Quo vadis SPD?

Hanns Graaf

Die mit Spannung erwartete Abstimmung des SPD-Parteitags über die Aufnahme von Verhandlungen zu einer neuen GroKo erbrachte eine knappe Mehrheit von 56%. Doch damit ist noch nichts entschieden, denn auch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen braucht noch die Zustimmung der Mitgliederbasis der SPD, damit diese Teil der neuen (alten) Regierung werden kann. „Quo vadis SPD?“ weiterlesen

Fundstück XXX

Es fragt sich, ob nicht das, von dem wir befürchten, es könnte eintreten, bereits eingetreten ist. (…) Eine Gesellschaft, in der sich immer mehr Menschen überflüssig oder direkt unerwünscht fühlen. In der wir mit einer Gewalt rechnen können, die jeglicher Logik entbehrt. Die im Begriff ist, ein natürlicher Bestandteil unseres Alltags zu werden.

H. Mankell

 

Neues aus der Klippschule

RIO zur Klimakrise

Hanns Graaf

Die „Revolutionäre Internationalistische Organisation“ (RIO), dt. Sektion der „Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale“ (FT-CI), stellt ihre Sicht auf die sog. „Klimakrise“ in Form eines „ABC des Marxismus: K wie Klimakrise“ dar. (www.klassegegenklasse.org/abc-des-marxismus-k-wie-klimakrise)

Wir wollen hier zeigen, dass RIOs Sicht der Dinge weder etwas mit dem realen Klima noch mit Marxismus zu tun hat. „Neues aus der Klippschule“ weiterlesen

Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung

Hanns Graaf

Kaum deutet sich an, dass die SPD erneut Teil einer Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel wird, reagieren einige Spitzen der Linkspartei darauf mit einem „innovativen“ Vorschlag. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, die Fraktionschefs der LINKEN im Saarland bzw. im Bundestag, plädieren für die Schaffung einer „linken Sammlungsbewegung“. Diese solle neben der Linkspartei (linkere) Teile der Grünen und der SPD umfassen. „Bewegung ins Nichts: Zur Idee einer neuen linken Bewegung“ weiterlesen

Marxismus und Verstaatlichung (Teil 4)

Hanns Graaf

5. Lenin zur Relation Wirtschaft-Staat in der Übergangsgesellschaft

Lenins Darlegungen dazu in „Staat und Revolution“ (SuR) gehen von der Situation in der kapitalistischen Gesellschaft aus. Er vertrat die Ansicht, dass der bürgerliche Staat sich im Zuge der Entwicklung des Kapitalismus immer mehr vereinfachen würde: „Die kapitalistische Kultur hat die Großproduktion, hat Fabriken, Eisenbahnen, Post, Telefon u.a. GESCHAFFEN, und AUF DIESER BASIS sind die meisten Funktionen der alten ´Staatsmacht´ so vereinfacht worden und können auf so einfache Operationen der Registrierung, Buchung und Kontrolle zurückgeführt werden, daß diese Funktionen alle Leute, die des Lesens und Schreibens kundig sind, ausüben können, so daß man sie für gewöhnlichen ´Arbeiterlohn´ wird leisten und ihnen jeden Schimmer eines Vorrechts, eines ´Vorgesetztenrechts´ wird nehmen können (und müssen).“ „Marxismus und Verstaatlichung (Teil 4)“ weiterlesen

Fundstück XXIX

Die soziale Revolution (…) kann ihre Poesie nicht aus der Vergangenheit schöpfen, sondern nur aus der Zukunft. Sie kann nicht mit sich selbst beginnen, bevor sie allen Aberglauben an die Vergangenheit abgestreift hat. Die früheren Revolutionen bedurften der weltgeschichtlichen Rückerinnerungen, um sich über ihren eigenen Inhalt zu betäuben. Die Revolution des neunzehnten Jahrhunderts muß die Toten ihre Toten begraben lassen, um bei ihrem eignen Inhalt anzukommen. Dort ging die Phrase über den Inhalt, hier geht der Inhalt über die Phrase hinaus.

Karl Marx, Der 18. Brumaire des Louis Bonaparte

Lügen statt Fakten

Eine Kritik am Artikel „Kapitalismus bedeutet Klimakollaps“ der Sozialistischen Alternative Voran (SAV) vom 18.11.17 (www.sozialismus.info/2017/11/kapitalismus-bedeutet-klimakollaps)

Hanns Graaf

Der Autor Christian Walter malt, wie in der Linken üblich, das Horrorbild vom drohenden Klimakollaps. Dabei führt er „Fakten“ an, die er offensichtlich völlig unkritisch den bürgerlichen (!) Mainstream-Medien entnimmt. Wie wollen hier einige seiner Behauptungen einem Faktencheck unterziehen. „Lügen statt Fakten“ weiterlesen

ABC des Marxismus XXVII: Was bedeutet Verstaatlichung?

Die neoliberale Wirtschaftspolitik macht den staatlichen Sektor, öffentliche Ausgaben und das Regulieren des Marktes für alle Krisen und Probleme verantwortlich. Nach dem Zusammenbruch des Stalinismus wurde auch in diesen Ländern die Wirtschaft privatisiert. Das Privateigentum und der „freie“ Markt erscheinen alternativloser als je zuvor. Bürokratismus, Ineffizienz und Korruption brachten dem staatlichen Sektor aber auch von Seiten der KonsumentInnen und der Arbeiterklasse einen schlechten Ruf ein. „ABC des Marxismus XXVII: Was bedeutet Verstaatlichung?“ weiterlesen

Ignoranz statt Analyse (Teil 2 von 2)

Vorbemerkung der Redaktion: Hier veröffentlichen wir zwei Kritiken, zu Artikeln, die von der Jugendorganisation Revolution veröffentlicht worden sind. Revolution (www.onesolutionrevolution.de) arbeitet eng mit der Gruppe ArbeiterInnenmacht (www.arbeiterinnenmacht.de) zusammen. Die Kritiken sind Revolution mehrfach übermittelt worden, im Gespräch mit einigen ihrer Genossen wurde auch eine Antwort zugesagt. Das ist inzwischen schon einige Monate her. Eine Antwort blieb aus. So haben wir uns entschlossen, unsere Kritiken, die ursprünglich als Beiträge zu einer nicht-öffentlichen Diskussion mit Revolution gedacht waren, hier zu veröffentlichen. Wir meinen, dass sie einen guten Einblick vermitteln, wie oberflächlich und dogmatisch diese Organisation – pars pro toto für die gesamte Linke – die Themen Klima- und Energiepolitik behandelt. „Ignoranz statt Analyse (Teil 2 von 2)“ weiterlesen