Faschismus | Aufruhrgebiet

AfD: Verbot als Lösung?

Hanns Graaf

Seit Jahren geistert die Idee eines Verbots der AfD durch Politik und Medien. Nun haben die Erfolge der AfD bei drei Landtagswahlen im Osten, wo sie jeweils um die 30% erreichte, die Frage erneut auf die Tagesordnung gesetzt. So hat eine Parlamentariergruppe des Bundestags – von der Union, über die SPD und die Grünen bis zur LINKEN – einen Antrag für ein Verbot der AfD eingebracht. Dieser müsste aber im Bundestag eine Mehrheit finden und vom Bundesverfassungsgericht positiv beschieden werden.

Die Gegner der AfD und die Befürworter des Verbots berufen sich darauf, dass Teile der AfD und einige ihrer Funktionäre wie Bernd Höcke vom Verfassungsschutz beobachtet werden und als „rechtsradikal“ und „verfassungsfeindlich“ eingestuft wurden. Es bedarf keiner großen Beweisführung dafür, dass die AfD und viele ihrer Funktionäre rassistisches Denken vertreten, den Nationalsozialismus relativieren und mit rechtsradikalen Milieus kooperieren. Zudem ist die Partei seit ihrer Gründung immer weiter nach rechts gerückt.

Die Frage ist nun aber, ob die AfD in ihrer Programmatik, in ihrer Praxis und hinsichtlich ihres Spitzenpersonals als rechtsradikal oder faschistisch bezeichnet werden kann? Diese Frage hängt mit einer weiteren zusammen: Was ist Faschismus?

Der unbekannte Krieg (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Der Krieg in Asien

Der Krieg zwischen dem aufstrebenden Japan und den alten Imperialismen in der Region (Großbritannien) und den USA war einerseits ein inner-imperialistischer Konflikt darum, wer den Zugriff auf die pazifische Region und ihre Rohstoffe hat. Zugleich war es aber auch ein anti-kolonialer Befreiungskampf, so zwischen den Indern und der britischen Kolonialmacht oder zwischen China und Japan. Im Falle Chinas kam noch dazu, dass es den inneren Klassenkonflikt zwischen den Revolutionären Maos und der bürgerlich-nationalistischen Kuomintang Tschiang Kaischeks gab.

Der Sieg der USA im Pazifik bedeutete nicht nur die Ausschaltung Japans, ihres stärksten Konkurrenten in der Region, er war auch damit verbunden, dass die USA nun die Positionen Englands u.a. imperialistischer Länder in Asien übernahm. Ein ganzes Netz von Militärbasen und die Unterstützung reaktionärer Regime in Asien gegen linke Bewegungen, z.B in Indonesien, belegen, dass der Pazifik-Krieg von Seiten der USA kein Befreiungskrieg, sondern ein imperialistischer war.

Der unbekannte Krieg (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Am 1. September 2024 jährt sich zum 85. Mal der Ausbruch des 2. Weltkriegs. Der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen weitete sich bald zum Weltkrieg aus, der mehr als 55 Mill. Tote fordern und viele Länder und Regionen verwüsten sollte. Doch: War der 1. September 1939 wirklich der Beginn des 2. Weltkrieges? War dieser Krieg ein Konflikt zwischen Diktatur(en) und Demokratie?

Jeder große Krieg hat seine Vorgeschichte. Schon der 1. Weltkrieg hatte sich mit mehreren Konflikten zwischen den imperialistischen Großmächten, z.B. der Marokko-Krise, und spätestens 1912 mit den Balkankriegen schon angekündigt. Auch vor dem 1. September 1939 gab es etliche Brandherde in der Welt. 1935 überfiel das faschistische Italien Abessinien, das heutige Äthiopien. Dieser Krieg war Teil des Projektes Mussolinis, Italien zur imperialistischen Großmacht zu entwickeln, die Nordafrika und den Mittelmeerraum beherrscht. Diese Ambitionen mussten zwangsläufig v.a. mit denen Großbritanniens kollidieren, was spätestens im September 1940 mit dem Angriff Italiens auf das britisch kontrollierte Ägypten auch der Fall war. 1937 erfolgte der Überfall Japans auf China. Dieser Krieg, der mit unerhörten Gräueln der japanischen Armee einherging, dauerte bis 1945. Bereits 1936 begann der Bürgerkrieg in Spanien, an dem mehrere Staaten direkt beteiligt waren. 1938 annektierte Deutschland das Sudetengebiet und kurz danach die Tschechische Republik. Obwohl es dabei nicht zu Kampfhandlungen kam, erfolgte die Besetzung nach Androhung militärischer Gewalt. Insofern ist der 1. September nicht der Beginn des 2. Weltkriegs, sondern eher der Tag der Ausweitung des Krieges zum Konflikt in Zentraleuropa und – ab 1940 – zum Krieg zwischen den imperialistischen Hauptmächten England/Frankreich und Deutschland.

Deutschland vor der Faschisierung?

Hannah Behrendt

Von etlichen Linken und selbst aus dem Regierungslager, von Grünen und der SPD, wird davor gewarnt, dass Deutschland eine Faschisierung drohe. Diese Gefahr wird am gegenwärtigen Rechtstrend und dem Aufstieg der AfD festgemacht. Die Anti-Rechts-Demonstrationen vor einigen Monaten haben gezeigt, dass die etablierten Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände und „grüne“ Bewegungen durchaus in der Lage sind, gegen „Rechts“ Millionen zu mobilisieren.

Was ist „Rechts“?

Früher, als man noch wusste, dass Wünschen nichts hilft, sondern nur Klassenkampf, gebrauchte kaum Jemand die Begriffe „Rechts“ und „Links“, weil sie nichts Genaues aussagen. Links oder rechts von …? Man sprach von „bürgerlich“ oder „proletarisch“ und bezog sich so auf Klassen. Mit „Links“ und „Rechts“ wird dieser Klassenbezug ausgeblendet. Schon deshalb sollten wir diese Begriffe vermeiden. Indem man sich auf auf das Proletariat bezog, machte man zugleich klar, dass die Bourgeoisie und ihr Staat die Gegner sind. Niemand wäre auf die Idee gekommen, dass der Staat oder eine bürgerliche Partei „links“ sein könnten. Indem die offizielle Propaganda sich gegen die „Rechten“, v.a. die AfD, wendet, ziehen sie eine politische Grenzlinie zwischen verschiedenen bürgerlichen Parteien, anstatt zwischen proletarischen und allen (!) bürgerlichen Parteien. So werden im Kampf gegen „Rechts“ plötzlich die anderen bürgerlichen Parteien zumindest partiell „links“, „demokratisch“, „antifaschistisch“ usw. und damit bündnisfähig. Anstatt, dass die Linke und die Organisationen der Arbeiterbewegung, v.a. die Gewerkschaften, gemeinsam kämpfen, wird eine klassenübergreifende Volksfront zusammengeschustert. Letztlich wird so die Formierung der Arbeiterklasse zum historischen Subjekt unterminiert.

Mit dem Etikett „Rechts“ wird zudem auch jede Sachdebatte unmöglich, weil anstelle von Argumenten eine quasi-moralische Verurteilung tritt. So haben Kritiker des Klima-Katastrophismus nicht einfach eine andere wissenschaftliche Position und bestimmte Argumente – nein, ihre Haltung ist moralisch verwerflich, so dass jede Auseinandersetzung mit deren Argumenten als unnötig und abwegig abgelehnt werden kann.

Die Jahrhundert-Katastrophe (Teil 2 von 2)

Hanns Graaf

Am 22. Juni 1941 überfiel Hitlerdeutschland die UdSSR. Die deutsche Wehrmacht war kriegserfahren, selbstbewusst und verfolgte eine moderne Militär-Doktrin. Angesichts der Größe Russlands und seiner riesigen Ressourcen war es aber auch Hitler und seinen Generälen klar, dass die Entscheidung schnell erfolgen musste, ehe Stalin dazu kommen konnte, diese Kräfte zu mobilisieren.

In vielen, v.a. stalinistisch beeinflussten, militärischen Darstellungen wird behauptet, dass die deutsche Seite hoch überlegen gewesen wäre und die Niederlagen der Roten Armee bis Ende 1941 erklären würden. Allenfalls wird zugestanden, dass Stalin bzw. die Armeeführung einige Fehler gemacht hätten. V.a. das Ignorieren der vielen Warnungen vor einem deutschen Überfall durch Stalin war so offensichtlich, dass sein Versagen kaum geleugnet werden konnte.

Die Jahrhundert-Katastrophe (Teil 1 von 2)

Hanns Graaf

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel Hitlerdeutschland die UdSSR, unterstützt u.a. von Rumänien, Finnland, Ungarn, Italien und Spanien. Doch statt eines erneuten siegreichen Blitzkriegs, der bis Ende Herbst 1941 die Linie Archangelsk – Astrachan erreichen sollte, zogen sich die Kämpfe an der Ostfront bis Mai 1945 hin und endeten mit der Niederlage Deutschlands.

Obwohl die Wehrmacht auch an anderen Fronten kämpfte (Afrika, Atlantik, Luftkrieg), große Teile Europas besetzt hielt und ab 1944 auch noch mit der Eröffnung der „Zweiten Front“ durch die Westalliierten konfrontiert war, band die Ostfront den Hauptteil der Kräfte Deutschlands. Die Kämpfe im Osten und der Nazi-Terror in den besetzten Teilen der Sowjetunion forderten das Gros der Opfer des 2. Weltkriegs. Über 20 Mill. Sowjetbürger starben an der Front, in Gefangenen- und Arbeitslagern, in KZs oder bei Säuberungsaktionen.

Querdenker über Querdenker

Hanns Graaf

Die Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands (MLPD) stellt sich selbst gern als die einzige „wirklich“ revolutionär-sozialistische Kraft hierzulande dar. Wir haben uns von dieser penetranten Selbstbeweihräucherung nicht abhalten lassen, hier einen Artikel ihres Mitglieds und früheren Vorsitzenden Stefan Engel zur Bewegung der „Querdenker“ zu besprechen (https://www.mlpd.de/2020/11/was-sind-eigentlich-querdenker).

Die dort eingangs gestellte Frage „Was sind eigentlich „Querdenker“? wird wie folgt beantwortet: „Es ist die Umsetzung einer altbekannten Strategie und Taktik der Faschisten. Diese Strategie und Taktik wurde nach dem gescheiterten Kapp-Putsch entwickelt.“ Der Kapp-Putsch fand bekanntlich 1920 statt – und so stellen wir erstaunt fest, dass die „Querdenker“ einer 100 Jahre alten Taktik folgen würden. Immerhin ist das nicht unmöglich. Schauen wir uns also an, was diese Taktik lt. MLPD war.

Trotzkis Erbe (Teil 3)

Hanns Graaf

3. Trotzkis Faschismusanalyse

Der Faschismus als besondere Herrschaftsform der Bourgeoisie war im 20. Jahrhundert ein neues Phänomen. Obwohl natürlich auch schon davor Formen des offenen Terrorismus gegen Unterdrückte, Linke und die Arbeiterbewegung vorkamen, gab es den Faschismus als besondere Bewegung und Regierungsform so noch nicht. Vor dem Marxismus stand somit die Aufgabe, diese neue Erscheinung zu analysieren – zumal der Faschismus mit seinen brutalen Methoden eine besondere Bedrohung darstellte.

75. Jahrestag der Befreiung

Hannah Behrendt

Der 8. Mai 1945 gilt als Tag der Befreiung vom Faschismus und markiert das Ende des 2. Weltkriegs in Europa (in Asien dauerte er noch bis zum August 1945). In aller Welt wird er nicht nur als Tag begangen, an dem der bisher mörderischste Krieg, der ca. 50 Millionen Opfer forderte, beendet wurde; der 8. Mai wird auch als Tag der Befreiung vom Faschismus gefeiert.

ABC des Marxismus Teil III: Was ist Faschismus?

Der Begriff „faschistisch“ wurde erstmals von Benito Mussolini verwendet, dessen Bewegung 1922 in Italien durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und der Arbeiterparteien an die Macht kam. Während der 1920er und 30er Jahre wuchsen faschistische Bewegungen in ganz Europa. In Österreich war Dollfuß ihr Führer, in Deutschland Hitler. Der deutsche Faschismus nannte sich in demagogischer Weise „Nationalsozialismus“. „ABC des Marxismus Teil III: Was ist Faschismus?“ weiterlesen