernst sie das meinten, geht schon daraus hervor, dass sich Marx und Engels von Anfang an mit der internationalen Dimension des Klassenkampfes befasst haben und mit Revolutionären vieler Länder Kontakt hielten. Beide waren 1864 auch an der Gründung der Internationalen Arbeiterassoziation (IAA), später als 1. Internationale bezeichnet, beteiligt und an führender Stelle tätig. Nach Marx´ Tod 1883 entstand die II. Internationale, in der die deutsche Sozialdemokratie eine führende Rolle spielte. Engels begleitete die Arbeit der Internationale wohlwollend-kritisch, erlebte aber deren komplette reformistische Degeneration nicht mehr, weil er 1895 starb.

Spätestens 1914 bezogen fast alle Parteien der II. Internationale eine sozialpatriotische Position, unterstützten ihre eigene Bourgeoisie und blockierten jede antimilitaristische Tendenz in der Arbeiterklasse. Mit Beginn des Weltkriegs formierten sich daher linke, antiimperialistische Kräfte der Sozialdemokratie wie Luxemburg, Liebknecht, Lenin, Trotzki u.a. in oppositionellen Strukturen. Mit den Treffen in Kienthal und Zimmerwald formierten sie sich. Nach dem Sieg der Bolschewiki 1917 in Russland entstand schließlich 1919 die III. (kommunistische) Internationale (Komintern).

Für eine neue Arbeiterpartei!

Redaktion Aufruhrgebiet

Warum ist die Linke so schwach? Warum ist die Arbeiterbewegung fast nur noch in der Defensive? Warum existiert so wenig Widerstand gegen die Kriegs- und Aufrüstungspolitik der Ampel und des Westens, dem Haupttreiber des Ukrainekonflikts?

Es gibt dafür viele Ursachen, doch ein zentraler Faktor ist, dass es keine kämpferische antikapitalistische Arbeiterpartei gibt, welche die Interessen der Lohnabhängigen vertreten könnte und als relevante Kraft wahrgenommen würde. Immer wieder gibt es Proteste, Streiks und Opposition – doch sie verlaufen meist im Sande oder haben wenig Effekt, weil sie politisch-programmatisch zu heterogen sind, weil sie von der Masse der Arbeiterklasse isoliert sind, weil ihnen eine allgemeine, historische Perspektive fehlt und sie meist nur „punktuelle“ Orientierungen haben.

Viele fortschrittliche Menschen haben noch Illusionen in die etablierte Politik und den Staat, anstatt selbst aktiv zu werden und genossenschaftliche Strukturen aufzubauen. Viele haben aber auch eine Abneigung gegen Parteien – was angesichts des Versagens, ja der Verbrechen der SPD und des Stalinismus verständlich ist. Sie fürchten, dass eine Partei degenerieren würde. Doch auch alle anderen Strukturen – Gewerkschaften, Räte, Gruppen, Bewegungen – unterliegen dieser Gefahr. Ihr kann aber begegnet werden, wenn die Basis aus der Geschichte lernt und von vornherein gegen die Bürokratisierung, die Anbiederung an das Establishment und die Verquickung mit dem Staat angeht.

Warum ist eine Arbeiterpartei für die Entfaltung von Widerstand zentral? 1. ist nur sie in der Lage, eine konsistente Programmatik zu entwickeln und auf dieser Basis einen Kaderkern und die Mitgliedschaft zu qualifizieren und zu formieren. Nur sie kann daher 2. in allen Strukturen der Arbeiterbewegung wirken, alle sozialen und politischen Felder bearbeiten und die dortigen oppositionellen Strukturen miteinander verbinden.

Für eine neue Arbeiterpartei!

Hanns Graaf

Das schwache Abschneiden der LINKEN bei der vergangenen Bundestagswahl, der sich seit Jahrzehnten verstärkende Niedergang der SPD und die Inaktivität und „Staatstreue“ der Gewerkschaften werfen die Frage auf, wie es erreicht werden kann, dass die Lohnabhängigen und die Mehrheit der Bevölkerung wieder über eine Partei verfügen, die ihre Interessen konsequent vertritt. Dazu müsste diese konsequent antikapitalistisch eingestellt sein – doch selbst ein Reformismus, der stärker auf klassenkämpferische Mobilisierung setzt, wäre ein gewisser Fortschritt. Es ist eine bittere Tatsache, dass die großen Organisationen, die sich strukturell stark auf die Arbeiterklasse stützen, die Gewerkschaften, die SPD und die LINKE, nicht bereit sind, sich gegen die Zumutungen des Systems wirklich zu wehren. Keine dieser Organisationen bewegt sich, um gegen die Teuerungswelle, die explodierenden Wohn- und Energiekosten, die zusätzlichen Milliarden für die Rüstung usw. usw. zu kämpfen. Die Misere nur zu kritisieren, wie die LINKE, ist aber noch kein Widerstand. Eine Alternative zu ihnen, etwa in Gestalt der „radikalen“ Linken“ ist nicht in Sicht. Eine starke und kämpferische Formation, die den Namen „Arbeiterpartei“ wirklich verdient, gibt es nicht.