Der Kampf von Rheinhausen

Hanns Graaf

Vorwort: Mit diesem Beitrag setzen wir unsere Reihe von Artikeln zur Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit fort. Redaktion Aufruhrgebiet

Einer der militantesten Arbeitskämpfe fand 1987/88 in Duisburg-Rheinhausen gegen die Schließung des Krupp-Hüttenwerks statt. Der Kampf dauerte 164 Tage. Er war mit Streiks, einem Fast-Generalstreik im Ruhrgebiet, mit Massenprotesten, der Blockade der Rheinbrücke und der A40 u.a. militanten Aktionen verbunden.

Der damalige SPD-Fraktionschef in NRW, Fahrtmann, erklärte: „In Rheinhausen haben wir kurz vor Weihnachten eine vorrevolutionäre Situation erlebt, wie wir sie nach dem zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik noch nicht hatten.”

Der Rheinhausener Betriebsrat (BR) hatte dem Abbau von 2.000 Arbeitsplätzen bereits zugestimmt, bevor am 26.11.87 durch eine Indiskretion der Plan zur endgültigen Stilllegung bekannt wurde. Daraufhin streikten die Stahlkocher drei Tage lang und demonstrierten durch Rheinhausen. Am 30.11. fand eine Betriebsversammlung mit 10.000 Teilnehmern statt, von denen etwa 4.000 keine Werksangehörigen waren, denn das Werk war für die Bevölkerung geöffnet worden. Am 1.12. wurde die Rheinbrücke nach Duisburg besetzt.

Die Belegschaft wählte die Taktik der „stillen Besetzung”: die Produktion lief weiter, aber unter der Kontrolle der Arbeiter. Mehrmals wurde die Produktion auch komplett eingestellt. Das BR-Büro war 24 Stunden besetzt, damit sich die Kollegen jederzeit informieren konnten. Sogar ein eigener Fernsehsender wurde eingerichtet. Protestveranstaltungen und Betriebsbesuche wurden organisiert, Aufsichtsratssitzungen gestürmt und sogar die Villa Hügel in Essen, der Sitz der Krupp-Bosse, besetzt. In der Werkskantine tagte ein Bürgerkomitee, an dem zweimal wöchentlich bis zu 1.000 Menschen teilnahmen. Es gab eine Fraueninitiative mit 500 Aktivistinnen. Am 28.1.88 gingen 15.000 Schüler für die Arbeitsplätze ihrer Eltern auf die Straße.

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Der unbekannte Krieg (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Der Krieg in Asien

Der Krieg zwischen dem aufstrebenden Japan und den alten Imperialismen in der Region (Großbritannien) und den USA war einerseits ein inner-imperialistischer Konflikt darum, wer den Zugriff auf die pazifische Region und ihre Rohstoffe hat. Zugleich war es aber auch ein anti-kolonialer Befreiungskampf, so zwischen den Indern und der britischen Kolonialmacht oder zwischen China und Japan. Im Falle Chinas kam noch dazu, dass es den inneren Klassenkonflikt zwischen den Revolutionären Maos und der bürgerlich-nationalistischen Kuomintang Tschiang Kaischeks gab.

Der Sieg der USA im Pazifik bedeutete nicht nur die Ausschaltung Japans, ihres stärksten Konkurrenten in der Region, er war auch damit verbunden, dass die USA nun die Positionen Englands u.a. imperialistischer Länder in Asien übernahm. Ein ganzes Netz von Militärbasen und die Unterstützung reaktionärer Regime in Asien gegen linke Bewegungen, z.B in Indonesien, belegen, dass der Pazifik-Krieg von Seiten der USA kein Befreiungskrieg, sondern ein imperialistischer war.

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Der unbekannte Krieg (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Am 1. September 2024 jährt sich zum 85. Mal der Ausbruch des 2. Weltkriegs. Der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen weitete sich bald zum Weltkrieg aus, der mehr als 55 Mill. Tote fordern und viele Länder und Regionen verwüsten sollte. Doch: War der 1. September 1939 wirklich der Beginn des 2. Weltkrieges? War dieser Krieg ein Konflikt zwischen Diktatur(en) und Demokratie?

Jeder große Krieg hat seine Vorgeschichte. Schon der 1. Weltkrieg hatte sich mit mehreren Konflikten zwischen den imperialistischen Großmächten, z.B. der Marokko-Krise, und spätestens 1912 mit den Balkankriegen schon angekündigt. Auch vor dem 1. September 1939 gab es etliche Brandherde in der Welt. 1935 überfiel das faschistische Italien Abessinien, das heutige Äthiopien. Dieser Krieg war Teil des Projektes Mussolinis, Italien zur imperialistischen Großmacht zu entwickeln, die Nordafrika und den Mittelmeerraum beherrscht. Diese Ambitionen mussten zwangsläufig v.a. mit denen Großbritanniens kollidieren, was spätestens im September 1940 mit dem Angriff Italiens auf das britisch kontrollierte Ägypten auch der Fall war. 1937 erfolgte der Überfall Japans auf China. Dieser Krieg, der mit unerhörten Gräueln der japanischen Armee einherging, dauerte bis 1945. Bereits 1936 begann der Bürgerkrieg in Spanien, an dem mehrere Staaten direkt beteiligt waren. 1938 annektierte Deutschland das Sudetengebiet und kurz danach die Tschechische Republik. Obwohl es dabei nicht zu Kampfhandlungen kam, erfolgte die Besetzung nach Androhung militärischer Gewalt. Insofern ist der 1. September nicht der Beginn des 2. Weltkriegs, sondern eher der Tag der Ausweitung des Krieges zum Konflikt in Zentraleuropa und – ab 1940 – zum Krieg zwischen den imperialistischen Hauptmächten England/Frankreich und Deutschland.

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Marx und Gotha

Hanns Graaf

Den Weg der SPD – und gewissermaßen auch der II. Internationale – begann am 27. Mai 1875 in Gotha mit dem Zusammenschluss der Lassalleaner mit den Eisenachern. Das dort beschlossene „Gothaer Programm“ war das erste Programm der deutschen Sozialdemokratie, die zuerst noch „Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands“ hieß. 1891, also erst 16 Jahre später, nahm dann der Erfurter Parteitag der SPD das „Erfurter Programm“ an. Dieses Programm galt auch noch 1914, also weitere 23 Jahre (!) später. Das verweist schon auf ein großes Manko bei der programmatischen Arbeit der SPD und dem Mangel an systematischer programmatischer Verarbeitung der Erfahrungen des Klassenkampfes und der Veränderungen der Gesellschaft. Immerhin begann in den 1890ern die imperialistische Periode des Kapitalismus, die u.a. mit massiver Hochrüstung, stärkerem Militarismus und wachsender Kriegsgefahr verbunden war.

Die mangelhafte Programmarbeit der SPD, die auch große Bedeutung für die II. Internationale insgesamt hatte, muss auch vor dem Hintergrund des dramatischen Zusammenbruchs der II. Internationale und der offenen Unterstützung der SPD und der meisten Parteien der II. Internationale für den imperialistischen 1. Weltkrieg und der zentralen Rolle der SPD-Führung bei der Niederschlagung der deutschen Novemberrevolution gesehen werden.

Wir wollen hier der Frage nachgehen, inwieweit sich in den beiden Programmen der SPD dieser Zeit das historische Desaster, in das die Arbeiterklasse von „ihrer“ Partei geführt wurde, schon andeutet. Dazu betrachten wir hier zunächst die Kritik von Marx und Engels am „Gothaer Programm“, die v.a. in Marx´ „Randglossen zum Gothaer Programm“ formuliert wurde.

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1917 – ein Modell für heute? (Teil 2/2)

Hanns Graaf

Die Rolle der Bolschewiki in der Revolution

Der Beginn der Revolution im Februar 1917 war eine spontane Massenbewegung, die ihren Anfang in den Protesten von Arbeiterfrauen gegen die Hungersnot hatte. Ausgehend von den Großbetrieben v.a. in Petrograd (St. Petersburg) entstanden Massendemonstrationen der Arbeiterschaft, die bald zu Massenstreiks wurden. Von Beginn an entstanden auch Machtorgane der Klasse, die üblicherweise als „Sowjetsystem“ bezeichnet werden. Die Basis dieser Sowjets waren aber die betrieblichen Strukturen der Arbeiterinnen und Arbeiter, eine Organisations-Pyramide aus Betriebs- und Abteilungskomitees. Auf dieser proletarischen Basis beruhten die Sowjets, z.B. der Petrograder Sowjet. Erst nach der Konstituierung der betrieblichen Basis bildeten sich proletarische Selbstverwaltungsstrukturen auch in den Wohngebieten und Soldatenkomitees in der Armee und die „eigentlichen“ Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten, Bauernsowjets sowie nationale Sowjetstrukturen (Allrussischer Sowjetkongress).

Die Sowjets, z.B. die entscheidenden in Petrograd und Moskau, waren keine rein proletarischen Organe, sondern sozial, politisch und strukturell heterogen. In beiden Städten war die Mehrzahl der Sowjetmitglieder sozial gesehen nicht-proletarisch. Neben den delegierten Arbeitern aus den Betrieben, gab es Soldatenvertreter, die mehrheitlich Bauern waren, und Delegierte der Parteien, meist Intellektuelle. Bis etwa Mitte 1917 stellten Menschewiki, Sozialrevolutionäre und Anarchisten die Mehrheit der Sowjets der beiden Metropolen Russlands. V.a. die ersten beiden Parteien traten gegen den Sturz der bürgerlichen Kerenski-Regierung (die sie ja selbst mehrheitlich stellten) und gegen eine sozialistische Revolution auf. Nur die Bolschewiki (und tw. die Anarchisten und die linken Sozialrevolutionäre) waren konsequent revolutionär eingestellt; einmal, weil sie für die kompromisslose Umsetzung der Forderungen der Massen eintraten, v.a. für die Beendigung des Krieges und die Landreform, zum anderen, weil sie den Sturz Kerenskis und „Alle Macht den Sowjets“ forderten.

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1917 – ein Modell für heute? (Teil 1/2)

Hanns Graaf

Viele Marxisten und revolutionäre Linke beziehen sich positiv auf die Russische Revolution von 1917 und halten sie für ein Modell, das auch noch für heute Gültigkeit hätte. Dafür spricht, dass die Oktoberrevolution bisher die einzige erfolgreiche sozialistische Revolution war, in der das Proletariat die Macht erringen konnte. Diese Singularität kann allerdings auch dagegen sprechen. Es mangelte im 20. Jahrhundert nicht an revolutionären Versuchen oder an Situationen, wo eine Revolution möglich war: Deutschland 1918, Ungarn 1919, China 1927, Frankreich 1934, Spanien 1936 oder Griechenland 1944/45. Chancen auf revolutionäre Veränderungen gab es in mehreren Ländern auch nach dem 2. Weltkrieg oder Ende der 1960er/Anfang der 1970er Jahre in Frankreich, Chile oder Portugal.

Trotzkis Theorie

Dafür, dass all diese Möglichkeiten entweder in einer Niederlage endeten oder das Proletariat gar keine Revolution durchführte, gibt es verschiedene Erklärungen. Eine davon stammt von Leo Trotzki. Dieser hatte schon ab den 1920ern den Aufstieg des Stalinismus in der UdSSR und die darauf folgende Stalinisierung der kommunistischen Weltbewegung kritisiert. Für Trotzki war der Stalinismus eine konterrevolutionäre Agentur im Arbeiterstaat Sowjetunion und in der Kommunistischen Internationale (Komintern). Trotz des Aufstiegs des Stalinismus beharrte Trotzki jedoch darauf, dass die UdSSR immer noch ein Arbeiterstaat sei – jedoch blockiere der Stalinismus dessen Weiterentwicklung zum Sozialismus und weise erhebliche Deformationen auf. Das bewog Trotzki dazu, die UdSSR als „degenerierten Arbeiterstaat“ zu bezeichnen, dessen Perspektive davon abhängig wäre, ob das Proletariat imstande sein würde, die Bürokratie durch eine – nur politische – Revolution von der Macht zu verdrängen und eine Revitalisierung des Rätesystems einzuleiten.

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Vom Traum zum Trauma

Hannes Hohn

Vorwort: Anlässlich des 50. Jahrestages des blutigen Putsches gegen die Allende-Regierung in Chile am 11. September 1973 veröffentlichen wir hier eine Analyse aus dem Jahr 2003, der zuerst in der Zeitung „Neue Internationale“ der Gruppe Arbeitermacht veröffentlicht wurde. Heute arbeitet der Autor in der Initiative Aufruhrgebiet mit. Die Redaktion

Am 11. September 1973 ging in Santiago de Chile der Präsidentenpalast, die Moneda, in Flammen auf. Das Militär unter General Pinochet putschte gegen den gewählten Präsidenten Salvador Allende und errichtete eine blutige Militärdiktatur.

Der Putsch beendete die Hoffnung von Millionen Chilenen auf die Umgestaltung des Landes und auf die Einführung des Sozialismus. Stattdessen herrschte in Chile nun Friedhofsruhe. Fast alle demokratischen Rechte wurden von der Pinochet-Junta außer Kraft gesetzt und Gewerkschaften und Streiks verboten. Die Löhne wurden halbiert, während sich die Arbeitszeit gleichzeitig erhöhte. Diese Folgen des Putsches verdeutlichen, in wessen Sinn und Auftrag der Mörder Pinochet handelte: in dem der Kapitalisten.

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Neue Broschüre: Revolution und Staat

Revolution und Staat - Beiträge zur marxistischen Staatstheorie

Unsere neue Broschüre Revolution und Staat – Beiträge zur marxistischen Staatstheorie ist ab sofort bestellbar.

Gliederung

  1. Marx und Engels zum Staat
  2. Der Staat im Kapitalismus
  3. Sozialdemokratie und Staat
  4. Anarchismus und Staat
  5. Lenins Staatsauffassung
  6. Stalinismus und Staat
  7. Rätedemokratie und Selbstverwaltung
  8. Klassenkampf und Staat heute

Neue Broschüre: Die proletarische Wirtschaft

Unsere neue Broschüre Die proletarische Wirtschaft – Beiträge zu einer nachkapitalistischen Ökonomie ist ab sofort bestellbar.

Gliederung

  1. Die Übergangsgesellschaft
  2. Die Beiträge von Marx und Engels
  3. Positionen der II. Internationale & Lenins
  4. Was ist Staatskapitalismus?
  5. Erfahrungen im Stalinismus
  6. Die Kollektivwirtschaft in Spanien
  7. Die Produktrevolution
  8. Gesellschaftliche Produktivstrukturen
  9. Die Bedeutung der Kollektivbetriebe
  10. Einige Schlussfolgerungen

Die Jahrhundert-Katastrophe (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Am 22. Juni 1941 überfiel Hitlerdeutschland die UdSSR. Die deutsche Wehrmacht war kriegserfahren, selbstbewusst und verfolgte eine moderne Militär-Doktrin. Angesichts der Größe Russlands und seiner riesigen Ressourcen war es aber auch Hitler und seinen Generälen klar, dass die Entscheidung schnell erfolgen musste, ehe Stalin dazu kommen konnte, diese Kräfte zu mobilisieren.

In vielen, v.a. stalinistisch beeinflussten, militärischen Darstellungen wird behauptet, dass die deutsche Seite hoch überlegen gewesen wäre und die Niederlagen der Roten Armee bis Ende 1941 erklären würden. Allenfalls wird zugestanden, dass Stalin bzw. die Armeeführung einige Fehler gemacht hätten. V.a. das Ignorieren der vielen Warnungen vor einem deutschen Überfall durch Stalin war so offensichtlich, dass sein Versagen kaum geleugnet werden konnte.

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