Freitags auf die StraĂźe! Doch fĂĽr welches Ziel?

Der folgende Text wurde als Flyer bei den Fridays-Demos verteilt.
Die Redaktion

Seit Wochen demonstrieren weltweit Millionen Jugendliche bei den Friday for Future-Demos (FfF) für mehr Klima- und Umweltschutz. Wir wollen hier einige zentrale Thesen der Bewegung hinterfragen. Wir begrüßen das Engagement von Jugendlichen für politische und gesellschaftliche Fragen. Ja, es wäre sehr wichtig, dass die SchülerInnen auch zu anderen Fragen, etwa zum Schulsystem, aktiv werden würden.

Wir wollen hier einige Positionen und Argumente, die auf den Friday-Demos vertreten werden, unter die Lupe nehmen.

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Wohnen und Sozialismus

Paul Pfund

Die Bewegung gegen die Wohnungsnot provoziert geradezu die Frage, wie „das Wohnen“ in einer anderen, kommunistischen Gesellschaft aussehen könnte. Dazu hier einige Überlegungen.

Im Kapitalismus dienen das Bauen, die Vermietung und der Verkauf von Immobilien dazu, Profit zu erwirtschaften. Die Befriedigung realer Bedürfnisse ist dabei nur Mittel zum Zweck. Schon die Frage, was und wie gebaut wird, ist stark von den spezifisch kapitalistischen Strukturen und Bedürfnissen bestimmt. So erfordert die umfangreiche Bürokratie entsprechend viele Bürogebäude, die Vielzahl von Privatunternehmen führt zu einer riesigen Zahl von Dependencen. Die in der Regel seht hohen Gewerbemieten sind in den Produktpreisen enthalten und werden also den KonsumentInnen übergeholfen.

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ABC des Marxismus XXXVI: Was ist Populismus?

Der Begriff „Populismus“ leitet sich vom lateinischen „populus” (Volk) ab. Als populistisch werden sehr unterschiedliche politische Formationen oder ideologische Strömungen bezeichnet. Es wird meist zwischen Rechts- und Linkspopulismus unterschieden. In den letzten Jahren haben sich in vielen Ländern populistische Parteien und Bewegungen gebildet: rechte, wie die Front National, die FPÖ, Pegida oder die AfD, und linke, wie Podemos oder Aufstehen. Einige rechts-populistische Parteien regieren sogar (mit). Oft vermischen sich „linke“ und „rechte“ Elemente wie etwa bei der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich. Populismus in Gestalt politischer Formationen gab es jedoch schon früher (faschistische Bewegungen, Peronismus, Chavez). Populismus prägt als Methode mehr oder weniger jede bürgerliche Politik, ob rechts oder links.

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FundstĂĽck LII

Die Politik beiseite lassen, ist die groĂźe Illusion des Mannes der „Mitte“, der doch stets ein Politiker bleibt, rät, predigt, ermahnt und weder Krieg noch Revolution will – um beide zu erhalten. Solche Männer, die verfluchten „lauwarmen“ der Bibel, berufsmäßige Rezepte-Verfertiger, die heute nach tausenden zählen (…), haben immer einen „Kodex“, worin sich ihr falsches Bewusstsein kristallisiert und an dessen wunderwirkende Kraft sie manchmal sogar ernsthaft glauben, in keiner Weise verschieden vom Glauben sogenannter primitiver Völker an die Kraft ihres Fetisches.

Joseph Weber

Laudatio des Tages vom 10.4.2019

HaHo

Es ist immer schön, wenn eine marxistische Organisation einer grünen Bewegung wie den Fridays for Future-Demonstrationen argumentativ beispringt. Hier nun ist die SAV gesprungen, auch wenn es ein Salto mortale wurde.

Da wird zuerst gefordert: „Sofortiger Ausstieg aus dem Kohleabbau, bei garantierter Beschäftigungssicherung ohne Lohnverluste!“

In Pippi Langstrumpf-Manier will sich die SAV die Welt zurecht modeln, wie es ihr gefällt. Leider gerät ihr vor lauter Phantasie – die ja im Fieberwahn besonders farbenfroh blĂĽht – die Realität etwas aus dem Blick. Aktuell wird ein Drittel des Stroms von Kohlekraftwerken erzeugt. Wenn diese sofort abgeschaltet wĂĽrden, ginge in Deutschland schlagartig das Licht aus. Denn die „Erneuerbaren“ erzeugen gegenwärtig auch ein Drittel. Die können also die Kohle nicht ersetzen. Was dann? Da helfen nur Spenden aus der SAV-Parteikasse, um – sofort (!) – 30.000 weitere Windräder zu bauen. Die dafĂĽr nötigen 30.000 x 3.000.000 Euro (das soll Eurer Kassenwart gefälligst selber ausrechnen!) sind doch wohl drin, oder?! Das ist eine Zahl mit sehr vielen Nullen, aber davon hat die SAV ja offenbar genug. FĂĽr die benötigten 30.000 x 5.000 Tonnen Material sind auch Sachspenden willkommen.

Manchmal ist die Wahrheit ganz einfach: Momentan und „sofort“ kann gar nichts die Kohle ersetzen. Ohne Kohlestrom aber sitzt auch die SAV-Versammlung im Dunkeln, aber dort fehlt es offenbar mit und ohne Kohlestrom an Erleuchtung. Das könnte die SAV z.B. von den Technikern und Ingenieuren der Kraftwerke oder des Netzmanagements erfahren, mit denen die Sozialisten eng verbunden sein sollten. Und verbunden sind sie ja – die Augen der SAV.

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Was tun gegen die Wohnungsnot?

Hanns Graaf

Wer hätte noch vor einigen Jahren gedacht, dass in Deutschland einmal 100.000e Wohnungen fehlen wĂĽrden – ĂĽber 70 Jahre nach dem letzten Krieg und bei fast gleicher Bevölkerungszahl? Und doch ist die Situation in vielen GroĂźstädten heute dramatisch. Es mangelt an Wohnungen, v.a. an billigen, die Mieten steigen und immer mehr Menschen können ihre Wohnung nicht mehr bezahlen oder finden keine bezahlbare. Die Schlangen bei einer Wohnungsbesichtigung etwa in Frankfurt/Main sind inzwischen länger als die vor einem DDR-Konsumladen in Frankfurt/Oder, wenn es Bananen gab.

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Eine Kritik der Kritik

Die AfD und das Klima

Hanns Graaf

Im November 2018 veröffentlichte die Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) im Rahmen ihres Theorieorgans Revolutionärer Marxismus Nr. 50 zur Frage des Populismus u.a. einen Artikel zur AfD von Wilhelm Schulz . In seinem Beitrag analysiert der Autor treffend und kenntnisreich die Politik, die Entstehung und die fatale Wirkung dieser rechts-konservativen Partei. Ein kurzer Abschnitt widmet sich der Position der AfD in der Klima- und Energiefrage. Auf diesen Passus geht der folgende Beitrag ein.

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Die „Wissenschaft“ des Professors Rahmstorf

Hanns Graaf

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karsten Hilse verfasste ein Flugblatt, das auf den Friday for Future-Demos verteilt wurde. Darin werden Fragen und Antworten zum Klima und zur Energiewende (EW) aufgeführt, die nahelegen, dass die Angst vor einer Klimakatastrophe unbegründet und die EW daher unnötig sei. Wie wollen hier jedoch nicht auf den Inhalt dieses Flyers eingehen, sondern auf die Internet-Debatte zwischen Hilse und Rahmstorf, seines Zeichens Professor am Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK), der Hochburg des Klimaalarmismus in Deutschland (https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/herr-hilse-von-der-afd-beantwortet-die-fragen-der-klimalounge/). Wir greifen hier beispielhaft nur einen Aspekt heraus, um zu zeigen, welche Art „Wissenschaft“ Prof. Rahmstorf vertritt.

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Spitzen-Reformisten in Aktion

Hanns Graaf

Letzte Woche sorgte die Ankündigung von Sahra Wagenknecht, sich aus den Führungsgremien von Linkspartei und Aufstehen zu verabschieden, für Schlagzeilen und reichlich Häme von den politischen Gegnern. Nun reagierte die „Führungscrew“ von Aufstehen auf die Situation und veröffentlichte am 14.3. eine Erklärung zur Situation und den Perspektiven von Aufstehen. UnterzeichnerInnen des Textes „Zur Situation von Aufstehen“ sind u.a. Peter Brandt, Michael Brie, Ingo Schulze, Marco Bülow, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen und Antje Vollmer. Ihre Erklärung sagt sehr viel darüber aus, was die Ursachen der Probleme von Aufstehen sind und wohin die Reise gehen soll.

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FundstĂĽck LI

Die für Eisbären begeisterten Schüler scheinen sich gar nicht dafür zu interessieren, dass die allerübelsten Heuschrecken heute in der Wall Street oder den Bankenvierteln anderer Finanzmetropolen sitzen und sich diebisch freuen, dass Kinder weltweit für ihre Profite trommeln. Denn „Klimaschutz“ ist inzwischen das Jagdrevier einer Billionen schweren finanziellen Mafia, deren Größe und Einfluss die sogenannten Fossilkapitalisten geradezu zwergenhaft aussehen lässt.

Fred F. MĂĽller