Ein Urteil und viele Fehlurteile

Zum Entscheid des BVerfG über die Schadenersatzklage der Energiekonzerne

Hanns Graaf

Am 6.12.16 urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe über eine Klage der Energiekonzerne RWE und En.BW. Darin fordern diese Schadenersatz in Höhe von 19 Milliarden Euro für ihnen entgangene Erlöse aufgrund des 2011 von der Bundesregierung kurzfristig beschlossenen beschleunigten Atomaustiegs nach dem Unglück von Fukushima. „Ein Urteil und viele Fehlurteile“ weiterlesen

ABC des Marxismus Teil VI: Was ist Judenunterdrückung?

Judenunterdrückung und -vernichtung haben im 20. Jh. grausame Formen angenommen. Judenverfolgungen gab es aber schon viel früher und leider wird es sie noch so lange geben, wie es Kapitalismus gibt. „ABC des Marxismus Teil VI: Was ist Judenunterdrückung?“ weiterlesen

Thesen zur Energiewende

Die Energiewende eine reaktionäre Utopie

Hanns Graaf

1. Die unter dem Motto „Energiewende“ (EW) stattfindende Umstrukturierung des Energiesektors in Deutschland und wenigen anderen Ländern begann in den 1990ern. Ihr Ziel ist die Ersetzung der Energieerzeugung aus fossilen Quellen, v.a. der Kohleverstromung, sowie der Kernkraft durch  „erneuerbare Energien“ (EE) v.a. aus Wind, Sonne und Biomasse. Niemand bezweifelt, dass das Energiesystem immer weiter verbessert werden muss – angezweifelt werden muss aber die konkrete Politik der EW, ihre Mittel, Methoden und Ziele. „Thesen zur Energiewende“ weiterlesen

Faktenresistenz als Methode

Hanns Graaf

Die Gruppe Arbeitermacht (GAM) veröffentlichte am 16.11.16 auf ihrer Homepage (www.arbeitermacht.de) einen Artikel zum Klimagipfel COP 22 in Marrakesch („Taktieren im Angesicht der Katastrophe“). Wir wollen im Folgenden auf die Argumente und Positionen der GAM eingehen, weil in ihnen zentrale Ansichten auftauchen, die sehr häufig in der linken Szene vertreten werden. „Faktenresistenz als Methode“ weiterlesen

Die MLPD und die „Klimaskeptiker“

Hannes Hohn

Recherchen auf linken Websites zum Thema Klima und Energie bringen wenig bis nichts Substanzielles, nur Meinungen, kaum Fakten oder gar wissenschaftliche Darlegungen. Auf der Homepage der Marxistisch-leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) ist es genauso, doch immerhin kann man diesen Vorkämpfern für den „echten Sozialismus“ in den Fußstapfen Stalins eine gewisse Begabung für unfreiwillige Komik nicht absprechen. „Die MLPD und die „Klimaskeptiker““ weiterlesen

SAV und IPCC

Hanns Graaf

Auf der Homepage der Sozialistischen Alternative Voran (SAV) steht der Artikel „Die Zeit wird knapp“ vom 6. Mai 2014. Darin behandeln die Autoren Pascal Backes und Christian Walter u.a. den jüngsten Bericht des IPCC (AR 5). Wir beschäftigen uns mit diesem Artikel nicht, weil dieser eine besondere Qualität hätte, sondern weil er durchaus typisch für viele linke Beiträge zum Klima ist. „SAV und IPCC“ weiterlesen

Revolte im Gemüsebeet

Eine Kritik an „Der kommende Aufstand“

Hannes Hohn
(zuerst erschienen in: Revolutionärer Marxismus 43, Verlag global red, Oktober 2011)

Anfang 2011 sorgte die deutsche Übersetzung der Broschüre „Der kommende Aufstand“ für Furore. Per Internet und Kopierer verbreitete sich das Pamphlet in der linken und alternativen Szene wie ein Lauffeuer. Selbst im bürgerlichen Feuilleton wurde es breit behandelt. Schon in Frankreich, woher die Autoren (die anonym bleiben und sich „Unsichtbares Komitee“ nennen) stammen, verbreitete sich das Büchlein, das dort 2007 unter dem Titel „L´insurrection qui vient“ erschien, rasend schnell. „Revolte im Gemüsebeet“ weiterlesen