Beiträge zu Marxismus und Gesellschaft
Alle reformistischen Verräter haben stets die Schuld am ihrem Verrat dem Proletariat gegeben. Unterstützen Sozialpatrioten ihren „nationalen“ Militarismus, so natürlich nicht, weil sie Lakaien des Kapitals, sondern weil die Massen „noch nicht reif für den wirklichen Internationalismus“ sind. Treten Gewerkschaftsführer als Streikbrecher auf, dann deswegen, weil die Massen für den Kampf noch nicht reif sind.
Trotzki
Hanns Graaf
Vorwort: Mit diesem Beitrag setzen wir unsere Reihe von Artikeln zur Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit fort. Redaktion Aufruhrgebiet
Einer der militantesten Arbeitskämpfe fand 1987/88 in Duisburg-Rheinhausen gegen die Schließung des Krupp-Hüttenwerks statt. Der Kampf dauerte 164 Tage. Er war mit Streiks, einem Fast-Generalstreik im Ruhrgebiet, mit Massenprotesten, der Blockade der Rheinbrücke und der A40 u.a. militanten Aktionen verbunden.
Der damalige SPD-Fraktionschef in NRW, Fahrtmann, erklärte: „In Rheinhausen haben wir kurz vor Weihnachten eine vorrevolutionäre Situation erlebt, wie wir sie nach dem zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik noch nicht hatten.”
Der Rheinhausener Betriebsrat (BR) hatte dem Abbau von 2.000 Arbeitsplätzen bereits zugestimmt, bevor am 26.11.87 durch eine Indiskretion der Plan zur endgültigen Stilllegung bekannt wurde. Daraufhin streikten die Stahlkocher drei Tage lang und demonstrierten durch Rheinhausen. Am 30.11. fand eine Betriebsversammlung mit 10.000 Teilnehmern statt, von denen etwa 4.000 keine Werksangehörigen waren, denn das Werk war für die Bevölkerung geöffnet worden. Am 1.12. wurde die Rheinbrücke nach Duisburg besetzt.
Die Belegschaft wählte die Taktik der „stillen Besetzung”: die Produktion lief weiter, aber unter der Kontrolle der Arbeiter. Mehrmals wurde die Produktion auch komplett eingestellt. Das BR-Büro war 24 Stunden besetzt, damit sich die Kollegen jederzeit informieren konnten. Sogar ein eigener Fernsehsender wurde eingerichtet. Protestveranstaltungen und Betriebsbesuche wurden organisiert, Aufsichtsratssitzungen gestürmt und sogar die Villa Hügel in Essen, der Sitz der Krupp-Bosse, besetzt. In der Werkskantine tagte ein Bürgerkomitee, an dem zweimal wöchentlich bis zu 1.000 Menschen teilnahmen. Es gab eine Fraueninitiative mit 500 Aktivistinnen. Am 28.1.88 gingen 15.000 Schüler für die Arbeitsplätze ihrer Eltern auf die Straße.
„Der Kampf von Rheinhausen“ weiterlesenHanns Graaf
Das neue Jahr hatte kaum begonnen, schon startete Trump seine nächste Aggression. In der Nacht zum 3. Januar wurden in Venezuela militärische und zivile Ziele aus der Luft angegriffen. Präsident Maduro und seine Frau wurden von US-Antiterroreinheiten gekidnappt.
Offiziell geht es Trump darum, die Drogenkriminalität, die von Venezuela ausginge, zu bekämpfen. Schon vor Wochen wurden mehrere Boote samt Besatzungen vom US-Militär vernichtet – ein klarer Verstoß gegen internationales Recht. Seit Wochen war klar, dass ein Militärschlag der USA gegen Venezuela bevorsteht.
Der neueste Terrorakt von Trump dient dem Ziel, den lateinamerikanischen „Hinterhof“ der USA „auf Kurs zu bringen“, d.h. unliebsame Regime zu bekämpfen bzw. zu stürzen. Sofort nach den Angriffen verkündete Trump, Venezuela „führen zu wollen“, um zu verhindern, dass den USA feindlich gesonnene Kräfte dort weiter regieren. Als neuer Führungsperson war schon der Friedensnobelpreis an die venezulanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado verliehen worden. Sie spricht sich nicht nur für neoliberale Maßnahmen aus, sondern sagt ganz offen, dass sie die Ölindustrie und die weltweit größten Ölreserven Venezuelas wieder den US-Ölkonzernen zurückgeben wolle. Irgendwer aus dem Dunstkreis Machados oder sie selbst sollen der neue Staatschef Venezuelas im Dienste der USA werden.
„Solidarität mit Venezuela!“ weiterlesenHanns Graaf
In diesem Beitrag wollen wir wieder einmal – pars pro toto – die Politik einer Organisation der „radikalen Linken“ betrachten. In diesem Fall befassen wir uns mit einem Artikel der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) und ihres Autors Martin Suchanek. Er erschien am 13.11.25 auf der Homepage der GAM. Suchanek formuliert darin zentrale Elemente eines Programms gegen die Angriffe auf die Lohnabhängigen in Deutschland: „Dem Programm der Regierung müssen wir dabei ein Forderungsprogramm der Arbeiter:innenklasse entgegensetzen“. Soweit, so gut.
Die erste Passage lautet: „Nein zur Aufrüstung und Militarisierung! Keinen Euro, keinen Cent für die Bundeswehr! Nein zu allen Auslandseinsätzen, nein zum Einsatz der Bundeswehr in Osteuropa oder im Rahmen einer Ukraine-„Friedenstruppe“! Nein zu NATO, Bundeswehr oder einer EU-Armee!“
Diese Forderungen sind richtig und unterstützenswert. Doch sie stehen im Rahmen der Gesamtpolitik der GAM nicht so strikt da, wie man glauben könnte. Am selben Tag heißt es nämlich in einem anderen Artikel der GAM: „Aktuell erleben wir einen weltpolitischen Umbruch. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine 2022 markierte eine ‚Zeitwende‘.“ (Felix Ruga, Neue Internationale 286, November 2026) Hier wird die offizielle Lüge vom Angriffskrieg Putins wiederholt und offensichtliche Tatsachen ausgeblendet, z.B. dass
Vorbemerkung: Diesen Beitrag
übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung des Autors. Redaktion Aufruhrgebiet
Manfred Haferburg
Während munter weiter Kohle-Kraftwerke zerstört werden, sollen
dafür Gaskraftwerke als „Brückentechnologie“ einspringen. Die sind jedoch ein reines Phantasieprodukt, da sie weder genehmigt noch rechtzeitig lieferbar
sind. Deutschland ist komplett verrückt geworden.
Drei Wortschöpfungen der Energiewende sind „Dunkelflaute“, „Versorgungslücke“ und „Brückentechnologie“. Die Dunkelflaute ist Schicksal, die Versorgungslücke ist Resultat des Pechs beim Denken und
Brückentechnologie heißt, mit der Wurst nach dem Schinken werfen.
Deutschland hat 2025 knapp 20% bei der Umsetzung der Energiewende erreicht und schon bei der Stromerzeugung durch Wind und Sonne, die ja 2038 abgeschlossen sein soll, tauchen ganz erhebliche
Schwierigkeiten auf, die daraus resultieren, dass es abends dunkel wird und gelegentlich ein paar Tage Windstille auftreten. Das konnte ja keiner ahnen. Bei Flaute und Dunkelheit kommt es nämlich nach dem Kernenergie- und Kohleausstieg zu einer sogenannten „Versorgungslücke“. Da man unverdrossen weiter Kohlekraftwerke zerstört, wächst die Stromlücke an. Solche Mengen Strom kann man auch nicht importieren, das schaffen die Grenzkuppelstellen nicht.
Man hatte bei der Konzeption der Energiewende irgendwie nicht daran gedacht, dass es bei Dunkelflauten noch Kraftwerke braucht und hat die existierenden feierlich und unter Jubel in die Luft gesprengt. Etwa die Hälfte ist schon weg. Weil es so schön war, möchte man gern an dieser Tradition festhalten. Nun müssen für die zerstörten und noch zu zerstörenden Kohlekraftwerke neue Gaskraftwerke gebaut werden, die man Brückentechnologie nennt, weil die nur bis 2045 ab und zu produzieren dürfen – bei Dunkelflauten. Wenn man dann 2045 über die Brücke am rettenden Ufer der erfolgreichen Energiewende angekommen ist, können die Brückengaskraftwerke auch noch gesprengt werden.
Jetzt entbrannte ein erbitterter Streit, ob – und wenn ja – wie viele Gaskraftwerke gebraucht werden. Je weniger jemand von Energieversorgung versteht, umso lauter führt er die Diskussion über die
Energiepolitik. Fachleute werden längst nicht mehr gehört. Unter den Klängen des Bordorchesters bewegt sich die Energie-Titanic mit immer schnellerer Fahrt auf den Eisberg zu.
Deutschland wäre nicht das Land der
Energiewende-Vorreiter, wenn nicht auch hierbei die Interessenvertreter derverschiedenen Macht- und Geldlobbys eine wilde Kakophonie aufführen und wie die Kesselflicker streiten würden, wie viele Gaskraftwerke es denn nun sein sollen. Auffällig ist, dass bei der Propagandaschlacht sichtbar wird, je weiter links sich ein Energiewender verortet, desto weniger Gaskraftwerke werden gebraucht. Echte Hardcore-Energiewender wie Claudia Kemfert brauchen gar keine. Wenn kein Wind
weht und keine Sonne scheint, dann regeln wir das mit „Bedarfsflexibilität“, dann brauchen wir eben keinen Strom. Das bedeutet aber nichts anderes als die Aufgabe des Konzeptes der „Netzsicherheit“. Wer braucht schon zu jeder Zeit
Strom? Wenn eine Versorgungslücke entsteht, dann ist sie halt da.
Vorwort: Dieser Beitrag setzt die Artikelserie zur revolutionären Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit fort.
Redaktion Aufruhrgebiet
Erste Formen gewerkschaftlicher Organisierung entstanden während der Revolution von 1848/49. Die Gründung der „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverbrüderung“ gilt als Ausgangspunkt der Gewerkschaftsbewegung in Deutschland. 1865 entstand der Allgemeine Arbeiter-Conversations-Verein (ADCV) als erste überregionale Struktur.
Nach dem Scheitern der 1848er Revolution verlor die gewerkschaftliche Bewegung wieder an Schlagkraft und sah sich verstärkter Repressionen ausgesetzt. Erst durch die Reformen in den Jahren 1869 bzw. 1871, z.B. durch die neue Gewerbeordnung, durch die die Gewerbe- und Koalitionsfreiheit eingeführt wurde, entwickelten sich die Gewerkschaften zu Vertragspartnern der Unternehmer(verbände). Ein erster Tarifvertrag wurde 1906 in Königsberg abgeschlossen. Das Gros der Arbeiterschaft lebte damals am Existenzminimum, die Gewerkschaften waren daher v.a. daran interessiert, deren Lage zu verbessern. Sie führten Arbeitskämpfe, Streiks und organisierten Kaufboykotte.
Seit 1868 waren zahlreiche gewerkschaftsartige Vereine entstanden. Diese schlossen sich 1869 zum „Verband der deutschen Gewerkvereine“ zusammen, die sog. „Hirsch-Dunckerschen Gewerkvereine“. 1869 gab es über 250 Vereine mit ca. 30.000 Mitgliedern. Ihr Ziel war eine Sozialreform durch den Interessenausgleich von Kapital und Arbeit. Sie konkurrierten mit dem sozialdemokratischen ADGB, aber auch mit den christlichen Gewerkschaften. Neben diesen gab es noch verschiedene kleinere Verbände, darunter später die anarchistische „Freie Arbeiter-Union Deutschlands“ (FAUD).
Hannah Behrendt
Politik und Medien überschlagen sich mit Aussagen wie: „Dieser Sommer ist der letzte im Frieden“, „Wir müssen kriegstüchtig werden“ oder „Russland wird uns in wenigen Jahren angreifen“. Die konkreten Maßnahmen zum Umbau des Landes für einen neuen großen Krieg sind bereits in vollem Gange, wie man z.B. im „Grünbuch“ der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik- und Katastrophenvorsorge nachlesen kann. So rechnet man mit 1.000 Verletzten täglich (!), die in deutschen Krankenhäusern behandelt werden müssen. Dass dann die Triage zur Anwendung kommt, ist schon ausgemacht. Oma wird keine neue Hüfte bekommen – es sie denn, sie meldet sich an die Front.
Die verbale Aggressivität ist Ausdruck realer Aufrüstungs- und Kriegspolitik. Spätestens mit dem Ausbruch des Ukrainekriegs hat sie deutlich zugenommen. Dabei ist der Krieg in der Ukraine aber nicht die alleinige Ursache. Viele hatten nach 1990 gehofft, dass mit dem Kollaps des Ostblocks auch die Ära des Kalten Kriegs zu Ende wäre. Doch schon die Kriege in Ex-Jugoslawien in den 1990ern machte diese Erwartungen zunichte. Nicht nur neue Nationalismen brachten sich aggressiv in Stellung, auch die „alten“ NATO-Mächte witterten ihre Chance, durch die Schwäche Russlands auf dem Balkan und in Osteuropa Fuß zu fassen. Nach 9/11 lösten die USA dann den „Krieg gegen den Terror“ aus und verheerten u.a. den Irak und Afghanistan.
Fanden diese Konflikte noch an der „globalen Peripherie“ statt, so tobt der Ukrainekrieg in Europa, aber viele Länder der Welt, die Großmächte USA und China sowie die EU sind involviert. Wenn Länder Waffen an Kombattanten liefern, Militärspezialisten schicken, Soldaten ausbilden und Waffen und Logistik bereitstellen, sind sie – auch nach internationalem Recht – am Krieg beteiligt. Das trifft auch auf Deutschland, die NATO und die EU zu. Insofern ist der Ukrainekrieg schon heute ein Konflikt von internationaler Dimension. Ohne die Hilfe der USA, der NATO und der EU – schon vor 2022 (!) – hätte die Ukraine den Krieg gegen Russland längst verloren, das Gemetzel wäre zu Ende oder es hätte gar nicht stattgefunden. Der Westen hatte weder das Recht noch die Pflicht, die Ukraine militärisch zu unterstützen und in diesen Konflikt zweier Staaten einzugreifen. Dass er es trotzdem tat, die Ukraine seit 2014 zum Krieg mit Russland aufrüstete und drängte und alle Verhandlungslösungen (Minsk 1 und 2, Friedensgespräche im März 2022) blockierte, zeigt, dass der Westen diesen Krieg wollte und schon lange davor mit der NATO-Osterweiterung die Bedrohung Russlands vorangetrieben hat.
Deutschland beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland, es gibt Kiew Waffen, Geld und politische Unterstützung; es bildet ukrainische Soldaten aus und schickt Militärspezialisten in die Ukraine. Deutschland ist damit de facto und de jure Kriegsteilnehmer. Putin hätte also jedes Recht, Deutschland anzugreifen – was er zum Glück bisher nicht getan hat und auch nicht tun wird, weil er einen Konflikt mit der NATO nicht riskieren kann und will.
„Deutschland auf Kriegskurs“ weiterlesenUnsere neue Broschüre Der Ukrainekrieg – Vorspiel eines neuen Weltkriegs ist ab sofort bestellbar.
Paul Pfundt
Die Energiewende (EW) ist v.a. eine Stromwende, genauer die Ersetzung von Kraftwerken, die fossile Stoffe verbrennen, durch (weitgehend) CO2-freie Wind- und Solaranlagen. In Deutschland kommt dabei noch dazu, dass auch die tatsächlich CO2-freie Kernkraft abgeschafft wurde. Ein zentraler Mangel der EW ist, dass eine CO2-freie Wirtschaft angestrebt wird, jedoch wesentliche Bereiche des Energieverbrauchs – fossile Treibstoffe und die Wärmeenergie – bisher davon nicht oder kaum tangiert wurden. Die folgende Grafik zeigt den anteiligen Endenergieverbrauch in Deutschland:
„Fernwärme: Ein neues Desaster“ weiterlesenVorbemerkung: Dieser Text führt die Reihe von Beiträgen zur Frage, wie die Politik von Revolutionären im Betrieb und in der Gewerkschaft aussehen könnte, weiter.
Redaktion Aufruhrgebiet
Hanns Graaf
Karl Marx empfahl statt der Losung „Ein gerechter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk“ die Forderung „Nieder mit dem Lohnsystem!“. Marx und Engels wandten sich stets gegen Auffassungen, die den gewerkschaftlichen Kampf für überflüssig hielten. Sie sahen als Hauptergebnis des gewerkschaftlichen und des Klassenkampfes auf ökonomischem Gebiet nicht diese oder jene Verbesserung an oder die Verhinderung von Verschlechterungen; der Haupteffekt war für sie die „immer weiter um sich greifende Vereinigung der Arbeiter“ (Marx) und ihr wachsendes Klassenbewusstsein.
Marx schrieb in „Lohn, Preis, Profit“: „Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck zum Teil, sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen, statt gleichzeitig zu versuchen, es zu ändern, statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeiterklasse, d.h. zur endgültigen Abschaffung des Lohnsystems.”
Diese Marx-Äußerung benennt keine Taktik, sondern steht allenfalls für den Wunsch, dass auch die Gewerkschaften revolutionär eingestellt sein sollten. Trotzdem wird das Zitat von vielen Marxisten als Begründung für ihre eigene Politik benutzt. Das zeigt aber nur deren Dogmatismus. Warum? Sicher ist es richtig zu versuchen, die Gewerkschaften als Instrumente der Revolution zu nutzen. Nur liegt zwischen Absicht und Möglichkeit oft ein Abgrund. Das Problem dabei ist, dass sie fast nie revolutionär sind – zumindest nicht vor der Revolution. Marx meint, sie „verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen (…) statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als Hebel zur (…) endgültigen Abschaffung des Lohnsystems.” Das stimmt so nicht! Auch ein Kleinkrieg ist ein Kampf – auch wenn er allein nicht zum Sieg führt. Marx und Engels selbst sagen an anderen Stellen, dass Gewerkschaften – auch die reformistischen – Schulen des Klassenkampfes sind. In einer Schule kann man viel lernen, auch viel Falsches. Doch niemand wird wohl behaupten, dass das Schulschwänzen eine bildungspolitische Alternative wäre. Notwendig ist vielmehr, die Lehrer, die Falsches unterrichten, zu kritisieren.
„Marxismus und Gewerkschaften“ weiterlesen