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Das „Erfurter Programm“ der SPD von 1891 (Teil 1/2)

Hanns Graaf

Der jahrzehntelange Niedergang der SPD wirft die Frage auf, ob ihre Probleme vielleicht schon im 19. Jahrhundert, als sie noch im Aufsteigen war, begonnen haben? Wir haben dazu bereits das Gründungsprogramm der Sozialdemokratie in Gotha von 1875 und die Replik von Marx darauf untersucht (https://aufruhrgebiet.de/2023/12/marx-und-gotha/). Hier nun betrachten wir das Nachfolgeprogramm von 1891. Aufgrund der Kürze dieses Programms gehen wir abschnittweise auf den Gesamttext ein.

Historische Einordnung

Das „Erfurter Programm“ wurde 1891 angenommen. Es entstand nach der Aufhebung des Bismarckschen „Sozialistengesetzes“ (1878-90), das die SPD tw. in die Illegalität zwang, jedoch scheiterte. Die SPD war danach stärker als zuvor. Auf diese neue, günstigere Situation musste das neue Programm eingehen. Die Vorsicht, die unter dem Sozialistengesetz durchaus nötig war, konnte und musste nun von einem klareren Profil abgelöst werden. Zudem hatten Marx und Engels am „Gothaer Programm“ massive Kritik geübt – obwohl Marx dabei wesentliche Mängel dieses Programms nicht erkannt bzw. nicht kritisiert hatte. Zudem war Marx´ Kritik von den Führern der SPD, v.a. von W. Liebknecht, der Partei vorenthalten worden. Aber auch Engels tat lange nichts dafür, dass der Marx-Text wenigstens im Nachhinein in der SPD verbreitet wurde.

Die wesentlichen Gründe für ein neues Programm hätten allerdings 1. der Übergang des Kapitalismus zum Imperialismus und 2. die gewachsene Größe und Stärke der Arbeiterklasse und der Arbeiterbewegung und ihre größeren Möglichkeiten sein müssen. Um es vorwegzunehmen: diese beiden Aspekte spiegeln sich im Programm kaum wider.

Das Programm von Erfurt galt bis 1921, als die SPD das „Görlitzer Programm“ beschloss. D.h. 30 Jahre lang sah die SPD offenbar keinen Anlass, ihr Programm zu erneuern. Der Übergang zum Imperialismus, die Revisionismus-Debatte in der Sozialdemokratie ab 1899, die Revolutionen von 1905 und 1917 in Russland und 1918 in Deutschland, der wachsende Militarismus, die steigende Kriegsgefahr von 1914 – all das war offenbar kein Anlass, die eigene Programmatik zu erneuern. Warum das so war, wird aber sofort klar, wenn man sich das „Erfurter Programm“ anschaut.

Karl Kautsky schrieb zum „Erfurter Programm“ einen längeren Kommentar, der das Programm erläuterte und begründete. Auf diesen Text kann hier aus Platzgründen nicht eingegangen werden.

8. Mai: Legenden und Lehren

Hanns Graaf

Die Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Der größte Krieg der Weltgeschichte war beendet (in Asien dauerte er noch bis August 1945). Er forderte über 50 Mill. Tote, darunter über 20 Mill. Sowjetbürger und 6 Mill. Juden. Ganze Regionen und Länder, v.a. Polen, die westliche Sowjetunion, Deutschland und Japan, waren verwüstet.

Angesichts der Opfer und Zerstörungen, angesichts der ungeheuren Dimensionen der Inhumanität v.a. des deutschen Faschismus ist es nur allzu verständlich, wenn der 8. Mai als Tag der Befreiung gefeiert wird. Doch die Geschichte wird bekanntlich von den Siegern geschrieben, die ihre eigene Rolle in der Geschichte verklären, ja oft genug umlügen.

In diesem Beitrag gehen wir v.a. auf die Rolle des Stalinismus vor, während und nach dem 2. Weltkrieg ein.

Sieger Stalin

Der Sieg über Hitler-Deutschland hat das Prestige Stalins und der UdSSR gewaltig gesteigert. Das Selbstbild des Führers aus Moskau als Heilsbringer der Welt und „guter Vater der Menschheit“ und die Überlegenheit seines „Sozialismus“ schienen endlich historisch bewiesen zu sein. Viele Länder in Ost- und Mitteleuropa, aber auch in Asien (China, Nordkorea) wurden „sozialistisch“. In den 1950er/60er Jahren schüttelten viele „links-nationalistische“, oft an Moskau orientierte Bewegungen ihr koloniales Joch ab und wurden selbstständig. In Europa und in Asien gab es mehrere Länder, wo zwischen 1944 und 1948 eine (vor)revolutionäre Situation entstanden und der Sturz des Kapitalismus möglich war: z.B. in Italien, Griechenland oder in Vietnam.

Rede am 1. Mai

Vorwort: Wir dokumentieren nachfolgend die Rede von Hanns Graaf von der Initiative Aufruhrgebiet auf der 1.Mai-Kundgebung der Freien Linken in Berlin. Redaktion Aufruhrgebiet

Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen!

Wir leben in bedenklichen Zeiten. Die Ampelregierung war so unbeliebt wie keine andere deutsche Regierung nach 1945. Trotzdem gab es kaum Proteste gegen sie. Immerhin gab es Tarif-Streiks der Gewerkschaften gegen die Folgend der Inflation. Doch gegen die Kriegs- und Aufrüstungspolitik, gegen die absurde Klima- und Energiepolitik der Ampel kämpft der DGB nicht. Dagegen protestierten v.a. vom Kleinbürgertum geprägte Bewegungen, die schon gegen die absurde und ruinöse Coronapolitik am aktivsten waren. Warum sie? Weil die Linke und die Gewerkschaften inaktiv waren!

Statt gegen die Ampelregierung gab es Massenproteste gegen „Rechts“. Es ist zwar richtig, sich der AfD u.a. Rechten entgegenzustellen, doch die v.a. von der Antifa, der SPD, den Grünen, den Kirchen, von NGOs u.a. reformistischen Kräften organisierten Aktionen dienten v.a. dazu, den Protest von der Regierung abzulenken und diese als „demokratisch“, „human“ und „fortschrittlich“ hinzustellen. Dafür wurde die AfD zu einer faschistischen Partei hochstilisiert, die sie – zum Glück – nicht ist. Fast alle wesentlichen Merkmale einer wirklichen faschistischen Organisation fehlen ihr.

Was ist Imperialismus?

Hanns Graaf

In diesem Artikel geht es um die Frage, was Imperialismus ist und welche theoretischen Beiträge die Arbeiterbewegung und v.a. Lenin dazu geleistet haben. Eine stimmige Analyse des Imperialismus ist unabdingbar, um eine korrekte revolutionäre Politik formulieren und umsetzen zu können.

Imperialismus-Diskussion in der Sozialdemokratie

Als Ende des 19. Jahrhunderts der Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium überging, gab es verschiedene Versuche von Sozialdemokraten, diese neue Entwicklungsphase zu verstehen. Am bedeutendsten waren dabei die Beiträge Kautskys und Hilferdings, letzterer v.a. mit seinem Buch „Das Finanzkapital“ von 1910. Schon Ende der 1890er hatte Kautsky in mehreren Artikeln in der „Neuen Zeit“ seine Analyse der neuen Phase des Kapitalismus dargestellt. Ökonomisch sah er in der Entstehung großer Kapitalstrukturen (Konzerne, Trusts usw.) und im Finanzkapital wesentliche neue Merkmale des Kapitalismus. Anhand der Zunahme des Kapitalexports zeigte er den Zusammenhang zwischen der Ökonomie und einer besonders aggressiven und global ausgerichteten imperialistischen Politik: „die neue Art der Reichspolitik oder Weltpolitik (ist) eine Folge der Entwicklung des industriellen Kapitals (…), der Zunahme der Bedeutung der hohen Finanz, des Kapitalexports.“ (Kautsky, Die Neue Zeit, 23.4.1915, S. 110.)

In der methodischen Tradition von Marx stehend, folgt für Kautsky Politik aus der ökonomischen Grundstruktur der Gesellschaft, die Interessen imperialistischer Staaten sind letztlich Ausdruck der Verwertungsinteressen des dominanten Großkapitals. Anders als noch im Kapitalismus der freien Konkurrenz ist so viel Kapital akkumuliert und konzentriert, dass es sich nicht mehr nur auf dem nationalen Markt realisieren kann. Es verlangt nach neuen Quellen für Ressourcen, nach lukrativen Investments und Absatzmärkten. Das führt zu verstärkter Aggressivität nach außen, es führt zu Kolonialismus und Neokolonialismus, zu Handelskonflikten und Kriegen und zur permanenten Neuaufteilung der Welt, die für das Kapital keine weißen Flecken mehr hat. Aber auch nach innen wächst die Aggressivität, da Aufrüstung und Krieg Widerstand provozieren, der bekämpft werden muss. Zudem kann eine kriegerische Außenpolitik nur durchgeführt werden, wenn die „Heimatfront steht“.

Temperaturdaten: Fakes und Fakten

Paul Pfundt

Politik, Medien, ihnen genehme (oft fachfremde) „Experten“ vermelden permanent neue Temperaturrekorde. Die meist auf wenige Zehntel oder Hundertstel Grad genauen Daten und Temperaturveränderungen vermitteln den Eindruck von Exaktheit und wissenschaftlicher Objektivität und sollen die fortschreitende Klimakatastrophe belegen. Wir wollen hier die Frage beleuchten, wie Temperaturdaten entstehen und wie sie benutzt werden.

Globale Erwärmung und globale Durchschnittstemperatur

Die globale Erwärmung wird an gemittelten Einzelmessdaten festgemacht. Das kann statistisch korrekt sein. Doch physikalisch ist es gar nicht möglich, eine globale Durchschnittstemperatur exakt zu ermitteln. Der Physiker Prof. Peter Puschner erklärt das in einem Chatbeitrag so:

„Es werden die momentanen Temperaturwerte einer bestimmten Anzahl über die Welt verteilter Temperaturmesser gemittelt. Angenommen, die Messgeräte sind in Ordnung und es wird nicht ideologisch begründet gepfuscht, dann erhält man mit einfacher Mathematik die sog. Global-Temperatur. Temperatur beschreibt den kinetischen Zustand bewegter Teilchen, also Geschwindigkeiten. Jetzt gehen wir an eine Rennstrecke, und stellen entlang der Strecke zwischen Start und Ziel 100 Geschwindigkeitssensoren auf, also am Anfang einer Geraden, in der Mitte, am Ende vor einer Kurve, in der Kurve, nach der Kurve, eben, bis wir alle Messgeräte untergebracht haben. Und jetzt schicken wir den Rennwagen auf die Runde und erhalten die 100 Messwerte, die wir dann mitteln. Ist das jetzt die mittlere Geschwindigkeit? Zum Vergleich messen wir die Länge der gefahrenen Strecke und die Zeit von Start bis Ziel, dann sind sich bestimmt alle einig, dass aus dem Quotienten Strecke/Zeit die so ermittelte mittlere Geschwindigkeit richtig ist. Es lohnt sich dann, diese mit derjenigen zu vergleichen, die punktuell mit 100 Sensoren ermittelt wurde. Wer glaubt, da kommt derselbe Wert oder einer mit nur geringer Abweichung heraus, der sollte das Experiment wirklich einmal machen. Danach will er von Global-Temperaturen nichts mehr hören!“

Methodik

Die heute übliche Methode, Daten – genauer: deren „Verarbeitung“ in Klimamodellen – zum wesentlichen Bezugspunkt der Klimaforschung und der Klimapropaganda zu machen, folgt einer im Grunde unwissenschaftlichen Methode. Früher waren es empirische geologische Befunde (Sedimentablagerungen, Eisbohrkerne u.a.) und der historische Vergleich von Klimaentwicklungen, an denen man sich orientierte. Diese empirische Methode wurde ab etwa den 1980ern im Zuge der aufkommenden Klimakatastrophen-Ideologie durch eine mathematisch-modellhafte abgelöst. Die Stars der Klimaforschung waren nun die Modellierer, deren spekulative Prognosen die Begründung für die Klimaschutz- und CO2-Einsparpolitik abgaben.

Die folgende Grafik 1 zeigt, dass die Voraussagen der Modelle sich aber immer mehr von der Realität entfernen:

Frundstück C

Nach dem spektakulären Scheitern des Realsozialismus ist das zweite große Scheitern der Neuzeit, nämlich das des sozialdemokratischen Reformismus, sicher nicht ohne Absicht in seiner grundsätzlichen Vergeblichkeit unreflektiert geblieben. Die Illusion muss aufrecht erhalten werden …

Rainer Mausfeld

Die LINKE: Aus der Krise?

Hannah Behrendt

Die Linkspartei war nach der Bundestagswahl 2021 in einer tiefen, ja existenziellen Krise. Diese wurde nicht nur an den mageren 4,9% der Stimmen und dem Verlust von 4,3% gegenüber der vorherigen Bundestagswahl (9,2%) deutlich. Man kam nur noch aufgrund von drei Direktmandaten in den Bundestag. 2009, nach der Fusion der PDS mit der WASG zur LINKEN hatte man mit 11,89% noch das beste Ergebnis geholt – seitdem ging es bergab.

Arbeiterpartei?

Mehr noch als der starke Rückgang bei den Wählerstimmen war ein deutlicher Schwund bei der Verankerung bei den Lohnabhängigen, genauer bei den Arbeitern, Ausdruck der Krise. Schon die PDS hatte nur in Ostdeutschland eine direkte Verbindung zur Arbeiterbasis, tw. im betrieblich-gewerkschaftlichen Bereich, tw. über Sozialverbände (Arbeitslosenverband, Volkssolidarität u.a.) und im kommunalen Bereich, wo die Partei als “Kümmerer“ aktiv war.

Nach der Fusion mit der WASG, die auch einige links-reformistische Teile des Gewerkschaftsapparates umfasste (Klaus Ernst u.a.), gelang es der LINKEN nicht, in den Gewerkschaften oder in der Arbeiterklasse wirklich Fuß zu fassen und ihren Einfluss zu vergrößern. Dazu wäre es u.a. nötig gewesen, einen politischen Kampf gegen den Reformismus im DGB und gegen den Einfluss der SPD dort zu führen. Die LINKE hätte in Klassenkämpfen eine wirklich aktive, über den Reformismus hinausweisende Politik betreiben müssen – das war noch nicht einmal in Ansätzen der Fall.

Mit der WASG traten auch Hunderte „Linksradikale“ der LINKEN bei, v.a. aus dem trotzkistischen Milieu: Linksruck (heute Marx21) und SAV (inzwischen gespalten). Sie bildeten ein linkes Spektrum, das die Partei nach links drängen wollte, was sie als „Entrismus“ auffassten. Doch zum einen fehlten für die Anwendung der Entrismus-Taktik die Voraussetzungen: eine Krise der Partei und ein linker Flügel in ihr. Zum anderen wurde verkannt, dass die LINKE wie schon die PDS klar reformistisch war und keinesfalls „offen“ oder „irgendwie links“. Zum anderen führten diese Linken keinen wirklichen Fraktionskampf, sondern bildeten die linke Flanke des Reformismus. Die „Revolutionäre“ in der LINKEN vertraten in ihr kein revolutionäres Programm – der Kern jedes wirklichen Entrismus.

Kanonen statt Butter

Hanns Graaf

Als am 18. März vom deutschen Bundestag das Eine-Billion-Schuldenpaket beschlossen wurde, war den Abgeordneten wahrscheinlich nicht bewusst, dass an diesem Tag die Märzrevolution von 1848 in Berlin ihren Höhepunkt erreicht hatte. Die Berliner bauten Barrikaden und stellten sich den Truppen des Preußenkönigs Friedrich Wilhelm IV. entgegen. Heute, im März 2024, erleben wir keine Revolution, sondern einen massiven Angriff der Reaktion.

Das unrühmliche Ende der Ampel, die Stagnation der Wirtschaft, die anhaltende Inflation und die Erosion sozialer Errungenschaften, die marode Infrastruktur, ungelöste Probleme im Gesundheitsbereich und in der Bildung sowie Milliardenkosten für die Massenmigration und den Ukrainekrieg verweisen auf eine tiefe gesellschaftliche Krise des deutschen Imperialismus und auch der EU, deren Hauptmacht Deutschland ist. Die EU war einst angetreten, ein gleichwertiger imperialer Player neben den USA zu werden. Stattdessen ist Europa immer weiter gegenüber den USA und China zurückgefallen. Die Schuld an dieser – aus Sicht des europäischen und des deutschen Kapitals – Negativentwicklung tragen in starkem Maße die vier Merkel-Regierungen, während die Ampel den Scherbenhaufen nur noch vergrößert hat.

Demokratisches Absurdistan

Die nach der Wahl begonnene Formierung der neuen Regierung und der Beschluss des Schuldenpaketes offenbart, was bürgerliche Demokratie wirklich ist: nichts als eine bunte Fassade, hinter die eigentliche Machtpolitik stattfindet. Nein, die Macht geht nicht vom Volke aus und das Einwerfen eines Wahlzettels in einen Kasten hat nichts mit Macht zu tun.

Zu den Hintergründen des Ukraine-Konflikts

Vorbemerkung: Den folgenden Beitrag übernehmen wir vom Blog Seniora.org. Der Autor dieses Textes lebte von 1969-74 als Student in Charkow, von Anfang 2012 bis Ende 2014 war er Einwohner von Kiew.
Die Redaktion

Was ist faktisch belegt?

Im Februar 2014 hat es in Kiew einen bewaffneten Umsturz gegeben, trotz anders geplantem und zwischen den beteiligten Seiten vereinbartem, u.a. durch Deutschland in Person von Steinmeier garantiertem, geordnetem Übergang (https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-vereinbarung-ts-102.html). Die Nachricht vom vertragsbrechenden Sturm des Regierungsviertels durch den Maidan-Pöbel erreichte Steinmeier Ende Februar 2014 auf dem Rückflug von Kiew. Mir ist aber eine Reaktion von Steinmeier auf diesen Wortbruch von Klitschko („lieblings-deutscher“ Boxer) – Tjagnibok (Erznazi, Vorsitzender von „Swoboda“) – und Jazenjuk (Victoria Nulands Kautschuk-Demokrat) nicht bekannt. Gab es etwa keine? Einfach getreu dem Nuland-Motto: „Fuck the EU“?

Wie grün ist die Wasserkraft?

Paul Pfundt

Die Stromgewinnung aus der kinetischen Energie des Wassers gilt als „erneuerbare Energie“, die dem Umwelt- und Klimaschutz nütze. Diese These wollen wir hier überprüfen.

Es gibt drei Arten von Wasserkraftwerken: 1. Kraftwerke mit Staumauer, 2. solche ohne Stauung an Fließgewässern und 3. Pumpspeicherkraftwerke. Während die ersten beiden Typen Strom erzeugen, ist das bei Pumpspeicheranlagen nicht der Fall: sie verbrauchen beim Hochpumpen des Wassers in das Oberbecken mehr Strom als beim Herunterfließen erzeugt wird. Der Energieverlust liegt bei 20-30%. Solche Anlagen können trotzdem sinnvoll sein, weil sie Reservestrom zur Abdeckung von Spitzenlasten oder bei Havarien liefern. Sie nutzen den in der Nacht erzeugten, aber nicht gebrauchten Strom. Dadurch sind insgesamt weniger Erzeugeranlagen nötig. Außerdem dienen Pumpspeicheranlagen oft auch dem Hochwasserschutz und der Trinkwasserversorgung.

Die Energiegewinnung aus fließendem Wasser wird schon sehr lange genutzt, z.B. bei Wassermühlen oder Pochwerken. Schon vor über 2.000 Jahren nutzten die Griechen Wasserräder, um Mehl zu mahlen, die Ägypter betrieben drei Jahrhunderte v.u.Z. archimedische Wasserschrauben zur Bewässerung. Im 17. Jahrhundert begann in Frankreich der Einsatz von Turbinen. 1849 baute der Ingenieur James Francis die erste moderne Wasserturbine, die „Francis-Turbine“, deren Wirkprinzip noch heute die am häufigsten genutzte Art von Wasserturbine ist.

Weltweit gibt es 60-70.000 größere Wasserkraftwerke mit einer Leistung von über 75 MW. In Europa werden über 20.000 Wasserkraftwerke betrieben. Pumpspeicherkraftwerke stellen etwa ein 1/7 der Gesamtkapazität. Wasserkraft ist derzeit die größte „erneuerbare“ Stromquelle mit ca. 15% Anteil an der Gesamtstromerzeugung – nicht zu verwechseln mit der Gesamtenergieerzeugung (Primärenergie), an der Strom nur etwa 25% Anteil hat.