Kostenloser ÖPNV: Bus und Bahn statt Autowahn?

Paul Pfund

Im Windschatten der Turbulenzen um die GroKo bedroht nun neues Ungemach die deutsche Politik. Da Deutschland bestimmte Luftreinheitswerte in den Städten überschreitet, droht Brüssel Berlin nun mit einer Strafzahlungen. Da die Finanzlage des Bundes gerade eben recht gut ist, wäre diese Strafe an sich kein großes Problem. Doch weil die Politik und die mit ihre verbandelte „grüne“ Szene selbst gerade den Dieselskandal medial breit inszeniert hatten, kann sich die Regierung nicht so einfach aus der Affäre ziehen, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren (soweit es diese noch gibt). „Kostenloser ÖPNV: Bus und Bahn statt Autowahn?“ weiterlesen

Quo vadis SPD?

Hanns Graaf

Die mit Spannung erwartete Abstimmung des SPD-Parteitags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einer neuen GroKo erbrachte eine knappe Mehrheit von 56%. Doch damit ist noch nichts entschieden, denn auch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen braucht noch die Zustimmung der Mitgliederbasis der SPD, damit diese Teil der neuen (alten) Regierung werden kann. „Quo vadis SPD?“ weiterlesen